Slowe­nien: Über 200.000 Arbeits­plätze gesichert

Premierminister Janez Janša · Foto: Büro des Premierministers

Die Botschaft von Premier­mi­nister Janez Janša zum 1. Mai, dem Inter­na­tio­nalen Tag der Arbeit und dem Fest des Heiligen Josef des Arbeiters.

Wie viele Werte wir auch immer in der Arbeit entde­cken mögen, wir dürfen nie die Wahr­heit aus den Augen verlieren: Es ist nicht der Mensch um der Arbeit willen, sondern die Arbeit um des Menschen willen. Diese Worte von Papst Paul VI. spre­chen uns beson­ders an diesem Tag der Arbeit an, an dem die Situa­tion sowohl des globalen als auch des heimi­schen Arbeits­marktes, die Heraus­for­de­rungen der Wirt­schaft und die Schwie­rig­keiten, denen sie infolge der Epidemie gegen­über­steht, nur noch mit den schwie­rigsten Prüfungen in der Geschichte der Mensch­heit vergleichbar sind.

Im vergan­genen Jahr habe ich eine Reihe von Unter­nehmen besucht und mich mit dem Manage­ment und den Mitar­bei­tern getroffen. Während wir im Kampf gegen das Virus den Schutz von Gesund­heit und Leben immer an die erste Stelle gesetzt haben, kann ich Ihnen versi­chern, dass die Regie­rung in diesem Jahr alles getan hat, um die nega­tiven Auswir­kungen der Epidemie auf Wirt­schaft und Arbeits­plätze zu mini­mieren. Wir sind uns der Verant­wor­tung der Regie­rung in schwie­rigen Situa­tionen wie dieser bewusst. Wir werden weiterhin alles in unserer Macht stehende tun, um Unter­nehmen und Mitar­bei­tern zu helfen, auch wenn das Schlimmste der Gesund­heits­krise vorüber ist.

Trotz der extrem schwie­rigen Situa­tion ist es uns gelungen, das hohe Beschäf­ti­gungs­ni­veau zu halten, das durch die Epidemie um weniger als 1,5 % gesunken ist. Bis heute wurden allein für mehr als 300.000 Beschäf­tigte mehr als 560 Mio. € aus dem Staats­haus­halt für Maßnahmen gezahlt, die direkt dem Erhalt von Arbeits­plätzen dienen. Für die Zahlung von Arbeit­neh­mer­bei­trägen, mehr als 558 Millionen € für mehr als 500.000 Arbeit­nehmer. Wir haben mehr als 300 Millionen Euro für die Grund­ein­kom­mens­un­ter­stüt­zung bereit­ge­stellt. Durch diese Maßnahmen konnten mehr als 200 000 Arbeits­plätze gerettet werden. Nach der Methodik von Euro­stat hat sich die Arbeits­lo­sen­quote im EU-Durch­schnitt um 2 Prozent­punkte erhöht, in Slowe­nien um 0,5 Prozent­punkte, womit wir bei der Rettung von Arbeits­plätzen während einer Epidemie ganz oben in der euro­päi­schen Liga stehen. Das ist und bleibt die beste sozi­al­po­li­ti­sche Maßnahme für jedes Land.

Wir haben mit den acht Anti-Korrup­ti­ons­pa­keten und durch Maßnahmen in anderen Gesetzen viel getan, um die Auswir­kungen der Epidemie auf die Bürger, die Wirt­schaft und andere Bereiche des gesell­schaft­li­chen Lebens zu mini­mieren. Wir haben mehr als 2,9 Milli­arden Euro für den reibungs­losen Betrieb und die Erho­lung von Unter­nehmen in allen Sektoren aufge­wendet und die Situa­tion der Schwächsten, der älteren Menschen und der Fami­lien mit mehreren Kindern verbes­sert. Wir verstehen die Not derer, die durch die Epidemie ihren Arbeits­platz verloren haben. Deshalb wurde im April dieses Jahres ein Soli­da­ri­täts­zu­schlag an die Arbeits­losen gezahlt, von dem wir uns erhoffen, dass er ihre Situa­tion zumin­dest etwas mildert, bis sie wieder arbeiten können.

Die Welt nach der Pandemie ist anders. Dinge, die wir gestern noch für selbst­ver­ständ­lich hielten, sind es heute nicht mehr. Die Heraus­for­de­rungen, vor denen wir als Nation und als Mensch­heit stehen, sind größer denn je. Das verän­derte Umfeld verlangt von uns in erster Linie ein Umdenken und in der Folge ein verän­dertes Handeln in allen Bereichen.

Die erfolg­reichsten Länder werden dieje­nigen sein, die die Pande­mie­krise als Chance begreifen. Slowe­nien bereitet sich mit aller Ernst­haf­tig­keit auf die Heraus­for­de­rungen der Zeit vor. Schritt für Schritt gehen wir die größten Hinder­nisse für eine erfolg­reiche Entwick­lung an. Wir werden unlo­gi­sche Büro­kratie und büro­kra­ti­sche Hinder­nisse besei­tigen, die gute Ideen ersti­cken und harte Arbeit belohnen. Nur so können wir verhin­dern, dass Menschen, vor allem junge Menschen, ins Ausland gehen und ihr Wissen zu Hause einsetzen. Deshalb haben wir bereits im letzten Jahr einen Stra­te­gi­schen Rat für Entbü­ro­kra­ti­sie­rung einge­setzt, der bereits erste konkrete Vorschläge zur Besei­ti­gung büro­kra­ti­scher Hinder­nisse vorge­legt hat, und die Regie­rung hat inzwi­schen einen Gesetz­ent­wurf zur Entbü­ro­kra­ti­sie­rung verab­schiedet und an die Natio­nal­ver­samm­lung geschickt. Und das ist erst der Anfang.

Wir machen uns keine Illu­sionen, dass wir alle Probleme, die sich über die Jahr­zehnte ange­sam­melt haben, über Nacht und schnell lösen werden. Neben dem Entbü­ro­kra­ti­sie­rungs­ge­setz hat die Regie­rung auch ein Paket von Ände­rungen an fünf Steu­er­ge­setzen verab­schiedet. Das Steu­er­erleich­te­rungs­paket sorgt für ein stabiles und bere­chen­bares steu­er­li­ches Umfeld, was sowohl für Inves­ti­tionen als auch für den wirt­schaft­li­chen Fort­schritt wichtig ist. Es ist auch unsere konkrete Antwort auf die Warnungen vieler Unter­nehmen, dass sie Top-Talente aufgrund der anreiz­hem­menden Steu­er­ge­setze einfach nicht ange­messen entlohnen können.

Der Stra­te­gi­sche Rat für Digi­ta­li­sie­rung und der Stra­te­gi­sche Rat für Sozi­al­po­litik haben eben­falls ihre Arbeit aufge­nommen. Fragen der sozialen Sicher­heit sind für Länder auf der ganzen Welt, einschließ­lich Slowe­nien, zu einer noch größeren Heraus­for­de­rung geworden: Renten­sys­teme und ihre Nach­hal­tig­keit, Gesund­heits­sys­teme und ihre Zugäng­lich­keit, neue Formen der Beschäftigung.

Es stimmt, dass die Länder im 20. Jahr­hun­dert Sozi­al­ge­setze verab­schiedet haben, aber jetzt stehen wir vor den Heraus­for­de­rungen des 21. Jahr­hun­derts, d.h. Globa­li­sie­rung, Digi­ta­li­sie­rung und eine alternde Bevöl­ke­rung. Unsere Zukunft hängt davon ab, wie wir diese Themen angehen. Der Erfolg und die Wett­be­werbs­fä­hig­keit der slowe­ni­schen Wirt­schaft, der Wert der Arbeit und der Arbeits­plätze und damit das Wohl­be­finden der Bürger hängen davon ab.

Das Ziel der von mir geführten Regie­rung ist es, Bedin­gungen zu schaffen, die sicher­stellen, dass jeder, der arbeits­fähig ist, einen anstän­digen Arbeits­platz zu einem anstän­digen Lohn hat. Jeder, der arbeitet, muss genug verdienen, um ein anstän­diges Leben zu führen, für sich selbst und für dieje­nigen, die er unter­stützt. Jede Arbeit, ob Lohn­ar­beit oder prekäre Arbeit, muss recht­lich geschützt sein. Zugang zum Arbeits­markt, Bildung und lebens­langes Lernen, glei­cher sozialer Schutz und soziale Dienst­leis­tungen für alle Arbeit­nehmer unab­hängig von ihrem Arbeits­ver­trag, faire Arbeits­be­din­gungen, ange­mes­sene Ausbil­dung, die auf die Bedin­gungen des Arbeits­marktes abge­stimmt sein muss – das alles sind Rechte, die den Arbeit­neh­mern auch unter den neuen Arbeits­be­din­gungen garan­tiert werden müssen.

Wir sind uns bewusst, dass ohne eine florie­rende Wirt­schaft alle unsere Bemü­hungen gute Absichten bleiben. Deshalb ist unsere größte Heraus­for­de­rung in diesem Moment eine erfolg­reiche wirt­schaft­liche, soziale und allge­meine Erho­lung für Slowenien.

Die Epidemie war und ist eine Tortur, bei der wir als Gesell­schaft eine soli­da­ri­sche Verant­wor­tung haben, um die Gesund­heit unserer Lieben, Kollegen und Freunde zu schützen und als Land die Wett­be­werbs­fä­hig­keit unserer Unter­nehmen und Arbeits­plätze zu erhalten, die die Grund­lage für die weitere Entwick­lung und die Garantie für das soziale Wohl­ergehen aller Bürger sind. Die von mir geführte Regie­rung ist sich dessen bewusst. Für uns sind die Worte, die wir bei der Verei­di­gung in der Natio­nal­ver­samm­lung gesagt haben, eine Verpflich­tung, die wir jeden Tag durch unsere verant­wor­tungs­volle Arbeit für das Gemein­wohl und für den Wohl­stand Slowe­niens umsetzen. Wir laufen nicht vor der Verant­wor­tung weg. Unsere Entschei­dungen und alle Maßnahmen, die wir bisher getroffen haben, spre­chen für uns.

Ihnen allen, vor allem denen, die von der eigenen aktu­ellen oder vergan­genen Arbeit und dem eigenen Manage­ment leben, herz­liche Glück­wün­sche zum 1. Mai, dem Inter­na­tio­nalen Tag der Arbeit und dem Fest des Heiligen Josef des Arbei­ters. Bleiben Sie gesund und mutig. Halten Sie die Hoff­nung am Leben.

Quelle: gov.si


Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here