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Nehammer riskiert Österreichs EU-AusschlußNehammer riskiert mit der Impfpflicht den EU-Ausschluß Österreichs. Hollans Anwälte fordern den Kanzler zum Einlenken auf (Bildmontage unser-mitteleuropa)

Das renommierte Niederländische Anwaltsbüro Maes Law B.V. fordert in einem Schreiben an Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) die Österreichische Bundesregierung auf, die geplante Impfpflicht nicht in Kraft zu setzen. Sollte diese Impfpflicht trotz der offensichtlichen Verfassungsfeindlichkeit und Unwirksamkeit der Impfungen eingeführt werden, wolle man die EU auffordern Österreichs Mitgliedschaft in der EU zu suspendieren. Sollte auch das die Regierung in Wien nicht zum Einlenken bringen werde man den Ausschluß Österreichs aus der Europäischen Gemeinschaft vorantreiben, schreibt der Wochenblick
 

Die wichtigsten Kritikpunkte am geplanten Impfzwang:

1.) Das „unlautere 2G-System“, verstößt gegen das EU-Recht auf „Freizügigkeit und freien Aufenthalt“ Diesbezüglich werde die Kanzlei Maes 1.)  eine Beschwerde bei der europäischen Kommission einbringen.

2.) Die Kanzlei erinnert in seinem Brief an Nehammer „an die sehr unappetitliche Vergangenheit Österreichs und an eine ganze Reihe berüchtigter Österreicher aus der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts.“ und merkt an, dass die Allianz Österreichs, Deutschland und Italien in der Frage eines verordneten Gentechnik-Experiments “aus historischer Sicht besonders interessant” sei.

3.) Bezogen auf die Omikron-Variante weist der Anwaltsbrief darauf hin, dass mittlerweile erwiesen sei, dass die Impfungen die Zahl der Infektionen nicht reduziert. Im Gegenteil sei bereits drei Monate nach dem Stich das Infektionsrisiko für Geimpfte höher. Die relativ neuen, experimentellen und nur bedingt durch die EMA zugelassenen Gentechnik-Seren gegen Covid-19 können die weitere Verbreitung des Virus nicht eindämmen.

4.) Omikron befällt Geimpfte deutlich häufiger. Das wird auch durch aktuelle Daten aus Dänemark belegt: Bei zweifach geimpften Kindern ist diese höhere Infektionsrate besonders sichtbar und auch Geboosterte weisen keine niedrigere Infektionsrate auf.

5.) Angesichts dieser Erkenntnisse ist die Impfpflicht ein “Verstoß gegen viele Grundrechte – um nicht zu sagen kriminell”, wenn die Regierung „störrisch an einer diskriminierenden und stigmatisierenden Politik gegenüber Ungeimpften“ festhält. Bereits die derzeit vorherrschende Omikron-Mutante zeigt auf, dass der epidemiologischer Nutzen einer derart „drakonischen Maßnahme“ gering sei und sich “möglicherweise sogar negativ“ auswirkt, schreibt Maes.

6.) Das Gesetz sei auch deshalb „perfide“, da sich wohlhabende Bürger von der Impfpflicht freikaufen können, wenn sie die Geldstrafen bezahlen. Auch das füge der österreichischen Gesellschaft zusätzlichen Schaden zu

7.) Desweiteres würde dieses Gesetz einen Präzedenzfall in der EU schaffen und wenn man Österreich jetzt nicht zurückpfeift könnte sich unter anderem auch Deutschland dahinter verstecken um ebenfalls ein Impfpflicht-Gesetz auf den Weg zu bringen.

8.) Maes weist in seinem Brief 3.) darauf hin, dass mit einer Impfpflicht sowohl die Charta der Grundrechte als auch die EU-Menschenrechtskonvention gebrochen wird.
Die Charta der Grundrechte der EU (CHEU) sieht bei medizinischen Eingriffen „die freie Einwilligung des Betroffenen nach vorheriger Aufklärung“ vor. Eine Impfpflicht sei als das „buchstäbliche Gegenteil davon“ daher „unbedingt zu verbieten“. Der Artikel 8 der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EKSM) verbietet ebenfalls einen derartigen Eingriff in die persönliche Integrität des Körpers.
Mit der Einführung solch eines Unrechts-Gesetz würde ein „Sturm des Protests” und zahlreiche möglichen Sanktionen über das Land hereinbrechen, warnt das Anwaltsbüro Kanzler Nehammer.

9.) Mit dem geplanten Pflicht-Stich stelle sich Österreich außerhalb der europäischen Rechtsordnung und das Anwaltsbüro wird daher die Europäische Kommission und/oder den Europarat dazu auffordern Maßnahmen zu ergreifen, „um Österreich als Mitglied der EU sofort zu suspendieren“ und gegebenenfalls aus der EU auszuschließen. (Transdanubier)

QUELLENANGABEN
1.) Kanzlei Maes
2.) aktuelle Studienergebnisse aus Dänemark
3.) Schreiben an Kanzler Nehammer als PDF


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17 Gedanken zu „Hollands Anwälte fordern EU-Ausschluss Österreichs bei Festhalten an der Impfpflicht“
  1. Haben wir keine Staranwälte? Wieso findet sich keiner von denen, um das gleiche für Deutschland zu fordern? Angst vor Repressalien? Schlimmer kann es doch momentan nicht mehr werden, also jetzt, im Moment, wo noch Zeit zum Handeln ist. Die Uhr läuft, bis sich das Zeitfenster schließt. Dann “Gute Nacht”…

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  2. Ein weiterer Lichtblick, man kann nur hoffen, dass Bundeskanzler Vollhammer und sein Regime an dem ganzen Wahnsinn festhalten! Wenn dann am Ende ein Ausschluss aus dieser Dilettantenunion steht, wo wir als neutrales Land sowieso nie etwas verloren hatten, kann es für Österreich letztendlich nur von Vorteil sein!

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  3. Denke, man sollte versuchen, dass System zu verstehen. Die Eurowaehrung ist gescheitert. Die Krise, die jetzt kommt, geht an china und die usa, Europa hat man schon abgeschrieben. Zu hohe Stastsabhaengigkeit und gescheitertes Geldsystem. Bringt zwangslaeufig Buergerkrieg. Das europ. Know how holt sich gerade China, den Rest bekommen die USA. Sieht man gut an Oesterreich. Unglaublich korrupt.Der Koronakanzler Kurz hat seine Aufgabe fuer die Pharmas erledigt und darf wohl mit 1 Mrd Eigengewinn in die USA verschwinden. Der jetztige Mueckenstein muss mit seiner Familie noch genug Gewinne fuer die Pharmas bringen, bevor sie auch mit den eigenen Gewinnen weg duerfen. Die Impfpflicht beschleunigt das.

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  4. eine Impfpflicht läßt sich nicht rechtfertigen:
    -Impfstoffe nicht steril immun
    -Anzahl der verpflichtenden Impfungen ungewiß
    -nach Beginn der Impfkampagne traten immer neue unbekannte Nebenwirkungen zutage, die vorher in den Studien nicht beobachtet wurden
    -aus epidemiologischer Sicht sinnlos

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  5. Ich kann nur sagen: Weiter so. – Es sollten immer mehr Länder, die endlich zur Vernunft gekommen sind, solches fordern und das auch gleich von Doitschland, sollte es an seiner Schlömpfpflicht-Agenda festhalten. Meines Erachtens.

    Es sollten alle jetzt realisieren, dass es um nichts anderes geht als um die totale finale Menschenöpferung an Sat-ANNUIT (sh. Dollarschein) einer mächtigen sat-AN-ischen Clique, zu der eben offenbar auch diejenigen gehören, die es auf den Dollarschein gedruckt haben.

    Und alle Menschen – von denen in den höchsten Positionen bis zu den niedrigsten – sollten realisieren, dass sie von dieser sat-AN-ischen Clique nur benutzt werden, für diese aber genauso wertloses vernichtungswürdiges “Vieh” sind -weniger als Vieh, als Insekten – und am Ende ebenfalls auf deren Menschenöpferliste stehen.

    Meines Erachtens.

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  6. Ja, nicht nur die renommierte Anwaltskanzlei aus der Kiffernation der Oranjes, die letzte Woche ja diesbezüglich ihren Auftritt bei dem US Sender Fox hatte, sondern mittlerweile auch ein schwedischer Spitzenpolitiker, dessen Partei bald die stärkste Kraft im Reichstag sein könnte, will Österreich aus der EU werfen. Für Jan Ericson von der Moderaten Sammlungspartei ist die Vorstellung, den Menschen eine solche Therapie gegen ihren Willen zu verschreiben, ein absoluter Tabubruch. Richtig so, raus mit den Ländern, damit die Politik endlich mal auf die Schnauze bekommt, obwohl das tapfere und mutige Volk von Österreich, vor dem ich einen reißen Respekt habe und meinen Hut ziehe, dass in kleinster Weise verdient hat. Gleiches sollte man auch mit Deutschland machen, nur da hat man Angst, dass die Kohle des größten Zahlmeisters der EU, dann nicht mehr den Umverteilern in Brüssel zur Verfügung stehen wird.
    Die Menschen wachen auf, viele Politiker wachen auf, ebenso viele Ärzte erkennen zusehends den Ernst der Lage. Das mach Hoffnung, gerade in der Hinsicht, dass man in der bunten „Republik of Chiquita“ nun als „Alternative“ !!! eine Impfpflicht ab 50 Jahre anstrebt. Die können und wollen es einfach nicht lassen, diese politisch, introvertierten Massenmörder im scheinfadigen Gewand von Demokratie und Freiheit. Doch so langsam zieht sich die Schlinge für diese machtgeilen „Herrenmenschen“ mit Immunität, immer weiter zu, da die Beweislage immer eindeutiger an die Öffentlichkeit dringt und selbst in Oberflockenbach bis nach Helgoland wahr genommen werden. Ich freue mich schon auf den Tag, an dem jene Nehammers, Schallenberg, Mückstein, Scholzes, Wiehlers, Lauterbachs und Konsorten, sich ihrer gerechten Strafe entgegen sehen…………..

    In diesem Sinne

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    1. Die ganze EU sollte auseinanderfliegen. – Sie ist eh nur als Steigbügelhalter für diese m. E. sat-AN-istische NWOOOO gegründet worden und als deren Huuuuure – m. E..

      Es handelt sich ohnehin offenbar um ein höchst wundersames Vörus mit unterschiedlicher politischer Ausrichtung offenbar:

      https://reitschuster.de/post/wissenschaftliches-wunder-abgeordnete-laenger-immun-als-normalbuerger/

      Auch diesbezüglich müssten doch inzwischen bei allen alle Kronleuchter angehen.

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  7. Ich fürchte, Pfizer Karl und Spritze Mückenstich werden sich sogar darüber freuen, weil dann können sie – nach ihrer intellektuellen Verfassung – ohne Hemmung weitermachen.
    Dass sie damit die Reputation des Landes noch weiter zerstören, ist nach der Agenda dieser Horde von Despoten unerheblich.
    Ich fürchte, erst wenn die Handschellen klicken, werden diese Herrschaften wach.

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