Hollands Anwälte fordern EU-Ausschluss Öster­reichs bei Fest­halten an der Impfpflicht

Nehammer riskiert Österreichs EU-Ausschluß
Nehammer riskiert mit der Impfpflicht den EU-Ausschluß Österreichs. Hollans Anwälte fordern den Kanzler zum Einlenken auf (Bildmontage unser-mitteleuropa)

Das renom­mierte Nieder­län­di­sche Anwalts­büro Maes Law B.V. fordert in einem Schreiben an Bundes­kanzler Karl Nehammer (ÖVP) die Öster­rei­chi­sche Bundes­re­gie­rung auf, die geplante Impf­pflicht nicht in Kraft zu setzen. Sollte diese Impf­pflicht trotz der offen­sicht­li­chen Verfas­sungs­feind­lich­keit und Unwirk­sam­keit der Impfungen einge­führt werden, wolle man die EU auffor­dern Öster­reichs Mitglied­schaft in der EU zu suspen­dieren. Sollte auch das die Regie­rung in Wien nicht zum Einlenken bringen werde man den Ausschluß Öster­reichs aus der Euro­päi­schen Gemein­schaft voran­treiben, schreibt der Wochen­blick
 

Die wich­tigsten Kritik­punkte am geplanten Impfzwang:

1.) Das „unlau­tere 2G-System“, verstößt gegen das EU-Recht auf „Frei­zü­gig­keit und freien Aufent­halt“ Dies­be­züg­lich werde die Kanzlei Maes 1.)  eine Beschwerde bei der euro­päi­schen Kommis­sion einbringen.

2.) Die Kanzlei erin­nert in seinem Brief an Nehammer „an die sehr unap­pe­tit­liche Vergan­gen­heit Öster­reichs und an eine ganze Reihe berüch­tigter Öster­rei­cher aus der ersten Hälfte des 20. Jahr­hun­derts.“ und merkt an, dass die Allianz Öster­reichs, Deutsch­land und Italien in der Frage eines verord­neten Gentechnik-Expe­ri­ments „aus histo­ri­scher Sicht beson­ders inter­es­sant“ sei.

3.) Bezogen auf die Omikron-Vari­ante weist der Anwalts­brief darauf hin, dass mitt­ler­weile erwiesen sei, dass die Impfungen die Zahl der Infek­tionen nicht redu­ziert. Im Gegen­teil sei bereits drei Monate nach dem Stich das Infek­ti­ons­ri­siko für Geimpfte höher. Die relativ neuen, expe­ri­men­tellen und nur bedingt durch die EMA zuge­las­senen Gentechnik-Seren gegen Covid-19 können die weitere Verbrei­tung des Virus nicht eindämmen.

4.) Omikron befällt Geimpfte deut­lich häufiger. Das wird auch durch aktu­elle Daten aus Däne­mark belegt: Bei zwei­fach geimpften Kindern ist diese höhere Infek­ti­ons­rate beson­ders sichtbar und auch Geboos­terte weisen keine nied­ri­gere Infek­ti­ons­rate auf.

5.) Ange­sichts dieser Erkennt­nisse ist die Impf­pflicht ein “Verstoß gegen viele Grund­rechte – um nicht zu sagen krimi­nell”, wenn die Regie­rung „stör­risch an einer diskri­mi­nie­renden und stig­ma­ti­sie­renden Politik gegen­über Unge­impften“ fest­hält. Bereits die derzeit vorherr­schende Omikron-Mutante zeigt auf, dass der epide­mio­lo­gi­scher Nutzen einer derart „drako­ni­schen Maßnahme“ gering sei und sich “mögli­cher­weise sogar negativ“ auswirkt, schreibt Maes.

6.) Das Gesetz sei auch deshalb „perfide“, da sich wohl­ha­bende Bürger von der Impf­pflicht frei­kaufen können, wenn sie die Geld­strafen bezahlen. Auch das füge der öster­rei­chi­schen Gesell­schaft zusätz­li­chen Schaden zu

7.) Deswei­teres würde dieses Gesetz einen Präze­denz­fall in der EU schaffen und wenn man Öster­reich jetzt nicht zurück­pfeift könnte sich unter anderem auch Deutsch­land dahinter verste­cken um eben­falls ein Impf­pflicht-Gesetz auf den Weg zu bringen.

8.) Maes weist in seinem Brief 3.) darauf hin, dass mit einer Impf­pflicht sowohl die Charta der Grund­rechte als auch die EU-Menschen­rechts­kon­ven­tion gebro­chen wird.
Die Charta der Grund­rechte der EU (CHEU) sieht bei medi­zi­ni­schen Eingriffen „die freie Einwil­li­gung des Betrof­fenen nach vorhe­riger Aufklä­rung“ vor. Eine Impf­pflicht sei als das „buch­stäb­liche Gegen­teil davon“ daher „unbe­dingt zu verbieten“. Der Artikel 8 der Euro­päi­schen Konven­tion zum Schutz der Menschen­rechte und Grund­frei­heiten (EKSM) verbietet eben­falls einen derar­tigen Eingriff in die persön­liche Inte­grität des Körpers.
Mit der Einfüh­rung solch eines Unrechts-Gesetz würde ein „Sturm des Protests“ und zahl­reiche mögli­chen Sank­tionen über das Land herein­bre­chen, warnt das Anwalts­büro Kanzler Nehammer.

9.) Mit dem geplanten Pflicht-Stich stelle sich Öster­reich außer­halb der euro­päi­schen Rechts­ord­nung und das Anwalts­büro wird daher die Euro­päi­sche Kommis­sion und/oder den Euro­parat dazu auffor­dern Maßnahmen zu ergreifen, „um Öster­reich als Mitglied der EU sofort zu suspen­dieren“ und gege­be­nen­falls aus der EU auszu­schließen. (Trans­da­nu­bier)

QUELLENANGABEN
1.) Kanzlei Maes
2.) aktu­elle Studi­en­ergeb­nisse aus Dänemark
3.) Schreiben an Kanzler Nehammer als PDF


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17 Kommentare

  1. Haben wir keine Star­an­wälte? Wieso findet sich keiner von denen, um das gleiche für Deutsch­land zu fordern? Angst vor Repres­sa­lien? Schlimmer kann es doch momentan nicht mehr werden, also jetzt, im Moment, wo noch Zeit zum Handeln ist. Die Uhr läuft, bis sich das Zeit­fenster schließt. Dann „Gute Nacht“…

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  2. Ein weiterer Licht­blick, man kann nur hoffen, dass Bundes­kanzler Voll­hammer und sein Regime an dem ganzen Wahn­sinn fest­halten! Wenn dann am Ende ein Ausschluss aus dieser Dilet­tan­ten­union steht, wo wir als neutrales Land sowieso nie etwas verloren hatten, kann es für Öster­reich letzt­end­lich nur von Vorteil sein!

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  3. Denke, man sollte versu­chen, dass System zu verstehen. Die Euro­wa­eh­rung ist geschei­tert. Die Krise, die jetzt kommt, geht an china und die usa, Europa hat man schon abge­schrieben. Zu hohe Stasts­abha­en­gig­keit und geschei­tertes Geld­system. Bringt zwangs­lae­ufig Buer­ger­krieg. Das europ. Know how holt sich gerade China, den Rest bekommen die USA. Sieht man gut an Oester­reich. Unglaub­lich korrupt.Der Koro­na­kanzler Kurz hat seine Aufgabe fuer die Pharmas erle­digt und darf wohl mit 1 Mrd Eigen­ge­winn in die USA verschwinden. Der jetz­tige Muecken­stein muss mit seiner Familie noch genug Gewinne fuer die Pharmas bringen, bevor sie auch mit den eigenen Gewinnen weg duerfen. Die Impf­pflicht beschleu­nigt das.

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  4. eine Impf­pflicht läßt sich nicht rechtfertigen:
    ‑Impf­stoffe nicht steril immun
    ‑Anzahl der verpflich­tenden Impfungen ungewiß
    ‑nach Beginn der Impf­kam­pagne traten immer neue unbe­kannte Neben­wir­kungen zutage, die vorher in den Studien nicht beob­achtet wurden
    ‑aus epide­mio­lo­gi­scher Sicht sinnlos

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  5. Ich kann nur sagen: Weiter so. – Es sollten immer mehr Länder, die endlich zur Vernunft gekommen sind, solches fordern und das auch gleich von Doit­sch­land, sollte es an seiner Schlömpf­pflicht-Agenda fest­halten. Meines Erachtens.

    Es sollten alle jetzt reali­sieren, dass es um nichts anderes geht als um die totale finale Mensche­nöp­fe­rung an Sat-ANNUIT (sh. Dollar­schein) einer mäch­tigen sat-AN-ischen Clique, zu der eben offenbar auch dieje­nigen gehören, die es auf den Dollar­schein gedruckt haben.

    Und alle Menschen – von denen in den höchsten Posi­tionen bis zu den nied­rigsten – sollten reali­sieren, dass sie von dieser sat-AN-ischen Clique nur benutzt werden, für diese aber genauso wert­loses vernich­tungs­wür­diges „Vieh“ sind ‑weniger als Vieh, als Insekten – und am Ende eben­falls auf deren Mensche­nöp­fer­liste stehen.

    Meines Erach­tens.

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  6. Ja, nicht nur die renom­mierte Anwalts­kanzlei aus der Kiffer­na­tion der Oranjes, die letzte Woche ja dies­be­züg­lich ihren Auftritt bei dem US Sender Fox hatte, sondern mitt­ler­weile auch ein schwe­di­scher Spit­zen­po­li­tiker, dessen Partei bald die stärkste Kraft im Reichstag sein könnte, will Öster­reich aus der EU werfen. Für Jan Ericson von der Mode­raten Samm­lungs­partei ist die Vorstel­lung, den Menschen eine solche Therapie gegen ihren Willen zu verschreiben, ein abso­luter Tabu­bruch. Richtig so, raus mit den Ländern, damit die Politik endlich mal auf die Schnauze bekommt, obwohl das tapfere und mutige Volk von Öster­reich, vor dem ich einen reißen Respekt habe und meinen Hut ziehe, dass in kleinster Weise verdient hat. Glei­ches sollte man auch mit Deutsch­land machen, nur da hat man Angst, dass die Kohle des größten Zahl­meis­ters der EU, dann nicht mehr den Umver­tei­lern in Brüssel zur Verfü­gung stehen wird.
    Die Menschen wachen auf, viele Poli­tiker wachen auf, ebenso viele Ärzte erkennen zuse­hends den Ernst der Lage. Das mach Hoff­nung, gerade in der Hinsicht, dass man in der bunten „Repu­blik of Chiquita“ nun als „Alter­na­tive“ !!! eine Impf­pflicht ab 50 Jahre anstrebt. Die können und wollen es einfach nicht lassen, diese poli­tisch, intro­ver­tierten Massen­mörder im schein­fadigen Gewand von Demo­kratie und Frei­heit. Doch so langsam zieht sich die Schlinge für diese macht­geilen „Herren­men­schen“ mit Immu­nität, immer weiter zu, da die Beweis­lage immer eindeu­tiger an die Öffent­lich­keit dringt und selbst in Ober­flo­cken­bach bis nach Helgo­land wahr genommen werden. Ich freue mich schon auf den Tag, an dem jene Neham­mers, Schal­len­berg, Mück­stein, Scholzes, Wieh­lers, Lauter­bachs und Konsorten, sich ihrer gerechten Strafe entgegen sehen…………..

    In diesem Sinne

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  7. Ich fürchte, Pfizer Karl und Spritze Mücken­stich werden sich sogar darüber freuen, weil dann können sie – nach ihrer intel­lek­tu­ellen Verfas­sung – ohne Hemmung weitermachen.
    Dass sie damit die Repu­ta­tion des Landes noch weiter zerstören, ist nach der Agenda dieser Horde von Despoten unerheblich.
    Ich fürchte, erst wenn die Hand­schellen klicken, werden diese Herr­schaften wach.

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