Öster­reich: Ursula Stenzel zum Rück­tritt von FPÖ-Bundes­par­tei­ob­mann Norbert Hofer

Ursula Stenzel (Foto: Franz Johann Morgenbesser / Wikimedia CC 2.0)

Wer meine Auftritte in OE24TV seit gestern verfolgt hat, kennt meine Haltung zu den Frei­heit­li­chen. Ich stehe außer­halb der FPÖ und habe meine Partei­mit­glied­schaft zurück­ge­legt, aber nicht mein Eintreten für eine starke FPÖ.

Gestatten Sie mir einen Heli­ko­pter­blick auf die Ereig­nisse. Das wird auch Norbert Hofer gerecht, der ja ein leiden­schaft­li­cher Pilot ist. Was wäre, wenn man ihn beim Sonder­par­teitag zum Ehren­ob­mann der FPÖ küren würde? Ich hoffe im Inter­esse Öster­reichs auf eine Erho­lung der FPÖ. Bundes­kanzler Sebas­tian Kurz ist durch eigene Schuld schwer ange­schlagen, die Tage der türkis/grünen Koali­tion sind gezählt. Diese hält nur, weil keiner von ihnen, weder Vize­kanzler Werner Kogler noch Kurz zur Zeit Neuwahlen riskieren wollen. Daher ist eine schlag­kräf­tige FPÖ ein Gebot der Stunde. Hofer, den ich persön­lich sehr schätze und der die Partei nach der IBIZA-Falle, in die Strache hinein­ge­tappt ist, durch schwie­rige Gewässer geführt hat, war nicht mehr der Mann der Stunde.

Alle, die ihm jetzt Kroko­dils­tränen nach­weinen, heucheln. In Wirk­lich­keit ging es ihnen, allen voran der Kurz-ÖVP und ihren medialen Echo­schrei­bern darum, den Dualismus in der FPÖ fort­zu­schreiben. Das lenkt so schön von ihrer eigenen Misere ab, die Kurz selbst zu verant­worten hat. Puber­täre Chats, unge­heure Schie­be­reien bei der Beset­zung der ÖBAG, Ankla­ge­dro­hung wegen vermut­li­cher Lügen vor dem U‑Ausschuss, Miss­ach­tung des Parla­ments und und und … . Es bedarf in einer solchen Phase der Selbst­be­schä­di­gung des türkisen Wunder­wuzzis Sebas­tian Kurz, von Blümels E‑Mail Poker gar nicht zu reden, einer scharfen Oppo­si­ti­ons­po­litik und keiner Anbie­de­rung, als mögli­cher Koali­ti­ons­partner einer ÖVP, ob schwarz oder Türkis.

Aber Achtung: das, was jetzt die will­fäh­rigen Medien zu kolpor­tieren versu­chen, eine Art Dolch­stoß­le­gende: das stimmt nicht. Nein, Kickl ist der Mann der Stunde. Ein Sonder­par­teitag sollte so schnell wie möglich einbe­rufen werden. Das Präsi­dium der FPÖ wird darüber schon kommenden Montag entscheiden. Je länger ein Parteitag hinaus­ge­zö­gert wird, umso schlechter: das freut nur die Feinde der FPÖ, denn dann zieht sich die Perso­nal­dis­kus­sion bis in den Herbst hinein und man kann unent­wegt über Rich­tungs­dis­kus­sionen in der FPÖ berichten. Dies dürfte mitt­ler­weile allen klar geworden sein. So haben so manche, die ihren Kopf zu weit hinaus­ge­streckt haben bereits einen mehr oder minder erwar­teten Rückzug angetreten.

Als erster der ober­ös­ter­rei­chi­schen Landes­haupt­mann­stell­ver­treter und ober­ös­ter­rei­chi­sche Landes­haupt­mann Manfred Haim­buchner, der klar gemacht hat, dass er nicht um den Bundes­par­tei­vor­sitz rittern wird. Als zweiter, der Wiener FPÖ Obmann Dominik Nepp, der sich sekun­diert von dem ÖVP- und Kurz-nahen Kurier als mögliche Alter­na­tive zu Kickl ins Spiel gebracht hat. Ein Manöver das eher als Selbst­schutz­vor­stoß zu betrachten war. Und Kunasek, der Obmann der Stei­er­mark, als eine Alter­na­tive zu Kickl? Das glaubt er wohl selbst nicht.

Alles deutet darauf hin, dass sich die Landes­ob­leute sukzes­sive um Herbert Kickl scharen. Als Öster­rei­cherin, die der FPÖ Erfolg wünscht, darf ich Folgendes wünschen:
Einen Sonder­par­teitag: Ende Juni, Anfang Juli, keine Kampf­ab­stim­mung, sondern ein klares Votum für Herbert Kickl. Man kann Meinungs­viel­falt in einer Partei auch anders abbilden als durch Kampf­ab­stim­mungen, oder eine Doppel­füh­rung. Also keine Krampf­lö­sungen. Der Mann der Stunde ist Herbert Kickl, ein hervor­ra­gender Stra­tege, angriffig und rheto­risch brillant.

Mit ihm an der Spitze soll die FPÖ ihre Fami­li­en­strei­te­reien begraben und einen Neuan­fang setzen.

Zur Autorin:
Ursula Stenzel war von 1972 bis 1995 ORF Auslands­re­dak­teurin, vielen Zuschauern der Zeit im Bild als Mode­ra­torin bekannt, von 1996 bis 2005 Abge­ord­nete zum Euro­pa­par­la­ment und Leiterin der ÖVP Dele­ga­tion, von 2005 bis 2015 Bezirks­vor­ste­herin des ersten Bezirks in Wien, von 2015 bis 2020 Stadt­rätin für die FPÖ im Wiener Rathaus. Da sie nun unab­hängig und partei­unge­bunden schreiben will, ist sie aus der Frei­heit­li­chen Partei ausge­treten, der sie aber nach wie vor nahe steht. Stenzel schreibt regel­mäßig auf ihren Blog ursula-stenzel.at.


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