Laut veröffentlichten statistischen Daten werden jedes Jahr etwa 12.000 Menschen gemäß Paragraph 127 des Kommunikationsgesetzes von 2003 und Abschnitt 1 des „Malicious Communications Act“ von 1988 inhaftiert – wie „The Times“ berichtet.
Die Verhöre erfolgten aufgrund verdächtiger Online-Posts und -Kommentare, welche dann als bedrohlich oder beleidigend eingestuft. Dier Gesetze kriminalisieren Belästigung durch das Versenden von „ernsthaft beleidigenden“ elektronisch versendeter Nachrichten oder das Teilen von Inhalten, die „unanständig, obszön oder bedrohlich“ sein sollen.
Allein 2023 nahmen 37 Polizeibehörden 12.183 Festnahmen vor, das sind etwa 33 pro Tag. Laut „Times“ war dies ein Anstieg von 58 % gegenüber 2019, mit nur 7.734 Verhaftungen damals.
Gleichzeitig halbierten sich die Verurteilungen. Trotz außergerichtlicher Einigung war der am häufigsten genannte Grund „Beweisschwierigkeiten„, insbesondere wenn die Opfer das Verfahren ablehnten.
Die Statistiken lösten Empörung in der Öffentlichkeit aus: Bürgerrechtsgruppen beschuldigten die Behörden, das Internet zu stark zu kontrollieren und die Meinungsfreiheit durch die Anwendung „vager“ Kommunikationsgesetze zu untergraben.
„Times“ hob einen besonders beunruhigenden Fall hervor: Maxie Allen und Rosalind Levine wurden am 29. Januar verhaftet. Ihr Verbrechen: Sie hatten in der WhatsApp-Gruppe eines privaten Elternteils Bedenken über das Schulzulassungsverfahren ihrer Tochter geäußert.
Danach stürmten sechs uniformierte Polizisten ihr Hause und sie wurden vor den Augen ihres jüngsten Kindes festgenommen und auf eine Polizeiwache geschleppt. Das Ehepaar wurde wegen des Verdachts auf Belästigung, böswillige Kommunikation und Belästigung auf dem Schulgelände verhört, nachdem die Schule behauptet hatte, sie hätten den Vorsitzenden des Lehrerkollegiums „verleumdet“. Ihnen wurden Fingerabdrücke abgenommen, sie wurden durchsucht und acht Stunden lang in einer Zelle eingesperrt.
„Es war schwer, das Gefühl abzuschütteln, in einem Polizeistaat zu leben.„
sagte Allen gegenüber Daily Mail. Entsetzt ist sich darüber gewesen, weil ihre Nachrichten „keine beleidigende Sprache oder Drohungen enthielten„, sondern lediglich in einem „leicht sarkastischen“ Ton verfasst waren.
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Dank BlackRotz drohen uns derartige Verhältnisse bald auch hier, und mit DSA dann bald brüsselokraturweit.
Wer befreit jetzt die „Befreier“ von 1945? Wer befreit die europäischen Völker von der EU? Trump? Putin? Eine Revolution? Ein großer politischer Streik?
Es muß eine Konferenz mit den Teilnehmern von Jalta und Potsdam geben, deren Vertreter das damals uns Deutsche entmenschlichende Schriftstück zurückzunehmen, sich zu entschuldigen und uns das Geraubte zurückzugeben haben. Wenn es noch ein kleines Stück Gerechtigkeit gibt. Ohne unsere Freiheit gibt es keine für die anderen.
Die UdSSR war ein Gewächs der Ostküste. Seitdem verfolgen sie dieselbe Agenda. Putin trauert der UdSSR nach.
@geraldine
Lesen Sie mal den u.a.link, dann wissen Sie warum ich mit den Briten nicht das geringste Mitleid habe.
http://www.adelinde.net/schauprozesse-und-lynchjustiz-teil-3/
Sie ließen das Unrecht an uns Deutschen nicht nur zu, sie arbeiteten mit. Nun sind sie in der Mausefalle der Amis mit drin. Tja. Mitgehangen mitgefangen, aucb wenn die kranke Kirche danach stöhnte, daß sie das falsche Schwein geschlachtet hatten. Er meinte Stalin und hatte damit Recht. Der Sozialismus wütet noch heute..
Diese Zustände sind vermutlich nur das Vorspiel. Bis zu den Zuständen wie im Film „V wie Vendetta*“ bzw. „V for Vendetta*“
aus dem Jahre 2005 ist es aber nicht mehr weit. Die im Film angebotene Lösung ist jedoch sehr interessant.
Der Film spielt übrigens in einer nahen Zukunft in GB; so ein Zufall…. Gibt’s als Vorschau bei YouTube, Rumble, etc.
* Wer kennt sie nicht, diese Guy-Fawkes-Maske?! (Wird u.a. von „Anonymus“ verwendet). Hauptdarsteller:
Natalie Portman, Hugo Weaving, Stephen Rea, John Hurt.
Das können sie hier gerne mit mir versuchen ,da diese BRD-Verbrecherorganisation (ALLE Amtsanmaßend/kein Staat/Beweis – Urteile mit Aktenzeichen-Wo es noch ein Staat war) ÜBERHAUPT KEINE BEFÜGNISSE hat . Von mir bekämen sie einen Einschreibebrief per Rückschein und damit wäre der Fall erledigt. OHNE ANWÄLTE !!! Sobald sie unterschreiben ,dass einer sie vertreten soll unterwerfen sie sich dieser Verbrecherorganisation, deswegen ist auch keinem Anwalt zu trauen ,weil KEINER das jemals als Warnung von sich gegeben hat.
„Ein kommunistisches System erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert.“
Alexander Issajewitsch Solschenizyn
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„Unter den Augen der Menschheit ist man dabei, ein großartiges europäisches Land zu zerstören, und die zivilisierten Regierungen applaudieren… Nachdem sie die Vereinten Nationen auf den Müll geschmissen hat, proklamiert die NATO der Welt für das kommende Jahrhundert ein altes Gesetz – das des Dschungels: Der Stärkere hat immer recht.“
Alexander Issajewitsch Solschenizyn (1918-2008)
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„Ich habe mich daran gewöhnt, dass öffentliche Reuebekundungen politischer Persönlichkeiten heute wohl das Allerletzte sind, was man von ihnen erwarten darf.“
Alexander Issajewitsch Solschenizyn
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Alexander Solschenizyn, Autor des Archipel Gulag, war als sowjetischer Dissident ein Held in Amerika, bis er in seiner Rede an der Harvard-Universität sagte, dass “die Menschen Gott vergessen haben” und dass diese Vergesslichkeit die Erklärung für die zahlreichen Krisen und sozialen und persönlichen Krankheiten unserer Zeit ist.
Sofort wurde Solschenizyn zur Person non grata.
Ob die Briten jemals erkennen, wer sie seit Oliver Cromwell wirklich beherrscht und in 2 Weltkriege getrieben hat, für die ihre besten jungen Männer gefallen waren? Ein Pfarrer hat darüber ein Buch geschrieben, weil er erkannt hatte für wen seine beiden Söhne bei der RAF umgekommen waren. Kein Verlag fand sich, der es druckte. Wir haben es hier mit einer weltumspannenden Finanzoligarchie zu tun.
Und wäre ich einer dieser Verurteilten, würde meine erste Handlung nach der Haft Entlassung sein, mir ein AK47 zuzulegen!
Wie viele Menschen sind denn in dieser BRD wegen Meinungsdelikten eingekerkert? (-;
Nicht nur das ,es wird immer suggeriert ,dass hier alles :Friede, Freude , Eierkuchen wäre .
Das ist eine knallharte Lüge ,ein Beispiel ist. Wenn alle Bücher die aktuell verboten sind ,verbrannt werden würden, dann wäre die vergangene Bücherverbrennung ein keines Lagerfeuerchen gewesen. Die BRD steht in Sachen Bücherverbot ,auf der Welt auf Platz 1, vor Nordkorea.
Das sind natürlich keine Märchenbücher, die verboten werden, da sie uns ja nichts als Märchen erzählen/wollen.
Da der deutsche Michel schon von Haus aus, ein großer Feigling und Schißhase ist, würde ich die Dunkelziffer im Millionen Bereich einordnen.
Es ist wie bei den Wahlen der vergangenen 20 Jahre. Der Michel glaubt, das man ihm seine Wahl Entscheidung an der Nase ablesen kann. Deshalb wählt er ja dieses heutigen Volksverräter seit 20 Jahren immer wieder und wundert sich , das es nicht besser wird?
…und wie viele sind nicht mehr unter den Lebenden?
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Karl-Michael Merkle (auch: Karl Michael und Michael Karl; Lebensrune.png 1954, Todesrune.png 13. März 2022 im Exil in Kambodscha), der das Pseudonym Michael Mannheimer verwendete, war ein deutscher Publizist und entschiedener Gegner des BRD-Systems.
Der überzeugte Atheist Merkle/Mannheimer forderte, daß in Europa die abrahamitische Religion Christentum herrschend bleibt und der eindringende und sich ausbreitende Mohammedanismus, der gleichfalls aus dem Judaismus stammt, nicht an Einfluß gewinnt.
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Kirsten Heisig (Lebensrune.png 24. August 1961 in Krefeld als Kirsten Ackermann; Todesrune.png vermutlich zwischen 28. Juni und 3. Juli 2010, im Tegeler Forst in Berlin-Heiligensee) war eine öffentlich viel beachtete Berliner Jugendrichterin, zuständig für das „multikulturelle“ Neuköllner Rollbergviertel in Berlin.
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Nur 2 von vielen, die mir gerade so einfallen!
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Kirsten Heisig, eine mehr als gerechte Staatsanwältin hatte nicht im geringsten vor sich umzubringen, das ist erwiesen, dazu gab es genug Aussagen aus ihrem Freundes- und Bekanntenkreis. Frau Heisig wurde eindeutig, es gab ja sogar einen Film über sie der ganz gut war und vieles offen lies, im ZDF vor Jahren gesendet, von einem Araberclan aufgehangen.