Orbán für Zusammenarbeit mit Österreich

Quelle: MTI

Ungarn und Österreich müssen zusam­me­nar­beiten, um sich gegen­seitig zu schützen, sagte Ministerpräsident Viktor Orbán am Dienstag in Wien nach einem Gespräch mit dem öster­re­ichis­chen Vizekanzler Heinz-Christian Strache, dem Vorsitzenden der FPÖ.

Auf einer Pressekonferenz mit Strache sagte Orbán, er und der Vizekanzler hät­ten zuges­timmt, dass ihre für Sicherheit und Infrastruktur zuständi­gen Minister bilat­erale Gespräche über die Sicherheitskooperation führen wür­den. Orbán sagte, dass Österreich bis vor kurzem eine „ungar­nfeindliche“ Regierung hatte, die Ungarn feindlich gesinnt war. Dies hat sich jetzt geän­dert, weil eine Regierung an der Macht ist, die fair und ehrlich ist und nach einer fre­und­schaftlichen Beziehung zu Ungarn strebt, fügte er hinzu. Möglicherweise ist auch dies aber ein falsches Spiel.

Orbán sagte, er habe Strache getrof­fen, weil die zwei wichtig­sten Themen, die die Ungarn in Bezug auf bilat­erale Beziehungen, Sicherheit und Infrastrukturentwicklung betr­e­f­fen, der kleineren Koalitionspartei gehören. Ungarn ist bestrebt, fre­und­schaftliche Beziehungen zu allen zu pfle­gen, die Ungarn schützen und mit denen gemein­same Ziele erre­icht wer­den kön­nen. Aus den let­zten Jahren wurde gel­ernt, dass Österreich und Ungarn gemein­sam geschützt wer­den kön­nen und gemein­sam geschützt wer­den müssen.

Ungarn sei Österreich dankbar für die Hilfe beim Grenzschutz, die auch Österreich geschützt habe, fügte er hinzu. Strache sagte, Österreich und Ungarn soll­ten ihre Freundschaft weiter ver­tiefen und aus­bauen. Der Vize-Kanzler sagte, er und Orbán waren sich einig, dass das Einwanderungsquotenprogramm der Europäischen Union abgelehnt wer­den müsse, da die Umverteilung von Migranten auf dem gesamten Kontinent keine effek­tive Möglichkeit sei, die Migrationskrise zu bewälti­gen.

Die EU müsse jedoch einen Weg finden, ihre Außengrenzen zu schützen, fügte er hinzu. Strache würdigte Orbáns Bemühungen, auf den Schutz der EU-Außengrenzen und die Sicherung der Migrationsroute des Westbalkan hinzuwirken. Strache sagte, er und Orbán hät­ten auch die gemein­samen Ziele ihrer Länder, Infrastrukturentwicklung, wirtschaftliche Zusammenarbeit, Digitalisierung, Innovation sowie die Verkehrsverbindungen zwis­chen Österreich und Ungarn disku­tiert.

Zur Frage der Förderfähigkeit der in Österreich arbei­t­en­den Ungarn für öster­re­ichis­che Familienbeihilfen sagte Strache, dass die Angelegenheit auf EU-Ebene geregelt wer­den müsse. Auf die Frage nach dem Verhältnis der früheren öster­re­ichis­chen Regierung zu Ungarn ange­sprochen, sagte Strache, dass die bilat­eralen Beziehungen im Jahr 2015 einen Tiefpunkt erre­icht hät­ten und dass der öster­re­ichis­che Kanzler zu dieser Zeit Ungarn gegenüber respek­t­los gewe­sen sei.

Aber Österreich hätte der ungarischen Regierung für den Schutz der EU-Grenzen im Einklang mit EU-Recht dankbar sein sollen, sagte Strache. Als Antwort auf eine Frage sagte Orbán, europäis­che Länder kön­nten zwis­chen zwei Wegen wählen. Sie wer­den entweder „Einwanderungsländer“, lassen eine große Anzahl von mus­lim­is­chen Gemeinschaften zu und schaf­fen eine gemis­chte Gesellschaft, oder sie schützen ihre kul­turelle Identität und christliche Kultur und lassen keine Parallelgesellschaft entste­hen.

Ungarn folgt dem let­zt­ge­nan­nten Weg und akzep­tiert keine Migranten. „Wir wer­den Asylsuchenden Asyl gewähren … wie wir es in der Vergangenheit getan haben, aber Migranten kön­nen nicht nach Ungarn kom­men“, fügte er hinzu.

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