Die Visegrád-Länder möchten, dass eine solche Person an die Spitze der EU-Kommission gelangt, die die Probleme der mitteleuropäischen Region versteht – äußerte sich der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis in Prag.
Die Aussage wurde nach der informellen Vereinbarung zwischen den Ministerpräsidenten der V4 (Andrej Babis, Mateusz Morawiecki, Viktor Orbán und Peter Pellegrini) über die Spitzenkandidaten auf den Posten der Europäischen Kommission in Prag am Freitag verkündet.
Laut Babis vertreten die Visegráder Regierungschefs den Standpunkt, dass es nicht glücklich wäre, wenn einer von den jetzigen Spitzenkandidaten auf die Spitze der Kommission (die vorigen Listenführer der EP-Fraktionen bei den letzten EP-Wahlen) gelangte.
„Wir meinen, dass nicht die Spitzenkandidaten diese Positionen einnehmen sollten. In den Fragen des Personals haben wir unsere eigene Vorstellungen”- erklärte der tschechische Regierungschef, aber ohne der Erwähnung von konkreten Namen.
Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei ist Manfred Weber, Frans Timmermans der von den Sozialisten, und die Liberalen nominieren die Dänin Margrethe Vestager. Babis kritisiert das Spitenkandidaten-System häufig, und er ist der Überzeugung, manche von den Kandidaten hätten gegenüber der V4 Vorbehalte.
„Es gibt mehrere Namen aus allen Fraktionen. Wir haben Personenpräferenzen, aber die Frage ist, ob wir darüber auch andere Länder irgendwie überzeugen können”- fügte Babis noch hinzu.
„Es geht nicht darum, dass wir uns unbedingt für jemanden einsetzen würden, der unbedingt aus Ostmitteleuropa kommen muss. Natürlich gibt es auch solche Kandidaten, aber nun ist wichtig, dass diese Person unsere Region versteht, keine historischen Vorurteile oder negative Meinungen über unseren Standpunkt in der Frage der Migration, Klima oder des Budgets aufweist”- führte Andrej Babis aus.
Babis wiederholte seine frühere Aussage, dass er es begrüßen würde, wenn die tschechische EU-Beauftragte, Vera Jourová in Zukunft ein stärkeres Portfolio bekommen würde. „Darüber stimmt der Präsident der Europäischen Kommission ab, der über eine große Macht besitzt. Deswegen ist es wichtig, wenn der Präsident zumindest auch ein bisschen unseren Vorstellungen entsprechen würde”- meinte er.
