Telldenkmal mit Bronzestatue von Richard Kissling und Hintergrundbild von Hans Sandreuter in Altdorf (Kanton Uri, Schweiz) · Foto: Хрюша / Wikimedia CC 3.0
Im Internetradio mitgehört und mitgeschrieben von Wilhelm Tell
Chile – Schicksalswahl in Südamerika. Ein Graben gegen Migranten. Der Rechte José Antonio Kast fordert einen Grenzgraben von 800kmvgegen Migranten. In Nordchile könnte ihm das Stimmen verschaffen. Bei der Wahl am 19.12. wird die Positionierung der beiden Kandidaten zum Thema Migration mitentscheiden.
● Der linke Gabriel Boric wird mit 35 Jahren jüngster Präsident Chiles. In der Stichwahl setzte er sich deutlich mit 56 % der Stimmen durch. Sein Kontrahent, der ultrarechte José Antonio Kast, erkannte seine Niederlage an. Die Wahl galt aufgrund der großen Unterschiede zwischen beiden Kandidaten als Weichenstellung, vielen sogar als wichtigste Wahl seit über 30 Jahren. Boric hat die Wahlen mit dem Versprechen tiefgreifender struktureller Veränderungen gewonnen. Das betonte er auch in seiner Siegesrede:
„Wir werden nicht länger zulassen, dass die Armen weiterhin den Preis für die Ungleichheit in Chile zahlen.“
Chile hat das höchste Pro-Kopf-Einkommen in Südamerika, aber nicht alle können davon profitieren. Boric fordert eine stärkere Präsenz des Staates in den Bereichen Gesundheit, Renten und Bildung. Damit will er endgültig mit dem Erbe der Pinochet-Diktatur (1973-1990) brechen und seinem Wirtschaftsmodell, welches viele für die große soziale Ungleichheit in Chile verantwortlich machen. Seit dem Sommer schreibt ein Konvent eine neue Verfassung, die aktuelle stammt noch aus der Pinochet-Diktatur. Deren Abschaffung war eine der zentralen Forderungen der sozialen Proteste von 2019. Boric unterstützt diesen Prozess. Die Stimmbeteiligung ist ein Grund für den Sieg von Gabriel Boric. Mit fast 56 % ist sie so hoch, wie seit zehn Jahren nicht mehr. Das hat vor allem dem 35-Jährigen geholfen, der in den letzten Wochen mehr Nichtwähler ansprechen konnte. Auch, weil der Jurist seine Positionen mäßigte und auf die Mitte zuging. Er anerkannte, dass Chile Probleme mit Kriminalität habe und die von ihm angekündigte Steuererhöhung soll nicht so hoch ausfallen. Die Hoffnungen und Erwartungen an den neuen Präsidenten sind groß. Einfach wird es nicht für seine Regierung. Zum einen schränkt eine Pattsituation zwischen rechten und linken Parteien im Kongress die Gestaltungsmacht der neuen Regierung erheblich ein. Das bedeutet, dass Boric die vielen gemäßigten Versprechen, die er im Wahlkampf gemacht hat, nicht nur einhalten, sondern diese auch im Dialog mit dem Kongress anwenden muss. Viel wird davon abhängen, wie es ihm gelingen wird, Bündnisse zu schmieden. Gabriel Boric wird sich die Macht aber nicht nur mit dem Kongress teilen müssen, sondern auch mit den 155 Mitgliedern des Konvents, welche bis nächsten Sommer die neue Verfassung für Chile schreiben. Gleichgewicht zwischen Ordnung und Veränderung. Dies schränkt den Präsidenten ein. Denn der 35-Jährige wird nicht die Freiheiten haben, die er gerne hätte. In Chile geht es in den nächsten Jahren vor allem um den Umfang der sozialen Reformen, die bei Protesten und durch die Pandemie gefordert wurden. Boric muss der Forderung nach Veränderung, aber auch der Forderung nach Ordnung gerecht werden. SRF.ch
Dänemark – fährt große Teile des öffentlichen Lebens wieder herunter: Theater, Kinos, Zoos, Vergnügungsparks und Sportstätten müssen wieder geschlossen bleiben. Restaurants dürfen nur noch bis 23 Uhr öffnen. Im Land mit knapp sechs Millionen Einwohnern steigen die Corona-Zahlen seit einigen Wochen wieder stark an. Am 17.12. rund 12’000. Die strengeren Regeln gelten zunächst bis Mitte Januar. SRF.ch
Deutschland – Friedrich Merz, soll nach dem Willen der CDU-Mitglieder neuer Parteivorsitzender werden. Merz habe bei der Mitgliederbefragung mit 62.1 % die notwendige absolute Mehrheit erhalten, teilte Generalsekretär Paul Ziemiak in Berlin mit. Auf den Außenpolitiker Norbert Röttgen entfielen demnach 25.8 % der Stimmen, auf den früheren Kanzleramtschef Helge Braun 12.1 %. Die Beteiligung an der ersten Mitgliederbefragung in der Geschichte der CDU lag bei 66.02 %. Die knapp 400’000 Parteimitglieder konnten erstmals in der Geschichte der CDU eine Vorentscheidung über den Vorsitz treffen. Offiziell muss der neue Parteichef von den 1001 Delegierten bei einem digitalen Parteitag am 21./22. Januar gewählt werden. Es gilt als sicher, dass sich die Delegierten an das Votum der Mitglieder halten. Anschließend muss dieses noch per Briefwahl bestätigt werden.
● Die EZB (Europäischen Zentralbank) wagt die schrittweise Abkehr vom Krisenmodus und lässt ihr billionenschweres Pandemic Emergency Purchase Programme (Pepp) auslaufen. Der EZB-Rat beschloss das Aus für die Anleihen-Zukäufe für Ende März 2022. Fällige Tilgungsbeträge sollen jedoch noch bis mindestens Ende 2024 reinvestiert werden. Im kommenden ersten Quartal werden die Zukäufe noch fortgesetzt – allerdings in niedrigerem Tempo als Ende 2021. Damit es nach dem Entzug der auf 1.85 Billionen Euro (rund 1.93 Billionen Schweizer Franken) angelegten Krisenhilfe im Frühjahr nicht zu Marktturbulenzen kommt, schafft die EZB über das neu justierte kleinere Ankaufprogramm namens APP einen Übergang. Die Ankäufe im Volumen von zuletzt 20 Milliarden Euro pro Monat werden im zweiten Quartal 2022 auf 40 Milliarden Euro verdoppelt, im dritten Quartal dann auf 30 Milliarden Euro zurückgefahren. Ab Oktober kommenden Jahres soll das Ankauftempo dann auf 20 Milliarden Euro gesenkt und so lange beibehalten werden, wie es zur Förderung der Konjunktur notwendig ist. Weiterhin Strafzinsen für Banken. Dieses im EZB-Jargon als Asset Purchase Programme (APP) bekannte Instrument war bereits Mitte vorigen Jahrzehnts als Konjunkturstütze eingeführt worden. Die schrittweise Abkehr vom Krisenmodus vollzieht sich vor dem Hintergrund rasant steigender Preise. Die Teuerung erreichte im November in der Euro-Zone ein Rekordniveau von 4.9 %. Den Leitzins von 0.0 % beließ der EZB-Rat nun wie erwartet auf dem rekordniedrigen Niveau. Die britische Notenbank hat hingegen kurz vor dem EZB-Ratsbeschluss überraschend die Zinswende eingeleitet. Auch der Einlagesatz bleibt im Euroraum bei minus 0.5 %. Die Banken müssen daher weiterhin Strafzinsen berappen, wenn sie überschüssige Gelder bei der EZB parken.
● Um die Ausbreitung von Omikron zu verlangsamen, hat man Großbritannien zum Virusvariantengebiet erklärt. Dies bedeutet für Einreisende 14 Tage Quarantäne – auch, wer geimpft ist oder eine Erkrankung überstanden hat, ist davon betroffen. Diese Frist kann auch nicht durch einen Test verkürzt werden. Zudem dürfen nur noch deutsche Staatsbürger und Menschen mit deutschem Wohnsitz aus Großbritannien ins Land. Bislang waren keine europäischen Länder Virusvariantengebiete. Bundesweit gilt 2G für Restaurants, Läden und Veranstaltungen, zudem eine Maskenpflicht, wo Menschen auf engem Raum zusammenkommen. Am Arbeitsplatz und im ÖV gilt 3G. Private Treffen mit Personen, die weder geimpft noch genesen sind, sind auf den eigenen Haushalt sowie höchstens zwei weitere Personen eines weiteren Haushalts zu beschränken. SRF.ch
Frankreich – Die Regierung in Paris greift im Kampf gegen die fünfte Welle auf strengere Impfregeln zurück. Im Januar kann eine Auffrischungsimpfung nach bereits 4 statt 5 Monaten erfolgen. Gesundheitsminister Olivier Véran kündigte an, dass eine dritte Injektion für Pflegekräfte und Feuerwehrleute Pflicht wird. Schutzimpfungen für Kinder zwischen 5 und 11. Das zu Silvester geplante Feuerwerk und Konzert auf den Champs-Élysées fällt aus. In nicht-essenziellen Geschäften, Museen, Restaurants und Sporthallen gilt 3G. Menschen über 65 Jahre brauchen eine Boosterimpfung, damit ihr Impfstatus gültig bleibt, sofern ihre Impfung sieben Monate zurückliegt. Wer mit dem Bus oder Zug reist, muss genesen, geimpft oder getestet sein. Bei Ansammlungen draußen, etwa in der Warteschlange oder Seilbahn, gilt Maskenpflicht. SRF.ch
Grossbritannien – Die Omikron-Mutante ist in England schon dominierend: Sie macht nun 60% aller Fälle aus. Allein am 18.12. waren 10’059 neue Omikron-Fälle gemeldet worden – dreimal so viele wie am Tag zuvor. Gleichzeitig spitzt sich die Debatte um schärfere Corona-Maßnahmen zu. London hat schon den Katastrophenfall ausgerufen. Medienberichten zufolge laufen Diskussionen über eine Art Wellenbrecher-Lockdown nach den Weihnachtstagen. Wissenschaftliche Berater fordern eine möglichst schnelle Verschärfung der Beschränkungen, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. SRF.ch
Hongkong – wählte am 19.12. sein Parlament. Vom demokratischen Lager sind nicht mehr viele Leute übrig. Es durften nur Kandidierende antreten, die von der Regierung in Peking als patriotisch eingestuft worden sind. Oppositionelle waren an den Wahlen nicht zugelassen. Die Wahlbeteiligung war mit 30.2 % historisch tief. Gewonnen haben die Kandidaten der Pro-Peking-Parteien. Das ist wenig überraschend.
Italien – In Restaurants, Diskotheken, Stadien 2G, im ÖV und Gondelbahnen 3G. Bei Weihnachts- und Neujahrsfeierlichkeiten Einschränkungen. Bis Silvester gilt Testpflicht auch für geimpfte Einreisende. SRF.ch
Niederlande – Wenige Tage vor Weihnachten neuer strenger Lockdown. Seit 19.12. müssen fast alle Geschäfte, Gaststätten, Kultur- und Sporteinrichtungen, Schulen und Friseure schließen. Ausgenommen sind nur Supermärkte und Apotheken. Jeder Haushalt darf zwei Gäste empfangen. Nur über Weihnachten und zum Jahreswechsel vier. Der Lockdown soll zunächst bis zum 14.1.gelten. Eine Ausgangssperre soll es vorerst nicht geben. Die Omikron-Variante breitet sich nach Angaben von Experten viel schneller aus als erwartet. In Amsterdam verdoppelt sich die Zahl der Infektionen alle zwei bis drei Tage. Zurzeit sinkt die Zahl der Neuinfektionen zwar. Doch die Spitäler stehen unter hohem Druck, sodass sie nach Befürchtung der Experten einen weiteren Zustrom von Patienten nicht auffangen könnten. SRF.ch
Nordkorea – Zehn Jahre Kim Jong-un. «Nordkorea ist moderner, isolierter, totalitärer, gefährlicher» Am 17.12.2011 ist Nordkoreas Diktator Kim Jong-il gestorben, seither führt sein Sohn Kim Jong-un (김정은*8.1.1982) das Regiment; es ist eine Familiendiktatur in dritter Generation. Der freie Journalist Martin Fritz, der die Situation in Nordkorea von Japan aus verfolgt, erklärt, was sich im Land in den letzten Jahren verändert hat – und was nicht. Totalitärer, weil er seine Macht durch Verhaftungen und Hinrichtungen absichert. Gefährlicher, weil er bei der Atom- und Raketenrüstung große Fortschritte gemacht hat. Aber auch isolierter denn je. Denn die USA und die UNO haben vor fünf Jahren scharfe Wirtschaftssanktionen verhängt, zugleich aber auch moderner, weil Kim Jong-un der Elite von Partei und Militär auch etwas bieten muss. Das sind seine Unterstützer. Er hat ihnen Smartphones, Wohnungen, Freizeitanlagen und Restaurants gegeben. 2012, zwei Jahre nach dem Machtwechsel, hatte Kim Jong-un der Bevölkerung versprochen, dass sie ihren Gürtel nie wieder enger schnallen muss. Dafür wollte er die Atom- und Raketenrüstung und die wirtschaftliche Entwicklung parallel vorantreiben. Aber die Wirtschaft stagniert seit den Sanktionen. Zudem gab es einige Naturkatastrophen, also musste Kim letztes Jahr zurückrudern. Er hat die Nordkoreaner zu einem «anstrengenden Marsch» aufgerufen. Das ist ein Begriff, den sein Vater bereits während der Hungerkatastrophe der 1990er-Jahre benutzt hatte. Die Schließung der Grenzen zur Abwehr des Coronavirus hat die Wirtschaftskrise noch weiter verschärft. Derzeit gibt es Berichte über steigende Preise, leere Regale und auch Knappheit bei Medikamenten. Kim hat die Macht früher und schneller als sein Vater übernommen. Daher gab es anfangs viel Skepsis. Aber sein Vater hat ganz gegen die Regeln des Konfuzianismus den jüngsten seiner drei Söhne als Nachfolger ausgewählt, weil er als einziger die benötigte Härte für einen Diktator mitbringen würde, womit er richtig lag. Mit seiner Schwester an der Seite fühlt er sich heute vermutlich sicherer denn je. Sie organisiert den Personenkult um ihn. Kim Jong-il (김정일)wurde am 16.2.1941 als Juri Irsenowitsch Kim, (Юрий Ирсенович Ким) in Vjatskoje (Вятское) bei Chabarovsk in der Sowjetunion geboren. SRF.ch
Norwegen – Doppelt geimpft und infiziert. Details über Omikron-Ausbruch in Osloer Restaurant bekannt. Alles begann mit einer Betriebsfeier am 26.11.in Oslo. Auf Einladung des Solarenergieherstellers Scatec trafen sich 117 Personen im Restaurant Louise, um vorzeitig Weihnachten zu feiern. Alle waren 2x geimpft worden. Keiner von ihnen zeigte Symptome und alle hatten vor dem Essen einen Selbsttest durchgeführt, sagte Tine Ravlo, Leiterin der städtischen Gesundheitsbehörde, gegenüber AFP. Sie betonte: “Alles wurde ordnungsgemäß durchgeführt und es wurde gegen keine der Regeln verstoßen.” SRF.ch
In Österreich – können schwer kranke Menschen vom neuen Jahr an Zugang zu tödlichen Medikamenten erhalten. Österreich erlaubt ab dem neuen Jahr die Beihilfe zum Suizid. Das Parlament in Wien beschloss am 16.12. mit großer Mehrheit entsprechende gesetzliche Regeln. Die Möglichkeit einer Sterbeverfügung – ähnlich einer Patientenverfügung – steht allerdings nur Menschen offen, die dauerhaft schwer krank sind sowie unheilbar Kranken. Aktive Sterbehilfe bleibt verboten. “Ein Dritter darf ein tödliches Medikament besorgen, er darf es aber nicht verabreichen“, berichtet SRF-Korrespondent Peter Balzli aus Wien.
● Nach Ende des 4. Lockdowns sind Restaurants und Geschäfte wieder offen. Allerdings gilt in ganz Österreich 2G: Für Ungeimpfte gelten strenge Ausgangsbeschränkungen, über Weihnachten und Silvester dürfen aber auch sie ihr Zuhause zum Besuch von Familienfeiern mit höchstens zehn Personen verlassen. Für Feste mit mehr als zehn Teilnehmern gilt 2G. Zudem muss in geschlossenen öffentlichen Räumen eine FFP2-Feinstaubmaske getragen werden. Après-Ski-Lokale und Bars bleiben zu, am Arbeitsplatz gilt 3G. Bundesländer mit hoher Inzidenz können schärfere Maßnahmen ergreifen. Ab Januar 5.Lockdown? SRF.ch
Schweiz – Neue Corona-Maßnahmen. Der Bund beschließt 2G, um eine Eskalation in den Spitälern zu verhindern. Es braucht 3. Impfung nach 4 Monaten. Kantone erwarten den großen Booster-Ansturm. SRF.ch
Somalia – Jedes 8. Kind stirbt vor seinem 5. Geburtstag, kaum sonst wo ist die Müttersterblichkeit derart hoch. Was es bedeutet unter solchen Umständen zu arbeiten, zeigt die Gynäkologin Deqo Mohamed. Sie arbeitet in einem Gesundheitswesen, das diesen Namen gar nicht verdient. Die somalische Regierung gibt 1.3 % des mickrigen Staatsbudgets aus für Gesundheit. Schwerkranke könne man in Somalia nicht behandeln:
„Wer immer das Geld hat, verlässt das Land sofort, wenn er ernsthaft krank ist.“
In Somalia gibt es viel zu wenig gut ausgebildetes Gesundheitspersonal, aber auch die Infrastruktur fehlt: Kliniken, Medikamente. Das führe dazu, dass Somalier bei traditionellen Heilern Hilfe suchen: «Rund ein Viertel der Patientinnen hat Verbrennungen. Sie gehen mit Entzündungen im Intimbereich aufs Land und lassen sich dort behandeln. Plastische Chirurgie ist ein großer Teil von Deqos Arbeit. Und das alles, weil irgendeine verrückte Großmutter meine, die Patientin mit einem heißen Eisen zu behandeln. Fast alle Frauen in Somalia sind beschnitten. Das habe ebenfalls einen Einfluss auf die derart hohe Müttersterblichkeit, erklärt Deqo. Manchmal kämen Frauen wegen starker Schmerzen zu ihr, nachdem sie zehn Kinder auf die Welt gebracht haben. «Es ist klar, dass du Schmerzen hast, dein Körper ist verstümmelt. Das ist das einzige, was ich diesen Frauen sagen kann». Wegen der Art und Weise wie die Frauen beschnitten und wieder zusammengenäht wurden, könne sie kaum etwas für die Patientinnen tun. Gar keine Gesundheitsversorgung auf dem Land. Deqo Mohamed arbeitet einen Tag in der Woche in der Klinik ihrer Schwester in der Hauptstadt. Mit diesen Einnahmen finanziert sie ihre Arbeit auf dem Land. Denn auch wenn die Gesundheitsversorgung in Mogadischu schlecht sei, auf dem Land sei gar nichts vorhanden. Denn in Somalia gibt es in weiten Teilen des Landes keinen Staat und somit keine Dienstleistungen. Seit dem Ausbruch des Bürgerkriegs vor 30 Jahren hatte das Land nie mehr eine funktionierende Regierung. Weite Teile des Staatsgebiets sind unter der Kontrolle der dschihadistischen Ash-Shabaab-Miliz und somit unzugänglich für die Regierung. Weil die Regierung keinen Zugang hat zu weiten Teilen des Landes, gibt es nicht einmal statistische Daten. Etwa zum Ausmaß und den Gründen der hohen Kinder- und Muttersterblichkeit.
“Ich habe Frauen getroffen, die noch nie beim Arzt gewesen sind. Sie sagen mir: ich habe 20 Kinder geboren, zehn sind gestorben.”
Darum glaubt die Ärztin, dass die Kindersterblichkeit wohl noch höher ist als bisher angenommen. Um endlich Gesundheitsdaten aus Somalia zu haben, hat die energische Gynäkologin dieses Jahr nun ein Forschungsinstitut aufgebaut. Auch nach so vielen Jahren im Dienste der Gesundheit unter schwierigen Bedingungen – Deqo Mohamed gibt nicht auf.
● Wir besuchen Menschen, die Somalia zusammen zuhalten versuchen, wie Abdinasir Ali Mohamed. Er hat trotz Terrorgefahr in Mogadischu eine der besten Schulen des Landes aufgebaut. Ein ehemaliger Gefolgsmann von Ash-Shabaab erzählt, was ihn bewog, sich der Dschihadistenmiliz anzuschließen und wie er im Auftrag von Ash-Shabaab Steuern eintrieb. Und wir gehen auf Patrouille mit der größten Friedensmission der Welt, der AMISOM im Podcast “International“ SRF.ch
Südafrika – Trotz steigender Fallzahlen, sorgt Omikron für weniger Spitalaufenthalte. Laut Michelle Groome vom Nationalen Institut für übertragbare Krankheiten (NICD) in Südafrika dominiert die Omikron-Variante nun am Kap das Infektionsgeschehen. Bei der Zahl der Neuinfektionen habe die von Omikron getriebene vierte Infektionswelle landesweit die Höchstwerte der vorangegangenen Wellen deutlich überschritten, so Gesundheitsminister Joe Phaahla. Allerdings liege die Zahl der Spitaleinweisungen deutlich unter denen vorangegangener Infektionswellen, wie Phaahla an einer Pressekonferenz erklärte. SRF.ch
Türkei. In Istanbul treffen sich ab17.12. die hochrangigsten Politiker Afrikas mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu einem mehrtägigen Gipfel. Laut Thomas Seibert, freier Journalist in Istanbul, sind die afrikanischen Länder deshalb so interessant für Erdogan, weil sie ein wichtiger Absatzmarkt sind. «Bisher exportierte die Türkei vor allem Haushaltsgeräte. Heute wird zunehmend der Waffenexport zu einem Renner. Besonders Kriegsdrohnen sind Exportschlager geworden.» Solche habe die Türkei unter anderem schon an Tunesien und an Marokko verkauft. Aber auch Angola und Äthiopien hätten Interesse gezeigt. Erdogan pflegt enge Beziehungen zu Afrika. Seit seinem Machtantritt hat er schon 30 Länder auf dem Kontinent besucht. Das jährliche Handelsvolumen der Türkei mit Afrika liegt bei etwa 25 Milliarden Euro. Die Türkei handelt zwar immer noch sehr viel mehr mit der EU als mit Afrika. Doch es gehe um die Perspektive, so Seibert. «Was den Waffenmarkt angeht, sieht die Türkei große Möglichkeiten auf dem afrikanischen Kontinent.» Bisher werde der dortige Rüstungsmarkt von Russland dominiert. «Aber die Türkei holt auf.» Dass sie relativ billig und wirkungsvoll seien, mache die Drohnen für Afrika so interessant. Und: «Die türkischen Drohnen haben sich aus militärischer Sicht bewährt, in Konflikten in Libyen und letztes Jahr in Berg-Karabach.» Die Türkei sei damit aufgestiegen in den Kreis der Länder, die besonders attraktive und gute Kampfdrohnen herstellen, wie etwa die USA, Israel und China. «Die Türken sind sehr erpicht darauf, diese Drohnen zu exportieren», so Seibert.
“Deswegen entwickelt sich da ein reger Kreislauf zwischen Angebot und Nachfrage mit Afrika.”
Afrika allein werde der Türkei zwar nicht aus der Wirtschaftskrise helfen.
“Aber immerhin könnte dieser Gipfel ein Grund dafür sein, dass Erdogan die Wirtschaft im Land wieder ein bisschen flott kriegt. Er ist also einen Beitrag zu seinen Bemühungen, die Krise zu überwinden.” SRF.ch
