Provo­ka­tion und Vertrags­bruch: Litauen spielt mit dem Feuer, EU rudert zurück

Von PETER HAISENKO | Der Werte­westen hat ein Grund­pro­blem mit Russ­land: Moskau hält sich an Verträge, der Westen nicht. So hat Litauen jetzt den Tran­sit­ver­trag für die Enklave Königs­berg gebro­chen, der 2002 als Grund­lage für den EU-Beitritt Litauens abge­schlossen worden ist.
 

Bei den Verhand­lungen zur deut­schen „Wieder­ver­ei­ni­gung“ hatte Gorbat­schow Kanzler Kohl ange­boten, Königs­berg an Deutsch­land zurück­zu­geben. Kohl hatte das rundweg abge­lehnt (siehe ganz unten).

Nachdem Königs­berg bei Russ­land geblieben ist, musste ein Tran­sit­ab­kommen zwischen Russ­land und Litauen abge­schlossen werden, um Waren auch auf dem Landweg von russi­schem Gebiet in russi­sches Gebiet störungs­frei trans­por­tieren zu können. Als Litauen 2002 der EU beitreten wollte, wurde ein Vertrag zwischen Russ­land, Litauen und der EU abge­schlossen, der den Trans­port von Waren und Passa­gieren durch Litauen per Bahn garan­tiert. Dieser Vertrag war eine der Grund­lagen für den litaui­schen EU-Beitritt und die EU steht so auch in der Verant­wor­tung für die Erfül­lung dieses Vertrags. Diesen Vertrag hat Litauen jetzt gebro­chen mit der Ankün­di­gung, den Transit nur noch selektiv zuzulassen.

Der Bruch des Tran­sit­ver­trags war nicht durchdacht 

Zunächst über­schlugen sich alle, Poli­tiker und Medien der EU, die Recht­mä­ßig­keit dieses Rechts­bruchs zu erklären. Schnell ist es aber darum ruhig geworden. Litauen selbst betont, dass es mit diesem feind­li­chen Akt nur EU-Sank­tionen gegen Russ­land Geltung verschafft. Die Frage ist nun, ob es der Tran­sit­ver­trag zulässt, über­haupt zu kontrol­lieren, was auf der Tran­sit­strecke beför­dert wird. Russ­land selbst betont, dass auf dieser Strecke keine mili­tä­ri­schen Güter trans­por­tiert werden und das ist glaub­haft. Aber wie funk­tio­nieren solche Tran­sit­ab­kommen überhaupt?

Die Züge, die aus Russ­land über Weiß­russ­land und dann durch Litauen nach Königs­berg fahren, unter­liegen keiner Zoll­kon­trolle. Schließ­lich wird weder in Weiß­russ­land noch in Litauen etwas zu- oder ausge­laden. Die Wagons und Container sind verplombt und dürfen erst in Königs­berg geöffnet werden. Man könnte also sagen, es handelt sich bei den Tran­sit­zügen um russi­sches Hoheits­ge­biet auf Schienen und inner­halb dessen darf es keine Einschrän­kungen geben. Man erin­nere sich hierzu an den verplombten Wagon, der Lenin von Deutsch­land nach Russ­land gebracht hat und in dem auch große Mengen Gold für die Finan­zie­rung der Revo­lu­tion trans­por­tiert worden sind. Der Sinn von solchen Tran­sit­ab­kommen ist, eine vom Mutter­land getrennte Exklave unge­stört und sicher versorgen zu können.

Der Bruch eines solchen Abkom­mens ist eine Blockade, auch wenn nur bestimmte Güter vom Transit ausge­schlossen werden. Das ist ein krie­ge­ri­scher Akt, vergleichbar mit einer Seeblo­ckade, wie sie von England gegen das Deut­sche Reich verhängt worden ist. Hier wird sichtbar, dass es immer nur eine Notlö­sung sein kann, wenn Teile eines Staats isoliert vom Mutter­land sind. Es ist immer ein Damo­kles­schwert, das jeder­zeit den Frieden stören kann. Genau das hat jetzt Litauen ange­zet­telt, um Russ­land zu provo­zieren. Litauen spielt mit dem Feuer, indem es diesen Tran­sit­ver­trag bricht und man kann davon ausgehen, dass sich Vilnius dafür das Plazet der NATO einge­holt hat. Aller­dings war dieser provo­ka­tive Akt nicht annä­hernd durchdacht.

Russi­sche Tran­sit­züge durch Litauen sind exter­ri­to­riales Gebiet 

Es geht mal wieder um den § 5 des NATO-Vertrags. Der sagt unmiss­ver­ständ­lich, dass der Beistand der NATO-Staaten nur dann in Anspruch genommen werden kann, wenn ein Mitglied ange­griffen wird. Ist aber das NATO-Land selbst der Aggressor, kann es keine Unter­stüt­zung erhalten. Das musste schon die Türkei lernen, als es nach seinem Angriff auf Syrien den Bünd­nis­fall ausrufen wollte. Mit seinem Vertrags­bruch gegen­über Russ­land ist nun aber Litauen der nicht provo­zierte Aggressor. Da hilft es auch nicht, sich auf EU-Sank­tionen zu berufen, denn diese können nicht auf eine vertrag­lich geschützte Tran­sit­strecke ange­wendet werden. Wie gesagt, die Tran­sit­züge durch Litauen sind für Litauen exter­ri­to­riales Gebiet, zumin­dest was den Waren­trans­port betrifft.

Diese Erkenntnis scheint jetzt langsam in Brüssel durch­zu­si­ckern. Die EU-Kommis­sion bereitet derzeit ein Doku­ment vor, das den Trans­port von sank­tio­nierten Waren nach Königs­berg erlaubt, das heißt von „Russ­land nach Russ­land“, aber durch das Gebiet der EU. Litauen selbst plant hingegen ein Veto gegen die Entschei­dung der EU-Kommis­sion einzu­legen. Da muss die Frage aufkommen, was das Ziel Litauens ist und wem sie gehor­chen. An dieser Stelle wird erkennbar, dass es mit der viel­be­schwo­renen Einig­keit der EU-Staaten und der NATO nicht weit her ist. Inner­halb der NATO gibt es Falken und dieje­nigen, die sich einen Rest an Reali­täts­sinn bewahrt haben. Die einen glauben, einen Krieg gegen Russ­land gewinnen zu können, das größte Land der Erde unter ihre Kontrolle bringen zu können, und wollen deshalb diesen Krieg provo­zieren. Die anderen wissen um die Gefahren für sich selbst und schrammen knapp an Eska­la­tionen vorbei, die die direkte Konfron­ta­tion auslösen könnten. Das gilt auch inner­halb der EU.

So wird verständ­lich, warum die EU zunächst versucht hat, die aggres­sive Aktion Litauens als juris­tisch zulässig darzu­stellen, um dann nach Bera­tung durch quali­fi­zierte Fach­leute zurück­zu­ru­dern. In diesem Sinn hat sich der Gouver­neur des Gebiets Königs­berg Anton Alich­anow auf seinem Tele­gram-Kanal geäu­ßert und teilt uns etwas mit, was wir eigent­lich schon wissen: „In der Euro­päi­schen Kommis­sion gibt es mehr Büro­kraten als in den Albträumen von Franz Kafka. Aber Menge bedeutet nicht Qualität, und im Falle der Büro­kraten schon gar nicht – also haben sie einfach blama­blen Mist gebaut, als sie Antworten auf häufig gestellte Fragen vorbe­rei­teten. Und das ist noch milde ausge­drückt.“ Damit verwies der Chef der Region auf die zuvor von ihm selbst aufge­stellte Hypo­these, dass die Euro­päi­sche Union bei der Verhän­gung von Sank­tionen gegen Russ­land das Kali­nin­grader Gebiet und ihre eigenen Verpflich­tungen zur Gewähr­leis­tung eines unge­hin­derten Waren­tran­sits aus Russ­land in diese Exklave nicht mitbe­dacht und somit schlichtweg vergessen habe. Wie recht er hat!

Der Kreml reagiert bedacht mit der Andro­hung von Sank­tionen gegen Litauen

Seit Putin Präsi­dent der Russi­schen Föde­ra­tion ist und die Kontrolle und Ausbeu­tung durch das West­ka­pital beendet hat, versucht der Westen, die NATO, Russ­land zu unbe­dachten Hand­lungen zu provo­zieren, mit denen man dann einen „gerechten Krieg“ gegen Russ­land begründen kann. Das begann kurz nachdem Putin im Kreml das Sagen hatte, 1999 mit einer Revolte in Tsche­tsche­nien, die von der CIA orga­ni­siert worden ist, wie heute nicht mehr abzu­leugnen ist. Dann kam 2008 der Geor­gien-Krieg, für den man auch dem Kreml die Schuld zuweisen wollte. Aller­dings musste der EuGH später fest­stellen, dass auch in diesem Fall die Aggres­sion von Geor­gien, also wieder der CIA, ausging und Russ­land keine Schuld zuge­wiesen werden kann. Und dann 2013/14 kam die ulti­ma­tive Provo­ka­tion mit dem Putsch auf dem Maidan, in den die USA fünf Milli­arden Dollar inves­tiert hatten, was sie selbst zugeben.

Mit dem Abschuss der MH 17 durch ein ukrai­ni­sches Kampf­flug­zeug sollte eigent­lich der „gerechte Krieg gegen den Schlächter Putin“ beginnen, aber auch meine Analyse dieses Verbre­chens hat dazu beigetragen, dass es eben nicht so funk­tio­niert hat. Dass seitdem die Krim als Vorwand für Sank­tionen gegen Russ­land miss­braucht wird, erwähne ich nur am Rande. Und jetzt eben Litauen, das mit seinem feind­li­chen Akt um den Tran­sit­ver­kehr wieder Russ­land als „Aggressor“ einen direkten Krieg gegen die NATO aufzwingen soll. Es zeigt sich aber, dass der Dilet­tan­ten­stadel in allen west­li­chen Regie­rungen den Fach­leuten in Moskau nicht das Wasser reichen kann. Wieder reagiert der Kreml sehr bedacht. Er droht Litauen Sank­tionen an. Mehr nicht.

Aller­dings wird auch hierbei sichtbar, wie inko­hä­rent der Westen agiert. So hat Litauen schon vor Wochen groß­spurig verkündet, kein Gas mehr aus Russ­land zu impor­tieren. Jetzt aber kommt raus, dass Vilnius nach wie vor am russi­schen Strom­ver­bund hängt. Russ­land hat nämlich ange­kün­digt, diese Verbin­dung zu kappen und in Vilnius steigt die Angst vor dunklen Nächten. Da zeigt sich wieder, was geschehen kann, wenn nur in blindem Russ­land­hass gehan­delt wird, ohne über reale Konse­quenzen nach­zu­denken. Das gilt für den gesamten Westen, der gerade lernen muss, dass er mit seinen irrsin­nigen Sank­tionen gegen Russ­land die eigene Wirt­schaft an die Wand fährt.

Der Wirt­schafts­krieg läuft schon seit vielen Jahren 

Litauen wollte wohl die Funk­tion Polens einnehmen und den offenen Dritten Welt­krieg einleiten. Russ­land hat sich dazu unmiss­ver­ständ­lich geäu­ßert. Sollte es tatsäch­lich zu einem offenen Krieg kommen – der Wirt­schafts­krieg läuft ja schon seit vielen Jahren – wird Russ­land inner­halb weniger Minuten ganz Europa „deindus­tria­li­sieren“. Man werde in diesem Fall umge­hend sämt­liche Ener­gie­ver­sor­gungs­zen­tren zerstören und es ist bekannt, in welchem Zustand sich Europa ohne Strom­ver­sor­gung befinden wird. Nicht ganz die Stein­zeit, sondern eher schlimmer. Und es wurden auch schon Töne gehört, dass London als erstes atomi­siert würde. Ja, in Moskau weiß man, wo das Böse seine Heimat hat.

Eines sollte den Hasar­deuren in Brüssel klar sein: Es ist nicht zu erwarten, dass die USA einen Atom­an­griff auf Russ­land starten werden, wenn euro­päi­sche Macht­zen­tren verglühen. In Washington wird man sich hüten, die Zerstö­rung der eigenen Haupt­stadt zu riskieren, für ein Europa, ein Deutsch­land, dass sowieso ein lästiger Wett­be­werber ist. So wird klar, warum die hals­ge­fähr­liche Provo­ka­tion Litauens nicht weiter thema­ti­siert wird und Brüssel unauf­fällig zurück­ru­dert. Man weiß, dass der Ukraine-Krieg schon zu Gunsten Russ­lands gelaufen ist und Russ­land nur noch maximal mögli­cher Schaden in diesem Stell­ver­tre­ter­krieg zuge­fügt werden soll und kann.

Aller­dings rechnet zur Zeit noch niemand ein, welchen Schaden, welchen Image­ver­lust die NATO nach dem Sieg Russ­lands in der Ukraine erleiden wird. Man wird sich einge­stehen müssen, dass kein Land NATO­stans irgend­einen Einfluss darauf nehmen wird, wie die neuen Grenzen in der Region aussehen werden. Einzig Polen scharrt schon mit den Hufen, sich den West­teil der Ukraine einzu­ver­leiben. Aber das wird sicher nicht „Anne­xion“ genannt werden, denn Polen gehört ja zu den Guten. So kann man nur hoffen, dass auch in Litauen Einsicht einkehrt und man Abstand von Provo­ka­tionen nehmen wird, wenn dort wegen Strom­man­gels die Lichter ausgehen. Aber immerhin hat man dann ja eine sank­ti­ons­kon­forme Tran­sit­strecke. Das wird den Litauern ein gutes Gefühl geben, in langen, kalten und dunklen Nächten.

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Welche Rolle hatte Kanzler Kohl bei der „Wieder­ver­ei­ni­gung“ wirk­lich gespielt? Neueste Forschungen belegen, dass Kohl alles versucht hat, diese zu verhin­dern. Warum war das so und Sie wollen das nicht glauben? Lesen Sie dazu das Werk von Rein­hard Leube: „Entzau­bert – Kohl und Genscher, diese beiden“. Dieses Werk ist belegt mit mehr als 600 Quellen und ich verspreche, auch Sie werden Ihr Bild von der jüngeren Geschichte nach Lektüre stark revi­dieren müssen. Bestellen Sie Ihr Exem­plar direkt beim Verlag hier oder erwerben Sie es in Ihrem Buch­handel. Weiter­füh­rend empfehle ich dazu das Werk „Ende und Anfang“ desselben Autors, das unbe­kannte Fakten zur Grün­dung der BRD und auch der DDR aufdeckt. Auch das ist erhält­lich im AnderweltVerlag.


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15 Kommentare

  1. Im Inter­esse der Hoch­fi­nanz ist jeder Rechts­bruch lega­li­siert, d.h.Vertraege sind nur etwas wert solange sie im Inter­esse der Hoch­fi­nanz stehen!
    Das Ergebnis sind zwei Welt­kriege und ein DRITTER rueckt nicht nur in greif­bare Naehe, der tobt munter auf dem Markt der Sanktionen!
    Man schaue deut­lich auf die Geschichte der India­ner­kriege, was eindeutig und bestens doku­men­tiert ist auch in US-Prozess­akten, das brit.Fallrechtssystem macht so etwas moeglich!
    Geht man dieser Anatomie auf den Grund, so ergibt sich die mate­ri­elle Ueber­le­gen­heit der USA machte den Sieg in zwei Welt­kriegen aus, das Russ­land Putins ist aber im Gegen­satz zu Deutsch­land rohstoff­ma­essig bestens gestellt, tech­no­lo­gisch der USA gleich­wertig bis ueber­legen, die USA als intel­li­gente Hand­pro­these der Hoch­fi­nanz haben dem NICHTS entgegen zu setzen, ein Sieg vs.Russland ist also unmoe­g­lich, er waere frei­lich zu einem frue­heren Zeit­punkt moeg­lich gewesen, der wurde verpasst!
    Russ­land hat also im Ergebnis freie Hand, es muss nur seiner­seits auf Zeit spielen, gewis­ser­massen Krieg unter dem Tisch spielen ‑in Form von Tritten gegen­sei­tiger Art.…..
    Es ist also entschei­dend die Bedin­gungen fuer Inkraft­set­zung des Nato­ver­trags bez.Kriegsfalls zu umgehen, bisher gelungen!
    Die Entwick­lungen ab Herbst 2022 werden also span­nender sein als die jetzigen, was von den Energie- und Lebens­mit­tel­re­serven u.a. bestimmt sein wird!
    Alf v.Eller Hortobagy
    unabh.Politikberater/Jurist
    und
    Landwirt

    • .….ja, und obwohl wir in Öster­reich zuwenig Gas gespei­chert haben, expor­tieren wir jede Menge nach Italien – aber wir sind ja sooo soli­da­risch (oder besser brüsselhörig)!

      • @Kroete.

        Auch die Slowenen haben Gasspei­cher in Öster­reich ange­mietet. An Hand dieser Beispiele sieht man was wirk­lich noch den Öster­rei­chern gehört. Das ganze Tafel­silber (Auto­bahnen, Post, Wasser­kraft­werke, Wohnungen, Betriebe, Grund­s­tu­ecke, Wälder etr.) sind schon lange verscher­belt ins Ausland. Dem Österreicher/Deutschen gehört gar nichts mehr. Aber was sie alle duerfen, ist fuer auslän­di­sche Aktio­näre arbeiten. Die ganze Wert­schöp­fungs­kette im Inland wird groß­zuegig in aller Welt verteilt. Sie brau­chen nur warten, bis der Geld­regen nieder­pras­selt. Man siehe dabei nur auf den Balkan, hier versi­ckern alle Jahre Unsummen .Die Auto­bahnen, Straßen, Schulen und sogar die Renten werden von den west­li­chen netto Mitglie­dern der EU getragen.

  2. Was Scholz, Lindner und Habeck als ihre Aufgabe in ihre jewei­ligen Bereich als ihre Arbeit bezeichnen würden, ist es nichts was sie veran­stalten. Insbe­son­dere was Habeck und seine Staats­se­kre­täre veran­stalten kann mals Sabo­tage bezeichnen. Denn nichts anderes ist das was sie betreiben, alles was sie „anfassen “ geht danach den Bach lang runter und in vielen Dingen wird eiskalt gelogen. Gerade was Schwedt und wer noch alles dran hängt, spüren das. Der Grüne der sich darum kümmern soll, ist dieser Aufgabe nicht gewachsen und sauber nur die übli­chen Phrasen. Man spürt direkt, daß die Sabo­teur in Berlin, nicht im geringsten an der Zukunft im Osten des Landes inter­es­siert sind.

  3. „Der Werte­westen hat ein Grund­pro­blem mit Russ­land: Moskau hält sich an Verträge, der Westen nicht.“

    So schaut’s m. E. aus – und warum der sog. Werte­westen mit m. E. SAT-AN-ischen Werten keine Verträge und Verspre­chen einhält wissen wir hier ja wohl mehr­heit­lich inzwischen.

    Meines Erach­tens.

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  4. Baltikum = Ärger.
    Das war schon immer so und wird immer so bleiben. Es kommt nicht von unge­fähr, dass zu Oscar Wildes Zeiten „esto­nians“ als Synonym für „Rotz­lümmel“ verwendet wurde. Ich persön­lich kenne keine Esten, aber sowohl persön­lich Litauer als auch ein wenig die litaui­sche Kultur und Geschichte, und abge­sehen von einer sehr inter­es­santen Sprache kam aus diesem Winkel der Welt bisland immer nur eins – Trouble.

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    • @Can you Hendl the power.

      Wer schon mal eine längere Zeit am Balkan verbracht hat, weiß, welche Sitten und Arbeits­vor­stel­lungen diese Leute dort haben.-Auch der Sueden von Europa (Italien, Grie­chen, Spanien, Portugal etc.) um keinen deut besser. Es ist und war gene­rell ein Problem, solche Länder aufzu­nehmen. Arbeits­moral, Ordnung, Sauber­keit ist in solchen Länder ein Fremd­wort. Was diese aber beson­ders gut hervor­heben ist ihre Arro­ganz und Hoch­nä­sig­keit sonder­glei­chen. Ich frage mich nur auf was eigent­lich ? Sind es ihre post­kom­mu­nis­ti­schen Bauten mit ihren kaputten Straßen? ‑oder eher die Frauen mit ihren Schlauch­boot – Lippen und kuenst­li­chen Bruesten ? Wie ich auch immer zu sagen pflege, kennt man ein Land dieser Sorte, kennt man sie im Grunde alle und die dortigen Menschen.

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  5. Schlagt mal Barter­ge­schäfte nach, das war m.E. der Haupt­grund warum Deutsch­land 1939 von England, Frank­reich, Polen in den 2. Welt­krieg getrieben und ange­griffen wurde! 

    Wie gesagt, damals war es die am Menschen orien­tierte Wirt­schafts­po­litik Hitlers, der die FED Menschen­feinde dazu veran­lasste Deutsch­land erst sank­tio­nieren zu wollen (Made in Germany wurde dadurch ja erst zur Marke welt­weit) durch Boykotte etc., Hitler hat einfach mit den großen Staaten Südame­rikas in Barter­ge­schäften ohne Finanz­mafia gute Verträge abge­schlossen, es gab Tonnen­weise Kaffee oder Kakao für deut­sche Wert­ar­beit ( Maschinen, Anlagen, Chemi­sche Erzeug­nisse, etc.) und das finden wir heute wieder indem Russ­land korrekte Verträge mit Indien oder anderen BRICS Staaten treffen. Hitler war der BRICS Vordenker in meinen Augen. Dafür wurde damals Deutsch­land ange­griffen, das gleiche sehen wir heute wie sie mit faden­schei­nigen Gründen Russ­land angreifen wollen. 

    Wenn ein Tanker voll mit Erdöl gelie­fert wird und im Gegenzug eine Anlage zur Herstel­lung von Well­blech o.ä. dann verdient dabei kein einziger der faulen Speku­lanten, Groß- und Zentral­banken einen Cent…dafür wird dann ein Welt­krieg ange­zet­telt, immer darüber nach­denken wie die sat-anis­ti­sche Verkeh­rung läuft

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    • Jep – verein­facht gesagt: Tausch­ge­schäfte – WIN:WIN. Dahin sollten sich m. E. auch die einfa­chen Menschen wieder hin orientieren.

      Meines Erach­tens.

      • @Ishtar.

        Genau, Natur­völker und Tausch­ge­schäfte und kein kuenst­li­ches Getue, und vortäu­schen von sog. Staaten, Firmen, Börsen und Geld usw. Alles nur Blendwerk.

  6. Fast gleiche Situa­tion wie 1939 mit dem Unter­schied, der Provo­zierte hat 2022 eine weit größere Mili­tär­macht als es 1939 der Fall war. Und er hat dank Wert­hal­tig­keit und damit verbun­dener Deckung eine stär­kere Währung als dies 1939 der Fall war. 

    Die Provo­ka­teure sind die exakt glei­chen wie damals, will­fäh­rige Lakaien die einer kleinen Clique von Menschen­feinden dienen. Deren größte Angst: Freund­schaft zwischen den beiden groß­ar­tigen Kultur­na­tionen Deutsch­land und Russ­land oder so exoti­sche Sachen wie Freiheit…

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