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"Sorglser" Umgang mit geheimen Regierungsdokumenten im Hause Scholz

„Verschlusssache, nur für den Dienstgebrauch“, dieser Verweis dürfte Kanzler Olaf Scholz (SPD) in seiner „Abgehobenheit“ anscheinend nicht im Geringsten tangieren. Im Haushaltsmüll des Ehepaares Scholz „entdeckten“ die Nachbarn vertrauliche Regierungspapiere.

 

Interna zu G7-Gipfel unter dem Hausmüll

Böse Zungen mögen meinen, der Kanzler sei selbst in seiner Nachbarschaft offenbar wenig beliebt. Warum sonst sollte sich die Nachbarschaft dazu veranlasst fühlen in dessen „Müll zu wühlen“?

Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Frau sollen laut einem Spiegel-Bericht nachlässig mit vertraulichen Dokumenten umgegangen sein. Nachbarn des Paares staunten demnach nicht schlecht, als sie im gemeinsamen Hausmüll unter anderem vertrauliche Papiere zum G7-Gipfel entdeckten.

Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Frau Britta Ernst entsorgten als Verschlusssache gekennzeichnete Regierungsinterna also nonchalant im Hausmüll.

Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Frau Britta Ernst, Brandenburgs Bildungsministerin (SPD), sollen im Hausmüll vertrauliche Regierungsdokumente entsorgt haben, ohne diese vorher unkenntlich gemacht zu haben.

Teile der “entsorgten” Unterlagen

Dies berichtete der Spiegel unter Berufung auf die, ihm vorliegenden Papiere. Unter den entsorgten Dokumenten hatten sich unter anderem auch Interna zum G7-Gipfel befunden.

Nachbarn übermittelten offenbar Dokumente an den Spiegel

Ich weiß nicht wie man nun als Leser über eine derartige Vorgehensweise „seiner Nachbarn“ denken mag, es dürfte jedoch nicht von einem sonderlich gutes Nachbarschaftsverhältnis Zeugnis ablegen, wenn man „Fundstücke“ aus dem Hausmüll an das „meistbietende“ Mainstream-Medium „verscherbelt“.

Unter den Dokumenten, die Nachbarn des Politiker-Paares im gemeinsamen Hausmüll entdeckten, befanden sich demnach auch Ausdrucke aus dem Terminkalender, E-Mail-Korrespondenzen sowie Redeentwürfe und Übersichten für eine potentielle Kleiderauswahl von Ernst.

Daneben fanden die Nachbarn zudem ein internes Dokument zum letzten G7-Gipfel, auf dem Fotos und „Kurzprofile der Partner” der Staats- und Regierungschefs notiert waren.

Die gelisteten Informationen sind im Wesentlichen zwar öffentlich verfügbar, doch das Auswärtige Amt hatte das Papier als „Verschlusssache – nur für den Dienstgebrauch” eingestuft. Und dafür gelten üblicher Weise strenge Regeln, die unter Umständen jedoch für die „fortschrittliche“ Ampel-Regierung, wie so Vieles ebenfalls bedeutungslos geworden sein könnten.

Demnach dürften solche Dokumente Dienstgebäude nur dann verlassen, wenn dies auch dienstlich notwendig sei.

„Verschlusssachen des Geheimhaltungsgrades VS – nur für den Dienstgebrauch“ können außerhalb des Dienstgebäudes oder einer Liegenschaft nur auf Dienstreisen und zu Dienstbesprechungen mitgenommen werden, soweit dies dienstlich notwendig ist und sie angemessen gegen unbefugte Kenntnisnahme und unbefugten Zugriff gesichert werden”, heißt es in der Verwaltungsvorschrift des Bundes zum sogenannten „materiellen Geheimschutz”.

Derartige Verschlusssachen seien so zu vernichten, „dass der Inhalt weder erkennbar ist noch erkennbar gemacht werden kann”.

Auf eine Anfrage des Spiegel reagierten sowohl das Kanzleramt als auch das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg wenig verwunderlich, bisher nicht.



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Von ELA

8 Gedanken zu „Abgehoben einmal anders – Scholz entsorgt Regierungspapiere im Hausmüll“
  1. Welche “Abgehobenheit”? ich erkenne hier nur die für heutige Politdarsteller übliche “Kompetenz”.

    Außerdem kommentiert dieser Vorfall sehr schön wie gut diese Gestalten unsere Daten schützen werden – bzw. welches (Un)Verständnis sie davon haben.

  2. Ist die Britta ein Brittus? Sieht irgendwie komisch aus. Aber vielleicht steht der ehemalige Lustknabe des SED Politbüros ja auf solchen Typus…

    2
  3. Ist jemand bewandert in den verschiedenen Namensgebungen – bzw. dessen Herkunft und deren Gesichtsprofilen ?

    Olaf Scholz
    Britta Ernst

    …zum Selber denken !

    5
    1. Man kann es aber auch so sehen. Der Scholzomat weiß sicher selber, was für eine Scheixx sie da in der Regierung machen und deshalb landet alles im Müll!

      3

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