Ungarns Außenminister sandte dem österreichischen Bundespräsidenten den nach dem jüdischen US-Milliardär George Soros benannten “Soros-Plan”. Dies hängt mit der Offensive zusammen, die die ungarische Regierung gegen Soros auffährt. Ziel des Schreibens war es, den (ehemalig grünen) Bundespräsidenten zu überzeugen, dass es den Soros-Plan gibt. Dies wird von zahlreichen linken Politikern in Österreich bestritten.
So langte ein Schreiben in der Kanzlei von Alexander Van der Bellen ein, das der “Presse” vorliegt. Auf einer A4-Seite zitiert das ungarische Außenministerium aus Artikeln, die der Milliardär als Gastkommentator teils selbst verfasst hat oder in denen seine Aussagen wiedergegeben werden.
Anlass der Zusendung war die Aussage Van der Bellens, dernach die Völkerwanderung aus Nordafrika und dem arabischen Raum nichts mit Soros zu tun habe. In dem Brief von Außenminister Péter Szijjártó wird betont, dass der “Soros-Plan” in den vergangenen Wochen auch in Österreich in den Mittelpunkt politischer Debatten gerückt sei. Deswegen wolle der ungarische Minister Bundespräsident Van der Bellen “hiermit den Soros-Plan zusenden”.
Im Wortlaut schrieb Szijjártó:
Exzellenz,
Sehr geehrter Herr Bundespräsident,
Im Zusammenhang mit ihrem Interview, veröffentlich t in der Wochenzeitschrift “Profil”, darf ich Ihnen hiermit den Soros-Plan zusenden. George Soros verwendet selbst das Wort “Plan” und legt ausführlich dar, dass er Millionen von Migranten nach Europa bringen und dann verteilen will. Dort ist es aufzufinden, dass George Soros die nationalen Grenzen abschaffen will, sowie dass nach seiner Auffassung die Europäische Union die Ansiedlung von Migranten mit bedeutenden Summen unterstützen soll und diese Summen von den Mitgliedstaaten genommen werden sollten.
Der Soros Plan hat in Ungarn heftige Debatten ausgelöst, wonach die Wähler an der Parlamentswahl im April eindeutig für die Verteidigung der Sicherheit und der Souveränität des Landes, bzw. für den Stopp der Migration sich entschieden haben.
Hochachtungsvoll Péter Szijjártó
Diesem Schreiben lagen auch Zitate mit Quellenangaben bei, die die Existenz eines Soros-Plans belegen.
Die wichtigsten Punkte:
“Ansiedlung von jährlich 1 Million Migranten in Europa”
“Ständiges und verbindliches Verfahren ohne Obergrenze für die Verteilung von Migranten”
“Abbau der Grenzsperren”
“Die NGOs sollen als Sponsoren der Einwanderung auftreten”
“Finanzielle Unterstützung für Migranten, parallel zur Reduzierung der vorhandenen finanziellen Mittel”
In Österreich reif dieses Schreiben bei den Menschen Stirnrunzeln hervor, da die meinungsmachenden Massenmedien Kritik an Soros als Antisemitismus deklarieren, und so eine rationale, objektive Debatte unmöglich machen.
Orbán hingegen hat die Ungarn von der Existenz und der damit einhergehenden Gefahr für Europa überzeugt.
