Von Ferenc Almassy
Wie Viktor Orbáns Chefberater für Sicherheitsfragen György Bakondi erklärte, zeige Brüssel angesichts der herrschenden Bedrohung der Menschen durch Terroranschläge fortlaufend Anzeichen von Schwäche. Es sei allerhöchste Zeit, klare und deutliche Maßnahmen gegen die Migration zu setzen.
Den komplexen politischen und Sicherheitsbedrohungen, welche in Europa entstanden sind, könne man nur durch entschlossene Maßnahmen entgegentreten. Dennoch verhalten sich die Institutionen der Europäischen Union zurückhaltend und schrecken vor solchen Maßnahmen zurück – ein klares Anzeichen von Schwäche. Schlimmer noch als schlechte Entscheidungen sei es jedoch, dass man die Migration auch noch vielfach unterstütze, anstatt sich ihr zu widersetzen.
“Die Masseneinwanderung ist organisiert, aggressiv und illegal”, so György Bakondi wörtlich.
Die Menschen haben Angst und würden sich wegen der Terroranschläge bedroht fühlen, was negative Folgen für Gesellschaft, Politik und Wirtschaft nach sich ziehe.
Hinter der Organisation der Masseneinwanderung stehe der “Islamische Staat”, der Europa den Krieg erklärt habe. Die Anhänger dieser Ideologie wollen die Europäische Union zerreißen, so Bakondi.
Zum Glück würden aber die Nationalstaaten den Kampf gegen den Terrorismus bereits im zunehmenden Maße als ein grundlegendes staatliches Interesse wahrnehmen.
So hätten die ungarischen Behörden am 5. Juli die sog. vertiefte Grenzüberwachung eingeführt. Im Landesinnere festgenommene Migranten werden, soferne sie sich keines Verbrechens schuldig gemacht haben, zum nächstgelegenen Tor des Grenzzaunes geleitet und in den nächstgelegenen Transitbereich zurückgesandt.
Seit Einführung dieser Maßnahme hätten 4.900 illegale Grenzübertritte an der Grenze zwischen Ungarn und Serbien stattgefunden; 3.100 der betroffenen Migranten seien festgenommen worden und 1.800 davon zur Grenze zurückgebracht worden.
Nach ungarischen Behördenangaben halten sich mehrere tausend Personen auf der serbischen Seite der Grenze auf. Die meisten von ihnen hätten bereits einmal versucht, den Grenzzaun zu überqueren oder würden dies in Betracht ziehen. Zur Sicherung der Grenze sei daher nach wie vor die Präsenz von Polizei und ungarischem Militär erforderlich.
Quelle: http://visegradpost.com/fr/2016/08/10/daech-etat-islamique-est-derriere-immigration-massive/
