Außenministertreffen der Visegrád-Gruppe mit Österreich, Slowenien und Kroatien

Viktor Orbán (4.l) empfängt die Teilnehmer des V4-Außenministertreffens – Péter Szijjártó (l), Witold Waszczykowski (2.l), Marija Pejcinovic Buric (3.l), Miroslav Lajcák (4.r) Karl Erjavec (3.r), Michael Linhart (2.r) und Jakub Dürr (r) – im Parlament. (Foto: Barbara Baska / Miniszterelnöki Sajtóiroda – MTI)

Am Außenministertreffen der Visegrád-Staaten in Budapest nahm auch eine Delegation aus Österreich, Slowenien und Kroatien teil. Mit die­sen Staaten plant die Visegrád-Gruppe (V4) engere Kooperation in der Zukunft. Österreich war in Budapest durch Außenamts-Generalsekretär Michael Linhart ver­tre­ten, wäh­rend Slowenien und Kroatien ihre Außenminister Karl Erjavec und Marija Pejcinovic Buric schick­ten.

Anfang Juli wurde der Vorsitz der Visegrád-Gruppe von Polen an Ungarn über­ge­ben. Das all­ge­meine Motto der unga­ri­schen Präsidentschaft lau­tet „V4 con­nects”. Damit wird betont, dass die mit­tel­ost­eu­ro­päi­sche Region zusam­men­schmie­den und nicht aus­ein­an­der­di­vi­die­ren will. Um die Zusammenarbeit zwi­schen den vier Ländern zu stär­ken, wurde das Außenministertreffen in Budapest orga­ni­siert.

Im Mittelpunkt des V4-Treffens stand das Bekenntnis zur Erweiterung der EU auf dem Westbalkan. Vertreter sie­ben sol­cher Länder hät­ten in Budapest getrof­fen, „die die Erweiterung der EU unter­stüt­zen”, wobei die Erweiterung auf dem Westbalkan Priorität sei, betonte Ungarns Außenminister Péter Szijjártó nach dem Treffen. „Alle Handwerker der Welt- und Regionalpolitik” hät­ten eine Strategie für den Balkan, nur die EU „gehört schein­bar nicht in diese Kategorie”, so Szijjártó. Wenn man die­ser Region kein Drehbuch zur EU-Integration vor­lege, könne dies dort zu „unkon­trol­lier­ba­ren Spannungen” füh­ren, sagte der Außenminister der unga­ri­schen Nachrichtenagentur MTI.

Der slo­wa­ki­sche Außenminister Miroslav Lajcák nannte das unga­ri­sche Vorsitzprogramm, was laut ihm von Bratislava voll­stän­dig unter­stützt wird, ambi­tiös. In der Visegrád-Kooperation sei der Pragmatismus wich­tig, des­halb wird im Programm auf die Praktischen kon­zen­triert, sagte Lajcák. Die V4 sei eine Gruppe, die zur Lösungen bei­tra­gen wolle, betonte Witold Waszczykowski aus Polen. Er hob die Wichtigkeit der Infrastrukturverbindungen zwi­schen Norden und Süden, die Digitalisierung und die Innovation als Thema her­vor. Wie Tschechiens stell­ver­tre­ten­der Außenminister Jakub Dürr erklärte, sol­len die vier mit­tel­eu­ro­päi­schen Staaten auch in den Alltag koope­rie­ren, ihre Bürger und Unternehmen sol­len auch ver­bun­den wer­den.

Der öster­rei­chi­sche Außenamts-Generalsekretär Michael Linhart hob im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise die Einhaltung des Minsker Abkommens her­vor. Auf dem Westbalkan soll­ten die Reformen unter­stützt wer­den, damit die Stabilität, Sicherheit und wirt­schaft­li­che Prosperität auf die­sem Gebiert gesi­chert wer­den, so Linhart. Die Personenfreizügigkeit sei in der EU nur dann zu bewah­ren, wenn die Außengrenzen geschützt seien, sagte der Generalsekretär über die Frage der Migration. Die kroa­ti­sche Außenministerin Marija Pejcinovic Buric erklärte, die Lage der Ukraine sei kom­pli­ziert, die Staat sollte gleich­zei­tig um die regio­nale Reintegration kämp­fen und sich den euro­päi­schen Rahmen anschlie­ßen. Kroatien habe auf die­sem Gebiet nütz­li­che Erfahrungen, die der Ukraine über­mit­telt wer­den könn­ten. Sloweniens Außenminister Karl Erjavec sagte, die Visegrád-Gruppe könne in der EU bei der Ausarbeitung der Lösungsstrategien behilf­lich sein.

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