Donald Trump und eine Kulturrevolution mit amerikanischer Charakteristik

Mitte der 60er Jahre befand sich Mao Zedong in einer widersprüchlichen Lage. Einerseits war er der unangefochtene Herrscher von China. Andererseits standen seiner Macht zwei «Supermächte» entgegen: Die Sowjetunion und Vereinigten Staaten. Trump geht heute es ganz ähnlich.

Die US-Partner von NATO und in Asien sollen künftig erhöhte
Militärausgaben zu Gunsten der US-Kriegspolitik schultern

 Von JURY TAWROWSKY | Dazu kam, dass sich innerhalb China Unzufriedenheit an Maos Experimenten breit machte. Die gravierendste Klage betraf den sogenannten «Großen Sprung» nach vorne, welcher Chinas Wirtschaft zerstörte und dutzende Millionen an Menschenleben kostete. Großer Widerstand ging vom denkenden und organisierten Teil der Gesellschaft – der regierenden Kommunistischen Partei – aus.

Der Parteiapparat, von den Bezirken bis zum Zentralkomitee der KPCh, wurde von professionellen «Ganbu» – Managern (Kadern) mit umfassender politischer und militärischer Erfahrung beherrscht. Genossen des Untergrundkampfes und Mitstreiter aus den Tagen des «Langen Marsches» (1934-35), der «Sonderregion Chinas» in den Höhlen von Yan’an (1935-47) bzw. des Bürgerkriegs (1946-49) standen in vielfältiger Verbindung. Mao Zedong schien angesichts jener Lage interne Opposition dieser Fraktionen und Gruppierungen mehr zu fürchten als «sowjetische Revisionisten» oder «amerikanische Imperialisten». Deshalb entwarf er einen Plan zur Zerschlagung des Parteiapparats, sprich des gesamten bestehenden Machtsystem. Dies setzte er um. Der Plan wurde die «Große Proletarische Kulturrevolution» genannt, die unerbittlich über zehn Jahre – von 1966 bis zu Maos Tod im Jahr 1976 – tobte.

Der 47. Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump, befindet sich zu Beginn seiner zweiten Amtszeit in einer ziemlich widersprüchlichen Lage. Auf der einen Seite scheint er die größte Wirtschaft der Welt und das mächtigste Militär mit Stützpunkten auf der ganzen Welt hinter sich zu haben. Auf der anderen Seite ist er in zwei Kalte Kriege – den einen gegen Russland und den anderen gegen China – verstrickt:

Zugleich hatten die USA aufgrund ihrer weltweiten Handels- und Technologiesanktionen und militärischen Drucks zur «Eindämmung» von China und Russland die unvermeidliche Annäherung zwischen Moskau und Peking weiterbefördert!

Vier Jahre unter der ersten Administration von Trump und weitere vier unter der von Joe Biden haben den Vereinigten Staaten nicht gereicht, um sich gegen Russland oder China als globaler Hegemon durchzusetzen. Der einzige Weg, um dies zu erreichen, würde über einen Atomkrieg führen, was jedoch für den «Friedensstifter» Trump nicht in Frage kommt. In seiner zweiten Amtszeit hingegen versucht Trump seine Kräfte zu bündeln und direkte Konfrontationen auszuweichen, um Vorsprung über Forschung und Technik zu realisieren. Elon Musk und J.D. Vance sollen versuchen mit Hilfe natürlicher und künstlicher Intelligenz „Amerika wieder groß zu machen!“

Trump und seine Administration sind sich bewusst, dass ihre führende Rolle und die nationalen Interessen der USA nicht durch Russland bedroht würden, welches gerade einen «zweiten Aufwind» erlebt, der jedoch von Mobilisierungsbemühungen auf militärischen, wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und sozialen Gebieten vielfach absorbiert wird. Trumps Machtposition und Amerikas Sicherheit werden auch nicht von Peking bedroht, das auf seinem Weg zum «Großen Aufbruch der chinesischen Nation» erhebliche Hindernisse verspürt.

Trotzdem werden die noch vorhandene «Verfechter des Kalten Krieges» auch unter Trump versuchen, Moskau weiterhin Schaden zuzufügen. Trumps antichinesische Reflexe werden sich auch vor dem Hintergrund versöhnlicher Gesten von Musk und anderen US-Unternehmern mit Wirtschaftsinteressen in China weiter fortsetzen. Es wird den USA ermöglichen strategische Ressourcen an der russischen und chinesischen Front einzusparen und zugleich ihre Partner bei NATO und in Asien aufzufordern einen größeren Anteil an Militärausgaben zu Gunsten der USA zu tragen.

Die Vereinigten Staaten möchten die freigewordenen Ressourcen in die Wiederbelebung ihrer Wirtschaft pumpen und im Kampf der politischen Fronten im Inneren der USA einsetzen. Die Nation hat sich in zwei etwa gleich große Hälften gespaltet.

Die Bühne scheint reif für ein Aufeinanderprallen beider Seiten, bis hin zu einem Bürgerkrieg und dem möglichen Auseinanderbrechen der USA!

Trump wird sich großen Herausforderungen gegenübersehen. Dazu zählt auch, künftig nicht das Opfer weiterer Komplotte zu werden.

Um seine Position im Inland zu halten, ist Trump fieberhaft bemüht außenpolitisch zu punkten, um darüber schnell Erfolge einzufahren. So sollten ihm ein Treffen in Riad finanziellen und die mögliche Zusammenkunft mit Wladimir Putin politischen Erfolg bringen. Dagegen wird das bisherige US-Engagement in der Ukraine von seinen Bürgern als unakzeptable Belastung angesehen. Trump versucht zum großen Wurf auszuholen und möchte die Gebiete von Grönland, Kanada, Mexiko und des Panamakanals sowie Gaza für die USA reklamieren. Das würde «Amerika groß» machen, wenn auch nur geographisch. Dieses «Spiel» von Trump ist mit hohem Risiko verbunden – Erfolg und Niederlage liegen eng beisammen. Doch schon ein Teilerfolg bei seinen imperialistischen Plänen könnte Trumps Ansehen bei Republikanern wie auch Demokraten gleichermaßen heben.

Ein Misserfolg hingegen würde Trumps Autorität untergraben und verstärkten Machenschaften des „Tiefen Staates“ Auftrieb verleihen. Deshalb wird es für Trump wichtig sein, den großen «Sumpf in Washington D.C.» schnell auszutrocknen und die Strukturen der Demokratischen Partei weiter zu demolieren.

Unmittelbar nach Trumps Amtsantritt nahm die «Kulturrevolution mit amerikanischer Charakteristik» mit der Zentrale im Weißen Haus ihre Arbeit auf. Sie heißt offiziell «Department of Government Efficiency [DOGE]» und wird von Elon Musk geleitet. Musk hält keine Position in der Republikanischen Partei, so wie auch schon Jiang Qing, die Frau von Mao Zedong, welche in China einst die «Gruppe Kulturrevolution» anführte, keine Position in der Kommunistischen Partei Chinas hielt.

Ihrer Gruppe gehörten weniger bekannte Ideologen und Journalisten aus Shanghai, der «zweiten Hauptstadt» Chinas, an. Berühmte und einflussreiche Schriftsteller, Universitätsprofessoren und Parteifunktionäre gerieten ins Visier der Kritik oder wurden verhaftet. Die Armee und die Sicherheitsorgane nahmen zunächst eine abwartende Haltung ein, doch Studenten und Oberschüler wurden mit den Auseinandersetzungen befasst. Sie wurden als «Hongweibin» (rote Garde) bezeichnet und erhoben sich über Lehrer, Professoren und vormals allmächtige Parteiführer. Der Lieblingsslogan der Hongweibin lautete: «Alles niedermachen!»

«Feuert auf das Hauptquartier!» So lautete der Befehl von Mao Zedong, den die Roten Garden auch ausgeführten. Leiter von Parteikomitees und Verwaltungsorgane wissenschaftlicher Zentren oder Fabriks-Leiter wurden öffentlich gedemütigt, manchmal getötet bzw. häufig «zur Umerziehung» in Arbeitslager oder ländliche Gebiete verbannt.

Aufgrund der Liquidierung der Macht der Partei wurden zur Aufrechterhaltung und Kontrolle der Gesellschaft «revolutionäre Komitees» eingerichtet, was in der Verfassung der Volksrepublik China nicht vorgesehen war, jedoch Aufrührer, welche den Befehlen der Militärkommissare folgten, hervorbrachte. Die Wirtschaft, soziale Ordnung, althergebrachter Anstand und ethische Normen verfielen. Die «Zehnjährigen Wirren», wie die „Kulturrevolution“ in Peking offiziell genannt wird, dauerte von 1966 bis 1976 und wurde erst durch dem Tod von Mao Tse-tung beendet. Der «Große Steuermann» hatte sein Ziel erreicht und diejenigen eliminieren lassen, die im Verdacht standen, seiner Politik im Weg zu stehen. Dabei hat er seine eigene Macht aufs Spiel gesetzt.

Wie Mao Zedong nimmt auch Donald Trump die Zentralen seiner Gegner ins Visier. Der erste große Schlag traf USAID, eine multidisziplinäre Organisation, die sowohl Aufgaben des Außenministeriums als auch der CIA ausführt. Das milliardenschwere Budget floss nicht nur in «Farbrevolutionen» von Venezuela bis zur Ukraine, sondern auch in dubiose «Think Tanks» und sehr zahlreich auch an die ausländische Presse.

Elon Musk und seine «Hongweibin» vom Department of Government Efficiency legten ein riesiges Zentrum Washingtons lahm und beraubten Tausende liberaler «Ganbou» ihrer Einkünfte. Mit Hilfe künstlicher Intelligenz und seiner eigenen Managementkompetenz ist Musk in Sperrgebiete, wie in die der CIA, des Verteidigungsministeriums oder in die anderer Bastionen des «Tiefen Staates», schon eingedrungen.

Das Auftreten eines in der amerikanischen Geschichte noch nie dagewesenen Kontrollgremiums mit radikalen Maßnahmen hat die Gegner Trumps überrascht. Sie werden alles versuchen, den Umfang der Aktionen von Trump Grenzen zu setzen. Maßnahmen gegen besagte «Kulturrevolution mit amerikanischer Charakteristik» sind, sowohl innerhalb, wie auch außerhalb des verfassungsrechtlichen Rahmens zu erwarten. Es könnte Gerichtsurteile und hitzige Diskussionen selbst über offensichtlich nicht durchsetzbare Gesetzesentwürfe geben, flankiert von Demonstrationen verärgerter Staatsdiener wie auch von LGBT- und BLM-Anhängern, begleitet von Pogromen und Massenunruhen.

Doch auch Trumps Bewegung verfügt über sehr viele Aktivisten. Es sind Millionen von Anhängern der MAGA [Make America Great Again] Bewegung, die sich um Donald Trumps als ihre Lichtgestalt scharen. Wie unversöhnlich sich die gegnerischen Kräfte gegenüberstehen, haben die Straßenkämpfe der vergangenen Jahre, wie auch die Einnahme des Kapitols vor vier Jahren gezeigt. Zur Zeit der «Kulturrevolution» in China waren Zusammenstöße zwischen «Rotgardisten» an der Tagesordnung. Einige der Gruppen verfügten über Waffen aus Armeedepots und hatten ganze Städte kontrolliert.

Die wachsende Instabilität innerhalb der Vereinigten Staaten droht die US-Macht zu spalten, welche für sich die Weltherrschaft reklamiert. Dies erinnert an das Schicksal einst großer Reiche, wie das der Römer, der Tang Dynastie in China, der Franzosen oder der Russen. Am Ende verstrickten sie sich in außenpolitische Intrigen und Kriege, was die Bevölkerungen spaltete und den Untergang beschleunigte.

Die Kulturrevolution hat China fast zerstört – jetzt kommt diese Gefahr auf Amerika zu!

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Übersetzung: UNSER-MITTELEUROPA

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