web analytics

+ Autobauer Audi streicht Tausende Stellen + Trump erklärt Begnadigungen von Biden als ungültig + Deutsche müssen für schwarz-rote Rentenpläne blechen + Milliarden versickern in Jobcentern +

„Auf gar keinen Fall“ – Trump-Sprecherin lehnt Rückgabe der Freiheitsstatue ab

Ein französischer Politiker hat eher scherzhaft die Rückgabe der Freiheitsstatue gefordert. Doch die Trump-Regierung findet die Forderung gar nicht lustig. Frankreich solle den USA dankbar sein, nicht Deutsch sprechen zu müssen.

FILE - The Statue of Liberty is seen from the Staten Island Ferry, Monday, Sept. 9, 2024, in New York. (AP Photo/Pamela Smith, file)
Die Freiheitsstatue in New York ist ein Geschenk Frankreichs zum 100. Jahrestag der Unabhängigkeit
Das Weiße Haus hat die Forderungen eines französischen Politikers zurückgewiesen, die New Yorker Freiheitsstatue an Frankreich zurückzugeben. „Auf gar keinen Fall“, sagte Karoline Leavitt, Sprecherin von US-Präsident Donald Trump auf die zugespitzte Frage eines Journalisten, ob der Republikaner plane, das Wahrzeichen nach Frankreich zurückzuschicken.
[…]
Der französische Europaabgeordnete Raphaël Glucksmann hatte – mehr oder weniger ernsthaft – bei einem Parteitag seiner Mitte-Links-Partei Place Publique mit Blick auf Trumps Politik gesagt, dass die USA nicht länger die Werte vertreten würden, die Frankreich dazu bewegt hätten, ihnen die Statue zu schenken. Daher sollten die USA das Geschenk zurückgeben. Weiterlesen auf welt.de
+++

Nachfrage schwächelt: Autobauer Audi streicht Tausende Stellen

Audi eliminiert – wie seine Mutter Volkswagen – Tausende Jobs. Bis Ende 2029 sind insgesamt 7500 Arbeitsplätze in Deutschland betroffen.

+++

„Monster“: Trump schiebt mutmaßliche Bandenmitglieder aus Venezuela nach El Salvador ab

Mehr als 200 Venezolaner, die Donald Trump beschuldigt, Bandenmitglieder zu sein, sind nach El Salvador abgeschoben worden. Ein US-Richter hatte die Abschiebungen blockiert. […]

Der US-Präsident erklärte, er habe das Recht, die mutmaßlichen Bandenmitglieder auf der Grundlage des Gesetzes zu „ausländischen Feinden“ zu erklären. Die Anordnung wurde am Freitag unterzeichnet, aber erst am Samstag veröffentlicht.

Ankunft von mutmaßlichen Mitgliedern der venezolanischen kriminellen Organisation Tren de Aragua in einem Hochsicherheitsgefängnis in El Salvador.

„Ich danke El Salvador und insbesondere Präsident Bukele für sein Verständnis für diese schreckliche Situation, die den Vereinigten Staaten aufgrund der inkompetenten Führung der Demokraten widerfahren konnte“,

schrieb Trump am Sonntag auf seiner Internetplattform Truth Social. Er bezeichnete die Abgeschobenen als

„die Monster, die von dem korrupten Joe Biden und den linksradikalen Demokraten in unser Land geschickt wurden.“

Weiterlesen auf berliner-zeitung.de

+++

Trump erklärt Begnadigungen von Biden als ungültig

US-Präsident Donald Trump hat die von seinem Vorgänger Joe Biden gewährten Begnadigungen für ungültig erklärt, da sie angeblich nicht von ihm, sondern von einem automatischen Gerät zur Unterzeichnung von Dokumenten unterschrieben wurden.

Das Foto zeigt Porträts von US-Präsidenten – Trump in den Jahren 2017–2021, Geräte zum automatischen Unterzeichnen von Dokumenten mit Bidens Nachnamen in den Jahren 2021–2025, wieder Trump.

Trump veröffentlichte auf X:

„Die „Begnadigungen“, die Sleepy Joe Biden dem Ausschuss für politische Schläger und vielen anderen erteilt hat, werden hiermit für NICHTIG, FREI UND OHNE WEITERE WIRKUNG ODER AUSWIRKUNG erklärt, da sie mit einem Autopen erstellt wurden. Mit anderen Worten: Joe Biden hat sie nicht unterzeichnet, aber, was noch wichtiger ist, er wusste nichts davon! Die erforderlichen Begnadigungsdokumente wurden Biden weder erklärt noch von ihm genehmigt. Er wusste nichts über sie, und die Personen, die davon wussten, haben möglicherweise ein Verbrechen begangen. Daher sollten diejenigen im Ausschuss für die Aufhebung der Wahl, die ALLE Beweise, die sie während ihrer zweijährigen Hexenjagd gegen mich und viele andere unschuldige Menschen erhalten haben, vernichtet und gelöscht haben, sich darüber im Klaren sein, dass sie Gegenstand von Ermittlungen auf höchster Ebene sind. Tatsache ist, dass sie wahrscheinlich für die Dokumente verantwortlich waren, die in ihrem Namen ohne Wissen oder Zustimmung des schlechtesten Präsidenten in der Geschichte unseres Landes, Crooked Joe Biden, unterzeichnet wurden!“

Weiterlesen auf tkp.at

+++

DEUTSCHLAND: Diese Abgeordneten wollen die Merz-Schulden verhindern

Am Dienstag tritt der alte Bundestag noch einmal zusammen, um über die Mega-Schulden von Friedrich Merz abzustimmen. Das Paket, über das abgestimmt wird, beinhaltet 500 Milliarden Euro Schulden für Infrastruktur und Klimaschutz, die Lockerung der Schuldenbremse für die Länder sowie die Ausnahme von der Schuldenbremse für alle Militär-Ausgaben über einem Prozent des BIP.

CDU-Abgeordnete Hans-Jürgen Thies ,CDU-Mann Jens Koeppen ,Mario Czaja, ehemaliger CDU-Generalsekretär, CDU-Abgeordnete Klaus-Peter Willsch

Besonders umstritten: die Passage zur Verwendung des sogenannten „Sondervermögens“, die erstmals „Klimaneutralität bis 2045“ im Grundgesetz verankert und der deutschen Wirtschaft massiv schaden könnte. Schafft es Merz dennoch, die nötige Zweidrittelmehrheit zustande zu bringen, um das Grundgesetz zu ändern? Weiterlesen auf nius.de

Bundesverfassungsgericht: Neue Eilanträge gegen Schuldenpaket

Die Kritik am Finanzpaket von Union und SPD reißt nicht ab: Ein Gesetz, „mit heißer Nadel gestrickt“, heißt es. Neue Eilanträge in Karlsruhe sollen die Abstimmung verhindern, berichtete ZDF heute.

Sahra Wagenknecht: Warum verhindert die #Linke das größte #Schulden- und Aufrüstungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik nicht, obwohl sie es könnte?

Das #Bundesverfassungsgericht hat in seiner Ablehnung der Eilanträge noch einmal darauf hingewiesen: Der neue Bundestag muss zusammentreten, wenn ein Drittel der Abgeordneten das verlangt. Dann darf der alte Bundestag nicht mehr tagen und auch nichts mehr entscheiden. Die Linke muss dafür gar nicht mit der #AfD zusammenarbeiten, sie müsste der Präsidentin des Bundestages einfach nur mitteilen, dass sie die sofortige Einberufung des neuen Bundestages verlangt. Wie ehrlich ist ihre Ablehnung der #Aufrüstung, wenn sie diese Chance nicht nutzt? Weiterlesen auf RND

+++

„Sehr teure Umverteilung“ – So viel müssen Deutsche für schwarz-rote Rentenpläne blechen

Sicher, aber immer teurer: Deutsche Rentenversicherung warnt vor einem deutlichen Anstieg der Beitragssätze, sollten Union und SPD ihre Pläne verwirklichen. Vor allem ein Vorhaben sorgt bei der Rentenkassen-Chefin Gundula Roßbach für Unbehagen.

Die Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung Bund, Gundula Roßbach: Scharfe Kritik an Schwarz-Roten Rentenplänen geäußert. Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Soeren Stache

BERLIN. Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) hat vor dem Hintergrund des schwarz-roten Sondierungspapiers vor einem deutlichen Anstieg der Beitragssätze gewarnt. Bis 2040 soll der Beitrag von derzeit 18,6 Prozent des Bruttoeinkommens auf 22,9 Prozent steigen, wie ein DRV-Sprecher der Bild-Zeitung mitteilte. Den größten Anstieg werde es ab 2030 geben.

Bereits am vergangenen Wochenende hatte DRV-Präsidentin Gundula Roßbach die Pläne der CDU, CSU und der SPD kritisiert, darunter die geplante Ausweitung der Mütterrente. „Da geht es um eine sehr teure Umverteilung“, mahnte sie gegenüber dem Tagesspiegel und verwies auf die prognostizierten Kosten von fünf Milliarden Euro. Sollte die DRV das Vorhaben tragen müssen, würden die Beitragszahler „schon im Jahr 2027 bei einem Beitragssatz von mehr als 19 Prozent landen“. Weiterlesen auf jungefreiheit.de

+++

Studie enthüllt Bürgergeld-Wahnsinn – Ohne Wirkung! Milliarden versickern in Jobcentern

Deutschlands Sozialstaat am Limit: Statt Arbeitslose in Jobs zu bringen, versickern Milliarden in der Bürokratie. Eine neue Studie der Bertelsmann-Stiftung zeigt: Die Jobcenter stecken immer mehr Geld in Verwaltung – während für die eigentliche Arbeitsförderung kaum noch etwas übrig bleibt.

10,7 Milliarden Euro standen den Jobcentern 2024 zur Verfügung. Das Absurde: Ganze 6,5 Milliarden Euro (und damit fast zwei Drittel) flossen in die Verwaltung – ein Anstieg von 39 Prozent in den letzten zehn Jahren! Nur 3,8 Milliarden Euro blieben für Maßnahmen, die Menschen tatsächlich wieder in den Arbeitsmarkt bringen sollen. Weiterlesen auf bild.de

+++

Asylbewerber können bis zu 8 Mal Einspruch gegen ihre gesetzliche Ausreisepflicht einlegen

An dieser Stelle sei daran erinnert, dass die Grünen noch im vergangenen Jahr durchsetzen, dass Ausreisepflichtige einen steuerfinanzierten Anwalt bekommen.

Viele Verwaltungsgerichte sind fast nur noch mit der Bearbeitung von Asylverfahren beschäftigt. 100.000 Asylverfahren (Klagen gegen die Ablehnung) alleine im letzten Jahr wirft die Frage auf, ob ein so langer Klageweg künftig überhaupt noch erlaubt sein kann.

ÖSTERREICH: Meinl-Reisinger in Kiew: Ist uns dieses Foto zwei Millionen wert?

Österreichs Steuerzahler werden um 2 Millionen Euro ukrainisches Getreide kaufen – das aber an eine andere bedürftige Nation geliefert wird: Das ist ein Ergebnis des Besuchs der neuen Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) bei Wolodymyr Selenskyj in Kiew. FPÖ kritisiert die Visite.

Lauschiges Zusammentreffen von Wolodymyr Selenskyj mit Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) Credit: APA

Ihr Regierungspartner Christian Stocker (ÖVP) in Wien weiß nicht, wie er die Mega-Löcher im Budget stopfen soll – und die Außenministerin verteilt österreichisches Steuergeld in Kiew. Update: Fünf Millionen Euro an österreichischen Steuergeld lässt die Außenministerin auch für “Entminungshilfen auf landwirtschaftlichen Anbauflächen” in die Ukraine überweisen.  Weiterlesen auf exxtra24.at

+++ TIERE +++

HIER geht es zu den SHOR NEWS von gestern:

Neue Doku behauptet: Aliens existieren – US-Behörden vertuschen alles

 



UNSER MITTELEUROPA erscheint ohne lästige und automatisierte Werbung innerhalb der Artikel, die teilweise das Lesen erschwert. Falls Sie das zu schätzen wissen, sind wir für eine Unterstützung unseres Projektes dankbar. Details zu Spenden (PayPal oder Banküberweisung) hier.



+

Von Redaktion

14 Gedanken zu „CDU-Abgeordnete wollen die Merz-Schulden verhindern“
  1. Wie wir heute wissen wollten sie es nicht verhindern.
    Schande über alle Politiker die dieses Schmierentheater mitgespielt haben.
    Das sind für mich keine Volksvertreter mehr.

    1
  2. Wissenschaftler entlarvt „Klima-Sekte“: Fakten gegen Panikmache
    .
    Apokalypse, Massensterben, Weltuntergang?
    Der bekannte TV-Professor Harald Lesch warnt eindringlich vor dem Klimawandel – doch laut Wissenschaftler Dr. Bernd Fleischmann sei das reine Panikmache.
    Manches nahezu sektenhaft. Im Interview mit Elsa Mittmannsgruber widerlegt der Elektrotechniker und Klima-Kenner Harald Leschs Aussagen und liefert schlagkräftige Argumente gegen den Klima-Alarmismus.
    https://auf1.tv/elsa-auf1/wissenschaftler-entlarvt-klima-sekte-fakten-gegen-panikmache

  3. Deutschland im Stockholm-Syndrom: Warum Menschen ihre Peiniger lieben
    .
    In seiner neuen Sendung wagt Thomas Eglinski die kühne These, die Deutschen würden am Stockholm-Syndrom leiden.
    Darüber diskutiert er mit dem Psychoanalytiker Dr. Hans-Joachim Maaz, dem Journalisten Dr. Philipp Gut sowie dem Rechtsanwalt Markus Haintz. Wenn Sie diese Sendung gesehen haben, wissen Sie, warum das „Good old Germany“ nicht so schnell auferstehen wird. Es sei denn, …
    https://auf1.tv/thomas-eglinski-auf1/deutschland-im-stockholm-syndrom-warum-menschen-ihre-peiniger-lieben

  4. Bundestag gibt grünes Licht für Finanzpaket

    Die Entscheidung hat historische Dimensionen: Der Bundestag ebnet den Weg für historisch hohe Kredite für Verteidigung, Infrastruktur und Klimaschutz. Ein Votum steht aber noch aus.
    .
    Personalien Baerbock soll Präsidentin der UN-Generalversammlung werden
    Außenministerin Annalena Baerbock soll nach ihrem Ausscheiden aus der Bundesregierung eine Top-Position bei den Vereinten Nationen in New York erhalten.
    Die Bundesregierung will die Grünen-Politikerin nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Regierungskreisen in Berlin als deutsche Kandidatin für den Vorsitz der UN-Generalversammlung in der Sitzungsperiode 2025/26 benennen.
    https://www.mz.de/deutschland-und-welt/deutschland/baerbock-soll-prasidentin-der-un-generalversammlung-werden-4017759

  5. „Volksverhetzung“

    Journalistin Anabel Schunke nach Justizskandal freigesprochen

    .
    Und dort antwortete die heute 35jährige auf einen Post der Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD): „Ein großer Teil der Sinti und Roma in Deutschland und anderen Ländern schließt sich selbst aus der zivilisierten Gesellschaft aus, indem sie den Sozialstaat und damit den Steuerzahler betrügen, der Schulpflicht für ihre Kinder nicht nachkommen, nur unter sich bleiben, klauen, Müll einfach auf die Straße werfen und als Mietnomaden von Wohnung zu Wohnung ziehen.“
    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/journalistin-anabel-schunke-nach-justizskandal-freigesprochen/

  6. Bei der heutigen Bundestags-Debatte ist mir aufgefallen – was es nie gegeben hat – dass es Beifall bei REDEN für die anderen Fraktionen gibt – nun „klatschen“ sie aber für ihren
    mit Milliarden weich gemachten Partner (bei Herrn Merz bei der äußerst flachen langweiligen Rede von Herrn Pistorius gesehen).

    2
  7. „Wer kein Pädo ist, der hebt die Hand…wer kein Pädo ist, der hebt die Hand“….ist mir neulich eingefallen als ich bei einem Spaziergang über CDU CSU Politiker nachgedacht habe. Das ist das erste was mir einfällt wenn ich an CDU CSU denke. Jedem CDU CSU Politiker aber auch -Mitglied klebt das Blut von Märkels Messermännern an den Händen, manche sind total vollgespritzt mit Blut. An die vergewaltigten, gruppenvergewaltigten Mädchen und Frauen: Es war und ist die CDU CSU die dafür verantwortlich ist, dass ihr so brutalst vergewaltigt wurdet. Die Vergewaltiger sind CDU CSU Schergen.

    5
  8. Die Deutschen sind eine wirklich dumme Nation. Anstatt dass sich die Unternehmer zusammentun und gemeinsam im Bundestag aufräumen, schließen sie lieber ihre Betriebe und entlassen Mitarbeiter. Sperren Sie die Grünen in einen Affenkäfig im Zoo. Den Mitgliedern der CDU-CSU und der SPD sämtliche Menschenrechte entziehen.

    13
    1. In meiner Jugend haben wir Spaßes halber schonmal angesichts von egomanischem Verhalten einiger gesagt: „Jeder denkt an sich, nur ich denk‘ an mich.“ – Und so ist das im Grunde – und warum ist das so? Weil wir alle in der Illusion der Spaltung gefangen sind oder m. A. n. eher gefangen wurden von den Menschenmachern, die sich dann als „Gott/Götter“ ausgaben und bis heute ausgeben, aber in Wahrheit Fake-Götter sind m. A. n..
      Durch das Zwingen in die materielle Welt auf der Basis von Fressen und Gefressenwerden geht es wie wenn ich nicht irre Berthold Brecht es sagte: „Erst kommt das Fressen, dann die Moral.“ – und je mehr und tiefer in diese (scheinbare) Materie verstrickt, umso brütaler rivalisieren sie miteinander nach dem vermeintlichen R.cht des Stärkeren, dem sog. Gesetz des Dschungels. Es kann uns nur ein kollektives Erwachen, Erinnern an unser wahres Sein daraus befreien:
      Diese Geheime CIA-Akte Enthüllt EXAKT, Was Vor Deiner Geburt Geschieht – Video:
      https://www.youtube.com/watch?v=15ysmPVh7ac
      Und hier, was Nicolas Röcke Fäller vor Jahren in einer Zeit kurzer Freundschaft Aaron Russo anvertraute, der sich dann aber entsetzt aus der Freundschaft verabschiedete und alles öffentlich machte was er erfahren hatte. Später starb er an Kräbs:
      https://www.youtube.com/watch?v=gklvpxcLrCc
      “Und solange die Leute sich weiterhin als von allem anderen als getrennt betrachten, werden sie sich am Ende selbst versklaven. Die Männer hinter den Kulissen wissen das und sie wissen auch, DASS, wenn die Leute jemals die Wahrheit, ihre Verbindung zur Natur und die Wahrheit über ihre persönliche Kraft erkennen, der gesamte betrügerische Zeitgeist, den SIE predigen, wie ein Kartenhaus zusammenfällt.”
      Meiner Ansicht nach.

      1
    2. Gibt kaum noch Deutsche, gehen Sie mal einkaufen ! die haben jetzt zu 50% lange schwarze Säcke an, schreien unverständliches Zeug neben einem und gehen quasi frei durch die Kassen (zücken´s Kärtchen). Ob das in Anatolien, Khazaria oder Afghanistan auch so funktioniert ? Der Rest als deutsch rennt eingeschüchtert umher bis auf ein paar mit pnken, grünen oder lila Haaren. Ob wir das dem hier verdanken ? https://www.youtube.com/watch?v=EWIgF8bpoP0 The GB-EU-US-IS-Empire

      1
  9. Nun, das sollten m. A. n. diese und viele weitere CeDeU-Abgeördneten dann auch tunlichst tun in diesem Punkt wie grundsätzlich in allen Fragen bzw. Abstimmungen. Es muss doch endlich wieder Vernunft und wirkliche D.mokratie einkehren, damit diese m. A. n. de facto Dämonkratur endlich endet und damit dann bitte auch diese unselige Brändmäuer gegenüber BLAU.
    Hier spricht eine der taffen klugen Frauen von BLAU Tacheles in diesem grundsätzlichen Sinne:
    https://www.youtube.com/watch?v=p6_VeaX0J2c
    Meiner Ansicht nach.

    10

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert