Austra­lien: „Bevoll­mäch­tigte“ können Wider­spens­tige zum Impfen zwingen

Der Bundes­staat West­aus­tra­lien hat Gesetze erlassen, die es der Polizei oder anderen „Bevoll­mäch­tigten“ erlauben, wider­spens­tige Personen zu Impfungen zu zwingen. Diese „bevoll­mäch­tigten Organe“ können solchen Personen sogar auf legale Weise die Unter­wä­sche mit Gewalt ausziehen und danach den Impf­stoff verab­rei­chen, den sie für notwendig erachten.

Zu diesen außer­or­dent­li­chen Befug­nissen, die „bevoll­mäch­tigten Organen“ über­tragen werden, gehört die Anwen­dung „ange­mes­sener“ Gewalt, um:

• die Betrof­fenen fest­nehmen, sie an einen Ort bringen, an dem sie sich einer ärzt­li­chen Unter­su­chung oder Behand­lung oder einer Impfung gemäß den Bestim­mungen der Richt­linie unter­ziehen müssen.
• sie an dem Ort fest­halten, an dem die medi­zi­ni­sche Unter­su­chung oder Behand­lung, einschließ­lich der Impfung, statt­finden wird.
• ihre Klei­dung oder Unter­wä­sche zu entfernen oder sie zwangs­weise ausziehen lassen, um eine medi­zi­ni­sche Unter­su­chung oder Behand­lung oder, falls erfor­der­lich, die Verab­rei­chung des Impf­stoffs an die Person zu ermög­li­chen. Es wird sogar fest­ge­legt, dass den betrof­fenen Personen eine „ange­mes­sene“ Zeit­spanne einge­räumt wird, um ihre Unter­wä­sche selbst auszu­ziehen, bevor diese gewaltsam entfernt werden kann.

Der aktu­elle Text des Gesetzes ist hier verfügbar: Public Health Act.

Die Austra­lian Broad­cas­ting Corpo­ra­tion (ABC), die wie ähnliche Medien hier­zu­lande als Zensor des Inter­nets fungiert, veröf­fent­lichte einen Artikel, in dem sie erklärte, dass diese Befug­nisse „nur im Zusam­men­hang mit einem Notfall im Bereich der öffent­li­chen Gesund­heit“ anwendbar seien. Genau dies ist in West­aus­tra­lien der Fall, und zwar seit dem 23. März 2020, als Reak­tion auf die gleich­zeitig von der WHO verord­nete Pandemie.

Dieser Notstand im Bereich der öffent­li­chen Gesund­heit hätte offen­sicht­lich beendet werden müssen, da es seit Anfang April dieses Jahres keine weitere Über­tra­gung des Virus in West­aus­tra­lien gegeben hat. Aber die Regie­rung ist nicht so einfach bereit, die ihr durch frei­heits­zer­stö­rende Gesetze verlie­henen Befug­nisse aufzu­geben. Und so wird aus dem Ausnah­me­zu­stand eine Diktatur.

Die Austra­lier genießen im Moment noch eine kleine Atem­pause, weil der briti­sche Phar­ma­kon­zern Astra­ze­neca, bei dem ihre Regie­rung ihre zukünf­tigen Covid-Impf­stoffe (übri­gens mit Stamm­zellen von abge­trie­benen Babys herge­stellt) bestellt hatte, ein Mora­to­rium ange­kün­digt hat, nachdem ein briti­sches Versuchs­ka­nin­chen schwer erkrankt war…

Dieser Beitrag erschien zuerst in fran­zö­si­scher Sprache bei MPI.