Gábor Vona, der Vorsitzende der Jobbik, Ungarns großer Opositionspartei, wird bis 2018, also 18 Monate lang, jeden Monat eine persönliche Verpflichtung ankündigen. Diese Verpflichtungserklärungen sollen, falls Jobbik an die Regierung komt, das Rückgrat des Programms der zukünftigen ungarischen Regierung bilden.
Der Jobbik-Vorsitzende erklärte am vergangenen Freitag anlässlich einer Pressekonferenz: „In der gegenwärtigen Lage sollen wir nicht nur auf die Frage eine Antwort finden, wie die Jobbik die nächste Wahl gewinnen kann, sondern auch darauf, wie wir das Land danach aufbauen möchten.“ Seiner Meinung nach werde die Wahl im Jahr 2018 sich um die Frage drehen, ob der „Orbanismus“ fortgesetzt wird oder ob endlich mit dem Aufbau eines anständigeren, demokratischeren und freieren Ungarns begonnen werden kann.
Zusammenfassend meinte Vona: „Es geht um die Frage: Jobbik oder Fidesz“.
Vona zufolge sei die Jobbik im heutigen öffentlichen Leben Ungarns die stärkste oppositionelle Kraft und somit die einzige Alternative.
„Die Jobbik ist momentan die einzige Alternative, die Jobbik ist die Garantie bei der Wahl, die Jobbik bleibt den Menschen als Hoffnung. Entweder wir oder niemand.“
Vona verwies darauf, wie man in den letzten Monaten die politische Debattenkultur der Partei Viktor Orbáns kennenlernen konnte und dass auf Grund dessen mit nichts Gutem zu rechnen habe. Die nächsten 18 Monate werden daher eine unglaublich lange und schwierige Zeit für Jobbik und für Ungarn bedeuten. Gemeint sind damit die immer breiter und sinister gewordene Hetzkampagne und die Lügereien der mit öffentlichen Geldern ausstaffierten Fidesz-Presse.
Der Jobbik-Parteivorsitzende meinte, eine der wichtigsten Aufgaben in einer solchen Lage sei es, wie man Brücken zwischen den zersplitterten Teilen der Gesellschaft bauen kann.
Vona kündigte an, jeweils am 18. jeden Monats eine Pressekonferenz zu halten und dabei auch ein persöhnliches Versprechen abzugeben. Somit wird es bis zum April 2018 genau 18 solche Versprechen geben. Diese sollen das Rückgrat eines künftigen Regierens der Jobbik als einer “Partei des Volkes” bilden. Der Parteivorsitzende möchte nach seiner Pressekonferenz seinen Inkognito-Rundgang durch das Land, welchen er bereits 2013 begonnen hatte und der seitdem andauere, fortsetzen; dieser Rundgang solle, wie er sagte, ab jetzt noch mehr thematisiert wird.
Weder arme noch reiche Migranten
“Wenn die Jobbik an die Regierung kommt,” so der Parteivorsitzende, “werden wir die Zersplitterung der ungarischen Gesellschaft nicht mehr zulassen.“ Sein erstes Versprechen als künftiger erster Programmpunkt lautet: „Wir wollen weder arme noch reiche Migranten“.
Seiner Meinung nach habe die Diskussion um die Änderung der ungarischen Verfassung klargestellt, dass diese Frage eigentlich nur die Jobbik interessiere. Fidesz habe mit dem gescheiterten Referendum, aber aich mit der Verfassungsänderungsdebatte Hasard gespielt. Daraus geht aber hervor, dass es der Fidesz-Partei, ganz im Gegensatz zur Jobbik, mit der Verteidigung von Ungarn gar nicht so ernst sei. Vona erinnerte daran, dass nach den momentanen Anzeichen die von der Jobbik eingereichte Verfassungsänderung von der Fidesz nicht mitgetragen werde, obwohl diese Wort für Wort mir derjenigen Vorlage identisch sei, welche die Regierungspartei selber präsentiert hat, bloß mit einer Ausnahme, nämlich der Passus, der die Frage der sog. “Residentanleihen” betrifft.
Gábor Vona ist der Ansaicht, dass die Frage der Immigation weit über die Innenpolitik hinausreiche: sie beträfe nämlich die ganze Welt. Seiner Meinung nach habe Westeuropa sich bereits entschieden; das Dilemma dort sei es, wie man mit dem Multikulturalismus zusammenleben könne.
Der Jobbik-Parteivorsitzende schloss seine Pressekonferenz mit den Worten ab:
„Doch wir können uns immer noch als Mitteleuropäer entscheiden: die Jobbik und ich stehen dafür, dass Ungarn sein aus der Geschichte übernommenes kulturelles Erbe bewahren soll.“
Quelle: http://alfahir.hu/fidesz_vagy_jobbik
