Abge­hoben einmal anders – Scholz entsorgt Regie­rungs­pa­piere im Hausmüll

"Sorglser" Umgang mit geheimen Regierungsdokumenten im Hause Scholz

„Verschluss­sache, nur für den Dienst­ge­brauch“, dieser Verweis dürfte Kanzler Olaf Scholz (SPD) in seiner „Abge­ho­ben­heit“ anschei­nend nicht im Geringsten tangieren. Im Haus­halts­müll des Ehepaares Scholz „entdeckten“ die Nach­barn vertrau­liche Regierungspapiere.

 

Interna zu G7-Gipfel unter dem Hausmüll

Böse Zungen mögen meinen, der Kanzler sei selbst in seiner Nach­bar­schaft offenbar wenig beliebt. Warum sonst sollte sich die Nach­bar­schaft dazu veran­lasst fühlen in dessen „Müll zu wühlen“?

Bundes­kanzler Olaf Scholz und seine Frau sollen laut einem Spiegel-Bericht nach­lässig mit vertrau­li­chen Doku­menten umge­gangen sein. Nach­barn des Paares staunten demnach nicht schlecht, als sie im gemein­samen Haus­müll unter anderem vertrau­liche Papiere zum G7-Gipfel entdeckten.

Bundes­kanzler Olaf Scholz und seine Frau Britta Ernst entsorgten als Verschluss­sache gekenn­zeich­nete Regie­rungs­in­terna also noncha­lant im Hausmüll.

Bundes­kanzler Olaf Scholz und seine Frau Britta Ernst, Bran­den­burgs Bildungs­mi­nis­terin (SPD), sollen im Haus­müll vertrau­liche Regie­rungs­do­ku­mente entsorgt haben, ohne diese vorher unkennt­lich gemacht zu haben.

Teile der „entsorgten“ Unterlagen

Dies berich­tete der Spiegel unter Beru­fung auf die, ihm vorlie­genden Papiere. Unter den entsorgten Doku­menten hatten sich unter anderem auch Interna zum G7-Gipfel befunden.

Nach­barn über­mit­telten offenbar Doku­mente an den Spiegel

Ich weiß nicht wie man nun als Leser über eine derar­tige Vorge­hens­weise „seiner Nach­barn“ denken mag, es dürfte jedoch nicht von einem sonder­lich gutes Nach­bar­schafts­ver­hältnis Zeugnis ablegen, wenn man „Fund­stücke“ aus dem Haus­müll an das „meist­bie­tende“ Main­stream-Medium „verscher­belt“.

Unter den Doku­menten, die Nach­barn des Poli­tiker-Paares im gemein­samen Haus­müll entdeckten, befanden sich demnach auch Ausdrucke aus dem Termin­ka­lender, E‑Mail-Korre­spon­denzen sowie Rede­ent­würfe und Über­sichten für eine poten­ti­elle Klei­der­aus­wahl von Ernst.

Daneben fanden die Nach­barn zudem ein internes Doku­ment zum letzten G7-Gipfel, auf dem Fotos und „Kurz­pro­file der Partner“ der Staats- und Regie­rungs­chefs notiert waren.

Die gelis­teten Infor­ma­tionen sind im Wesent­li­chen zwar öffent­lich verfügbar, doch das Auswär­tige Amt hatte das Papier als „Verschluss­sache – nur für den Dienst­ge­brauch“ einge­stuft. Und dafür gelten übli­cher Weise strenge Regeln, die unter Umständen jedoch für die „fort­schritt­liche“ Ampel-Regie­rung, wie so Vieles eben­falls bedeu­tungslos geworden sein könnten.

Demnach dürften solche Doku­mente Dienst­ge­bäude nur dann verlassen, wenn dies auch dienst­lich notwendig sei.

„Verschluss­sa­chen des Geheim­hal­tungs­grades VS – nur für den Dienst­ge­brauch“ können außer­halb des Dienst­ge­bäudes oder einer Liegen­schaft nur auf Dienst­reisen und zu Dienst­be­spre­chungen mitge­nommen werden, soweit dies dienst­lich notwendig ist und sie ange­messen gegen unbe­fugte Kennt­nis­nahme und unbe­fugten Zugriff gesi­chert werden“, heißt es in der Verwal­tungs­vor­schrift des Bundes zum soge­nannten „mate­ri­ellen Geheimschutz“.

Derar­tige Verschluss­sa­chen seien so zu vernichten, „dass der Inhalt weder erkennbar ist noch erkennbar gemacht werden kann“.

Auf eine Anfrage des Spiegel reagierten sowohl das Kanz­leramt als auch das Minis­te­rium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Bran­den­burg wenig verwun­der­lich, bisher nicht.



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8 Kommentare

  1. Welche „Abge­ho­ben­heit“? ich erkenne hier nur die für heutige Polit­dar­steller übliche „Kompe­tenz“.

    Außerdem kommen­tiert dieser Vorfall sehr schön wie gut diese Gestalten unsere Daten schützen werden – bzw. welches (Un)Verständnis sie davon haben.

  2. Ist die Britta ein Brittus? Sieht irgendwie komisch aus. Aber viel­leicht steht der ehema­lige Lust­knabe des SED Polit­büros ja auf solchen Typus…

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  3. omg sind Kanz­ler­dar­steller und seine Fist Lady bemit­lei­dens­werte Aushän­ge­schilder, nicht tages­licht­taug­lich wie ich finde

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  4. Ist jemand bewan­dert in den verschie­denen Namens­ge­bungen – bzw. dessen Herkunft und deren Gesichtsprofilen ?

    Olaf Scholz
    Britta Ernst

    …zum Selber denken !

  5. Genosse Scholz wird, wie die ganze „Ampel“ als beson­ders gefähr­li­cher Sonder­müll entsorgt werden müssen…

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    • Man kann es aber auch so sehen. Der Scholzomat weiß sicher selber, was für eine Scheixx sie da in der Regie­rung machen und deshalb landet alles im Müll!

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