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Grafik: wikis.zum.de

Laut Premierminister Viktor Orbán stehen die Europäischen Bürger vor zwei Bedrohungen, derjenigen aus Brüssel einerseits und derjenigen durch die Zuwanderer aus dem Süden andererseits.

Laut Viktor Orbán bestehe die “Bedrohung” aus Brüssel in der “obligatorischen Quotenregelung”, wonach Zuwander in den EU-Mitgliedstaaten verteilt werden sollen; diese Bedrohung sei erneut anläßlich des jüngsten Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Türkei deutlich geworden. Es handle sich dabei um “die größte Bedrohung” in den kommenden Monaten, so Orbán gegenüber Journalisten. Das Problem dabei bestehe nicht in einem deutsch-türkischen bilateralem Abkommen, sondern in einer Vereinbarung zwischen der EU und der Türkei. Letzteres sehe nämlich vor, dass 400.000-500.000 Asylwerber “auf direktem Weg aus der Türkei in die Europäische Union verlegt werden sollen”, wobei Ungarn gegen diesen Plan Protest einlegen würde. Dieser Plan sei laut Orbán noch nicht veröffentlicht worden, weil einige EU-Mitgliedstaaten darauf bestehen, daß die Verteilung von Zuwanderern nicht erzwungen werden kann, sondern auf Grundlage der Freiwilligkeit auf Seiten der Nationalstaaten erfolgen müsse.

Die andere “Bedrohung” bestehe laut Orbán darin, daß man sich auf eine starke Zunahme des Wanderungsdrucks aus dem Süden vorbereiten müsse. Die ungarische Regierung habe bereits Schritte unternommen, um jetzt den Zaun an der rumänisch-ungarische Grenze Grenze zu erweitern.

Quelle: Nachrichtenagentur MTI vom 11. 2. 2016

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