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Von Irish Defence Forces - https://www.flickr.com/photos/dfmagazine/18898637736/, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=41045858

Am EU-Afrika Gipfel zeigten Merkel, Macron und andere (wenige) EU-Staatschefs, wer die Macht in Europa hat. Nicht die Demokratie, nicht der Parlamentarismus, schon garnicht das Volk. Es sind die Staatsoberhäupter, die sich einfach über die kleineren Länder hinwegsetzen um in ihrem eigenen Interesse zu regieren.

„Doch können solche Maßnahmen in dem riesigen Gipfelformat mit 28 europäischen und über 50 afrikanischen Teilnehmern vereinbart werden? Eher nicht. Aber wer soll dann an Bord? Diskrete Emissäre werden zu unterschiedlichen Delegationen gesandt. Am Ende sind es genau ein Dutzend Repräsentanten von Staaten und internationalen Organisationen, die sich zwischen der dritten Arbeitssitzung des Gipfels und dem Abendessen in einem schmucklosen Saal im Zwischengeschoss des Hotels treffen.“ (Die Welt)

Es geht bei diesem Treffen darum, dass Europa und Afrika gemeinsam die Flüchtlingslager in Libyen, in denen zum größten Teil Menschen sitzen, die keinerlei legitimen Fluchtgrund haben, bekämpfen wollen, da dort angeblich „unmenschliche Bedingungen herrschen“. Die Lager.

„Der Plan, den deutsche Regierungskreise in groben Zügen bestätigen, sieht so aus: Die Regierung in Libyen gewährt internationalen Organisationen Zugang zu allen Lagern – zurzeit ist das nicht möglich. Dort sollen Mitarbeiter des UN-Flüchtlingswerks und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) durch Befragung und Prüfung feststellen, wer ein politischer Flüchtling ist und wer aus wirtschaftlichen Gründen seine Heimat verlassen hat.“ (Die Welt)

Wenn die dort dann anwesenden Flüchtlingsorganisationen eine ähnliche Expertenqualifikation haben, wie die Flüchtlingsorganisationen, die schon hunderttausende nach Europa holten, dann kann man erahnen, wo der Großteil der Migranten in spe landen wird.

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