Dr. Johannes Hübner erteilt Gutmen­schen im Bundesrat Öster­reichs einen Nachhilfeunterricht

Johannes Hübener bei seiner Rede zu Sank­tionen am 6.10.2022 im Bundesrat
 

Dr. Johannes Hübner hielt am 6. Oktober im Öster­rei­chi­schen Bundesrat eine bedeut­same Rede über die wahren Zusam­men­hänge zwischen west­li­cher Sank­ti­ons­po­litik und wach­senden Immi­gra­ti­ons­strömen, welche die Bevöl­ke­rungen Europas verstärkt vor exis­ten­ti­elle Fragen stellen: Es passt nicht zusammen, dass, während das atlan­ti­sche Estab­lish­ment verbissen von Digi­ta­li­sie­rung, Auto­ma­ti­sie­rung und künst­li­cher Intel­li­genz predigt, Europa in immer stär­keren Masse von ille­galen und beruf­lich weit­ge­hend unqua­li­fi­zierten Zuwan­de­rern geflutet wird.

Zu selten nur wird zu diesem Thema Klar­text gespro­chen. Aus diesem Grund veröf­fent­licht Unser-Mittel­eu­ropa das Tran­skript der Rede, um unseren Lesern die deut­li­chen Worte von Bundesrat Johannes Hübner nach­ste­hend bekannt zu geben:

Danke Herr Präsident,
sehr geehrte Damen & Herren,
liebe Kollegen,

ja, ich glaube, was der Kollege (Marco) Schreuder (Grüne) hier gesagt hat, das kann so nicht stehen bleiben und soll auch nicht unwi­der­spro­chen bleiben: Zuerst einmal zu den Sank­tionen an sich. Sie haben die Sank­tionen darge­stellt als einen Teil des euro­päi­schen Frie­dens­werkes, also ein Teil des Kampfes für Menschen­rechte gegen Gewalt, gegen Tötung, gegen Miss­brauch, gegen Zerstö­rung als ein genuin euro­päi­sches Projekt, das uns zeigt, wie die euro­päi­schen Werte den Putin-Werten gegenüberstehen.

Herr Kollege, haben Sie jemals die Genea­logie der Russen Sank­tionen verfolgt? Wissen Sie auf was die zurück­gehen? Das glauben Sie? Ich werden Ihnen ein biss­chen davon erzählen? Begonnen hat das Ganze im Juni 2017: Da wurde im ameri­ka­ni­schen Senat ein Geset­zes­ent­wurf der Demo­kraten einge­bracht. Im Jahr 2017 – da waren keine Kriege – nichts! Krim war lang vorbei.

Der Entwurf hat den bezeich­neten Titel gehabt – «Coun­tering Russian Influence in Europe and Eurasia» – dem russi­schen Einfluss in Europa und Eura­sien entge­gen­zu­treten. Das haben die Demo­kraten einge­bracht und dem sind dann die Repu­bli­kaner gefolgt und das Gesetz am 2 August 2017 beschlossen und vom ameri­ka­ni­schen Präsi­denten unter­schrieben worden, damals aber bereits unter dem trüge­ri­schen, aber doch auch recht enthül­lenden Namen «Coun­tering American Adver­s­a­ries through Sanc­tions Act»


Das US Gesetz H.R.3364 für den US-Wirt­schafts­krieg – auch gegen eigene «Verbün­dete»

Das heißt, ameri­ka­ni­schen Gegnern durch Sank­tionen zu begegnen. Dieses Gesetz sieht vor, dass Beschlüsse der USA zur Sank­tio­nie­rung aller Staaten – man hat es nicht einmal auf Russ­land beschränkt –  inter­na­tio­nales Recht darstellen und inter­na­tional durch­ge­setzt werden können und auch auslän­di­sche, insbe­son­dere euro­päi­sche Firmen, die gegen ameri­ka­ni­sche Sank­ti­ons­be­stim­mungen verstoßen, ameri­ka­ni­sches Unrecht begehen und zivil und straf­recht­lich in den USA verfolgt werden können.

Kern sagte: «Ein ekla­tanter Verstoss gegen das Völke­recht!»

Ich schau zum Kollegen (Stefan) Schen­nach (SPÖ), weil er so ruhig vor sich hindöst: Ja, ich schau hin, weil inter­es­san­ter­weise der dama­lige Bundes­kanzler und SPÖ-Vorsit­zende Kern dazu gesagt hat: «Das ist ein ekla­tanter Verstoß gegen das Völker­recht». Es wurde in den Medien natür­lich sehr wenig berichtet. Auch diese Äuße­rung von Kern nicht. Das ganze Gesetz wurde eher mit pein­li­chem Schweigen über­gangen, weil es natür­lich die Grund­sätze einer offenen gerechten und rechts­ba­sierten Welt­ord­nung auf den Kopf stellt.

Was ist daraufhin passiert? Es ist – da muss jetzt mal nach­lesen, wann es genau war, am 29.01 2018 ist zu diesem Gesetz der erste soge­nannte Report erschienen und der hat vorge­schlagen 96 Persön­lich­keiten russi­scher Abstam­mung oder mit russi­schen Staats­bür­ger­schaften und mehrere hundert Unter­nehmen auf die soge­nannte Sank­ti­ons­liste, auf die Black­list zu setzen. Tatsäch­lich wurden dann auch mit Beschluss der ameri­ka­ni­schen Häuser vom April 2018 29 russi­sche Personen oder russisch-stäm­mige Leute und 17 Unter­nehmen auf diese Liste gesetzt.

Es ist inter­es­sant, Sie können das in der Kongress­bi­blio­thek einsehen: Die Klausel 257 dieses Acts begründet ihn damit, dass es darum geht – ich zitiere jetzt wört­lich – «den Export von US-Ener­gie­res­sourcen Vorrang vor anderen Export­strömen zu erwirken und dadurch in den USA Jobs zu schaffen.» Das ist der Hinter­grund dieser ganzen Gesetze:
Auszug aus H.R. 3364 Sec. 257 «Ukrai­nian Energy Secu­rity» – dem engli­schen Original

Die erste dras­ti­sche Auswir­kung war dann im Dezember 2017 gegen euro­päi­sche Firmen, die bei Nord­Stream 2 mitge­ar­beitet haben, Sank­tionen erlassen wurden. Man hat einen eigenen Act (Gesetz) schnell gemacht, der skur­riler Weise geheißen hat: «Protec­ting Europe‚s Energy Secu­rity Act».

”Protec­ting Europe‚s Energy Secu­rity Act of 2019” oder PEESA vom 11.6.2019 – das US Gesetz, welches in den Folge­jahren noch mehr­fach Zusätze erfuhr:

Ein beispiel­loser Eingriff in unsere Rechts­ord­nung

«Protec­ting Europe‚s Energy Secu­rity Act (PEESA)» hat als Haupt­ziel (gehabt) zu verhin­dern, dass weitere Gaspipe­lines auf dem Fest­land oder unter See errichtet werden können. Man hat damals  auch die Bauar­beiten an Nord­Stream 2 – einem ja zur Hälfte von Europa auch von Öster­reich finan­zierten Projekt – zum Erliegen gebracht, indem man an die Firma Allseas, ein Schweizer hollän­di­sches Gemein­schafts­un­ter­nehmen, das die Verle­gungs­ar­beiten durch­ge­führt hat, einen Brief – gerichtet hat – unter­schrieben von den Frak­ti­ons­füh­rern beider Parteien – den Repu­bli­ka­nern und Demo­kraten: Damit wurde dem Vorstand mitge­teilt, dass das Unter­nehmen, wenn es nicht binnen 48 Stunden die Arbeiten an Nord­Stream 2 einstelle, von den USA vernichtet würde. Das hat dazu geführt, dass die Firma unver­züg­lich die Bauar­beiten abge­bro­chen hat.

Nicht einmal gegen diesen beispiel­losen Eingriff in unsere Rechts­ord­nung hat irgend­je­mand reagiert oder protes­tiert. In Deutsch­land hat es zwar lahme Beschlüsse gegeben, trotzdem am Projekt fest­zu­halten und darauf hinzu­weisen, dass es zu 96 – oder 95 Prozent fertig sei und das Milli­arden hier bereits versenkt wären. Einziges Ziel ist es gewesen sicher­zu­stellen, dass keine Energie aus Russ­land oder aus Pipe­lines, die aus Russ­land, Kasach­stan oder viel­leicht sogar dem Iran oder Aser­bai­dschan Gas nach Europa bringen, fertig­ge­stellt oder in Betrieb gehalten werden können.
Terror­an­schlag auf NS I & II am 26.09.2022 – Quelle: Video Sreen­shot Swedish Coast Guard

Es wird Ihnen viel­leicht nicht entgangen sein, was mit den beiden Pipe­lines Nord­Stream 1 und 2 vor einer Woche etwa passiert ist.

Die Schweiz musste ihre Neutra­lität aufgeben

Gehen wir mal weiter zu dieser Sank­ti­ons­po­litik. Die Sank­ti­ons­po­litik hat ja auch dazu geführt, dass die Schweiz, die über 200 Jahre neutral war, ihre Neutra­lität aufgeben musste. Aber nicht, weil die Schweizer gesagt haben: «Es war eine schlechte Idee – jetzt schließen wir uns im Ukraine-Russ­land­krieg den Ukrai­nern an», sondern weil die USA der Schweizer Bundes­re­gie­rung und führenden Schweiz Unter­nehmen de facto mit der Vernich­tung gedroht  haben, falls die Neutra­lität nicht aufge­geben würde. Tatsäch­lich hat die Schweiz nur wenige Tage stand­ge­halten und sich diesen Sank­tionen angeschlossen.

Sank­tionen über­haupt – Sank­tionen als Mittel der Frie­dens­po­litik. Da darf ich einmal die Grünen und auch die SPÖ, die ja immer davon reden, dass wir die Migra­ti­ons­ströme und Elend in der Dritten Welt in den Herkunfts­län­dern der Migra­tion dadurch bekämpfen müssen, dass wir vor Ort Hilfe leisten. So ist ja unsere Entwick­lungs­zu­sam­men­ar­beit begründet. So sind die 100 Millionen, die wir direkt und indi­rekt jedes Jahr dafür aufwenden unter anderem auch begründet. Wie sieht das nunmehr aus? Nehmen wir uns drei Herkunfts­länder – Haupt Herkunfts­länder der Migra­ti­ons­ströme her: Nehmen wir Afgha­ni­stan, Iran und Syrien. Das sind Länder, die seit Jahren – teil­weise schon seit Jahr­zehnten – mit den schärfsten ameri­ka­ni­schen Sank­tionen belegt sind. Syrien hat über­haupt die schärfsten Sank­tionen, die es in der Geschichte gegeben hat und denen sich nolens volens die Euro­päi­sche Union natür­lich ange­schlossen hat.

Keine euro­päi­sche Bank, kein Unter­nehmen kann es sich leisten gegen den «Coun­tering American Adver­s­a­ries through Sanc­tions Act» und die beigeschlos­sene laufend aktua­li­sierte  schwarze Liste zu verstoßen, weil das dazu führt, dass allen ameri­ka­ni­schen Unter­nehmen unter­sagt wird,  mit diesen Firmen Geschäfte zu machen und Beschlag­nahme des Vermö­gens in den USA droht und vor allem die Abkop­pe­lung vom inter­na­tio­nalen Dollar Transfer – also die Unmög­lich­keit in Dollar Geschäfte zu machen. Was das bedeutet brauche ich nicht weiter zu sagen. Dieses Land ist nicht in der Lage irgend­welche Geschäfte zu machen, etwas zu finan­zieren, Inves­ti­tionen herein­zu­holen und daher kehrt auch niemand nach Syrien zurück.  Nicht weil der Krieg dort tobt – der ist seit zwei, drei Jahren mehr oder minder einge­froren, aber weil die wirt­schaft­li­chen Grund­lagen syste­ma­tisch zerstört werden. Das einzige was man hier hört ist: «Ach Gott, der Erdogan, der wird uns jetzt die Flücht­linge schi­cken – der wird die nicht behalten.» Ja, die Türken haben drei, vier Millionen, die sich weigern zurück­zu­kehren, weil sie dort keine Lebens­grund­lage sehen. Und die Gefahr besteht natür­lich, dass die Türkei die nicht auf ewige Zeiten behalten wird.

Aber glauben Sie irgend­je­mand in der Euro­päi­schen Union diesem großen Frie­dens­pro­jekt oder in der großen Entwick­lungs­hilfe Szenerie kommt auf die Idee zu sagen: «Bitte hören wir mit diesen Sank­tionen gegen Syrien auf. Es gibt so viele Länder, die nicht perfekte Demo­kra­tien sind. Die stran­gu­lieren wir auch nicht in einer Weise, dass die Bevöl­ke­rung flüchten muss.» Nein – das wird nicht gesagt, weil es dem Grund­kon­sens des ameri­ka­ni­schen Impe­riums und den hier gleich geschaltet agie­renden euro­päi­schen Akteuren widerspricht.

Wo liegen die wahren Wurzeln der Migrationsströme?

Afgha­ni­stan ist ja noch drama­ti­scher! Nachdem die dortige von den USA – sagen wir mal freund­lich – einge­setzte Regie­rung inner­halb von drei Monaten nach Abzug der ameri­ka­ni­schen Besat­zungs­truppen kolla­biert ist, hat man nicht nur aufge­hört Afgha­ni­stan irgend­eine Unter­stüt­zung zu geben, sondern eine der ersten Taten der USA war es das gesamte Devi­sen­gut­haben der afgha­ni­schen Zentral­bank zu beschlag­nahmen. Es waren ca 4,75 Milli­arden Dollar, so dass die lokale Währung Afghani unge­deckt und prak­tisch wertlos gewesen ist und Importe für die Afghanen unmög­lich geworden sind. Die können also nur Barter-Geschäfte mit den Nach­barn machen, wo Sie Früchte und kleine Menge von Mine­ra­lien und derglei­chen liefern und dafür Lebens­mittel und andere lebens­not­wen­dige Güter erhalten. Glauben sie das Frie­dens­pro­jekt hat irgend­etwas unter­nommen – ist in den USA vorstellig geworden und hat gesagt: «Bitte gebt denen doch die Devisen zurück. Holt Euch die 4,75 Milli­arden irgend­woher, aber nicht ausge­rechnet von Afgha­ni­stan.» Nein, hier wird aber gefor­dert – egal, ob im Parla­ment bei uns oder in inter­na­tio­nalen Foren oder bei NGOs: «Wir müssen die Quellen und die Wurzeln der Probleme in Angriff nehmen.» 

«Iran» brauche ich gar nicht zu nennen: Die stehen seit 40 Jahren unter Sank­tionen und diese Sank­tionen – das weiß ja jeder – die treffen ja nicht die Führungs­schicht – die treffen ja nicht…die Mullahs dort, sondern die treffen den Durch­schnitts­bürger insbe­son­dere die soge­nannten verletz­li­chen unteren  Einkom­mens­schichten einer Bevöl­ke­rung, die keine Möglich­keit hat auch nur eine basis­me­di­zi­ni­sche Versor­gung zu erhalten.

Mit dem Irak ist es ähnlich. Der ist da einge­sperrt unter lauter Sank­ti­ons­kon­di­tionen – auch dort ist die Wirt­schaft massiv behin­dert, abge­sehen davon, dass das von den Ameri­ka­nern dort instal­lierte System hinten und vorne nicht funk­tio­niert und von der lokalen und noch dazu impor­tierten Korrup­tion und Unfä­hig­keit der Leute zerfressen wird.

Wir sind also in einer Situa­tion, wo wir wesent­li­chen Dingen gegen­über die Augen verschließen mit dem merk­wür­digen Argu­ment, das diene alles der Vermei­dung von Gewalt, Über­griffen und sexu­ellen Miss­brauch und so weiter, um nicht Völker zu stran­gu­lieren, doch unsere eigene Bevöl­ke­rung massivst beschä­digen – das Real-Lohn­ni­veau senken, die Zukunft weder wirt­schaft­lich noch ener­gie­tech­nisch, noch privat­haus­halts­mäßig in irgend­einer Weise absi­chern und zu all dem schweigen.

Und jetzt komme ich nochmal zum Kollegen Schenner, weil er heute zwei Anträge einge­bracht hat. Ich kann nur sagen: «Ja, guten Morgen SPÖ – offen­sicht­lich erwacht nach langem Dauer­schlaf… Heute… am 6 Oktober kommt sie auf die Idee einen Gaspreis­de­ckel und aber skur­ril­erweise unter der Über­schrift: «Aufschie­bung…» – die Aufschie­bung der CO2-Abgabe zu verlangen – seit Monaten. Diese Anträge haben wir jeden­falls zweimal einge­bracht – einmal in einer Sitzung sogar, wo es eine Oppo­si­ti­ons­mehr­heit gegeben hat oder gegeben hätte. Von wem wurde sie abge­lehnt? Von der SPÖ!… Liebe Kollegen von der SPÖ – gefor­dert haben sie es viel­leicht mit dem Mund, aber ich habe keinen einzigen Antrag von Ihnen gesehen, um die CO2-Abgabe abzu­schaffen, aufzu­schieben und jetzt, wo sie in Kraft bereits ist – guten Morgen – am ersten Oktober in Kraft getreten, verlangen Sie eine Aufschie­bung. Wenn: Verlangen sie eine Aufhe­bung oder Ausset­zung, aber in der Über­schrift steht Aufschie­bung – das zeigt unge­fähr wie lang sie den Antrag schon vorbe­reitet haben. Aber offenbar haben sie sich nicht getraut ihn einzu­bringen, weil er natür­lich zur Politik, die in Wien gefahren wird von der SPÖ Stadt­ver­wal­tung im konträren Gegen­satz dazu steht: Da wird ja alles gemacht, um die Preise hoch zu halten, um die mögli­chen Gewinne, die man trotz der Speku­la­tion viel­leicht noch erzielen könnte, herein­zu­fahren auf dem Rücken der Bürger.

Wir werden diesen Anträgen natür­lich zustimmen, weil nachdem die SPÖ erwacht ist und ihr auch klar geworden ist, dass es eine Infla­tion gibt und es viel­leicht ein Problem bei den  Gaspreisen gibt, dass es viel­leicht nicht so gescheit ist in einer Zeit der Infla­tion und der Real-Lohn Schmä­le­rung noch eine Steuer auf Benzin & Co darüber zu erheben. Da werden wir natür­lich zustimmen und wir gratu­lieren zu diesem Erwa­chen und freuen uns mit der SPÖ auf eine nunmehr hoffent­lich wirk­lich bürger­nahe und an den Reali­täten orien­tierte Politik!

Vielen Dank [Applaus]

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