Pflicht­imp­fungen sind laut EGMR legitim

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Straß­burger Gericht und bahn­bre­chendes Urteil: Pflicht­imp­fungen sind laut Euro­päi­schem Gerichtshof für Menschen­rechte legitim

In einer Entschei­dung, die in die Geschichte eingehen wird, hat der Euro­päi­sche Gerichtshof für Menschen­rechte (EGMR) entschieden, dass Pflicht­imp­fungen in demo­kra­ti­schen Gesell­schaften als notwendig ange­sehen werden können.

Diese Recht­mä­ßig­keit wurde durch ein Urteil des Straß­burger Gerichts fest­ge­stellt, nachdem einige tsche­chi­sche Fami­lien gegen die staat­liche Impf­pflicht geklagt hatten.

„Die Maßnahmen können in einer demo­kra­ti­schen Gesell­schaft als notwendig erachtet werden“, heißt es in der Entschei­dung des Gerichts, über die die italie­ni­sche Nach­rich­ten­agentur AGI berichtet, die bestä­tigt, dass die Gesund­heits­po­litik der Tsche­chi­schen Repu­blik im „besten Inter­esse“ der Kinder liegt und nicht gegen das Recht auf Privat­sphäre verstößt. Die Gesetz­ge­bung, die im Mittel­punkt der Beschwerde steht, betrifft „Impf­stoffe, die gegen Kinder­krank­heiten verab­reicht werden, die der medi­zi­ni­schen Wissen­schaft gut bekannt sind, nämlich Diph­therie, Tetanus, Keuch­husten, Influ­enza Typ b Hämo­philus-Infek­tionen, Polio­mye­litis, Hepa­titis B, Masern, Mumps, Röteln und, für Kinder mit spezi­fi­schen Gesund­heits­pro­blemen, Pneu­mo­kokken-Infek­tionen. Experten sagen, dass die Entschei­dung auch Auswir­kungen auf jede Politik der Pflicht­imp­fung gegen Covid haben könnte.

Von den Antrag­stel­lern, so berichten Nach­rich­ten­agen­turen, wurde einer mit einer Geld­strafe belegt, weil er zwei Kinder nicht ausrei­chend geimpft hatte, den anderen wurde aus demselben Grund die Aufnahme in den Kinder­garten verwei­gert. Die Zwangs­imp­fung, so der Straß­burger Gerichtshof, stelle einen Eingriff in die körper­liche Unver­sehrt­heit des Einzelnen dar und verletze daher das Recht auf Achtung des Privat­le­bens, das durch Artikel 8 der Euro­päi­schen Menschen­rechts­kon­ven­tion geschützt wird. Die Richter stellen jedoch fest, dass das tsche­chi­sche Gesetz das „legi­time“ Ziel verfolgt, sowohl die Gesund­heit als auch die Rechte anderer zu schützen, und betonen, dass „die Impfung sowohl dieje­nigen schützt, die sie erhalten, als auch dieje­nigen, die aus medi­zi­ni­schen Gründen nicht geimpft werden können und daher auf die Herdenim­mu­nität zum Schutz vor schweren Infek­ti­ons­krank­heiten ange­wiesen sind.“

Was die Impfung gegen Covid betrifft, so erklärte Giovanni Maria Flick, ehema­liger Präsi­dent des italie­ni­schen Verfas­sungs­ge­richts und ehema­liger Justiz­mi­nister, kürz­lich gegen­über einer italie­ni­schen Zeitung, dass die Pflicht­imp­fung durchaus mit der Verfas­sung vereinbar sei:

„Die Verfas­sung wurde geschrieben, als wir gerade aus der Tragödie der pseu­do­wis­sen­schaft­li­chen Expe­ri­mente der Nazis, der Unter­drü­ckung der Behin­derten, heraus­ge­kommen waren. Bei diesen Themen war es offen­sicht­lich, dass eine beson­dere Sensi­bi­lität vorhanden war. Aber in letzter Zeit hat der Rat bei zwei Gele­gen­heiten, 2017 und 2018, fest­ge­stellt, dass man von der Empfeh­lung der Impfung zur Verpflich­tung über­gehen kann, wenn es dem Schutz der Gemein­schaft dient. Es ist keine Frage, dass die Situa­tion heute so ist, also die Verpflich­tung ist da, das Problem, wenn über­haupt, sind die Sanktionen.“

Die Frage der Impf­pflicht, insbe­son­dere in Bezug auf das Gesund­heits­per­sonal, steht seit vielen Wochen in vielen euro­päi­schen Ländern im Mittel­punkt der Diskus­sion. Ein beträcht­li­cher Teil der Mitglieder des Gesund­heits­we­sens sträubt sich gegen eine Impfung gegen Covid, da die derzei­tigen „Impf­stoffe“, die eigent­lich Genthe­ra­pien heißen müssten, noch expe­ri­men­tell sind.

Das Urteil des Straß­burger Gerichts­hofs, das die Legi­ti­mität bestimmter Impfungen aner­kennt, könnte sich in dieser Debatte als grund­le­gend erweisen. Sie könnte die Wahl­frei­heit aller Betei­ligten weiter einschränken. Die sani­täre Tyrannei hat eine große Zukunft vor sich…

Quelle: MPI


4 Kommentare

  1. U. Rings
    War doch abzu­sehen, dass bestimmte „Insti­tute“ mit drin­hängen. Die Meisten sind regime­treu! Auch die AfD ist nicht mehr die Partei, die gegen den Impf­stoff spricht, dank „Spenden“!
    Nur das Volk kann mit Rechts­an­wälte noch dagegen agieren. Alleine ist man auf verlo­renem Posten und Poli­tiker machen, was sie wollen.
    Aber zum Glück gibt es wenigs­tens Ärzte, die auf Medi­ka­mente hinweisen, die den Dreck im Impf­stoff schnellst möglich abbauen. Gott sei Dank!
    Wenn sogar Putin das west­eu­ro­päi­sche Volk vor den Ideen der Poli­tiker warnt, soll schon was heißen.
    MfG
    Ulrich

  2. Beim EuGH, der von den Soros-Kommu­nisten und der Gates-Clique unter­wan­dert ist, war kein anderes „Urteil“ zu erwarten. Demnächst wirds dort sicher auch Schau­pro­zesse nach UdSSR 1937 geben.

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  3. Die sog. Richter haben wohl einen knis­ternden Hand­schlag erhalten. Anders ist so ein Urteil nicht zu erklären. Das öffnet dem Merkel-Regime-Terror Tür und Tor. Mal sehen, was diese Regime-Verbre­cher sich jetzt ausdenken, um auch wirk­lich jeden ihren Gift­cock­tail verab­rei­chen zu können. Auf keinen Fall lasse ich mir irgend­etwas spritzen … an meine Haut kommt keine Nadel, nur Wasser und CD …

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