SPÖ: Uneinigkeit in Basis und Parteispitze

Foto: SPÖ-Presse und Kommunikation / Wikimedia (CC-BY-SA 2.0)

Pamela Rendi-Wagner „allein zu Hause“ lautet derzeit der Spruch bei innenpolitischen Kommentatoren und Politikexperten. Jüngster Anlassfall ist der Konflikt um die Einführung von Vermögens- und Erbschaftssteuern in Österreich. Die erst seit wenigen Wochen im Chefsessel der österreichischen Sozialdemokratie sitzende Rendi-Wagner findet nicht die Tonalität ihrer eigenen Partei. Rendi-Wagners Nein zu Vermögens- und Erbschaftssteuern wegen der aktuell guten Wirtschaftslage stößt bei Arbeiterkämmerern, Gewerkschaftern und dem linken Parteiflügel auf massiven Widerstand.

Von ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian über den Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser bis hin zu SPÖ-Chef Michael Schickhofer in der Steiermark gibt es Kopfschütteln über die neue Programmatik der Chefin in der Wiener Löwelstraße. Denn mit diesem Schwenk verabschiedet sich Rendi-Wagner auf von ihrem Erfinder, Ex-Bundeskanzler Christan Kern.

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