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Bildquelle: UDC

Seit Januar dieses Jahres sind in der Schweiz 21 Frauen getötet worden. Ausländische Täter aus frauenverachtenden Kulturen sind in dieser traurigen Bilanz überproportional vertreten. Viele von ihnen waren der Polizei bereits wegen Gewalttaten und Drohungen bekannt.

Die SVP fordert nun die wirksame Umsetzung der Initiative zur Ausschaffung krimineller Ausländer, eine Verschärfung der Einbürgerungsverfahren und Nulltoleranz für Gewaltverbrecher.

Häusliche Gewalt ist eine traurige Realität auch in der Schweiz. Allein die Kantonspolizei Zürich wird täglich 18 Mal wegen solcher Gewalttaten gerufen. In einigen Fällen verlieren Frauen ihr Leben. Seit Januar sind in der Schweiz 21 Frauen gestorben, letztes Jahr waren es 20, wie das Bundesamt für Statistik (BFS) mitteilt. Das Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann (EBG) schätzt, dass jedes Jahr 25 Menschen durch häusliche Gewalt getötet werden. Außerdem gibt es jede Woche einen Mordversuch.

Die Statistiken zeigen uns auch, dass es sich dabei hauptsächlich um importierte Gewalt handelt. In den meisten Fällen handelt es sich bei den Tätern nämlich um Einwanderer. Mehr als die Hälfte der im Jahr 2021 begangenen Tötungsdelikte wurden von Ausländern begangen, häufig von nicht integrierten Männern aus der Türkei, dem Balkan, arabischen oder afrikanischen Ländern, kurz gesagt, aus Ländern, in denen Frauen nur wenige oder gar keine Rechte haben. Wie die SVP bereits in ihrem Positionspapier 2019 “Das Verbrechen hat einen Namen: Masseneinwanderung” erwähnt, wird die Mehrheit der schweren Sexualdelikte von nicht integrierten Zuwanderern begangen. In vielen Fällen sind die Täter bereits seit längerem wegen Drohungen und Gewalttätigkeiten polizeilich bekannt.

Die rosa-grüne Linke schützt Kriminelle mehr als Frauen

Es ist erstaunlich, dass die rosa-grüne Linke diese Zusammenhänge aus ideologischen Gründen bewusst vermeidet. Von allen politischen Parteien ist es nicht nur absurd, sondern auch gefährlich, dass gerade die SP, die für sich in Anspruch nimmt, eine Vorreiterin im Kampf für die Rechte der Frauen zu sein, vor dieser Tatsache bewusst die Augen verschließt. Anstatt offen zu sprechen und die Dinge beim Namen zu nennen, um kriminelle, nicht integrierte Ausländer auszuweisen, schützt die rosa-grüne Linke diese Verbrecher. Sie zieht es vor, mehr Frauenhäuser zu schaffen, von “toxischer Männlichkeit” zu sprechen und alle Männer als “verdächtig” zu bezeichnen. Jeder, der diese realen Auswirkungen der Masseneinwanderung anprangert, wird des Rassismus bezichtigt.

Anstatt Frauen wirksam zu schützen, ziehen es die SP und die Grünen vor, noch mehr Gewalt zu importieren, indem sie die Aufnahme von Zehntausenden von Migranten aus Afghanistan und Syrien fordern. Im Bundesparlament lehnen dieselben Parteien systematisch alle Vorschläge ab, die darauf abzielen, Maßnahmen zu verstärken, die Frauen besser schützen und gleichzeitig Gewalttäter härter und wirksamer bestrafen würden. Einige Beispiele für parlamentarische Vorstösse, die vor allem an der SP, den Grünen und den Grünliberalen gescheitert sind:

  • 16.483: “Vergewaltigung: Strafverschärfung”, parlamentarische Initiative der SVP – SP und Grüne lehnten die parlamentarische Vorlage ab. Drei Tage später feierten sie in Bern den Frauenstreik;
  • 18.453: “Gewalt gegen Frauen und kantonale oder kommunale Polizeibeamte im Dienst. Erschwerende Umstände”, parlamentarische Initiative der SVP;
  • 19.301: “Verschärfung der in Buch 2 Titel 5 des Strafgesetzbuches vorgesehenen Strafen” (Verschärfung der Strafen für Straftaten gegen die sexuelle Integrität, für die bisher nur eine geringe Geldstrafe vorgesehen ist), kantonale Initiative des Kantons Tessin;
  • 19.4191: “Kein Aufenthaltsrecht bei sexuellem Missbrauch und Gewalt gegen Frauen und Kinder”, Motion der SVP;
  • 20.088: Änderung des Gesetzes über DNA-Profile.

Die SVP fordert, dass:

  • Nicht integrierte Ausländer, die wegen häuslicher Gewalt und Bedrohung polizeilich bekannt sind, bekommen ihre Aufenthaltserlaubnis entzogen und ihre Sozialleistungen gestrichen.
  • dieEinbürgerungen werden nur mit einer Probezeit erteilt; wer innerhalb von 5 Jahren nach der Einbürgerung bzw. bei Jugendlichen bis 5 Jahre nach der Volljährigkeit eine Straftat begeht, dem wird das Schweizer Bürgerrecht entzogen.
  • Die 2010 vom Volk angenommene Initiative zur Ausschaffung krimineller Ausländer soll endlich umgesetzt werden. Wenn eine Abschiebung nicht möglich ist, sollten Gewaltverbrecher in Abschiebehaft genommen werden. Statt weiterer Frauenhäuser müssen wir Abschiebegefängnisse für kriminelle Ausländer schaffen.
  • Es sollte null Toleranz für sexuelle Übergriffe und Gewalt gegen Frauen geben.
  • dass Ehen, bei denen der Ehepartner unter 16 Jahre alt ist, automatisch als mutmaßliche Zwangsverheiratung eingestuft werden und somit ein Straftatbestand vorliegt.
  • Der Staat schont Kriminelle und Gewalttäter nicht mehr. Bei der anstehenden Harmonisierung des Strafrahmens müssen die Strafandrohungen der Realität entsprechen. Konkret sind ausgesetzte Geldstrafen unwirksam, weshalb sie ebenso wie der “Erlass” abgeschafft werden müssen.

Die SVP-Bundeshausfraktion wird in der Wintersession mehrere Vorstösse in diese Richtung einreichen.

Quelle: SVP/UDC


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6 Gedanken zu „Gewalt gegen Frauen hat eine Definition: nicht integrierte Einwanderer, besonders aus dem islamischen Kulturkreis“
  1. Mit dem 22. Frauenmord 2021 hat Österreich die Schweiz soeben überholt.
    Aber vielleicht haben ja die Schweizer doch noch die Nase vorne, wenn sich mehr echte Schweizer als echte Österreicher als Frauenmörder hervorgetan haben. Das Ranking wird dann wohl dadurch entschieden welche Mörder aus welchen näher liegenden Ländern oder Kontinenten kommen.

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  2. Der BRD FDP-Politiker Brüderle meinte anno 2012 am Tresen zu einer zufällig anwesenden Journalistin, daß ihr Busen sehr gut jedes Dirndelkleid ausfüllen kann.

    https://www.abendblatt.de/kultur-live/tv-und-medien/article113123878/Stern-stellt-Bruederle-mit-Dirndl-Zitat-an-den-Pranger.html

    Das Magazin berichtet, der FDP-Politiker habe eine Journalistin bedrängt. Parteifreunde vermuten Kampagne, auch aus SPD kommt Kritik.

    Diese lächerliche Lapalie wurde von den BRD-Medien genauso behandelt wie Ausländergewalt gegen Frauen! Und das ist der eigentliche Skandal!

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      1. Ach was waren das noch harmlose Zeiten, als man der Kollegin im Beisein anderer ein Kompliment für ihr tolles Aussehen machen durfte. Heute machen die Bezahlmedien sofort einer Vergewaltigung daraus. Kein Wunder, daß im TV nur noch “Frauenähnliche Gebilde” gezeigt werden, denen man nun wahrlich keine Komplimente machen kann!

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