Short News

„Falls Sie noch nicht erstochen wurden“: Besorgter Bäcker stellt Anti-Ampel-Bon aus

Die jüngsten Terror-Bluttaten von Villach und München haben einen Bäcker jetzt dazu bewegt, auf seinem Kassa-Bons jedem Kunden eine deutliche Botschaft mit auf den Weg zu geben. Lesen Sie mal, was er sich von seinen Kunden wünscht – und warum das der Ampel gar nicht schmecken dürfte.

Ein ungewöhnlicher Kassenzettel aus einer Bäckerei im deutschen Landkreis Görlitz (Sachsen) schlägt derzeit hohe Wellen. Jan Mersiowsky, Inhaber einer traditionsreichen Backstube im Lawalder Ortsteil Lauba, nutzt seine Kassenbons, um seiner politischen Frustration Ausdruck zu verleihen. Mittig auf den Belegen prangt der Satz:

“Falls Sie noch nicht erstochen oder überfahren wurden, haben Sie am Sonntag die Wahl! Geht es so weiter oder soll es mit Deutschland wieder bergauf gehen?”

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DEUTSCHLAND: Verfassungsschutz-Kategorie „Delegitimierung des Staates“ könnte bald verschwinden

Seit 2021 überwacht der Verfassungsschutz Bestrebungen, die das Vertrauen in den Staat erschüttern sollen. Doch die umstrittene Kategorie „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ könnte bald wieder verschwinden.

Seit einigen Jahren beobachtet das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) im Zuge seiner Überwachungsaktivitäten Fälle, die unter das sperrige Etikett „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ fallen. Der Verfassungsschutz hatte diesen neuen Beobachtungsbereich im April 2021 eingeführt – offiziell als Reaktion auf die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen. Die Kategorie zielt darauf ab, Bestrebungen zu identifizieren, die „das Vertrauen in das staatliche System insgesamt zu erschüttern“ suchen.

(…) Aktuell diskutieren Verfassungsschützer auf Bundes- und Landesebene über die Zukunft dieser Kategorie. Auch mehrere Innenminister stellen demnach die Notwendigkeit dieser Kategorie infrage.

Der Begriff selbst ist umstritten. Er lässt einen erheblichen Interpretationsspielraum, den die Behörden bei der Anwendung dieser Kategorie nutzen können. Kritiker staatlichen Handelns würden pauschal als Verfassungsfeinde stigmatisiert, so die Befürchtung vieler Experten.

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Grünen-Politiker Beck: Deutsche sollen Arabisch lernen!

Volker Beck, bekannter Politiker bei den Grünen und Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, ist der Meinung, dass die Deutschen gefälligst Arabisch zu lernen haben, wenn sie Probleme hätten, Zuwanderer zu verstehen.

Der Grünen-Politiker und mutmaßliche Christal-Meth-Konsument Volker Beck hat deutlich gemacht, welche Folgen die Überfremdung unserer Heimat haben sollen. Als ethnischer Deutscher hat man seiner Ansicht nach Arabisch oder auch Türkisch zu lernen. Laut BILD sagte Beck in einem Interview bei n-tv:

„Das ist ein bisschen ein Unwohlsein, weil man das Gefühl hat, man bekommt was nicht mit, aber, wenn einem das wirklich wichtig ist, dann soll man halt diese Sprache lernen, dann kriegt man auch mit, was da läuft.“

Deutsche sollen sich anpassen

Weil immer mehr art- und kulturfremde Zuwanderer in der BRD ihr Unwesen treiben, kommt es häufig zu Verständigungsproblemen. Für Beck ist klar, wer an dieser Stelle zu handeln hat. Nicht etwa ein Einwanderer hat die deutsche Sprache zu erlernen, wenn er sich hier schon in die soziale Hängematte legt. Das wäre viel zu viel verlangt. Stattdessen sollen diejenigen, die schon länger hier leben und die zweifelhafte Asylparty der Bundesregierung finanzieren, Arabisch und Türkisch lernen, um sich den Migranten anzupassen.

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Deutsche Polizeigewerkschaft veröffentlicht Verurteiltenstatistik nach Staatsangehörigkeit

„Im Jahr 2023 waren 61,1 Prozent der in Deutschland gerichtlich verurteilten Personen Deutsche; 38,9 Prozent hingegen Ausländer. Damit erreichte der Ausländeranteil bei den Verurteilten einen erneuten Höchststand, nachdem er schon in den Vorjahren kontinuierlich gestiegen war.“

Offen bleibt in dieser öffentlichen Statistik, welche Deutsche mit Migrationshintergrund zu den „Deutschen“ gezählt werden. Ebenso, ob es sich um einfache Delikte oder schwere Kriminalität handelt.

Weiters schreiben User im Thread auf X, dass wegen Datenschutz der Migrationshintergrund in der Polizeit Datenbank nicht mehr erfasst wird.

Via DPolGHH auf X

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Donald Trump zu Ukraine Friedensverhandlungen: „Es werden nur ich und Putin sein“

Aktuelles amerikanisches CNN berichtet über das neue Statement von Donald Trump:

„Es werden nur ich und Putin sein, wir werden keine Vertreter Europas einladen. Für mich wird es keinen Krieg geben, und wenn Europa ein Problem damit hat, dann soll Russland es alleine besiegen, ohne amerikanische Beteiligung.
Warum will ich die EU nicht dabei haben?
Weil ihre Vertreter in den Krieg ziehen müssen, sie brauchen einen langfristigen Konflikt, um ihre Inkompetenz, ihre Lobbys und ihr gestohlenes Geld zu vertuschen.
Ich stufe die EU schon als Dritte-Welt-Land ein, aber sie ist ein bisschen besser dran, niemand diktiert ihnen etwas.
Ich werde mit niemandem verhandeln, der den Konflikt verlängern will, ich werde mit niemandem verhandeln, der mehr Waffen schickt, ich werde mit niemandem verhandeln, der versucht, noch mehr Munitionsinitiativen zu bekommen, ich werde mit niemandem verhandeln, der versucht, den Konflikt zu verlängern.
Ich werde über den Frieden verhandeln, was offensichtlich ein sehr zensiertes Wort in der EU ist.“

Quelle Telegram Beitrag

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Nächster Schock für EU – Russland und USA einigen sich in Riad auf Verbesserung ihrer Beziehungen

Bei den Verhandlungen in Rias haben die russische und die US-Delegation nicht nur über die Ukraine gesprochen, sondern vor allem konkrete Schritte zur Verbesserung der russisch-amerikanischen Beziehungen beschlossen. In der EU dürfte das einen neuen Schock auslösen.

Delegationen aus Russland und den USA haben sich in Saudi-Arabien getroffen. Während deutsche Medien vor allem darüber berichten, dass sie dort ohne Kiew und Brüssel über die Ukraine sprechen, waren tatsächlich weit mehr Themen auf dem Tisch. Es ging anscheinend vor allem um eine Verbesserung der russisch-amerikanischen Beziehungen, um die Wiederbelebung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, was ein Ende der Sanktionen bedeuten würde, und um die Frage der diplomatischen Vertretungen, nachdem die Biden-Regierung immer mehr Beschränkungen für die Arbeit russischer diplomatischer Vertretungen in den USA beschlossen und sogar Russland gehörende Immobilien faktisch enteignet hatte.

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Anmerkung der Redaktion:

Nach fast fünf Stunden Verhandlungen in Riad, sind Amerikaner und Russen sehr zufrieden. Ein dreistufiger Friedensplan wird vorgeschlagen:

1. sofortiger Waffenstillstand
2. Wahlen in der Ukraine
3. Abschluss eines Friedensvertrages

Ein Gipfeltreffen Trump-Putin soll zeitnah vorbereitet werden. Europa ziert sich noch, wird sich aber wohl fügen müssen.

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ePA als Gefahr für Ärzte: Könnten so impf- und systemkritische Mediziner ausfindig gemacht werden?

Nicht nur Patienten sind aufgrund der elektronischen Patientenakte besorgt, dass sie als “ungehorsame” Bürger, die sich politisch forcierten Impfkampagnen widersetzen, aufscheinen können. Auch Mediziner hegen Befürchtungen, dass man sie etwa durch die Auswertung ihrer Arztbriefe als Systemkritiker erkennt. Der MWGFD hat einen interessanten Schriftwechsel eines Arztes mit einem Rechtsanwalt veröffentlicht. Der Jurist kann die Bedenken des Arztes dabei keineswegs ausräumen. Es zeigt sich: Die Kommunikation zwischen Arzt und Patient ist essenziell.

Aussendung des MWGFD:

Birgt die elektronische Patientenakte (ePA) nur Gefahren für Patienten oder auch für Ärzte? Ein Mediziner, der sich an uns wandte, fürchtet Nachteile und möchte nicht, dass seine Arztbriefe in die ePA eingepflegt werden. Lässt sich dies rechtswirksam verhindern und wenn ja, wie? Wir haben Rechtsanwalt Manfred Kölsch um Auskunft gebeten.

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