BREAKING NEWS: Grüne Kriegs­treiber fordern mehr „Wehr­haf­tig­keit“ und noch mehr Waffen

Grüne Kriegs­treiber fordern mehr „Wehr­haf­tig­keit“ und noch mehr Waffen

Ange­sichts des Ukraine-Kriegs fordern die Grünen mehr „Wehr­haf­tig­keit“ – und die Bereit­schaft des Westens, auto­kra­ti­schen Regie­rungen wie in Russ­land und China offen die Stirn zu bieten. „Der russi­sche Angriffs­krieg in der Ukraine führt uns vor Augen, wie fatal es ist, wenn wir uns von Auto­kraten und außen­po­li­tisch aggres­siven Akteuren abhängig machen“, zitierten die Zeitungen der Funke Medi­en­gruppe aus dem Leit­an­trag des Bundes­vor­stands für den Grünen-Parteitag im Oktober.

Verlo­gener Spagat zwischen Kriegs­treiber und „Frie­dens­partei“

„Deshalb liefern wir Waffen an die Ukraine und wollen das auch weiterhin verstärkt tun, wo nötig auch aus den Beständen der Bundes­wehr und der Indus­trie“, heißt es in dem Antrag weiter. Der Partei­vor­stand sieht im Einsatz von Waffen die Möglich­keit, sich poli­ti­sche Spiel­räume zu verschaffen: „Militär bringt niemals die Lösung, aber es schafft manchmal Zeit­fenster, in denen Konflikte im Rahmen einer regel­ba­sierten Welt­ord­nung poli­tisch gelöst werden können.“

Waffen auch aus „Beständen der Bundes­wehr“ und „Indus­trie“

„Deshalb liefern wir Waffen an die Ukraine und wollen das auch weiterhin verstärkt tun, wo nötig auch aus den Beständen der Bundes­wehr und der Indus­trie“, heißt es in dem Antrag weiter.

„Femi­nis­ti­sche Außen­po­litik“ und „lang­fristig für Abrüstung“

Gleich­zeitig wollen die Grünen unver­än­dert als Frie­dens­partei betrachtet werden: „Auch wenn mili­tä­ri­sche Mittel aktuell zur Vertei­di­gung des Frie­dens und zur Soli­da­rität mit den Menschen in der Ukraine unaus­weich­lich sind, stehen wir im Sinne einer femi­nis­ti­schen Außen­po­litik lang­fristig für die Prin­zi­pien von Abrüs­tung und Demi­li­ta­ri­sie­rung sowie den Vorrang des Zivilen ein.“

Ange­sichts des Ukraine-Kriegs fordern die Grünen mehr „Wehr­haf­tig­keit“ – und die Bereit­schaft des Westens, auto­kra­ti­schen Regie­rungen wie in Russ­land und China offen die Stirn zu bieten. „Der russi­sche Angriffs­krieg in der Ukraine führt uns vor Augen, wie fatal es ist, wenn wir uns von Auto­kraten und außen­po­li­tisch aggres­siven Akteuren abhängig machen“, zitierten die Zeitungen der Funke Medi­en­gruppe aus dem Leit­an­trag des Bundes­vor­stands für den Grünen-Parteitag im Oktober.

Verlo­gener Spagat zwischen Kriegs­treiber und „Frie­dens­partei“

„Deshalb liefern wir Waffen an die Ukraine und wollen das auch weiterhin verstärkt tun, wo nötig auch aus den Beständen der Bundes­wehr und der Indus­trie“, heißt es in dem Antrag weiter. Der Partei­vor­stand sieht im Einsatz von Waffen die Möglich­keit, sich poli­ti­sche Spiel­räume zu verschaffen: „Militär bringt niemals die Lösung, aber es schafft manchmal Zeit­fenster, in denen Konflikte im Rahmen einer regel­ba­sierten Welt­ord­nung poli­tisch gelöst werden können.“

Waffen auch aus „Beständen der Bundes­wehr“ und „Indus­trie“

„Deshalb liefern wir Waffen an die Ukraine und wollen das auch weiterhin verstärkt tun, wo nötig auch aus den Beständen der Bundes­wehr und der Indus­trie“, heißt es in dem Antrag weiter.

„Femi­nis­ti­sche Außen­po­litik“ und „lang­fristig für Abrüstung“

Gleich­zeitig wollen die Grünen unver­än­dert als Frie­dens­partei betrachtet werden: „Auch wenn mili­tä­ri­sche Mittel aktuell zur Vertei­di­gung des Frie­dens und zur Soli­da­rität mit den Menschen in der Ukraine unaus­weich­lich sind, stehen wir im Sinne einer femi­nis­ti­schen Außen­po­litik lang­fristig für die Prin­zi­pien von Abrüs­tung und Demi­li­ta­ri­sie­rung sowie den Vorrang des Zivilen ein.“
Quelle: welt.de

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