Giorgia Meloni künf­tige Minis­ter­prä­si­dentin Italiens?

Giorgia Meloni · Foto: Breizh-Info

Von Lionel Baland

Während die beiden patrio­ti­schen Parteien Italiens, die Liga und die Fratelli d’Italia, seit Monaten zusammen bei 40% liegen, verän­dert sich das Kräf­te­ver­hältnis zwischen diesen beiden poli­ti­schen Forma­tionen mit der Zeit. Die Lega von Matteo Salvini, die bei den Euro­pa­wahlen im Mai 2019 34,26% erhielt, ist in den Umfragen auf 21 oder 22% gefallen. Die Umfra­ge­werte von Giorgia Melonis Fratelli d’Italia, die bei den Euro­pa­wahlen 6,44% bekamen, sind hingegen auf 19% ange­stiegen. Silvio Berlus­conis konser­va­tive Partei, Forza Italia, wird mit über 6,5% angegeben.

Giorgia Meloni konkur­riert mit Matteo Salvini um die Posi­tion des künf­tigen Ministerpräsidenen

Es wird erwartet, dass diese drei Mitte-Rechts-Parteien die nächsten Parla­ments­wahlen, die spätes­tens im Mai 2023 statt­finden, gewinnen werden. Der Führer der führenden Mitte-Rechts-Frak­tion würde dann das Amt des italie­ni­schen Minis­ter­prä­si­denten erhalten. Während bis jetzt Matteo Salvini als stärkster Anwärter ange­sehen wurde, machen die stetige Erosion der Lega in den Umfragen und der Aufstieg der Fratelli d’Italia nun Giorgia Meloni zu einer ernst­haften Kandidatin.

Die Ernen­nung von Giorgia Meloni zur Vorsit­zenden der EP-Frak­tion der Euro­päi­schen Konser­va­tiven und Refor­misten sowie die Tatsache, dass sich die Fratelli d’Italia in Oppo­si­tion zu der im Februar 2021 ange­tre­tenen Regie­rung von Mario Draghi befinden – eine bunt zusam­men­ge­wür­felte Koali­tion, bestehend aus der system­feind­li­chen 5‑Sterne-Bewe­gung (M5S), der Lega, der Mitte-Links-Partei der Demo­kraten, der Forza Italia, der Partei Italia Viva des ehema­ligen Minis­ter­prä­si­denten Matteo Renzi, dem linken Wahl­bündnis Frei und Gleich, dem Demo­kra­ti­schen Zentrum, +Europa und Wir mit Italien – hat den Aufstieg der Fratelli d’Italia unterstützt.

Ich bin Giorgia

Giorgia Meloni, hat gerade ein Buch mit dem Titel Io sono Giorgia: Le mie radici, le mie idee (Ich bin Giorgia: Meine Wurzeln, meine Ideen) veröf­fent­licht, in dem sie ihre Vergan­gen­heit und ihre Ziele skiz­ziert. In einer Sendung des öffent­lich-recht­li­chen Fern­seh­sen­ders Rai 3 erklärte sie ganz klar und deut­lich, dass sie sich darauf vorbe­reitet, die Nation zu führen. Sie sagte, dass ihre ersten Maßnahmen eine Politik der Unter­stüt­zung für Unter­nehmen durch eine Redu­zie­rung von Steuern und Büro­kratie sowie eine Pro-Gebur­ten­po­litik sein würden.

Terri­to­rium oder Nation?

Als sie in der Sendung Rai 3 nach den Unter­schieden zwischen denF­r­atelli d’Italia und der Lega befragt wurde, sagte Giorgia Meloni, dass letz­tere mehr mit einer terri­to­rialen Dimen­sion verbunden sei, während ihre Partei das Konzept der Nation vor Augen hätte.

Zum Beispiel hatte die Lega die Unab­hän­gig­keit Kata­lo­niens vertei­digt, während dies für Meloni nicht möglich ist, weil sie glaubt, dass der Natio­nal­staat nicht in zwei oder mehr Einheiten aufge­teilt werden kann.

Giorgia Meloni stellte dann klar, dass Lega und Fratelli d’Italia zwar unter­schied­liche poli­ti­sche Forma­tionen seien, aber Gemein­sam­keiten und Konver­genzen der Ideen haben; sie schluss­fol­gerte daraus: „Ich glaube, dass wir zusammen regieren werden.“

Quelle: Breizh-Info


3 Kommentare

  1. @Udo Hüben­thal

    Dennoch wäre eine Koali­tion aus Fratelli d’Italia und Lega m. E. besser als das, was sie jetzt haben. Beweisen müssen sich diese Parteien dann, wenn sie an der Rögie­rung sind.

  2. Italiens poli­ti­sche Elite, im Gleich­schritt mit der Mafia und anderen Verbre­chern, ist wie eine Katze die sich selbst in den Schwanz beißt. Große Verspre­chungen am Ende dann nur noch heiße Luft. Ausge­bremst würde man hier sagen alle nur mögli­chen Befind­lich­keiten stehen einer Regie­rung, die diesen Namen verdient im Wege.

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