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Giorgia Meloni · Foto: Breizh-Info

+++ UPDATE v. 06.09.2022 +++

“Die Zeit” und Letta in “großer Sorge” vor demokratischer Orbanisierung Italiens

Die deutsche „Zeit“ analysierte in einem Interview mit Enrico Letta, dem linken italienischen Ex-Ministerpräsidenten, die aktuelle Vorwahllage in Italien und in Europa. Dabei zog Letta Parallelen zwischen Meloni und Orban: Beide wollten, so sein Narrativ, Europa schwächen.”

Demokratisch gewählte Rechtsparteien sind “große Bedrohung”

Die Führerin der rechtsnationalen Fratelli Italia, Giorgia Meloni, stelle somit auch eine “große Bedrohung” für Italien dar. Der Grund: Weil sie enge Beziehungen zu ähnlichen Politikern wie der polnischen PiS-, der spanischen VOX-Partei, sowie zu Frankreichs  Le Pen und zu US-Ex-Präsident Donald Trump unterhalte.

Er fügte hinzu: Alle diese Parteien leugnen den Klimawandel, hätten gegen den Covid-Wiederaufbaufonds gestimmt oder sich der Stimme enthalten. Weiters wollten sie das Vetorecht der Nationalstaaten auf die europäische Ebene ausdehnen. Letta wies auch darauf hin, dass Viktor Orban das Veto am häufigsten gebrauchte.

„Große Bedrohung für Italien“

Würde jedoch Italien, eines der großen Länder Europas, mit einer von Meloni geführten Regierung “orbanisiert”, wäre dies eine große „Bedrohung sowohl für Land, als auch für Europa.” Bezüglich der Migrationspolitik übte sich Lette in den jahrelang eingeübten Worthülse, die nur das Versagen der EU diesbezüglich kaschieren: Kein Land könne dieses Problem allein lösen. Und: “Wir brauchen eine organische, geregelte Migrationspolitik in ganz Europa und müssen den Widerstand von Viktor Orbán oder der polnischen PiS auf europäischer Ebene überwinden”.

Letta gegen Souveränität der Nationalstaaten

Kein Wunder: Halte er, Letta, „hingegen das Vetorecht der Nationalstaaten in Europa für absolut böse.“ (Die Zeit)

“Die Herren der globalistischen Politik verkündeten:

Wenn in irgendeinem Land nicht die Liberalen die Wahlen gewinnen, dann gibt es dort keine Demokratie mehr. Sie verkünden, dass das Volk eine Gefahr für die Demokratie darstellen.” (Viktor Orban)

ERST-Artikel v. 05.09.2022

Zwei-Drittel-Mehrheit der Rechten in Italien in Greifweite

Italiens rechte 3-Parteien-Koalition (Lega – Salvini, Forza Italia – Berlusconi, Fratelli Italia – Meloni) könnte bei den vorgezogenen Wahlen am 25. September laut letzten Umfragen 47 % der Stimmen erhalten.
An zweiter Stelle folgt das Linkswahlbündnis mit 29 %, gefolgt von der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung mit 12 %, und an letzter Stelle: das linksliberal Überparteienbündnis von Italia Viva mit 7 % – wie Magyar Nemzet ausführte.

Für eine Zweidrittelmehrheit müsste (laut Meinungsforschungsinstitut YouTrend) die Rechte aber ihren derzeitigen Vorsprung von etwa 18 % auf mindestens 21-22 %erhöhen, um eine verfassungsmäßige Mehrheit sowohl im Unterhaus als auch im Senat zu gewinnen.

Jüngste Umfragen sagen 246-255 Sitze im 400-köpfigen Unterhaus sowie 125-127 Senatorensitze im 200-köpfigen Oberhaus voraus. 2/3 der Sitze werden dabei auf die einzelnen Kandidaten und 2/3 nach dem Verhältniswahlrecht auf Grundlage der für die Parteien abgegebenen Stimmen verteilt.

So könnte die Rechte bei der Listenabstimmung bis zu 50 % erhalten, was fast 60 % der Sitze bedeuten würde. Sollte die öffentliche Stimmung so bleiben, ist damit durchaus zu rechnen.

Letzte (unrealistische) Chance für die Linke

Dass sich allerdings alle drei Linksparteien zusammenschließen, gilt derzeit als wenig realistisch: So erteilte etwa der Führer der Aktionspartei im liberalen Block, Carlo Calenda, er werde sich nicht mit linken Parteien zusammentun, weil sie Politiker wären, welche die Italiener nicht einmal mehr sehen könnten. Und der Führer der stärksten Linkspartei, der Demokratischen Partei, Enrico Letta, will sich weder mit der stärksten Kraft der Liberalen, Italia Viva, noch mit der Fünf-Sterne-Bewegung verbünden.

„Die Linke vereint nur der Hass gegen die Rechte.“ (Meloni)

Die Linke habe keine gemeinsame Vision, nur der Hass auf die Rechte halte sie sagte, sagte Giorgia Meloni, Präsidentin der stärksten Rechtspartei, der Fratelli Italia.

Revolutionäre Umgestaltung möglich

Eine 2/3-Mehrheit wäre in der modernen Geschichte Italiens beispiellos: Könnte doch etwa die Regierung dann die Verfassung von 1948 ändern, und zwar ohne ein Volks-Referendum. Bisher waren Verfassungsänderungen unmöglich. Das Wahlprogramm der rechten Dreierkoalition möchte Eingriffe ins Steuersystem durchsetze (Steuersenkungen und Vereinheitlichung). Außerdem möchte es ein Präsidialsystem ähnlich dem in Frankreich einführen (direkte Wahl des Staatsoberhaupts vom Volk). So könnte etwa das erst kürzlich verlängerte Mandat des linken Staatschefs Sergio Mattarella verkürzt werden und dieser einem möglichen rechten Kandidaten Platz machen.

Drüber hinaus könnten die Versuche der Linken auf Zuerteilung einer Migranten-Staatsbürgerschaft verhindert werden, wodurch sich neue Wähler gewinnen ließen – wie der politische Analyst Béla Szomráky erläuterte.

Dieser Punkt ist in Italien seit 20 Jahren umstritten: Das sogenannte “ius soli” wollte für, in Italien geborene Kinder automatisch die Staatsbürgerschaft verteilen. Und der Gesetzentwurf “ius scholae” versprach das allen ausländischen Kindern unter 18 Jahren, deren Eltern ohne Unterbrechung in Italien, unter geordneten rechtlichen Bedingungen leben und deren Kinder seit mindestens fünf Jahren in einer italienischen öffentlichen Bildungseinrichtung unterrichtet werden. Die Rechte hat diese Bemühungen bisher erfolgreich blockiert und könnte sie mit einer Verfassungsänderung endgültig liquidieren.

Anti-Einwanderungsgesetze

Eine 2/3-Mehrheit könnte auch Anti-Einwanderungsgesetze zementieren (wie etwa ein Anlandungs-Verbot NGO-Schiffe voller Migranten), welche zwar noch während der Innenministerschaft von Lega-Chef Salvini (2018-19) eingeführt wurden, aber von der Linken zurückgehalten wurden. Giorgia Meloni – Premierminister-Anwärterin – möchte sogar eine Bootsblockade zwischen Afrika und Europa durchsetzen.

Stattdessen sollten bereits in Afrika sogenannte Registrierungszentren eingerichtet werden – zur Anerkennung des Flüchtlingsstatus. Illegale Migranten sollen dann umgehend in ihre Herkunftsländer zurückgeschickt werden.

Dieser Artikel entstand in Zusammenarbeit mit MAGYAR NEMZET, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION

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36 Gedanken zu „Umbruch in Europa: Italienische Rechte vor 2/3-Mehrheit +UPDATE 06.09.+ “Die Zeit” in großer Sorge vor Orbanisierung“
  1. Wir werden sehen. – “An ihren Taten werdet Ihr sie erkennen” heißt es – ergo muss sie zum einen erstmal mit ihren Koalitionspartnern gewinnen und so dass dann m. E. hoffentlich geschehen sein sollte, kann sie erstmal was tun und an ihrem TUN kann man dann wohl ihre wahre Gesinnung erkennen.

    Meines Erachtens.

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    1. @Ishtar
      „An ihren Taten werdet Ihr sie erkennen“
      Das sind meine Erkenntnisse, die ich hier schon zig-mal gepostet habe! Es steht zwar jedem frei, Sätze anderer zu wiederholen und sich zu eigen zu machen, aber ich freue mich natürlich, dass du meine Ausführungen so gespannt verfolgst, dass du einiges nun sogar wiedergibst. Bitte weiter so, dann sind wir bestimmt bals Freunde 😉

  2. das heutige italien ist ein nordafrikanisch
    versiffter blackrockstaat.
    grillo wie salvini wurden einfach finanz
    politisch entsorgt.

    wer glaubt mit dieser meloni würde
    besserung eintreten hat das kapitalistische
    anglodiktat noch nichtmal im ansatz kapiert.
    die olivstaaten wären allesamt ein fall für den konkursrichter und das seit kurz
    nachder €einführung.

    u.s.fed besatzungspolitik a’la card

    da kommt z.b. ein draghi und all die klaffenden milliardenlöcher sind übernacht saniert…
    dass nennt sich dann in unseren atlantik
    schmierenmedien…unermüdlich, professionelle,
    solide, demokratische, co2 neutrale, covidfreie,
    flüchtlings konforme und und und eu friedens politik.

    kein wunder dass der letzte kommisionspräsident
    wie eine drossel soff…mal schauen wie die blonde deutsche föhnmuschi dieses lügengebilde verarbeitet.

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  3. “Das Volk stellt eine Gefahr für die Demokratie dar”

    😀 😀 😀 😀 😀

    Das ich sowas noch erleben darf. Ich bin viel rumgekommen, aber das gibts auf keinem anderen Planeten. Auf der Erde stellen vielmehr die Politiker eine Gefahr für die Politik dar, wenn ich das korrigieren darf.

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    1. politiker….ein längst verstauber begriff…

      nenn sie wahlberater, system hosenscheisser, trogfresser, zysten, lebensversager, mitfresser, polypen, zinsverschnittler usw.etc.

      ein wallstreet propagandaportal ersetzt
      im gerade beginnenden digitalzeitalter
      3 millionen politiker…tendenz steigend.

      diese korruppte worthülsen spezies wird
      nicht mehr gebraucht die welt wird heute
      von der korruption selbst gelenkt.

  4. „Die Zeit“ in großer Sorge vor Orbanisierung”

    Falsch!
    Richtig heißt es: „Die Zeit“ in großer Sorge vor Demokratisierung”.
    Wo kämen wir denn da hin!

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  5. Da ich selber schon seit 25 Jahren in Italien wohne, muss ich mich doch mal zu diesem Artikel äussern. Erstens………..das Bild von der Meloni entspricht nicht der Realität (schon mal von Fotoshop gehört?). Warum schreibt Ihr nicht, was sie so in Europa treibt, z.B. in Spanien bei der Veranstaltung von der rechtsextremistischen Partei Vox!??? Oder dass sie gegen Abtreibung ist und die Rechte der Frauen unterdrücken wird??? Warum schreibt Ihr nicht wieviele Parteigenossen wegen Korruption, krimineller Vereinigungen und Wahlstimmenkauf/Betrug verurteilt, inhaftiert oder angeklagt sind??? Oder über ihre sehr dubitösen Beziehungen zu rechtsextremen Gruppierungen wie z.B. Casapound??? Das sind effektive Daten und nicht Wahltendenzen, die von ihren eigenen und/oder durch infiltrierten Mitarbeitern manipuliert werden??? Warum schreit sie nicht mehr (Zit.) “ich bin Giorgia, bin Mutter, bin Christin” und ist selber unverheiratet, hat eine Tochter und lebt mit ihrem Partner zusammen??? Sie ist prinzipiell gegen Adoption und wird die Möglichkeit einer künstlichen Befruchtung gesetzlich verbieten, falls sie an die Macht kommt. Die Flamme in ihrem Logo ist hier in Italien ein verpöntes faschistisches Symbol und verspricht nichts Gutes für Italiens Zukunft.

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      1. Die richtige Frage. – Denn in Wahrheit war und ist das angebliche “rääächtsextr.mist.sch” schon immer “liiinksextr.m.stisch”. – Man möge nur mal das Wort “N.z.” in Gänze aussprechen und sich den zweiten Wortteil vor Augen führen, um das zu erkennen. – Es gibt dazu noch weitere Hinweise, aber allein DAS sagt schon alles – auch den damaligen P.rteinamen des damaligen R.gimes sollte man mal aussprechen, ausschreiben – das allein beweist es schon.

        Meines Erachtens.

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        1. “Man möge nur mal das Wort „N.z.“ in Gänze aussprechen”

          Warum machst du es denn selber nicht?

          Schließe mich hiermit der Kritik von “Meines Erachtens” an dir an.

          Du nervst nämlich wirklich.

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          1. @Lilly danke für die Anteilnahme. Aber stellen Sie sich (in Zusammenhang mit dieser Doppelzunge I.) besser nicht auf meine Seite, es könnte unangenehme Folgen haben. Wenn die blitz-saubere Dame, die nie lügt und alles Deutsche/Russische auch niuemals hasst, sich (nie mit Druck!!) im inet nicht durchsetzen kann, schaltet sie niemals die Strafverfolgungsbehörden ein.

            Ich kann das ab, aber es ist nicht jedermanns Sache, wenn man im Dunkeln geweckt wird, weil man angeblich einen INTERNETALIAS beleidigt hat. a) ist das Delikt im StGB gar nicht vorhanden (da gehts um ECHTE Personen) und b) beleidige ich auch niemanden – ich ZITIERE nur das , was andere zuvor selbst gesagt bzw. geschrieben haben. Nach jeder Strafanzeige, die regelmäßig ins Leere läuft, gibts dann meinerseits eine zivilrechtliche Retourkutsche gegen die auslösende Person, zur Erstattung der Kosten. Und diese Kosten sind in meinem Fall komischerweise immer riesengroß 😉

            So genug aus dem Nähkästchen, es interessiert ja wohl niemanden.

            Zu der Frage:
            “Warum machst du es denn selber nicht?”
            kann ich antworten, weil ich es recherchiert habe: SIE KANN ES NICHT!

            Sie kann nicht aussprechen (und auch nicht schreiben), was ihr innerlich zuwider ist. Vielleicht erinnert man sich an den Fall Biden. Er konnte das Wort “Gott” nicht aussprechen und hat, nach einigem rumdrucksen (er stand auf dem Rednerpulz) Gott dann mit “das Ding… Ihr wisst schon, dieses Ding…” umschrieben. Ich kann nicht behaupten, dass es bei I. genau so ist, aber diese immer identischen Ähnlichkeiten (es gibt noch mehr davon) finde ich doch sehr auffällig. Was dahinter steckt? Ich weiß es nicht. Aber was ist weiß: ES IST NICHTS GUTES!

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        2. @~shtaaaaar

          „rääächtsextr.mist.sch“
          „liiinksextr.m.stisch“
          das Wort „N.z.“
          P.rteinamen
          R.gimes

          Und wie lange dauert es jetzt noch, bis Sie in Ihrem Wahn Amok laufen? Da sind wir nachher noch alle mitschuld, weil jeder das gesehen hat. Besser ist, die Pillen doch zu nehmen.
          Meines Erachtens

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    1. Wenn wir jemanden bekämen, der wirksame Grenzkontrolle wiederherstellt und Remigration einleitet, um die für einen Staat konstitutive Kontrolle über sein Territorium wiederherzustellen, wäre es mir egal, ob der Betreffende mit einem Emu zusammenlebt.

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      1. Dazu müssten aber alle heutigen etablierten Politiker hinter Gitter!
        Denn diese Brut hat in ganz Europa die Diktatur eingeführt! Der ganze EU Saustall hat für den einzelnen Bürger nur Probleme und Vorschriften, welche irre sind, gebracht!

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      2. Jaja, immer schön “alles egal”.. diese Frau steht an der Seite der US-Amerikaner, welche die Migrationswaffe nach Europa durch ihre illegalen Angriffakriege erst freigesetzt haben. Also steht sie dafür, ferne Länder sehr wohl zu failed states zu zerbomben, auf der anderen Seite dann aber die Grenzen dicht zu machen, sodass die zweiteilige Migrationswaffe wirkungslos bliebe – was so gar nicht im Sinne der Erfinder ist. Der braucht man also gar nichts glauben und von wegen “alles egal”.

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          1. Intellektuelle Überforderung mit englischen Kurzphrasen überspielen zu wollen und dabei auch noch anderen Dummheit zu unterstellen entbehrt nicht einer gewissen Komik. Die angemessene Erwiderung auf diese geistige Kapitulation lautet dann wohl: lol.

          1. “Intelligent” ist an einer KI gar nichts!

            Goggle (…lang ists her…) hatte auch mal sowas im Wunschtraum Repertoire: “Man fragt (damals noch schriftlich), und Google liefert prompt die Antwort”. Soweit die Idee, die Behauptung und letztendlich die Funktionsweise der “vorauseilenden Großmäuligkeit” von Alphabet, das damals noch Google inc. hieß.

            Was tatsächlich dabei rauskommt, wenn man Google etwas “fragt”, weiß jeder zu Genüge. Man sucht bspw. Gewindeschrauben einer bestimmten Größe – und findet dazu erstmal nichts. Dafür aber jede Menge Artikel wissenschaftlicher Gutachten zum Liebesleben der Gelbe Wiesenameise bei Vollmond im Sommer.

            Zur Technik der KI
            Die Verfahren der KI sind immer noch iterativ (Intervallschachtelung durch Annäherung, rekursive Annäherung …). Lediglich durch die heute mögliche, gewaltige CPU-Leistung entsteht ein “linearer Eindruck”, der dann zum (fast schon religionsgläubigen) Eindruck führt, dass die KI etwas wüßte. Es ist wie bei den Schach-Computern: Die rechnen JEDEN SCHRITT durch. Egal wie unsinnig ein Zug auch sein mag, er wird berechnet. Nur die rassante Geschwindigkeit verdeckt die Tatsache, dass die “Intelligenz” lediglich rechnet, und dann das beste ermittelte Ergebnis am Bildschirm ausgibt. Mit Intelligenz hat das ganze absolut nichts zu tun.

            Soviel zum Thema “KI”. Was mausetot ist, kann niemals leben, und daher auch keine Intelligenz haben!

    2. Ursula, wer gegen Abtreibung ist der schützt Menschenleben. Keine Frau hat das Recht über das in ihrem Bauch wachsende Leben zu bestimmen. Sie hat vielmehr das Recht vorher zu verhüten und in einer treuen Partnerschaft zu leben. Alles andere ist nur Dummheit, Egoismus und asoziales Verhalten. Dazu noch kriminell….

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      1. Dann sollte der Ehemann/Partner und Vater ebenfalls treu sein – es sind nämlich meistens die Ehemänner/Partner, die sich aus dem Staub machen und/oder fremdgehen, sobald er mit den üblichen Alltagsbelastungen konfrontiert wird.

        Auch der Ehemann/Partner hat das Recht zu verhüten.

        Immer diese einseitigen weiblichkeitsfeindlichen Betrachtungen.

        Meimeimei.

        Meines Erachtens.

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    3. Ursula, sind Sie vorgeschickt und bezahlt oder gehirngewaschen?
      In Zeiten von Kalender, Kondomen, Pillen und Spiralen bin auch ich gegen Kindesmord im Mutterleib. Welche Rechte der Frauen? Neben dem Hamsterrad auf Arbeit auch noch Haushalr und Kinder zu versorgen? Die Frau hat als Verdiener im Berufsleben nur freiwillig zu dienen.
      Die sogen. Emanzipation führte zur Ausbeutung der Frau.
      Wenn der zitierte Linke im Artikel noch etwas Gutes für italien bewirken will, soll er sich endlich den Patrioten anschließen.

  6. Dann halten wir mal alle Daumen und mögen alle Italies jetzt end-lich das Kreuzchen an der konservativen Stelle machen.

    Meines Erachtens.

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  7. Es wird vielleicht paar Monate dauern, aber dann werden die Sozialisten-Bastarde aus Frankreich, Deutschland vor allem aber aus Brüssel für ein Skandal-Ende dieser konservativen Regierung sorgen.
    Oder war es in Österreich (FPÖ, Strache, Hofer)
    anders?

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    1. Läuft doch schon seit 80 Jahren in Deutschland prima.
      Nur der Michel hat noch nicht verstanden, das er verarscht wird! Dem kann man sogar erzählen, das eine 50%ige Rentenkürzung eine Weihnachtsgratifikation ist!

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  8. Che non sarà, non sarà.
    Während der “anni di piombo” 1978-1992 setzten die Overlords in Washington und ihre Hintermänner schon einmal mittels der “Gladio”-Truppe massiven Terror ein, um Italien auf dem für sie richtigen Kurs zu halten. Die Vorzeichen haben sich gewandelt, heute ist der Westen sozialistisch, aber ich sehe keinen Grund zu der Annahme, dass eine Regierung Meloni nicht erneut brutalem Terror ausgesetzt würde und insbesondere eine verfassungsändernde Mehrheit einem Freibrief für die Gladio-Altkader gleichkäme, die heute überdies auch noch auf die billigen Dienste zahlreicher Clandestini und möglicherweise sogar Kooperationen mit der Schwarzen Axt zurückgreifen können werden.

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