Jobbik wird zu potenziellem Partner für rechtspopulistische Parteien in Deutschland und Österreich

Fotoquelle: visegradpost.com

Die ungarische Jobbik-Partei empf­ing vor kurzem einen inof­fiziellen Besuch von Vertretern der Alternative für Deutschland (AfD), die auf Besuch in Ungarn weil­ten, um die dor­ti­gen Grenzeinrichtungen und die Sicherung der Grenzen des Schengen-Raums ken­nen­zuler­nen. Trotz Zugehörigkeit zu ver­schiede­nen Fraktionen im Europaparlament kündigten die Vertreter der bei­den Parteien eine mögliche kün­ftige Zusammenarbeit an. Inzwischen scheinen sich auch die Beziehungen zwis­chen Jobbik und der öster­re­ichis­chen FPÖ deut­lich verbessert zu haben.

Die bei­den Europaparlamentarier der AfD sind Mitglieder der Fraktion „Europa der Freiheit und direk­ten Demokratie“ (welcher auch die britis­che UKIP ange­hört) sowie der Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ (welcher auch der franzö­sis­che Front National ange­hört). Dies war jedoch kein Hindernis, dass Vertreter der AfD und der Jobbik in Ungarn gemein­sam auf­traten. Die säch­sis­chem Landtagsabgeordneten der AfD Mario Beger und Gunter Wilde nah­men ihren Aufenthalt in Ungarn zum Anlass für einem Lokalaugenschein, zum Erhalt von Informationen aus erster Hand sowie zum Studium der von der Orbán-Regierung im Jahre 2015 ergrif­f­e­nen Anti-Immigrationsmaßnahmen, welche bekan­ntlich auf eine Anregung der Jobbik zurück­ge­hen. Die deutschen Abgeordneten nah­men auch die Gelegenheit zu einem informellen Treffen mit Jobbik-Chef Gábor Vona und dem außen­poli­tis­chen Sprecher der Jobbik Márton Gyöngyösi wahr, mit denen sie Möglichkeiten einer zukün­fti­gen Zusammenarbeit erörterten; dabei wurde unter­strichen, dass beide Parteien sehr ähn­liche Zielsetzungen ver­fol­gen.

Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), deren Kandidat bei der vor kurzem stattge­fun­den Präsidentschaftswahl mit äußerst knappem Abstand unter­legen war und dabei die Unterstützung von Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán genossen hatte, erhielt auch von der Jobbik offizielle Glückwünsche zu ihrem pos­i­tiven Resultat. Vor zwei Monaten hatte die FPÖ, welche ebenso wie der Front National der Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ im Europäischen Parlament ange­hört, Vertreter der Jobbik nach Wien ein­ge­laden, nach­dem zuvor einige FPÖ-Mitglieder zu Besuch in Budapest geweilt hat­ten. Wie Márton Gyöngyösi erk­lärte, ist der Aufstieg der pop­ulis­tis­chen Parteien in Europa als Beweis dafür zu werten, dass die „tra­di­tionellen“ Parteien über­all in Europa im Abstieg begrif­fen sind und dass dem­nächst pop­ulis­tis­che Parteien ver­mehrt an die Macht gelan­gen wer­den.

Neues Outfit der Jobbik

Die im Jahr 2003 gegrün­dete Jobbik-Partei ver­mit­telte zunächst ein sehr radikales Bild, vor allem in den Augen der west­lichen Öffentlichkeit. Nach der Wahl im Jahre 2014 präsen­tierte sich die Partei jedoch als die führende Oppositionspartei Ungarns in neuem Gewand und tritt heute als pop­ulis­tis­che Partei ohne extrem­istis­che Auswüchse auf. Diese Politik der Entdämonisierung zielt darauf ab, dass die Jobbik die Wahlen im Jahre 2018 gewin­nen und den Dialog mit poten­ziellen Partnern wie der AfD und der FPÖ her­stellen oder erneuern kann.

Quelle: visegradpost.com/en/2016/05/26/jobbik-becomes-a-potential-partner-for-german-and-austrian-populists/

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