Miklós Szánthó: „Heute sind die Feinde des Libe­ra­lismus Freunde der Demokratie“

Miklós Szánthó · Foto: Magyar Nemzet

Von Bogdan Sajovic

Miklós Szánthó ist der Direktor des unga­ri­schen Zentrums für Grund­rechte. Wir haben unter anderem über poli­ti­sche Korrekt­heit, Kulturm­ar­xismus, Medien und Migra­tion diskutiert.

DEMOKRACIJA: Was sind der Zweck und die Ziele Ihres Instituts?

Szánthó: Das Zentrum für Grund­rechte ist der einzige unga­ri­sche konser­va­tive Think Tank, der sich mit öffent­lich-recht­li­chen und verfas­sungs­recht­li­chen Fragen beschäf­tigt. Leider wird das juris­ti­sche Main­stream-Denken, wie der gesamte west­liche öffent­liche Diskurs, von einer progres­siven Inter­pre­ta­tion domi­niert, die versucht, jede recht­liche Ange­le­gen­heit als eine Menschen­rechts­frage darzu­stellen. Auf den ersten Blick mag das gut klingen, aber wenn man sich verge­gen­wär­tigt, dass hinter dieser Inter­pre­ta­tion das Bestreben steht, fast jeden mensch­li­chen Wunsch in ein einklag­bares Menschen­recht zu verwan­deln, das die Mehr­heit der Gesell­schaft und den Staat selbst binden würde, sollte das erschre­ckend klingen. Denken Sie an den Geschlech­ter­wahn: Immer mehr west­liche Länder haben sich von der Konven­tio­na­lität abge­wandt und erkennen entweder ein „drittes“ oder „neutrales“ Geschlecht in den Ausweis­pa­pieren an oder haben Programme in der öffent­li­chen Bildung, die dies fördern. In seiner öffent­li­chen Arbeit, Forschung und Analyse ist das Zentrum entschlossen, der poli­ti­schen Korrekt­heit und dem Menschen­rechts­fun­da­men­ta­lismus zu wider­stehen und den gesunden Menschen­ver­stand sowie natio­nale und christ­liche Werte zu verteidigen.

DEMOKRACIJA: Arbeiten Sie auch im Ausland mit Gleich­ge­sinnten zusammen? Können Sie uns einige Ihrer Pläne für die Zukunft mitteilen?

Szánthó: Obwohl wir schon seit einiger Zeit bila­te­rale Bezie­hungen mit Orga­ni­sa­tionen im Ausland haben, haben wir erst im letzten Jahr einen beson­deren Schwer­punkt auf die inter­na­tio­nale (nicht supra­na­tio­nale) Zusam­men­ar­beit gelegt. Dies ist auch der Ansatz von (Soros‘) Open Society, die ihr Netz­werk seit Jahr­zehnten auf diese Weise aufbaut. Im vergan­genen Jahr haben wir einen Part­ner­schafts­ver­trag mit dem polni­schen Rechts­in­stitut Ordo Iuris unter­zeichnet und möchten diese Zusam­men­ar­beit auf eine regio­nale Ebene ausweiten. Wir sind derzeit in Gesprä­chen mit mehreren konser­va­tiven Orga­ni­sa­tionen in mehreren euro­päi­schen Ländern und wir sind offen für alle, die unsere Werte teilen. In Mittel­eu­ropa teilen wir eine gemein­same Vergan­gen­heit, aber auch eine gemein­same Zukunft.

DEMOKRACIJA: Kürz­lich drohte die unga­ri­sche Oppo­si­tion konser­va­tiven Medi­en­jour­na­listen damit, dass sie nach ihrer Macht­über­nahme mit einem Berufs­verbot belegt würden. Hat jemand aus Brüssel oder von den inter­na­tio­nalen Jour­na­lis­ten­ver­bänden diese Drohungen verur­teilt, und wenn nicht, warum nicht?

Szánthó: Viel­leicht nicht sehr über­ra­schend ist die Antwort „nein“, obwohl wir die EU-Insti­tu­tionen in einem offenen Brief infor­miert haben. Hätte man während einer unga­ri­schen Pres­se­kon­fe­renz einen libe­ralen Jour­na­listen nur gebeten, kurze Fragen zu stellen, wäre in Brüssel die „Mutter aller Skan­dale“ ausge­bro­chen, aber jetzt, da die oppo­si­tio­nelle Links­außen-Koali­tion damit gedroht hat, ihnen nicht genehme Jour­na­listen mit einem Berufs­verbot zu belegen und sogar „ruan­di­sche Vergel­tung“ gegen sie vorge­schlagen hat, herrscht ohren­be­täu­bendes Schweigen. Ande­rer­seits unter­streicht dies nur die Tatsache, dass für sie der Schutz von „Rechts­staat­lich­keit“ und „Demo­kratie“ nur bedeutet, ihr libe­rales Credo und ihr Netz­werk zu schützen.

DEMOKRACIJA: Die Links­li­be­ralen werfen der unga­ri­schen Regie­rung vor, Druck auf die oppo­si­tio­nellen Medien auszu­üben. Sind diese Vorwürfe gerechtfertigt?

Szánthó: Was die Linke „Repres­sion“ nennt, ist nur das Ende des Mono­pols, das sie so lange genossen hat. Wie in allen Ländern, die unter dem Kommu­nismus gelitten haben, verwan­delten die Funk­tio­näre des ehema­ligen unga­ri­schen Einpar­tei­en­staates und ihre Verbün­deten nach dem Über­gang zur Demo­kratie ihr ehema­liges poli­ti­sches Kapital in wirt­schaft­li­ches und kultu­relles Kapital. Davon profi­tierten sie auch auf dem Medi­en­markt, wo die linke Presse bis Mitte der 2000er Jahre eine quasi-hege­mo­niale Stel­lung inne­hatte. Was sich in den letzten Jahren ereignet hat, ist (das wollen wir betonen) eine markt­ori­en­tierte Trans­for­ma­tion, von der die Rechte profi­tiert hat, so dass die Linke nicht mehr in der Lage ist, den öffent­li­chen Diskurs in dem Maße zu gestalten, wie sie es früher hätte tun können. Natür­lich sind wir noch weit von einem Gleich­ge­wicht entfernt, aber einige Meinungs­führer sind bereits tief frus­triert über die aktu­elle Situa­tion, in der ihre Stimme in den Medien nicht mehr in der Lage ist, alle anderen Stand­punkte zu übertönen.

DEMOKRACIJA: In den letzten Jahren war Ungarn oft das Ziel von Angriffen der libe­ralen Linken, der großen Medien und sogar der EU-Führer, mit der Begrün­dung, dass das Land die Menschen­rechte verletze. Was sagen Sie zu diesen Vorwürfen?

Szánthó: In Ungarn herrscht Rechts­staat­lich­keit, die Menschen­rechte werden nicht verletzt. Post­kom­mu­nis­ti­sche Inter­es­sen­gruppen und libe­rale Netz­werke stehen vor ernst­haften Heraus­for­de­rungen, wenn sie um die Hege­monie kämpfen, das ist wahr. Die ganze anti-unga­ri­sche Hysterie basiert auf Fake News, nämlich dass Demo­kratie nur liberal sein kann, und daher Libe­ra­lismus gleich Rechts­staat­lich­keit ist. In dieser Sicht­weise ist jeder, der es wagt, moderne libe­rale Prak­tiken, poli­ti­sche Korrekt­heit oder Menschen­rechts­fun­da­men­ta­lismus zu kriti­sieren, in Wirk­lich­keit ein Angriff auf die Rechts­staat­lich­keit. Aber dies offen­bart die Dualität eines poli­ti­schen Narra­tivs, das behauptet, „tole­rant“ zu sein; es ist ganz klar, dass es über­haupt nicht tole­rant gegen­über anderen (konser­va­tiven oder christ­li­chen) Inter­pre­ta­tionen der Demo­kratie ist. Eine weniger dogma­ti­sche und fundier­tere Heran­ge­hens­weise würde aner­kennen, dass die Demo­kratie, wie eine Markt­wirt­schaft, nicht notwen­di­ger­weise einheit­lich ist. Es kann eine libe­rale Demo­kratie, eine soziale Demo­kratie oder eine christ­liche Demo­kratie geben. Die derzei­tige unga­ri­sche Regie­rung stützt ihre Politik, ihren verfas­sungs­recht­li­chen Ansatz und die Orga­ni­sa­tion der Gesell­schaft auf letz­tere. Den Libe­ralen gefällt das nicht, weil sie versu­chen, einen wirk­lich tota­li­tären Rahmen zu schaffen, der alle Ansichten außer ihren eigenen aus dem öffent­li­chen Recht und der Politik ausschließt. Deshalb nutzen sie wirk­lich ausge­klü­gelte Kommu­ni­ka­ti­ons­mittel, um Gegner als „Feinde der Demo­kratie“ zu brand­marken. Aber ange­sichts der elitären Brüs­seler Euro­kraten und der west­li­chen Tech­no­kraten scheinen die Feinde des Libe­ra­lismus heute die Freunde der Demo­kratie zu sein.

DEMOKRACIJA: Seit Jahren wird Ungarn von links­li­be­raler Seite ange­griffen, weil es durch die Verhin­de­rung der Massen­mi­gra­tion die Menschen­rechte von Migranten verletze. Was ist Ihre Meinung zu diesem Thema?

Szánthó: Dieses Thema ist ganz ähnlich wie die Debatte über die Rechts­staat­lich­keit. Die libe­rale Rechts­auf­fas­sung legt das Asyl­recht so weit aus, dass es unkennt­lich geworden ist. Im Wesent­li­chen argu­men­tieren sie, dass das Recht auf Asyl ein Recht auf ein welt­weites soziales Sicher­heits­netz ist. Jeder kann migrieren, wohin er will, und die Gesell­schaften der Ziel­länder sind verpflichtet, dies zu tole­rieren, auch wenn sie dafür ihre eigene Kultur opfern müssen. Nach einer nüch­ternen Rechts­auf­fas­sung hat ein Migrant nur in dem ersten sicheren Land, in dem er ange­kommen ist, ein Recht auf Asyl, nicht überall auf der Welt. Außerdem sind wir nicht verpflichtet, mit den Migranten ihre Probleme zu impor­tieren, sondern die Hilfe dorthin zu expor­tieren, wo sie sie brau­chen. Eine unver­ant­wort­liche Politik führt zu Paral­lel­ge­sell­schaften in Europa aufgrund von sehr realen kultu­rellen Unter­schieden, und Länder der Dritten Welt, die unter Konflikten leiden, verlieren genau die Menschen, die ihre Heimat wieder aufbauen könnten. Der christ­liche Wert der Soli­da­rität verlangt, dass wir vor Ort helfen, wo Hilfe benö­tigt wird. „Hier“ gebe ich meinen eigenen Inter­essen den Vorrang, „dort“ helfe ich den Bedürftigen.

DEMOKRACIJA: Würden Sie zustimmen, dass der kultu­relle Marxismus zusammen mit der Massen­mi­gra­tion die Haupt­be­dro­hung für die euro­päi­sche Zivi­li­sa­tion darstellt und dass eines der wich­tigsten und sehr effek­tiven Werk­zeuge derje­nigen, die unsere Zivi­li­sa­tion zerstören wollen, die poli­ti­sche Korrekt­heit ist?

Szánthó: Migra­tion, Multi­kul­tu­ra­lismus, wieder­be­lebter Kulturm­ar­xismus, stän­dige Sensi­bi­li­sie­rungs­kam­pa­gnen, die Version der ’sexu­ellen Revo­lu­tion‘ im 21. Jahr­hun­dert sind alles Aspekte eines einzigen Phäno­mens. Sozia­lis­ti­sche und libe­ra­lis­ti­sche Visionen haben viel gemeinsam: Sie leugnen sowohl die geschaf­fene Natur des Menschen als auch die Ordnung und Hier­ar­chie des Schöp­fers. Statt­dessen prokla­mieren sie das Primat der Vernunft, die Rela­ti­vität von „Gut“ und „Böse“ und folg­lich die völlige Gleich­heit mensch­li­cher und kultu­reller Verhal­tens­muster. Wenn alle und alles gleich sind, dann darf niemand in irgend­einer Weise belei­digt werden und poli­ti­sche Korrekt­heit wird obli­ga­to­risch. Wenn alles relativ ist, dann gibt es kein „Gut“ oder „Böse“; es können keine Schranken (physisch oder ander­weitig) errichtet werden; von Gott kann nicht „offen­sicht­lich“ gesagt werden, dass er die Quelle von Wahr­heit und Gerech­tig­keit ist; wir können nicht stolz auf unser jüdisch-christ­li­ches Erbe sein; und die geschaf­fene Natur von Mann und Frau ist frag­würdig. Dies ist nicht „nur“ eine Bedro­hung für die euro­päi­sche Zivi­li­sa­tion, sondern für unsere Exis­tenz als mensch­liche Wesen, da Abtrei­bung, Eutha­nasie und Drogen­miss­brauch durch die Rela­ti­vie­rung von Werten ratio­na­li­siert und geför­dert werden.

DEMOKRACIJA: Stimmen Sie zu, dass die poli­ti­sche Korrekt­heit in den USA bereits den Grad des Wahn­sinns erreicht hat? Glauben Sie, dass dieser Wahn­sinn auf Europa über­greifen könnte und wie könnte man das verhindern?

Szánthó: Die poli­ti­sche Korrekt­heit hat in den USA wirk­lich das Niveau des Wahn­sinns erreicht, weil sie Teil des tägli­chen Lebens und der Praxis geworden ist. Dies zeigt sich am deut­lichsten in den Reak­tionen auf den Vanda­lismus der Gruppe Black Lives Matter. Die Tatsache, dass „Anti­ras­sismus“, der Kampf für „soziale Gerech­tig­keit“ und „Inklu­sion“ weit verbrei­teten Vanda­lismus, Zerstö­rung, das Nieder­brennen von Geschäften, das physi­sche Terro­ri­sieren unschul­diger Umste­hender, den Abriss von Denk­mä­lern recht­fer­tigen kann, zeigt, dass es sich nicht mehr um eine theo­re­ti­sche Ausein­an­der­set­zung handelt, sondern um einen Kampf auf Leben und Tod. Vor ein paar Jahr­zehnten predigte Martin Luther King der Jüngere „Farben­blind­heit“ und kämpfte für eine Gesell­schaft, in der Menschen nicht nach ihrer Haut­farbe beur­teilt werden, aber jetzt sehen wir, dass wieder einmal eine Rasse der entschei­dende Faktor ist. Und was sie offen sagen, ist: „Weißes Schweigen ist Gewalt“, was bedeutet, dass weiße Menschen, die einfach nur in Frieden leben wollen, jetzt als „Rassisten“ bezeichnet werden, nur weil sie nicht im Namen des Kampfes für „schwarze Rechte“ Schädel oder Schau­fenster einschlagen wollen. Im vergan­genen Sommer sahen wir Bilder aus London, Brüssel und Paris, die sehr an das erin­nerten, was nur kurze Zeit zuvor in New York, Seattle oder Minnea­polis passiert war. Die „rassi­sche Revo­lu­tion“ des 21. Jahr­hun­derts ist hoch­gradig export­fähig geworden. Und wir haben noch nicht einmal die böse Propa­ganda erwähnt, die unsere Kinder korrum­piert: den Wahn­sinn der Geschlechts­iden­ti­fi­ka­tion, der sich dank Holly­wood und der Musik­in­dus­trie wie ein Lauf­feuer in Europa ausbreitet. All dem können nur Menschen wider­stehen, die ein Rück­grat haben, eine „männ­liche“ poli­ti­sche Haltung, wenn Sie so wollen. „Gott, Land, Familie“ müssen die Worte sein, die auf unsere Kampf­flaggen gestickt sind. Mir scheint, dass wir mittel­eu­ro­päi­schen Konser­va­tiven genau daran arbeiten, und das gefällt den inter­na­tio­nalen Söld­nern des Libe­ra­lismus nicht.


Miklós Szánthó (36) ist der Direktor des Zentrums für Grund­rechte in Ungarn. Seit 2018 ist er Mitglied des Vorstands der Central Euro­pean Press and Media Foun­da­tion und seit 2019 Vorsit­zender des Vorstands. Miklós ist Autor zahl­rei­cher unga­ri­scher und fremd­spra­chiger juris­ti­scher und poli­ti­scher Publi­ka­tionen sowie Mitautor und Mither­aus­geber verschie­dener Bücher. Er tritt regel­mäßig in Fernseh- und Radio­sen­dungen auf. Miklós Szánthó ist verhei­ratet und Vater einer Tochter und eines Sohnes.

Dieser Beitrag wurde zuerst veröf­fent­licht bei DEMOKRACIJA.SI, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.


1 Kommentar

  1. Ein hübsch ober­fläch­li­cher Artikel. Nett und fast schon“ volks­taug­lich“ zu lesen.
    Der Autor erweckt aller­dings den Anschein, als habe er vom „Primat der Vernunft“ nicht das Mindeste begriffen. (was ich mir eigent­lich kaum vorstellen kann)
    Wenn Lies­chen Müller Kants Werke zur „Reinen und Prak­ti­schen Vernunft“ unter den Garten­tisch schiebt, damit dieser nicht mehr wackelt, so kann man das verstehen. Von einem poli­tisch denkenden Menschen will ich dagegen mehr erwarten dürfen.

    Viel­leicht meint der Autor in seiner Attacke auf den „Libe­ra­lismus“, dem man ja wohl als einem „Feind“ begegnen soll, eine Art von „Neo-Libe­ra­lismus“. Ande­ren­falls sähe ich mich mit einem recht faschis­to­iden Gedan­ken­mo­dell konfron­tiert. Derlei tota­li­täre Träume will ich niemandem unter­stellen müssen.

    Libe­ra­lismus vertritt zunächst einmal die Frei­heit des Indi­vi­duums, insbe­son­dere gegen­über staat­li­cher Willkür. Er richtet sich klar gegen blinde Staats­gläu­big­keit, gegen Kollek­ti­vismus und gegen den Mißbrauch von Macht bzw. Herr­schaft. Ich dachte eigent­lich, das sei gene­rell wünschenswert.
    Genau dieser Welt­an­schauung, welche im Europa des 18. und 19. Jahr­hun­derts wurzelt, verdanken wir den freien Diskurs, wie er hier (noch) gepflegt werden darf.

    Libe­ra­lismus ist ein Gegen­ent­wurf zum Tota­li­ta­rismus, keines­wegs wendet er sich gegen demo­kra­ti­sche Struk­turen. Statt dessen die Forde­rung nach der Allein­herr­schaft eines Gottes auf die „Kampf­flaggen gestickt“ zu sehen, entsetzt mich.

    …Und aus der Philo­so­phie der „Rela­ti­vität von Gut und Böse“ ledig­lich die Ablei­tung einer Forde­rung nach der völligen Gleich­heit mensch­li­cher und kultu­reller Verhal­tens­muster zu treffen, zeigt mir leider die Krone des Nicht-Verste­hens, viel­leicht aber auch nur ein Zuge­ständnis an sehr schlichte Ziel­gruppen. (was ich inständig hoffe)
    Damit gibt sich Herr Miklós Szánthó leider mindes­tens so unre­flek­tiert wie dieje­nigen, die er (sicher zu recht) kritisiert.

    Da hat der „Think Tank“ schon wahr­lich besseres gelie­fert. Aber in so jungen Jahren hat man ja noch viel Zeit, die Bücher, auf die man sich beruft, zu lesen, um darüber nachzudenken.

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