Grüne Antifa-Seite „Stoppt die Rechten“ steht vor dem Aus

flickr.com/ Montecruz Foto (CC BY-SA 2.0)

Das Wahlergebnis der Grünen hat auch Auswirkungen auf die grüne Antifa-Seite „Stoppt die Rechten“: Ohne die finanziellen Förderungen für die Grüne Bildungswerkstatt sei die „Arbeit“ der Plattform „ern­sthaft gefährdet“, warnte Karl Öllinger am Tag nach der Nationalratswahl.

Sollten die Grünen die Vier-Prozent-Hürde ver­passen, ver­liert die Partei auch ihre staatlichen Förderungen für die Grüne Bildungswerkstatt. Diese hat bisher in Zusammenarbeit mit dem Grünen Parlamentsklub die Arbeit und Infrastruktur von „Stoppt die Rechten“ finanziert. Doch ohne die Gelder der Steuerzahler kann das grüne Antifa-Projekt seine Tätigkeiten nicht fort­führen:

„Noch ist es zu früh für einen Nachruf, aber die Arbeit von Stopptdierechten ist ern­sthaft gefährdet. Mit Sicherheit kann sie nicht mehr in der bish­eri­gen Form weit­erge­führt wer­den und wenn sich nicht ein großzügiger neuer Betreiber oder eine neue poli­tis­che Struktur findet, die das Projekt trägt, muss die Seite sogar vom Netz genom­men wer­den“, so Karl Öllinger.

Die Grünen ermöglichten mit ihren finanziellen Mitteln die Antifa-Arbeit und vertei­digten die Betreiber von „Stoppt die Rechten“ bei „immer wiederkehren­den Androhungen von Klagen, Mahn- und Unterlassungsklagen“.

„Damit ist es nun vor­bei. Die näch­sten Tage und Wochen brin­gen entweder ein neues Konzept und neue Mittel für Stopptdierechten oder das Aus. So schaut’s aus!“, heißt es abschließend in Öllingers Stellungnahme.

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