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Bildquelle: Remix News

Brüssels Umgang mit der Coronavirus-Pandemie und der krisenbedingten Rezession hat viele mit pessimistischen Ansichten über die Zukunft der EU zurückgelassen

Die Autoren der Umfrage, die der European Council on Foreign Relations (ECFR) in 12 EU-Mitgliedsstaaten durchgeführt hat, veranlassen die europäischen Staats- und Regierungschefs, die Ergebnisse als Warnung zu verstehen. Es kpönnte im Hinblick auf die Zukunft der EU eine der letzten Warnungen sein.

Die polnische Tageszeitung Rzeczpospolita weist darauf hin, dass die besorgniserregendsten Daten aus den beiden größten Staaten der EU – Deutschland und Frankreich – stammen. Nach der Umfrage sind 55 Prozent der Deutschen und 62 Prozent der Franzosen der Meinung, dass die EU “nicht funktioniert”. Auch 57 Prozent der Italiener teilen diese Ansicht, ebenso wie 52 Prozent der Spanier und 51 Prozent der Österreicher.

Deutlich verständnisvoller sind da die Polen, bei denen nur 33 Prozent dieser Ansicht sind. Allerdings sagten 44 Prozent der Polen, dass ihr Vertrauen in die EU bereits gering ist oder sich im letzten Jahr verschlechtert hat.

Die Autoren des Berichts stellten fest, dass die früher sehr marginale Skepsis gegenüber der Integration nun in den Mainstream übergegangen ist, insbesondere in Deutschland, wo das Vertrauen in die EU um 11 Prozentpunkte gesunken ist.

Achtunddreißig Prozent der Befragten in den 12 Mitgliedsstaaten glauben, dass das größte Versagen der EU im letzten Jahr darin bestand, eine tiefe Rezession zuzulassen, wobei 31 Prozent auf die Unfähigkeit der EU hinwiesen, eine effiziente Impfung gegen das Coronavirus zu gewährleisten. Andere Vorwürfe, wie das Einfrieren der Wirtschaft und des sozialen Lebens, wurden deutlich weniger genannt (21 Prozent).

Der Bericht betonte auch, dass die Corona-Pandemie zugeschlagen habe, als die EU bereits mehrere ernste Krisenepisoden in der Vergangenheit durchgemacht habe, nämlich die Finanzkrise 2008, die Migrationskrise 2015 und den Brexit. Eine effiziente Reaktion auf die Pandemie hätte eine Chance für Brüssel sein können, das Vertrauen wieder aufzubauen, aber dies ist in den Augen der öffentlichen Meinung der EU eindeutig nicht geschehen.

Eine Chance, dieses Versagen wettzumachen, ist der EU-Rettungsfonds, aber dieser wird keine leichte Aufgabe sein, zumal nur 14 Prozent der Befragten in Deutschland Unterstützung von der EU oder anderen Mitgliedsstaaten erwarten, um die Krise zu überwinden. Die Umfrage ergab, dass 59 Prozent der Deutschen glauben, dass ihr Land nur auf sich selbst zählen kann.

Aber auch in Polen ist die Zahl derer, die Unterstützung von der EU und anderen Ländern erwarten, innerhalb eines Jahres von 50 auf 42 Prozent gesunken. Das ist ein Wert, der den reicheren Nationen Westeuropas, die Nettozahler in den EU-Haushalt sind, sehr nahe kommt: Österreich (38 Prozent), Frankreich (39 Prozent), Italien (42 Prozent), die Niederlande (42 Prozent) und Schweden (40 Prozent).

Darüber hinaus hat die zunehmende Skepsis gegenüber der Integration zu einer steigenden Unterstützung für eher euroskeptische Parteien geführt, wie z.B. die französische Partei Rassemblement National, Italiens Fratelli d’Italia und die spanische Vox.

Diese Situation ist jedoch auch eine Folge des Versagens, das die nationalen Regierungen nach Ansicht der Befragten während der Pandemie erlitten haben. Schließlich stehen hinter diesen Regierungen Mainstream-Parteien, und 42 Prozent der Befragten glauben, dass diese Parteien für Rezession und Arbeitslosigkeit verantwortlich sind; 34 Prozent halten sie für schuldig an ineffizienten Impfprogrammen.

Hoffnung kann die EU aus der Tatsache schöpfen, dass nur 12 Prozent der Befragten der Meinung sind, dass es an der Zeit ist, die EU aufzulösen.

Wenn es um die Zukunft der europäischen Integration geht, gehen die Meinungen weit auseinander. Die Umfrage ergab, dass 33 Prozent der Meinung sind, dass die EU ein Beispiel für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Welt werden sollte, während 18 Prozent die EU als eine der globalen Mächte auf der internationalen Bühne sehen. Siebzehn Prozent glauben, dass die Aufgabe der EU der Schutz von Traditionen und Nationalstaaten sein sollte, und 15 Prozent sind der Meinung, dass die Integration den Binnenmarkt und die wirtschaftliche Zusammenarbeit betreffen sollte.

Quelle: Niezalezna.pl


8 Gedanken zu „Mehrheit der Westeuropäer glaubt, dass “die EU nicht funktioniert”“
  1. Die irren sich! Die EU funktioniert genauso wie sie soll: bürgerfeindliche Entscheidungen und Gesetze, die nationale Regierungen in ihren Ländern niemals durchbekommen hätten und die den Steuerzahler regelhaft gigantische Summen kosten, werden auf die EU-Ebene verlagert, ggf. durch den illegitimen EuGH flankiert und von dort als Dekret in die Länder zurückgespielt. Und die Länderregierungen zucken dann mit den Achseln, sagen, dass EU-Recht nationales Recht bricht und sie deshalb tun müssten, was die EU beschlossen hat. Und tun dabei ganz unschuldig. Sind sie aber nicht. Sie sind die verbrecherischen Komplizen dieses Konstrukts, der nur dazu geschaffen wurde, uns Bürger auszubluten und zu knechten.

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  2. “… hat viele mit pessimistischen Ansichten über die Zukunft der EU zurückgelassen.”

    Dabei handelt es sich wohl eher um eine absolut realistische Ansicht, die ich auch nicht als pessimistische Einschätzung, sondern als überaus positiv empfinde. Schon jetzt möchte ich nationale und innereuropäische Feste anregen. Die Feuerwerker würde das per se freuen!

    Nun muss dieser Erkenntnis noch der Schritt der Auflösungen dieses Irrsinnsmolochs folgen. Hernach können sich die europäischen Ländern zusammentun und etwas Positives erzeugen.

    Das Brüsseler Diktat ist nicht nur gänzlich überflüssig, sondern auch destruktiv und agiert nur zum Schaden der einzelnen Völker! Diesen kriminellen Moloch brauchen wir so dringend, wie Erbrochenes auf der neuen Sitzgarnitur!

    1. @Hanlonsrazor

      “Das Brüsseler Diktat ist nicht nur gänzlich überflüssig, sondern auch destruktiv und agiert nur zum Schaden der einzelnen Völker! Diesen kriminellen Moloch brauchen wir so dringend, wie Erbrochenes auf der neuen Sitzgarnitur!”

      Bei uns sagt man: “Das ist so überflüssig wie ein Kropf.”

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  3. wirklich nur eine simple Feststellung bzw.Frage: hat beim Kommunismus schon je etwas für den Menschen Positives funktioniert ?

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