+ Israel greift nach Raketenbeschuss im Libanon an + Rumänien soll “schärfste Zensur der Welt bekommen + EU-Propagandamaschine wie Orwells „Wahrheitsministerium“ + Österreichs neue „Gesundheits“ministerin – Impfen statt Gesundheitsvorsorge + Schlepper-Ring ausgehoben + Australien: Gelber Schaum im Meer macht Tiere und Menschen krank + E-Autos der Polizei ein Flop +
Droht ein neuer Krieg? Israel greift nach Raketenbeschuss im Libanon an
Erstmals seit der Waffenruhe mit der Hisbollah schlagen Raketen im Süden Israels ein. Das israelische Militär sei „bereit für jeden Befehl“.
Die israelische Armee hat Ziele der Hisbollah im Südlibanon angegriffen, nachdem von dort zum ersten Mal seit Inkrafttreten einer Waffenruhe im November letzten Jahres Raketen auf Südisrael abgefeuert wurden. Libanesischen Medienberichten zufolge seien bei den israelischen Angriffen mindestens zwei Menschen getötet und zehn weitere verletzt worden.
Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu erklärte, er habe die Verteidigungskräfte angewiesen, „mit aller Kraft gegen Dutzende von Terrorzielen im Libanon vorzugehen“. Zuvor hatte die IDF berichtet, dass drei Raketen in der israelischen Kleinstadt Metula abgefangen worden seien. Es gebe keine Verletzten.
In einer Mitteilung des israelischen Militärs hieß es, der Raketenbeschuss stelle eine „eklatante Verletzung der Vereinbarungen zwischen Israel und dem Libanon“ dar. Der Libanon sei für die Einhaltung des Waffenruhe-Abkommens verantwortlich. „Die IDF werden weiterhin die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die israelischen Bürger zu schützen“, heißt es weiter. Das Militär sei „bereit für jeden Befehl“. Weiterlesen auf berliner-zeitung.de
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Noch vor Neuwahlen: In Rumänien soll “schärfste Zensur der Welt” per Notverordnung kommen
Keine unliebsamen Nachrichten und Äußerungen vor den Wahlen mehr? Die “Manipulation der öffentlichen Meinung” soll in Rumänien per Notverordnung unter Strafe gestellt werden. Nicht bloß “Hassrede” und “Verschwörungstheorien”, nein, auch bloße Kritik an Faktencheckern soll einem Verordnungsentwurf zufolge zukünftig sanktioniert werden. Die Verordnung könnte noch vor der Wiederholung der Präsidentschaftswahl in Kraft treten.
Bukarest. (multipolar) Die rumänische Regierung plant, die Verbreitung von „Desinformation“ und „Fake News“ über das Internet mit hohen Geldstrafen kurzfristig zu sanktionieren. Dies zeigt der Entwurf einer Notverordnung „über die Durchführung von Maßnahmen zum Schutz des Online-Umfelds“. Im Fokus der Verordnung steht dabei die „Manipulation der öffentlichen Meinung“, insbesondere „im Zusammenhang mit Wahlprozessen“. Weiterlesen auf report24.news
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Verfassungsänderung – „Staatsstreich“: Ex-Verfassungsrichter kritisiert Schulden-Einigung scharf
Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Peter Huber hat die Grundgesetz-Änderungen von Union, SPD und Grünen scharf kritisiert. Teile der Vereinbarung kämen einem „Staatsstreich“ gleich, betont er.
Professor Huber, der von 2010 bis 2023 am Bundesverfassungsgericht saß, kritisiert die Bestimmungen zu den Verschuldungsregeln für die Länder als massiven Angriff auf ein zentrales Verfassungsprinzip, den Föderalismus.
Der Jurist, der als CDU-Politiker in der Vergangenheit unter anderem auch Verfassungsrichter im Land Bremen und Innenminister in Thüringen war, sieht und bemängelt in der Einigung eine Aushöhlung der Bundesstaatlichkeit Deutschlands. Das Grundgesetz gewährleiste auch die Grundsätze des Bundesstaats (Art. 20 Abs. 1) und damit die „Staatsqualität“ der Länder, führt Huber aus. Weiterlesen auf apollo-news.net
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Die EU-Propagandamaschine wird Orwells „Wahrheitsministerium“ immer ähnlicher
Milliarden investiert die EU, um ihre „Werte“ und das Vertrauen in ihre Institutionen zu propagieren. Vor allem in Ländern, in denen EU-skeptische Kräfte regieren, artet dies mitunter in die Einmischung in innere Angelegenheiten aus. NGOs nehmen auch hier eine Schlüsselposition ein.
Ein brisanter Bericht gibt Aufschluss über ein entsprechendes EU-Netzwerk und sein Wirken.
Dabei handelt es sich um eine Analyse des ungarischen Thinktanks „MCC“ mit dem Titel „The EU’s Propaganda Machine“ vom Februar 2024. Dem Bericht zufolge hat die EU-Kommission über Jahre hinweg zunehmend Haushaltsmittel eingesetzt, um „die Werte der EU zu bewahren und näher an die Bürger zu bringen“. Der 60-seitige MCC-Bericht kritisiert jedoch, dass die EU zugleich eine bestimmte politische Agenda verfolgt. Besonders in Mitgliedsstaaten, deren Regierungen als EU-kritisch gelten, kämen diese Programme verstärkt zum Einsatz, heißt es. Für den Zeitraum von 2021 bis 2027 ist dafür ein Budget von 1,5 Milliarden Euro vorgesehen, wobei allein für das laufende Jahr 236 Millionen Euro bereitgestellt werden. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
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Österreichs neue „Gesundheits“ministerin – Impfen statt Gesundheitsvorsorge
Die neue Regierung bringt uns auch eine Neubesetzung im Gesundheitsministerium. Es ist eine reine Berufspolitikerin ohne jemals in der Wirtschaft gearbeitet zu haben und ohne auch annähernd passend fachliche Ausbildungen. Korinna Schumann kommt aus der Wiener SPÖ-Landespolitik und Gewerkschaft.
Das lässt Schlimmes befürchten, war doch Wien durch seine wissenschaftsfeindlichen und Grundrechte massiv verletzenden Corona Maßnahmen in den letzten fünf Jahren besonders aufgefallen. Wien ist auch beim Sportstättenbau sehr zurückhaltend, dafür prescht dafür wieder vor bei Masernimpfung in Schulen und Wegsperren von Kindern, Lehrern, Eltern und sogar Großeltern.
In einem Interview mit dem Staatsfunk ORF machte Frau Schumann kein Hehl daraus, dass sie von der Pharma-Lobbying-Politik nicht abzurücken gedenkt und weiter statt auf Gesundheitsförderung und Vorsorge auf Impfen, Impfen, Impfen setzen wird. Weiterlesen auf tkp.at
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Australien: Gelber Schaum, tote Tiere und kranke Surfer: Naturphänomen sorgt für Aufsehen
Massenweise gelber Schaum am Strand und zahlreiche tote Meerestiere haben in den letzten Tagen die Behörden in Südaustralien auf den Plan gerufen. Surfer und Badegäste, die am Wochenende in der Region im Meer waren, klagten über erkältungs- und allergieähnliche Symptome wie juckende Augen und Atembeschwerden. Fische, Seepferdchen und Oktopusse verendeten und wurden an die Strände gespült, wie der Sender 9News unter Berufung auf Augenzeugen berichtete.
Fachleute vermuten, dass eine Mikroalgenblüte für das beunruhigende Phänomen verantwortlich sein könnte. Bei einer solchen Blüte kommt es zu einem explosionsartigen Algenwachstum, das durch verschiedene Faktoren begünstigt wird. Vor allem aber:
- Überdüngung aus landwirtschaftlichen Abwässern
- hohe Wassertemperaturen
- starker Lichteinfall
Bestimmte Algenarten produzieren giftige Verbindungen wie Cyanotoxine, die nicht nur Hautreizungen hervorrufen, sondern auch schwere Organschäden verursachen können. Weiterlesen auf geo.de
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ÖSTERREICH/WIEN: Zeitlimits bei Reservierung – „Kotzt mich an!“ – Tisch im Lokal für nur 1,5 Stunden
Aus mit der Wiener Gemütlichkeit? Immer mehr Restaurants vergeben ihre Tische nur mehr für bestimmte Zeitfenster.
Es ist ein schleichender Trend, doch er wird immer sichtbarer. Unter dem Namen „Time-Slots“ (auf Deutsch: „Zeitfenster“) vergeben mehr und mehr Lokale Tische nur mehr auf Zeit. Schon bei der Online-Reservierung werden die einzelnen Zeitfenster angezeigt. Was früher aus den Weltmetropolen New York oder Paris bekannt war, etabliert sich jetzt in Wien. (…)
In Onlineforen wird das Thema heiß diskutiert. Auf Reddit etwa: „Für mich eine unnötige Unfreundlichkeit den Gästen gegenüber.“ Oder: „Dieses Time Slot Reservieren kotzt mich total an. Gibt mir als Gast sofort ein ungutes Gefühl.“ Anderen ist klar: „Es geht halt auch nicht, dass Leute zwei Stunden einen Tisch mit einer Tasse Kaffee blockieren.“ Weiterlesen auf heute.at
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Schlepper-Ring ausgehoben: Syrer sollen 300 Menschen transportiert haben
Erfolg für das Landeskriminalamt Oberösterreich: Eine sechsköpfige Schlepperbande aus Syrien soll rund 300 Menschen illegal über die Grenze gebracht haben. Vier Verdächtige sitzen nun in Ried in U-Haft, ein fünfter in Deutschland.
In monatelanger Ermittlungsarbeit hat das Landeskriminalamt Oberösterreich eine mutmaßlich professionell organisierte Schlepper-Gruppe zerschlagen. Die sechs Syrer sollen zwischen Juli und Dezember 2024 in rund 40 Fällen insgesamt etwa 300 Personen illegal nach Österreich oder von hier weiter nach Deutschland gebracht haben.
Die Beschuldigten sind zwischen 23 und 34 Jahre alt. Vier der Verdächtigen befinden sich derzeit in Untersuchungshaft in der Justizanstalt Ried im Innkreis, ein weiterer sitzt in Deutschland in Haft. Laut Polizei zeigten sich alle in Österreich festgenommenen Männer umfassend geständig. Weiterlesen auf exxpress.at
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Handy hoch! Polizei in der E-Auto-Falle!
Fährt da gerade unsere Sicherheit an die Wand? Oder eher: Fährt gar nichts, weil die E-Autos der Landespolizei an der Ladesäule stehen? In Baden-Württemberg sorgt ein Prestigeprojekt der grün-schwarzen Landesregierung jedenfalls für mächtig Ärger! (…)
Die Bilanz? Laut Gewerkschafts-Boss Ralf Kusterer (62) wenig rühmlich! „Teilweise ist es so, dass E-Fahrzeuge über Nacht auf der Dienststelle aufgeladen werden – tagsüber ist die Leistung dann schon wieder aufgebraucht.“
Die Folge: Einsätze müssten abgebrochen werden. Streifenbeamte verbrächten ihre Dienstzeit teils nicht mit der Verbrecherjagd – sondern an der Ladesäule! (…) Dort heißt die Dienstanweisung: Mit dem Handy daddeln! Weiterlesen auf bild.de
+++ SATIRE +++
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* In Rumänien soll “schärfste Zensur der Welt” per Notverordnung kommen
* Die EU-Propagandamaschine wird Orwells „Wahrheitsministerium“ immer ähnlicher
Finten-Pfuzschi-Lobby-Layen nebst Antifäserantin bekommen feuchte Augen vor soviel EUrokratorischen Möglichkeiten. Blackrocker mögen das.
* Ex-Verfassungsrichter kritisiert Schulden-Einigung scharf
Tja, wieder mal ein EHEMALIGER. Finde den Fehler.
* Österreichs neue „Gesundheits“ministerin
Jedes Land macht weiter was es am besten kann: In Neuschland billiardenschwer Teuronen verbrennen, in der Kurzrepublik die Gesundheitsdiktatur. Daß der E-Impfpass als Einstieg ins Totaldigitaldiktat dort für jeden obligat ist scheitn auch kaum jemand zu stören, sonst wäre es öfter Thema und der Widerstand dagegen laut.
* Zeitlimits bei Reservierung – „Kotzt mich an!“ – Tisch im Lokal für nur 1,5 Stunden
Die Unsitte zunehmend nur noch per Vorreservierung und per „Sie werden plaziert!“ zum Bittsteller denn Gast gemacht zu werden und womöglich noch mit Wischdatschwanzen-QR-Code statt Speisekarte abgespeist und via Tellertransproterroboter abserviert zu werden greift zunehmend um sich. Aber es gibt genug Lokalitäten in denen man noch ganz klassisch unkompliziert willkommen ist, und es steht jedem frei alle anderen links liegen zu lassen. Zumal man zu den Hochzeiten des Coronoia-Passierscheinregiments herausfinden konnte daß man auch 2 Jahre lang gut ganz ohne Kneipe und Restaurant auskommen konnte – die eigenen Küche hat immer offen, und Picknicken kann man überall.
Grünes Licht – Bundesrat stimmt Schulden-Paket zu | BR24 – Video:
https://www.youtube.com/watch?v=BJE1_oaPj1U
Wer immer noch meint, das sei alles von Menschen so gemacht, der höre sich dieses Video an – Yuval Noah Harari mit düsterer Ansage: Künstliche Intelligenz erzeugt neue Bibel mit neuer Religion! :
https://www.youtube.com/watch?v=2zWKAQcmGZw
Meiner Ansicht nach.
Schwarzbunte Schuld- und Schuldenorgie: Nun dürfen dumme Deutsche statt 2 sogar 3 Tage pro Woche nur für Zinseintreiber fronen und haben, nach weiteren Sozialabgaben, nur noch rund einen Arbeitstag pro Woche, an dem sie für sich selber arbeiten – wenn sie nicht zusammenbrechen.
Ösi Krankheitsministerin sieht gar nicht gesund aus, ist das eine dieser hässlichsten Schabracken die wir aus jeder Behörde, Altpartei, Ministerium, Institut, Gewerkschaft so gut kennen? Die Gnade des frühen Eintritts in ihre Altpartei hat ihr diesen Posten beschert, denn geleistet hat in diesem Minus Umfeld der Behörden, Ministerien, Medien, Gewerkschaften noch niemand etwas. Immerhin schreckt sie mit ihrem Äußeren so sehr ab, dass sie wohl keine Impfwerbung mit ihrer visage machen wird oder damit zumindest Millionen vom Impfen abhalten und abschrecken wird, von daher vielleicht doch eine gute Wahl für das Österreichische Volk.
Also ungesund sieht die nicht aus, geht figürlich nur stark in Richtung Ricardina Longlong.
Wir können m. A. n. nur noch davon ausgehen, dass das alles installierte ygls sind, die exakt das sagen und fordern und tun, was ihnen ihr m. A. n. GL-SAT-ANs-meister Kläus Schwöbbes befiehlt, was vermutlich der wiederum von den m. A. n. nichtmenschlichen SAT-ANs-Räpto-Schattenmächten befohlen bekommt, von denen er und seine Konsorten möglicherweise selbst Inkarnationen sind.
Meiner Ansicht nach.
Schaue dir mal einen deutschen Krimi an!
Da spielen hagere frustrierte Frauen einen Kommissar. Alle haben Probleme mit ihren nicht gewollten Gören. Und das dabei die Kriminalität so zunimmt, ist für mich kein Wunder!
Berlin: 85- Jährige am Rollator überfallen: https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/welch-niedertracht-85-jaehrige-frau-am-rollator-in-marzahn-ueberfallen-li.2309425
Das sind keine Menschen m. A. n.. – Das sind inkarnierte Sheitans, Daibel.
Meiner Ansicht nach.
Dit iss Bääääliiin. Bald auch buntesweit.
Im Nachhinein kommen die sog. EXPERTEN und erklären dem unmündigen Volk, dass die Politiker dies und jenes falsch gemacht haben, das Kind (der Wähler) ist aber längst in den Brunnen gefallen, und somit bleibt nur die Frage, kann der kommende Bundestag diese Grundgesetz-Änderungen wieder aufheben oder ist dies für alle Zeiten unmöglich ?
Das Gundgesetz ist ja keine Verfassung, die Präambel wurde bisher ja auch ignoriert…………………………………
Alle von einer vorherigen RäGIERung beschlossenen Gesetze, Verordnungen, etc. können von der folgenden Rägierung wieder aufgehoben werden. Das liegt nur am entsprechenden Willen der folgenden Rägierung und an den Mehrheiten, die ja der neue BuTa mit gutem Willen und Vernunft zustandebringen könnte.
Ich bringe immer das Beispiel aus Wessiland lange vor der sog. Wende, als die damalige äSPeDe (die wollten schon immer ans Geld der anderen und machten am liebsten Schulden) die Verm.-Stoier beschlossen hatte, was viele mittelständische Geschäfte in die Pleite trieb und auch viele Privatleute, die sich etwas gespart und auf der hohen Kante liegen hatten. Damals war allerdings Wessiland noch mehrheitlich mittellständisch vernünftig und die Nur-Daitschen in der Mehrheit, so dass diese dann bei der folgenden W.hl geschlossen die damals noch wirklich könservative CeDeU mit dann F. J. Strauß als Finanzminister w.hlten, die dann als erste Amtshandlung, ersten Beschluss diese unselige entaignende Verm.-Stoier wieder abschaffte und damit vielen mittelständischen fleissigen Menschen die Existenz retteten.
Das geht genauso auch heute, es brauch von einer mehrheitlich vernünftigen Folgerägierung nur den guten vernünftigen Willen und die Mehrheiten dazu.
Meiner Ansicht nach.
Bei uns heißt die Verfassung Grundgesetz und über seine Einhaltung wacht das Verfassungsgericht, Ehrhard. Und ja, man kann das Grundgesetz jederzei ändern, man braucht dafür aber eine 2/3-Mehrheit. Einige Artikel mit Demokratie-Grundsätzen sind unveränderbar, siehe Artikel 79 Abs. 3 GG.
Der Allgäuer
Ich bin davon überzeugt, dass ich Ihnen keinesfalls die Bedeutung und den Unterschied eines Grundgesetzes und einer Verfassung erklären möchte, es erscheint mir zwecklos.
Dieser damalige hochgeschätzte Professor Carlo Schmidt, SPD (Mitglied es Parlamentarischen Rates) hat dazu mehrere ERKLÄRUNG über den UNTERSCHIED veröffentlicht, und dies gilt nach wie vor.
Wenn man ein GRUNDGESETZ plötzlich Verfassung nennt, wird ein Grundgesetz lange keine Verfassung, da rechtlich ein Unterschied besteht !
Dümmliche, substanzlose Wortklauberei, Ehrhard.
Ehrhard, selbst UME schreibt, dass wir eine Verfassung haben, gegen die die SPD mit ihrer Migrationspolitik verstoße. Siehe https://www.unser-mitteleuropa.com/162863
Es liegt an den Menschen, über ihre Zukunft zu entscheiden. Wenn sie den Politikern erlauben, das zu tun, was sie tun, dann wundern Sie sich nicht, wenn Ihre Zukunft unter einer Brücke oder in einem Krieg liegt, den Sie nicht wollen. Es hängt nur von den Menschen ab, ob Ursula Europa finanziell liquidieren wird. Es liegt in der Hand der Menschen, ob sie sich freiwillig von illegalen Einwanderern auslöschen lassen. Es bleibt den Menschen überlassen, was sie essen.
Alle von einer vorherigen RäGIERung beschlossenen Gesetze, Verordnungen, etc. können von der folgenden Rägierung wieder aufgehoben werden. Das liegt nur am entsprechenden Willen der folgenden Rägierung und an den Mehrheiten, die ja der neue BuTa mit gutem Willen und Vernunft zustandebringen könnte.
Ich bringe immer das Beispiel aus Wessiland lange vor der sog. Wende, als die damalige äSPeDe (die wollten schon immer ans Geld der anderen und machten am liebsten Schulden) die Verm.-Stoier beschlossen hatte, was viele mittelständische Geschäfte in die Pleite trieb und auch viele Privatleute, die sich etwas gespart und auf der hohen Kante liegen hatten. Damals war allerdings Wessiland noch mehrheitlich mittellständisch vernünftig und die Nur-Daitschen in der Mehrheit, so dass diese dann bei der folgenden W.hl geschlossen die damals noch wirklich könservative CeDeU mit dann F. J. Strauß als Finanzminister w.hlten, die dann als erste Amtshandlung, ersten Beschluss diese unselige entaignende Verm.-Stoier wieder abschaffte und damit vielen mittelständischen fleissigen Menschen die Existenz retteten.
Das geht genauso auch heute, es brauch von einer mehrheitlich vernünftigen Folgerägierung nur den guten vernünftigen Willen und die Mehrheiten dazu.
Meiner Ansicht nach.
Valentin Bruttel entdeckte den Labor-Ursprung – bis heute wird er dafür diffamiert: https://www.alexander-wallasch.de/impfgeschichten/valentin-bruttel-entdeckte-den-laborursprung-bis-heute-wird-er-dafuer-diffamiert