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Der kommende Welteinheitsbürger? - Nichts hören, nichts sehen, nichts reden und immer sicher unterwegs.

Dass das Corona-Virus als „Universal-Ausrede“ für vieles was uns jetzt bevorsteht vorgeschoben werden wird, liegt auf der Hand. Fast scheint es, dass diese Krise denjenigen jetzt wie gerufen kommt, die vor den Scherbenhaufen einer zum Scheitern verurteilten Politik stehen. Und deshalb unter Anderem nach Zensur schreien. Kommende, gravierende Maßnahmen wird man als Folge der Pandemie rechtfertigen wollen, vieles wird nicht so sein wie es war. Ausnahme: Die verfehlte Migrationspolitik – die wird selbst in der Krise knallhart durchgezogen. Europa umfärben ist Agenda. Und besonders besorgniserregend ist, dass wir wieder einen Schritt weiter in Richtung totalitären Überwachungsstaat durchlaufen: Jetzt steht uns womöglich ein „Wahrheitsministerium“ orwellscher Prägung ins Haus.

 „Infodemie“ gefährlich wie Corona-Virus

„Uns macht die hohe Zahl von Gerüchten und Falschinformationen Sorge, die unseren Einsatz behindern“, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus vor wenigen Tagen auf der Münchner Sicherheitskonferenz, die trotz Coronavirus stattfinden durfte. Und man erfährt, dass der Mann einen Art Zweifrontenkrieg führt, denn „wir kämpfen nicht nur gegen eine Epidemie, sondern auch gegen eine „Infodemie“. Fake News verbreiten sich schneller und einfacher als dieses Virus, und sie sind genauso gefährlich.“ Womit die Stoßrichtung klar ist: Noch mehr Zensur, noch mehr Überwachung, noch mehr Verletzungen des Grundgesetzes (Art 5 GG „… eine Zensur findet nicht statt“) und noch mehr Einschränkungen der persönliche Freiheit.

„Zusätzliche Eingriffe des Staates“

Da der „Infektionsweg“ oft über Onlinenetzwerke und Chatgruppen verläuft, will die Bundesregierung soziale Medien strenger regulieren, denn „das Vertrauen der Bürger beruht darauf, dass objektiv berichtet wird“, sagte Innenstaatssekretär Markus Kerber dem Handelsblatt. „Wir setzen alles daran, den Internetkonzernen klarzumachen, dass genügend Raum sein muss für vertrauenswürdige Informationen.“ Dafür werde es auch zusätzliche „Eingriffe des Staates“ geben, kündigte Kerber an. Diese Sätze muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Berichten etwa die Mainstream-Medien „objektiv“? Und wenn man Zensur mit „genügend Raum für vertrauenswürdige Informationen“ umschreibt, so ist das Manipulation in unverschämtester Ausprägung.

Immer auf Linie der Funktionseliten

Und Kerber ist einer, der immer auf Linie ist, wenn es darum geht übergeordnete Interessen, die allerdings nicht denen der Bevölkerung entsprechen, durchzupeitschen. So bezeichnete er auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise die nach Deutschland kommenden Menschen ausdrücklich als Chance für das Land. „Die Wirtschaft sieht in der Zuwanderung erst einmal eine Chance, Fachkräfte zu finden“, sagte er im September 2015 der Zeit. Da war Kerber Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI).

Lesen sie morgen Teil 2.

 

Von Redaktion