Jobbik startet Bürgerinitiative für die „Europaische Lohnunion“

Gábor Vona - Foto: alfahir.hu

Gábor Vona kün­digte seine zweite per­sön­li­che Verpflichtung in der „Vona18“ Verpflichtungsserie an: seine Partei werde ab jetzt noch ent­schlos­se­ner für den euro­päi­schen Lohnausgleich kämp­fen. Zu die­sem Zweck werde er eine euro­päi­sche Bürgerinitiative in Form eines Referendums star­ten, damit die „Europäische Lohnunion“ unter die Grundprinzipien der Gemeinschaft auf­ge­nom­men wird.

„Gleiche Arbeit, glei­cher Lohn“ – for­mu­lierte der Parteivorsitzende die Erwartungen. Bezüglich der tech­ni­schen Details meinte er, dass in sie­ben EU-Mitgliedstaaten in einem Jahr eine Million Unterschriften gesam­melt wer­den sol­len, damit die Europäische Kommission diese Angelegenheit zu ihrer Tagesordnung mache. Aus die­sem Grund for­dert sie die Unterstützung der unga­ri­schen Nichtregierungsorganisationen und Gewerkschaften und sucht zugleich mög­li­che aus­län­di­sche Verbündete.

Die Jobbik bezeich­net die „Europäische Lohnunion“ als mora­li­sch gerecht, recht­lich mög­lich und wirt­schaft­lich sinn­voll.

Laut Vona hät­ten die Mitgliedstaaten, die sich 2004 und danach der EU ange­schlos­sen haben, dar­un­ter auch Ungarn, den Beitritt zur Europäischen Union mit sozia­len und exis­ten­ti­el­len Erwartungen ver­bun­den, die aber nicht erfüllt wur­den, im Gegenteil: die Kluft habe sich sogar noch wei­ter ver­grö­ßert. Während die Preise auf euro­päi­sches Niveau anstie­gen, wäre dies bei den Löhnen nicht der Fall gewe­sen, weil die west­li­chen Mitgliedstaaten die Interessen ihrer Unternehmen bei der Erweiterung viel effek­ti­ver ver­tra­ten.

Vona brachte auch zum Ausdruck, dass ihm bewusst sei, dass es nicht von einem Tag auf den ande­ren fran­zö­si­sche oder deut­sche Löhne in Ungarn geben könne. Wenn diese Richtlinie jedoch nie fest­ge­schrie­ben wird, werde dies auch nie der Fall sein. Da die EU vor einer Erneuerung stehe und zudem im Jahr 2020 ein neuer EU-Haushaltszyklus gestar­tet wird, solle man diese Gelegenheit jetzt ergrei­fen.

Die Jobbik ist der Ansicht, dass es nicht im Interesse der EU sein könne, wenn sich in Ungarn auf­grund des hohen Grades der Auswanderung eine soziale Bombe ent­wickle. Die Partei meint, dass die euro­päi­sche Lohnunion bzw. ihr Nichtzustandekommen lang­fris­tige Auswirkungen auf die Gesundheit, Bildung, Staatsverwaltung und das Rentensystem haben wird.

Quelle: alfa​hir​.hu/​h​a​_​l​a​z​a​d​a​s​_​h​a​t​_​l​e​g​y​e​n​_​l​a​z​a​d​a​s​_​a​_​j​o​b​b​i​k​_​e​u​r​o​p​a​i​_​p​o​l​g​a​r​i​_​k​e​z​d​e​m​e​n​y​e​z​e​s​t​_​i​n​d​i​t​_​a​_​b​e​r​u​n​ioert

Print Friendly