Tausende Menschen nahmen vergangenen Samstag am “Rock gegen Überfremdung” teil, einem Konzert das im thüringischen Themar stattfand. Das Konzert war ein voller Erfolg, wenigen Gegenprotesten zum Trotz konnte das Konzert ohne Eskalationen, zivilisiert stattfinden.
Und doch fordert nun der linke Ministerpräsident Bodo Ramelow eine Einschränkung des Versammlungsrechts für Veranstaltungen dergleichen. Gerade kurze Zeit nachdem in Hamburg der linke Mob wütete, und sich grüne und linke Politiker beeilten die “Demonstranten” in Schutz zu nehmen, liest sich eine solche Forderung wie eine Parodie auf sich selbst. Die Rechtsvorschriften müssten so präzisiert werden, dass Behörden und Gerichte „diese Dinge nicht mehr unter Meinungsfreiheit abtun“, sagte er am Sonntagabend dem MDR.