Kickl: EU-Kommission rechnet für Österreich mit steigender Arbeitslosigkeit im kommenden Jahr durch Migration und Asylwerber!

FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl (Foto: Multimedia-Blog Brundespraesident.in / Flickr / Wikimedia CC 2.0)

„Während die EU-Kommission damit rech­net, dass durch Migration und Asylwerber die Arbeitslosigkeit in Österreich wei­ter anstei­gen wird, steckt SPÖ-Sozialminister Stöger wei­ter­hin den Kopf in den Sand und ver­ab­säumt es bis heute, wirk­same und nach­hal­tige Maßnahmen zum Schutz des hei­mi­schen Arbeitsmarktes zu set­zen. Ankündigungen und beschö­ni­gende Worte rei­chen jeden­falls nicht aus. Wenn Bundeskanzler Kern so wei­ter macht, dann wird näm­lich der Arbeitsmarkt nicht fit, aber slim – und das kann ja wohl nicht das Ziel einer akti­ven Arbeitsmarktpolitik sein“, so heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl.

Bei den heute ver­öf­fent­lich­ten Zahlen sei näm­lich beson­ders her­aus­zu­strei­chen, dass für den EU-Raum ein Sinken der Arbeitslosigkeit pro­gnos­ti­ziert werde. „Das zeigt ein­mal mehr, dass unsere Regierung nicht zum Nutzen, son­dern im Gegenteil, zum Schaden der Österreicher arbei­tet“, so Kickl wei­ter.

Die FPÖ warne seit Jahren vor der Verdrängung der hei­mi­schen Arbeitnehmer durch bil­lige Arbeitskräfte aus Osteuropa und vor den Folgen der Migrationswelle. Dafür habe man den Freiheitlichen immer wie­der „Angstmacherei“ und „Hetze“ unter­stellt. „Was sag­ten Kern und Stöger nun zur Warnung der EU-Kommission? Sind die auch Hetzer?“, so Kickl.

„Österreich braucht jetzt zum einen umge­hend eine sek­to­rale und tem­po­räre Schließung des Arbeitsmarktes, statt wei­ter­hin die Arbeitslosen aus ande­ren Staaten zu impor­tie­ren. Österreicher müs­sen Vorrang am hei­mi­schen Arbeitsmarkt haben. Das soge­nannte Arbeitsmarktpaket ist ledig­lich eine Mogelpackung, es dient nur dazu, mög­lichst viele Arbeitslose aus der Statistik her­aus­zu­rech­nen. Es muss auf der ande­ren Seite auch Schluss damit sein, Migranten aus aller Herren Ländern den roten Teppich aus­zu­rol­len. Österreich kann nicht der Generalimporteur der Wirtschafts- und Arbeitsmarktprobleme der hal­ben Welt sein. Asyl ist eben nicht das Recht auf Zuwanderung. Wer das nicht begrei­fen will, sollte schleu­nigst den Weg für Neuwahlen und einen poli­ti­schen Paradigmenwechsel frei machen“, so Kickl.

Quelle: APA/​OTS Presseaussendung des Freiheitlichen Parlamentsklub den 13.02.2017

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