Szijjártó: UNO-Migrationsprinip „unrealistisch“

Quelle: MTI

Das Prinzip, auf dem das aktu­elle Migrantenpaket der UNO basiert, hat nichts mit der Realität zu tun, sagte der unga­ri­sche Außenminister Péter Szijjártó in Prag nach Gesprächen mit sei­nem tsche­chi­schen Amtskollegen Martin Stropnicky. „Der im Dokument ent­hal­tene Grundsatz, dass Migration posi­tive Auswirkungen hat und nicht auf­zu­hal­ten ist, ist falsch und fabri­ziert“, sagte Szijjártó gegen­über Reportern und fügte hinzu, dass Ungarn diese Aussage ablehne. 

„Migration ist gefähr­lich und kann gestoppt wer­den“, unter­strich er und unter­strich seine frü­here Aussage, dass Ungarn ein Verfahren ein­lei­ten würde, um die Gespräche der Vereinten Nationen über das Migrationspaket zu been­den, wenn die UN ihren Entwurf am 5. Februar als zuge­sagt frei­ge­ben würde. 

Szijjártó dankte den Tschechen für ihren Beitrag zu Ungarns Grenzschutzbemühungen, die dar­auf abzie­len, die Migrationswelle der ver­gan­ge­nen Jahre zu unter­bin­den. „Wir haben gemein­sam demons­triert, dass Migration gestoppt wer­den kann und Grenzen in einer gemein­sa­men Anstrengung geschützt wer­den kön­nen“, sagte er. Die Grenzschutzbemühungen müss­ten ver­stärkt wer­den, um die Zahl der Versuche ille­ga­ler Grenzübertritte in letz­ter Zeit zu erhö­hen.

Dutzende und gele­gent­lich Hunderte von Migranten ver­such­ten täg­lich, ille­gal nach Ungarn ein­zu­rei­sen. Das glo­bale Migrationspaket der Vereinten Nationen würde letzt­lich die Fähigkeit ein­schrän­ken, Grenzdelikte zu beschrän­ken, sagte Szijjártó. „Unser Standpunkt ist genau das Gegenteil; ille­gale Grenzübertritte sind ein Verbrechen, und wir wer­den unsere Grenzen, die auch die Schengen-Grenzen der EU sind, schüt­zen, um den Ungarn Sicherheit zu bie­ten „, sagte er. 

„Lassen Sie die UN die gewünsch­ten Vorschriften erlas­sen; Wir wer­den Ungarns Grenzen und die Schengen-Grenzen schüt­zen „, sagte Szijjártó und bestand dar­auf, dass sein Migrantenpaket“ eher an den angeb­li­chen Plan des US-Milliardärs George Soros erin­nert „.

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