Von Olivier Bault *
Ein neues Urteil des EuGH gegen Ungarn sorgte am 6. Oktober für Aufsehen. Diesmal betraf der Fall das ungarische Hochschulgesetz von 2017. Am Gängelband der Europäischen Kommission urteilte der Europäische Gerichtshof, dass dieses Gesetz gegen die WTO-Regeln und die Charta der Grundrechte der EU verstoßen würde.
Das ungarische Gesetz sollte den Betrieb ausländischer Hochschuleinrichtungen auf ungarischem Territorium regeln. Diese Einrichtungen, die ausländische Diplome auf ungarischem Territorium verleihen wollen, müssten auch eine Bildungsaktivität in ihrem Herkunftsland ausüben und es müsse ein bilaterales Abkommen zwischen Ungarn und diesem Land bestehen. Aus der Sicht des EuGH würden diese auf den ersten Blick normalen Bedingungen die Freiheit der Künste und Wissenschaften, das Recht auf Bildung und die in der Charta der Grundrechte verankerte Unternehmensfreiheit verletzen.
Der amerikanische Spekulant ungarisch-jüdischer Herkunft, George Soros, verlangt jedoch noch mehr: Er will seine Central European University (die US-amerikanische Abschlüsse verliehen hat) nicht mehr nach Budapest zurückbringen, sondern übersiedelte nach der Verkündung des ungarischen Gesetzes nach Wien; nun verlangt er von Brüssel, dass man Ungarn die europäischen Finanzmittel entziehen solle!
Es ist sehr beunruhigend, dass die Charta der Grundrechte, die in die europäischen Verträge mit dem Vertrag von Lissabon integriert ist, vom EuGH dazu genutzt wird, um sich als ein zweiter Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu gerieren. In dieser Charta heißt es jedoch, dass sie “nur insofern an die Mitgliedstaaten gerichtet ist, als sie das Unionsrecht umsetzen” und dass dies “keine neue Zuständigkeit oder Aufgabe für die Union schafft”. In Bezug auf Ungarn gab es bereits im Mai das EuGH-Verbot geschlossener Transitzentren an der Grenze, an der Asylsuchende festgehalten wurden. Im Juni wurde – ebenfalls vom EuGH – das ungarische Gesetz torpediert, nach dem NGOs, die ausländische Gelder erhalten, verpflichtet waren, diese Tatsache den Behörden zu melden und auf ihren Websites und Broschüren anzugeben; der EuGH privilegierte damit die Interessen von Soros und seines Dunstkreises von NGOs gegenüber dem Erfordernis der Transparenz.
Umso beunruhigender ist es, dass diese faktische Ausweitung der Zuständigkeiten der EU durch den EuGH nur gegen bestimmte Länder gerichtet ist. Wie der ungarische Regierungssprecher Zoltán Kovács betonte, betraf das Hochschulgesetz rund 20 Einrichtungen, und nur die Soros-Universität wollte sich nicht daran halten. Dennoch, so Kovács, bestünde das gleiche Problem in Bayern, Spanien, der Slowakei oder Tschechien, wo die lokalen Vorschriften denen des ungarischen Gesetzes von 2017 ähneln.
Dieser Artikel erschien zuerst in französischer Sprache bei Présent.
Die Jüdische Herkunft hätten sie sich sparen können denn
1.Schon seine Eltern wollten nichts mit dem Judentum zu tun haben-im englischen Wikipedia Artikel steht das Soros selbt gesagt hat das er in einem Antisemitischen Elternhaus aufgewachsen ist.
2.Er unterstützt Israelfeindliche Gruppen.
Was hat er als mit Juden zu tun?Eigtl. nichts!
Interessanter ist das seine “MUttersprache” ESPERANTO ist.Eine Kunstsprache.
Schon zu seiner Schulzeit kam Zamenhof der idealistische Gedanke, dass eine neutrale Sprache notwendig sei, um Ghettobildung und Rassismus zu verhindern, und letztlich auch ein Schlüssel zum Weltfrieden wäre.[24]
Die drei Ziele
1887 veröffentlichte Zamenhof in Warschau eine Broschüre mit den Grundlagen der Sprache.[25][26] In seinem von seiner Frau Klara Samenhof finanzierten Unua Libro („Erstes Buch“) formulierte er zugleich drei Ziele für seine Sprache:
„Die Sprache muss sehr leicht sein, so dass sie jeder so zu sagen spielend erlernen kann.“
„Jeder, der diese Sprache erlernt hat, muss sie sofort zum Verkehr mit anderen Nationalitäten benutzen können, ganz abgesehen davon, in wie fern diese Sprache von der Welt anerkannt wird, ob sie viele, wenige oder gar keine Anhänger hat, d. h. dass die Sprache gleich von Vorne herein, in Folge ihres besonderen Baues, als Mittel zum internationalen Verkehr dienen kann.“
„Ein Mittel zu finden, die Gleichgültigkeit der Welt zu überwinden, und dieselbe zu ermuntern, sofort und ‚en masse‘ von dieser Sprache, als von einer lebenden Sprache, Gebrauch zu machen, nicht aber nur mit einem Schlüssel dazu in der Hand, oder nur im äussersten Nothfalle.“[27]
Das erste Ziel soll u. a. durch folgende Mittel erreicht werden:
Die Schreibweise ist phonematisch. Jeder Buchstabe hat nur eine Aussprache.
Es gibt kein grammatikalisches Geschlecht (Nicht so wie im Deutschen: Der Löffel, die Gabel, das Messer).
Es gibt nur eine Deklination.
Es gibt nur eine Konjugation.
Die Sprache ist agglutinierend, d. h. alle Wortstämme bleiben bei Konjugation und Deklination unverändert.
Es gibt nur sehr wenige grammatische Regeln und diese gelten ohne Ausnahmen.