Für Ungarn gilt: „Ungarn zuerst!“

Quell: Visegrádpost.com

Der Regierungssprecher Zoltán Kovács reagierte auf einen Artikel in der Washington Post über den Zustand der Demokratie in Ungarn mit einem eige­nen Brief an den Herausgeber: „Für die Ungarn gilt: Ungarn zuerst! Herr Kovács erin­nerte an den am 12. April unter dem Titel „Democracy is dying in Hungary. The rest of the world should worry“, erschie­ne­nen Artikel, der mit der selt­sa­men Bemerkung endete, dass es“ lus­tig ist, wie man sein Land an die erste Stelle setzt und dabei die Demokratie hin­ten anreiht.“

Die Wahlbeteiligung in Ungarn erreichte am 8. April 70,2 Prozent, die höchste seit 2002 und mehr als acht Punkte mehr als 2014. Die Wahlbeteiligung bei den US-Präsidentschaftswahlen 2016 betrug nur 55,7 Prozent, und 2012 war sie noch nied­ri­ger „, erklär­ten die Sprecher der Regierung. „Demokratie ist in Ungarn leben­dig und gut“, erklärte er. Herr Kovács nannte wei­tere Faktoren und Daten: „Die Arbeitslosigkeit liegt heute bei 3,8 Prozent, gegen­über 11,9 Prozent im Jahr 2009. Das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts erreichte 2017 4,4 Prozent nach minus 7,9 Prozent im Jahr 2009.

Die Reallöhne sind seit 2014 um 44 Prozent gestie­gen, und wir haben die nied­rigste Körperschaftssteuer in der Europäischen Union von nur 9 Prozent ein­ge­führt, was Investitionen gebracht hat „, Betonung: „Wähler mögen diese Dinge“. Er erin­nerte an einen frü­he­ren Artikel in der Washington Post, dem zufolge die unga­ri­sche Regierungspartei „die Zweidrittelmehrheit braucht um ihre Macht zu erhal­ten“, unter Berufung auf zwei frü­here Beispiele: die Tatsache, dass Tony Blair und die bri­ti­sche Labour Party die Wahlen 1997 gewann mit 43 Prozent der Stimmen aber 64 Prozent der Sitze im Parlament ein­nah­men und der ehe­ma­lige US-Präsident Barack Obama, der 2008 mit 53 Prozent der Stimmen gewählt wurde, aber er 67 Prozent des Wahlkollegiums erreichte. „So funk­tio­niert es in mehr­heit­li­chen Wahlsystemen“, betonte er. „Premierminister Viktor Orbán gewann erneut durch einen Erdrutsch, gerade weil die Wähler wol­len, dass ihre Regierung das Land an die erste Stelle setzt“, schrieb der Regierungssprecher abschlie­ßend.

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