Im Internetradio mitgehört und mitgeschrieben von Wilhelm Tell
Ägypten – Zwei tödliche Haiangriffe erschüttern Touristenort Hurghada. Am Wochenende sind in Hurghada zwei Frauen gestorben. Beide könnten von ein und demselben Tier angegriffen worden sein. SRF.ch
Algerien – Das Land feiert feiert 60 Jahre Unabhängigkeit. Am 5. Juli (Nationalfeiertag neben dem Tag der Revolution am 1. November) 1962 wurde offiziell die Unabhängigkeit proklamiert. Die Gesamtzahl der in Algerien getöteten Muslime wurde von Frankreich mit 350‘000, von algerischen Quellen mit bis zu 1,5 Millionen angegeben. SRF.ch
Australien – Auf einem Emirates-Langstreckenflug ist es zu einem Vorfall gekommen. Bei der Landung des A380 wurde ein Loch im Rumpf entdeckt. Der Vorfall ereignete sich auf der Strecke Dubai-Brisbane (Australien). Gemäss der Airline bestand keine Gefahr. Wie verschiedene internationale Medien berichten, hat ein Flieger des Typs A380 der Emirates Airlines über 10’000 Kilometer mit einem Loch im Rumpf hinter sich gebracht. Entdeckt wurde dieses erst nach der Landung im australischen Brisbane. Die Maschine war am Freitag in Dubai gestartet. Zur Bildung des Lochs kam es offenbar kurz nach dem Start, als ein Bolzen im Fahrwerk sich löste und in den Rumpf flog. Auf Videoaufnahmen ist rund ein Meter breiter und hoher Riss direkt hinter dem linken Flügel zu sehen.
● Überschwemmungen in Australien. 30’000 Menschen in Sydney zur Evakuierung aufgefordert. Erneut wird der Grossraum um Sydney von schwere Regenfällen und massiven Überschwemmungen heimgesucht. SRF.ch
Belarus – Präsident Lukaschenko sagte, sein Militär habe Raketen abgeschossen, die aus der Ukraine auf militärische Einrichtungen in seinem Land abgefeuert worden seien, und versprachen, „sofort“ auf feindliche Angriffe zu reagieren. BELTA.by
Bulgarien – Im Dezember 2021 wurde ein amerikafreundlicher Politiker zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Kiril Petkow Petkow (Кирил Петков Петков) wurde am 17. April 1980 in Plovdiv geboren. Er besuchte des öfteren seine Eltern in Kanada. Er studierte Business Administration in Harvard. Nach einem erfolgreichen Misstrauensvotum am 22.6.2022 führt er dieses Amt nun geschäftsführend aus. Er folgte auf diesem Posten dem prorussischen Politiker Stefan Janew (*1960). Da Sanktionsbeschlüsse der EU einstimmig erfolgen müssen, war es wichtig, dass ein proamerikanischer Politiker in Bulgarien das Sagen hatte. Sollte in Zukunft wieder die prorussische Politik zurückkehren, könnte dies die EU-Sanktionen gegen Russland erschweren. VESTI.ru
Deutschland – Der Waldbrand in der Lieberoser Heide in der Niederlausitz hat sich von 8 auf 13 ha ausgeweitet. Ein Löschhubschrauber ist wegen eines Triebwerkschadens ausgefallen. Die Bundespolizei will am Vormittag einen Ersatzhubschrauber schicken. Die Lieberoser Heide ist als ehemaliges Truppenübungsgelände stark munitionsbelastet. In den vergangenen Wochen gab es in Brandenburg mehrere grosse Waldbrände, zuletzt nahe Mühlberg an der Elbe. SRF.ch
● Die Linke im Bundestag fordert, die Sanktionen gegen Russland zu beenden, um die Gasversorgung zu sichern. Der Wirtschaftsexperte der Fraktion, Ernst, sagte der „Rheinischen Post“, die Regierung müsse auch durch ein steigendes Angebot aus Russland dafür sorgen, dass die Energiepreise begrenzt bleiben. Die energiepolitischen Sanktionen wirkten nicht. Deswegen müsse mit Russland über die Gas-Pipeline Nord Stream 2 gesprochen werden. An den Plänen von Bundeswirtschaftsminister Habeck, Gas stattdessen mit Tankschiffen nach Deutschland zu bringen gibt es Zweifel. Laut dem Reedereiverband gibt es in Deutschland keinen geeigneten Gastanker. Weltweit gebe es 500 Stück. Aber auch die Nachfrage aus anderen Regionen der Welt sei hoch. RBB.de
EU – Das EU-Parlament stimmt heute darüber ab, ob Gas und Atomstrom als nachhaltig bezeichnet werden. RBB.de
Frankreich – Der Eiffelturm wird derzeit renoviert: Rost hat sich tief in die Konstruktion des 300 Meter hohen Turms gefressen. SRF.ch
Grossbritannien – Nach Rücktritten aus Protest. Johnson hat die vakanten Ministerposten bereits neu besetzt. Der Gesundheits- und der Finanzminister sind im Zuge des Skandals um Belästigung durch ein Tory-Mitglied zurückgetreten. SRF.ch
Israel – Wenn Frauen an der Klagemauer singen, ist die Hölle los. Sechzehn Frauen treffen sich auf einem Parkplatz in sicherer Distanz zur Altstadt von Jerusalem: ältere, ganz junge, die einen in Israel geboren und aufgewachsen, andere seit Jahrzehnten im Land. Yochi Rappeport, Direktorin der «Frauen der Mauer», stammt aus Tzvat im Norden Israels und wurde in einer religiösen Mädchenschule erzogen. Als die Frauen im Shuttlebus sitzen, der sie zur Klagemauer fährt, erklärt sie augenzwinkernd das Ziel fürs gemeinsame Gebet an der heiligen Stätte. «Wir werden heute hoffentlich aus der echten Torah vorlesen», sagt sie. Alle wissen, was sie meint: Gemäss orthodoxer Tradition dürfen nur Männer öffentlich aus der Bibel vorlesen. Um es ihnen gleichzutun, müssen die Frauen die Heilige Schrift hineinschmuggeln. Rund zehn Minuten dauert die Fahrt bis zum Eingang zur Klagemauer. Linda Avitan, Vorstandsmitglied der «Frauen der Mauer», ist aufs Schlimmste gefasst. «Hoffentlich geht alles gut», sagt die konservative Jüdin, als der Bus vor dem Eingang zur Klagemauer anhält. Seit 28 Jahren macht sie diesen monatlichen Protest mit und weiss, wie aggressiv die Stimmung gegen die Frauen werden kann. Die Sicherheitskontrolle vor der Klagemauer hat zwei Eingänge: einen für Männer und einen für Frauen. Einige der Frauen stellen sich demonstrativ in die kürzere Schlange vor dem Männereingang. Die Sicherheitsbeamten durchsuchen die Handtaschen der Frauen gründlich und nehmen Yochi Rappeport eine leere Torah-Hülle weg. Diese ist empört: «Frauen verwehren sie den Zugang zur Heiligen Schrift – sogar eine leere Bibel-Hülle ist für sie gefährlich. Aber Protestplakate gegen uns lassen sie durch!» «Yochi, hau ab!», rufen zwei ultraorthodoxe Jugendliche. Ein Sicherheitsbeamter warnt die Frauen eindringlich. «Stellt euch hinter die Abschrankung, sonst kann ich euch nicht beschützen!», sagt er. Die Frauen wollen jedoch nicht hinter ein Gitter am Rande der Klagemauer, nur weil sie nicht nach Vorschrift beten. Sie stellen sich mitten unter die streng religiösen Frauen und beginnen zu singen. Ab diesem Moment ist es mit der heiligen Ruhe an der Klagemauer vorbei. Aus dem Bereich, wo die Männer getrennt von den Frauen beten, kommt ein ohrenbetäubendes Pfeifkonzert. Auch die streng-religiösen Frauen beginnen laut zu protestieren: Singen empfinden sie als Bruch ihrer Tradition. «So können wir nicht beten», sagt die Schülerin einer religiösen Mädchenschule. «Sie wollen provozieren. Für ein religiöses Mädchen wie mich ist das so verletzend, dass ich jetzt nach Hause gehe, um zu weinen!» Nicht nur, dass diese jüdischen Frauen anders beten als sie, verletzt die 18-Jährige. «In Amerika heiraten diese Reform-Frauen Nicht-Juden. Mit ihrer Assimilierung schaden sie dem Judentum mehr als der Holocaust», sagt die Schülerin. «Sie hören nicht auf die Rabbiner und die Torah, weil sie uns ihre Lebensart hier in Israel aufdrücken wollen!» Gegen den ungeheuren Vorwurf, die Frauen der Mauer würden das jüdische Volk quasi auslöschen, nur weil sie anders als Ultraorthodoxe beteten, wehrt sich Yochi Rappeport vehement. «Bei uns machen Frauen mit ganz unterschiedlichem religiösen Hintergrund mit, auch Orthodoxe und Konservative. Ausserdem belebt die Reformbewegung das Judentum auch!» Die Direktorin der Frauenorganisation bezeichnet sich selbst als orthodox. «Aber ich kann nicht zulassen, dass die radikalen Eiferer bestimmen, was jüdisch ist!» Aber nach dieser Provokation müssen die Frauen die Klagemauer unter Polizeischutz verlassen – ein Spiessrutenlauf. Trotz Polizeikordon gelingt es einigen Männern, die Frauen aus nächster Nähe zu bedrohen. «Eure Provokationen sind hässlich – und ihr seid erst noch hässliche Frauen! Zur Hölle mit euch!», ruft ein älterer ultraorthodoxer Mann. Die Polizei kann die wütende Menge kaum zurückdrängen. Die Frauen schaffen es schliesslich, unversehrt in den Bus einzusteigen. Zwar ging die religiöse Instanz, die für die Klagemauer zuständig ist, 2016 auf einen Kompromissvorschlag ein. Demnach soll ein Gebetsteil geschaffen werden, wo nicht traditionell orientierte Juden und Jüdinnen gemeinsam beten dürfen. Bis heute hat sich jedoch keine israelische Regierung an die konkrete Umsetzung gewagt. Zu umstritten ist der schrille Frauenprotest an der Klagemauer – selbst unter jüdischen Feministinnen. Die Klagemauer in der Altstadt von Jerusalem – auch «die westliche Mauer» oder «Kotel» genannt – ist eine der heiligsten jüdischen Gebetsstätten. Oberaufsicht über diese hat die Western Wall Heritage Foundation, eine Stiftung, die 1988 vom israelischen Religionsministerium eingesetzt wurde. Die Bedeutung der Klagemauer geht auf den vor rund 2000 Jahren zerstörten zweiten jüdischen Tempel auf dem Tempelberg zurück, davon übrig blieb nur die westliche Mauer. Die Klagemauer steht zwar auch nicht-jüdischen Besuchern offen. Diese werden gebeten, die geltenden Regeln zu beachten, zu denen getrennte Gebetsabschnitte für Männer und Frauen gehören. Die Organisation «Women of the Wall» gibt es seit 1988. Jüdinnen aus Israel und anderen Ländern verlangen von den religiösen Behörden die Anerkennung ihrer Gottesdienste. Dass alleine jüdisch orthodoxe Männer bestimmen, was jüdische Tradition sei, empfinden sie Frauen und liberaleren Juden gegenüber als diskriminierend. Die Rabbiner und die «Frauen der Mauer» haben sich schon vor Jahren auf einen Kompromiss geeinigt – bisher inicht umgesetzt.SRF.ch
Italien – Die Regierung beschliesst Dürre-Notstand in fünf Regionen. Lombardei, Piemont, Emilia-Romagna, Venetien sowie Friaul-Julisch Venetien. SRF.ch
● Nach dem Gletscherabbruch in den italienischen Dolomiten soll die Suche nach Vermissten am Vormittag weitergehen. Das gestaltet sich allerdings schwierig, denn es drohen weitere Gletscherteile abzurutschen. Bisher sind sieben Tote bestätigt, unter den Verletzten sollen auch zwei Deutsche sein. Auf dem Parkplatz am Fuss des Marmolata Bergmassivs stehen mehrere Autos, deren Halter bisher nicht ausfindig gemacht wurden. RBB.de
Lettland – Verteidigungsminister Pabriks sagte, man habe keinen Grund anzunehmen, dass Russland sein Verhalten ändert. Deswegen soll ab dem kommenden Jahr wieder eine Wehrpflicht für Männer gelten. Lettland hatte diese nach seinem Nato-Beitritt vor 15 Jahren abgeschafft. RBB.de
Mexiko – Valora teilt mit, es gebe ein Übernahme-Angebot von Femsa, einer mexikanischen Ladenkette. Der Valora-Verwaltungsrat empfiehlt den Aktionären, das Angebot anzunehmen. Der Kaufpreis liegt laut Mitteilung bei 1.1 Milliarden Franken. Der Vollzug des Kaufs wird für den Herbst erwartet. Der Name Valora bleibe bestehen, genau wie der Hauptsitz in Muttenz im Kanton Basel-Landschaft. Die Schweizer Firma Valora, zu der unter anderem die k Kioske, Brezelkönig oder Caffè Spettacolo gehören, geht in neue Hände über. Sie soll von der mexikanischen Firma Femsa übernommen werden. Die mexikanische Ladenkette wird ein Barangebot von 260 Franken je Valora-Aktie zum Erwerb aller sich im Publikum befindenden Namensaktien vorlegen. Das entspricht einem Kaufpreis von 1.1 Milliarden Franken. SRF.ch
Rumänien – In diesem Jahr findet die 31. Sommeruniversität im siebenbürgischen Baile Tusnad (Tusnádfürdő) vom 19.bis 24. Juli unter dem Motto „Ewige Werte“ statt. Ministerpräsident Viktor Orbán wird voraussichtlich am 23. Juli eine Rede halten. Corona-bedingt war die Sommeruni 2020 und 2021 ausgefallen. Wie Zsolt Németh, Fidesz-Politiker und Co-Vorsitzender des Tusnád-Senats, informierte, spiegele das Motto die ewigen Werte im Alltag der Menschen wider, denen die Politik folgen müsse. Eines der denkwürdigsten Ereignisse war die Rede des Premierministers in Tusnádfürdő im Jahr 2014, als er über die „illiberale Demokratie“ sprach. Dies löste einen gewaltigen politischen Sturm aus und hatte eine starke internationale Resonanz. Zuletzt machte der Ministerpräsident im Juli 2019 bei der 30. Freien Universität Bálványos in Tusnádfürdő in seiner Rede deutlich, dass der Begriff zwar richtig sei, aber ein anderes Wort dafür gefunden werden sollte. Vor drei Jahren betonte Orbán, dass es 1990 eine liberale und 2010 eine nationale Wende gab. In der liberalen Demokratie konnten die Probleme von vor 2010 nicht bewältigt werden, Demokratie und Marktwirtschaft wurden zwar bejaht, aber die Gesellschaft musste anders organisiert werden. Dem illiberalen System gehe es um die Verteidigung der christlichen Freiheit. MR.hu
Russland – Russland hat Kiew beschuldigt, drei Raketen auf die Stadt Belgorod nahe der ukrainischen Grenze abgefeuert zu haben, bei denen mindestens drei Menschen getötet und Dutzende von Wohngebäuden beschädigt wurden, als Moskau behauptete, seine Streitkräfte hätten die östliche Stadt Lysychansk erobert. Mindestens 11 Mehrfamilienhäuser und 39 Privathäuser wurden beschädigt, darunter fünf, die zerstört wurden. VESTI.ru
● Die Schweiz warnt die internationale Gemeinschaft vor negativen Folgen einer möglichen Entscheidung, eingefrorene russische Vermögenswerte an die Ukraine zu übergeben, sagte Schweizer Präsident Ignazio Cassis am 5. Juli. Er sagte auf einer internationalen Konferenz zum Wiederaufbau der Ukraine im schweizerischen Lugano, dass eine Entscheidung dieser Art einen gefährlichen Präzedenzfall schaffen und die Grundlagen der liberalen Ordnung untergraben würde. „Das Eigentumsrecht, das Eigentumsrecht ist ein Grundrecht, ein Menschenrecht“, sagte er und fügte hinzu, dass diese Rechte nur verletzt werden können, wenn eine angemessene Rechtsgrundlage geschaffen wird, wie dies während der neuartigen Coronavirus-Pandemie der Fall war. Westliche Nationen begannen im Februar 2022 mit der Verhängung beispielloser Sanktionen gegen Russland wegen seiner speziellen Militäroperation in der Ukraine, einschliesslich des Einfrierens von Auslandsvermögen der russischen Zentralbank in Höhe von etwa 300 Milliarden US-Dollar sowie des Auslandsvermögens anderer russischer Banken und Unternehmen. Darüber hinaus beschlossen die Vereinigten Staaten, die beschlagnahmten Vermögenswerte in Zukunft nicht an ihre rechtmässigen Eigentümer zurückzugeben, während das Repräsentantenhaus des US-Kongresses der Entscheidung zustimmte, einen Teil des beschlagnahmten Eigentums zu verkaufen, um Kiew zu helfen. Ausserdem erwägt Washington, die eingefrorenen Vermögenswerte der russischen Zentralbank zu verwenden, um der Regierung in Kiew finanzielle und militärische Hilfe zu leisten. Die Entscheidung wurde vom EU-Hochkommissar für Aussen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, unterstützt. Laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow stellt die Beschlagnahmung russischen Vermögens „alle Rechtsnormen auf den Kopf“ und kommt einer „Enteignung von Privateigentum“ gleich. Der russische Aussenminister Sergej Lawrow hat die Initiative, diese Vermögenswerte an die Ukraine zu übergeben, als „Diebstahl“ bezeichnet. SRF.ch
Saudiarabien – Zwei Geländewagen der chinesischen Great Wall Motor Company haben in Saudi-Arabiens Hauptstadt Riad ihr Auslandsdebüt gegeben. „Tank 300“ und „Tank 500“ sind zwei Modelle der Marke „Tank“ des Unternehmens, die darauf abzielen, den Überseemarkt zu erschliessen. „Der Nahe Osten ist der Hauptmarkt für Offroad-Fahrzeuge mit hohem Potenzial weltweit und auch der bevorzugte Markt für die Globalisierung der Marke ‚Tank‘“, sagte Xu Huanzhi, General Manager von Great Wall Motor Middle East Unternehmen, auf einer Pressekonferenz am Sonntagabend. Gautam Arun, Produktdirektor der Great Wall Motor Middle East Company, sagte, das Modell „Tank 300“ biete ein neues Offroad-Erlebnis, das der Individualität der Benutzer gerecht werde, und durchbreche die Barrieren zwischen Offroad-SUVs und Stadt-SUVs. Von Great Wall Motor bereitgestellte Marktdaten zeigen, dass die durchschnittliche Wachstumsrate des Unternehmens auf dem saudischen Markt von 2018 bis 2021 204 Prozent erreichte und sein Verkaufsvolumen zu den führenden chinesischen Fahrzeugmarken in Saudi-Arabien gehört. „Chinesische Autos, insbesondere Luxusautos, erfreuen sich bei saudischen Nutzern aufgrund ihrer guten Qualität und ihres guten Service immer grösserer Beliebtheit“, sagte Majed Yahya, Geschäftsführer von ADMC, dem Generalvertreter von Great Wall Motor in Saudi-Arabien. CGTN.cn
Schweiz – Die Schweiz kauft Inflation im Ausland ein. Über drei Prozent Jahresteuerung. Das ist viel – zu viel für die Schweiz. Die Nationalbank toleriert dauerhaft höchstens 2 Prozent Teuerung. Darum hat sie im Juni bereits die Zinsen erhöht. Das macht Kredite teurer für Investitionen und den Konsum, zügelt die Konjunktur und damit auch den Preisauftrieb. Die Nationalbank wird es wieder tun, um mit dieser strafferen Geldpolitik die Inflation zu dämpfen. Allerdings zeigen Analysen: Etwa zur Hälfte kauft die Schweiz die Preissteigerungen im Ausland ein. Vor allem dadurch, dass sie fossile Energie einführt: Öl, Diesel, Benzin und Kerosin fürs Heizen, Autofahren und Fliegen beispielsweise. Solche Brennstoffe sind der Treiber Nummer eins des globalen Preisauftriebs. Dahinter steht hauptsächlich Russlands Krieg gegen die Ukraine. Einen Vorteil hat die Schweiz – im Kampf gegen diese importierte Inflation kommt der Nationalbank der starke Franken entgegen. Die Mechanik ist simpel: Je mehr der Franken etwa zu Euro zulegt, desto günstiger wird – relativ gesehen – das Einkaufen mit Franken in der Eurozone. Das mindert für alle, die in Franken rechnen, die Teuerung. Und das freut auch die Konsumentinnen und Konsumenten. Diesen praktischen Puffer haben viele andere europäische Länder nicht, wie zum Beispiel Deutschland. Im Unterschied zur Schweiz kann Deutschland keine eigene Geldpolitik betreiben. Die Deutschen sitzen mit allen übrigen 18 Mitgliedsstaaten der Eurozone im gleichen Boot. Und die Europäische Zentralbank (EZB) geht bislang nur zögerlich gegen die Inflation vor. Sie wird im Juli die Zinsen etwas erhöhen. Das dürfte allerdings nur wenig bringen – angesichts einer rekordhohen Teuerung von fast 9 Prozent im Euroraum. Grund zur Schadenfreude hat die Schweizer aber nicht. Im Gegenteil: Solange im Rest der Welt die Preise kräftig steigen, leiden auch hier die Lohnempfängerinnen und Pensionäre mit, wenn auch weniger ausgeprägt. Der Grund dafür ist, dass die Nationalbank den Franken nicht beliebig erstarken lassen kann – sonst schadet sie der Exportwirtschaft. Irgendwann kommt der Punkt, an dem die Exporteure sagen: Jetzt langts, wir bekommen grosse Mühe, unsere Produkte auf dem Weltmarkt zu verkaufen. Dann muss die Nationalbank eingreifen und den Wechselkurs stabilisieren. Das heisst: Der starke Franken wirkt als Mittel gegen die importierte Teuerung nur limitiert. Wirklich ganz aus der inflationären Gefahrenzone kommt die Schweiz eben doch erst, wenn international die Preise nicht mehr so stark steigen.
● Der ukrainische Ministerpräsident Denis Schmyhal ist für die Ukraine-Konferenz nach Lugano gereist. Im Interview sagt er, was er von der Konferenz erwartet, wie die Ukraine die Korruption bekämpfen will, und ob die Waffenlieferungen des Westens zu spät kamen. Die Luganokonferenz gibt uns Hoffnung für die Zukunft. Wenn der Krieg beendet ist, sind wir alle zusammen mit unseren Partnern in der Verteidigung vereint. Wir werden gemeinsam unser Land wieder aufbauen, denn die Anzahl zerstörter ziviler Gebäude und zerstörter Infrastruktur ist riesig. Deshalb brauchen wir jetzt einen ganz klaren Wiederaufbauplan. Und zum anderen geht es um die Parameter der europäischen Integration unseres Landes. Wir verstehen also, dass wir das Land besser wieder aufbauen sollten als es vor diesem Krieg war. Wir sind unseren Partnern sehr dankbar, dass sie unserem Land zunächst Waffen und Munition geliefert haben. Wir brauchen mehr. Wir brauchen sie schneller. Aber wir verstehen die Bürokratie. Wir warten auf eine weitere Lieferung von Waffen und Munition. Wir hoffen, dass sie rechtzeitig kommt, denn jetzt brauchen wir die nächste Waffenlieferung, um die Lage an der Front zu stabilisieren und dann zu versuchen, sie zurückzudrängen und den Krieg zu gewinnen.
● Rentenalter 65 für alle. Für diese Allianz sind die Frauen die Gewinnerinnen der «AHV21». Lastet die AHV-Reform einseitig auf den Schultern der Frauen? Nein, sagt die Allianz bürgerlicher Frauen. Im Gegenteil.
● Folge des Klimawandels. Auch in der Schweiz drohen mehr Gletscherstürze. Der Eisbruch in Italien mit 7 Toten rückt die Schweizer Gletscher in den Fokus. Denn der Sommer setzt den Bergen zu. SRF.ch
Ukraine – Viele Ukrainer zieht es wieder zurück in ihre Heimat. Oft seien persönliche Gründe ausschlaggebend für die Rückkehr, etwa die Pflege von Verwandten.
● Ukraine hofft auf 750 Milliarden USD für den Wiederaufbau von den Freunden der Ukraine. Die rechtliche Stellung der Oligarchengelder sei umstritten. Verwendung zum Wiederaufbau rechtlich kaum vorstellbar. SRF.ch
● Die Behörden in Donezk in der Ukraine haben die Bevölkerung aufgefordert, das Gebiet zu verlassen. Der Gouverneur rief die verbliebenen 350.000 Einwohner auf, zu fliehen. Dann könne die Region auch besser verteidigt werden. Dort werde das Schicksal des ganzen Landes entschieden, betonte er. Nachdem Russland zu Wochenbeginn erklärt hat, die Region Luhansk eingenommen zu haben, rücken die Truppen weiter nach Donezk vor. Beide Regionen zusammen bilden den Donbass. Dessen Eroberung ist ein zentrales Ziel des russischen Angriffskriegs in der Ukraine. RBB.de
Ungarn – Die Kriegszone wird sich wesentlich schneller nähern, als die Bürger denken. Mit dieser Warnung verwies Ministerpräsident Viktor Orbán in seinem üblichen Freitag-Interview im Kossuth-Radio darauf, dass die Armeeentwicklung um das 2-3-fache beschleunigt werden müsse, da sich die Kriegslage zunehmend verschlechtere. Die NATO habe sich noch nicht mit der Frage befasst, sollte die „ukrainische Front zusammenbrechen“. Doch aufgrund der sich verschlechternden Lage sei es wahrscheinlich, dass die Front näher an Ungarn rückt. Die eigenen Verteidigungskapazitäten müssten deswegen „mit einer übermenschlichen Anstrengung“ radikal verbessert werden. Gleichzeitig betonte der Premier, „dass jeder auf der Seite der Ukrainer steht“. Doch langsam müsse man der militärischen Realität ins Auge blicken. Russland hat 138 Mio. und die Ukraine 31 Mio. Einwohner. Zwar haben die Amerikaner und Briten das Land gut mit Waffen ausgerüstet und ukrainische Soldaten ausgebildet, dennoch verliert die Ukraine täglich mehrere hundert bis zu tausend Soldaten. In Verbindung mit der Migrationskrise erklärte Orbán, Ungarn befinde sich aufgrund des Ukraine-Krieges und der Flüchtlingsströme in einer deutlich schlechteren Lage, als die anderen Staaten. Infolge des Krieges sind in Ungarn bereits über 800.000 Flüchtlinge aus der Ukraine angekommen, während sich die Zahl der illegalen Migranten in diesem Jahr bereits über 100.000 bewegt. Um die illegale Migration zu stoppen, müssen für den Grenzschutz mehrere tausend Personen als Grenzsoldaten ausgebildet werden. Die Grenzschutzaufgaben versehen gegenwärtig Polizisten. Ungarn war niemals Anhänger der Sanktionspolitik. Doch da der Grossteil der EU-Länder daran glaubt, „schwimmen wir mit dem Strom, denn wir können nicht jede Woche ein Veto einlegen“. Es bedürfe jedoch keiner Sanktionen, sondern sofortiger Feuerpause und Friedensverhandlungen. „Wenn es keinen Frieden gibt, schlittert die Wirtschaft in die Rezession“, warnte Orbán. Ungarn müsse auf der Seite des Friedens stehen, anders könne die Kriegsinflation nicht gestoppt werden. Die Regierung habe für ausgewählte Produkte die Preise gedeckelt, die Kriegsinflation könne jedoch nur vorübergehend und teilweise ausgebremst werden. Deswegen stehe es im Interesse Ungarns und ganz Europas, dass der Krieg möglichst schnell beendet wird. „Der Erfolg besteht derzeit darin, dass wir die Zähne zusammenbeissen und nicht zulassen, dass der Krieg uns in Bezug auf die wirtschaftliche Entwicklung und den Lebensstandard zurückwirft“, sagte Orbán. Er fügte hinzu, dass die Regierung sich verpflichtet habe, die Vollbeschäftigung, das Familienfördersystem, die niedrigen Energiekosten und die Renten zu schützen. „Wenn wir diese schützen können, hat Ungarn bereits eine grosse Leistung erbracht. Die meisten Länder sind dazu jetzt nicht in der Lage und werden es auch in Zukunft nicht sein“, betonte Orbán.
● Die rechtsgerichtete Oppositionspartei Jobbik wählte auf ihrem Parteitag am 2.7. den Europaabgeordneten Márton Gyöngyösi zu ihrem neuen Vorsitzenden. Seit 2018 ist er der Vorsitzende der Parlamentsfraktion von Jobbik. Aufgrund der Tätigkeit seines Vaters verbrachte er seine Kindheit in Ägypten, im Irak, in Afghanistan und Indien. Seinen Schulabschluss machte er in Ungarn. Dann zog er nach Irland, wo er am Trinity College einen B.A. in Wirtschaft und Politikwissenschaft machte. Ein Studienjahr verbrachte er auch an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Gyöngyösi spricht Englisch, Deutsch und Russisch. 2005 arbeitete er für KPMG, 2007 bis 2010 für Ernst & Young. Er ist verheiratet und hat einen Sohn. Gyöngyösi trat 2006 der Jobbik-Partei bei und er wurde schnell einer der engsten Ratgeber vom Parteichef Gábor Vona. Er gelangte bei den Parlamentswahlen 2010 als Kandidat der Jobbik in das Ungarische Parlament und wurde zum stellvertretenden Fraktionschef unter den 21 Fraktionsmitgliedern der Partei gewählt. Im Jahre 2014 wurde er ins Parlament wiedergewählt und war als Vizevorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Parlemnts tätig. 2017 hat die Jobbik eine europäische Bürgerinitiative gestartet, deren Ziel es ist, ein gerechtes Lohnsystem in Europa einzuführen und die wirtschaftliche Ungleichheiten zwischen den westlichen und östlichen EU-Staaten aufzulösen. Gyöngyösi wurde der Leiter der Bürgerkommission der Initiative. Er kritisiert heftig die ungarische Diplomatie und fordert, dass Ungarn die gute Beziehungen mit den westlichen Ländern wiederherstellt. Er steht für eine ausgeglichene Aussenpolitik des Landes. MR.hu
USA – 6 Tote am Nationalfeiertag. Schüsse bei Parade in den USA: Verdächtiger festgenommen. In Highland Park nördlich von Chicago sind sechs Menschen durch Schüsse getötet worden. Ein Verdächtiger wurde gefasst. SRF.ch
Westbalkan – Die Integration der westlichen Balkanländer in das europäische Eisenbahnnetz und die EU sollte eine Priorität für Europa sein. MR.hu
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