StartAktueller BeitragSäuberung in der Justiz: OVG Niedersachsen setzt neue „Corona-Scharfrichter“ ein.
Säuberung in der Justiz: OVG Niedersachsen setzt neue „Corona-Scharfrichter“ ein.
Säuberungswelle in Deutscher Justiz geht weiter |Bildmontage unser-mitteleuropa
Nachdem sich der bisher zuständige Richter des 13. Senats in seinen Corona-Urteilen scheinbar zu wenig systemkonform gezeigt hat, wurde eine neue Senatskammer für regierungstreue Urteile eingesetzt.
„Alexander Weichbrodt, Vorsitzender des inzwischen schon für seine eigenwilligen Entscheidungen bekannten 13. Senats beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg, steht eine Entlastung bevor.“ schreibt dazu der Rundblick-Niedersachsen >
Die „eigenwillige Entscheidung“ die zur „Entlastung“ des in Corona-Zeiten schwer geforderten Richters war die Ausservollzugsetzung der 2G-Regel für den Einzelhandel
Dabei hatte der 13. Senat sowieso immer wieder auch Corona-Maßnahmen bestätigt – wie beispielsweise den Lockdown für Fitness-Studios im Frühjahr 2020 oder erst kürzlich ducrch die Bestätigung der erzwungenen „Weihnachtsruhe“ für Clubs und Discos.
Auch in puncto Asylrecht war der nun entlastete Richter umstritten. Etwa wegen seiner Entscheidung die „Willkommensklatscher-Bürgen“ aus der Haftung für ihre Schützlinge zu entlassen, sobald der Staat ihnen die Aufenthaltsberechtigung erteilt bzw. sie als Asylberechtigte oder Flüchtlinge mit subsidiären Schutz anerkannt werden.
Diese Entscheidung entschuldete in Niedersachsen mehr als 480 Bürgen, die gegen Kostenbescheide von Jobcentern und Sozialämtern geklagt hatten – dabei ging es häufig um Beträge im oberen 5‑stelligen Bereich, wie im Fall eines 80-jährigen, der für seine vier Syrischen Flüchtlings-Schützlinge mehr als 80.000,- € an Kostersatz an das Jobcenter zahlen hätte sollen.
Auch diese Entscheidungsfindungen im Zusammenhang mit den afghanischen „Schutzsuchenden“ ist Weichbrodt nun los geworden und wurden an den neu gegründeten „Asyl- & Corona-Senat“ übergeben.
„Dem Senat werden zunächst die Asylverfahren aus dem Herkunftsland Afghanistan zugewiesen. Mit dem Jahreswechsel übernimmt der 14. Senat zudem vom 13. Senat das Gesundheits- und vom 4. und 10. Senat das Sozialrecht als weitere Rechtsgebiete.“ wie man der Website des OVG Lüneburg für Niedersachsen entnehmen kann.
Somit werden alle für Deutschland „systemrelevanten“ Rechtsbereiche in Niedersachsen künftig von einem wohl eigens dafür gedrillten Richterkollegium übernommen, das hoffentlich dann auch immer im Sinne der Deutschen Staatsmacht (und zum Un?-Wohl des Deutschen Volkes) entscheiden wird. (Transdanubier)
Auszug aus Wikipedia:
Karl Roland Freisler war ein deutscher Jurist, dessen berufliche Karriere in der Weimarer Republik begann und im Verlauf der Diktatur des Nationalsozialismus zu ihrem Höhepunkt gelangte.… Formung der nationalsozialistischen Justiz unter Ausschaltung rechtsstaatlicher Grundsätze beteiligt. Als einer der 15 Teilnehmer der Wannseekonferenz war er in die Organisation des Holocaust eingebunden.
Freisler gilt als bekanntester Strafrichter des nationalsozialistischen Deutschlands, sein Name wurde zum Synonym für eine Unrechtsjustiz schlechthin. Von August 1942 bis zu seinem Tod war er Präsident des Volksgerichtshofes, der höchsten juristischen Instanz des NS-Regimes für politische Strafsachen. Freisler war verantwortlich für etwa 2600 Todesurteile in den von ihm geführten Verhandlungen, darunter viele Schauprozesse mit im Voraus festgelegten Urteilen. Beispielhaft dafür sind die 1943 unter Freislers Vorsitz geführten Prozesse gegen die Mitglieder der Widerstandsgruppe Weiße Rose, in denen er Christoph Probst, Hans Scholl und Sophie Scholl neben anderen zum Tode verurteilte, sowie die Prozesse gegen die Widerstandskämpfer des Hitler-Attentats vom 20. Juli 1944 wie Carl Goerdeler.
Freislers Prozessführung zeichnete sich durch sein von Häme geprägtes, aggressives und befangenes Auftreten aus. Sie war darauf angelegt, die Angeklagten zu demütigen und weitgehend ihres Rechts auf Verteidigung zu berauben.
[../..]
Meine eigentlich Frage ist:
Wo hat eine Deutsche Regierung je aus dieser Schande gelernt?
Man redet über Antisemitismus und „Naziverbrecher“…über „Rechte“ und „Braune Sympathisanten?
‑Doch redet man auch darüber, dass man dieselbe Methodik heute wieder gegen Systemgegner anwendet?
‑Wer sind die Systemgegner nach Vorstellungen von Lambrecht, Steinmeier, Maas, Söder, Seehofer und all diejenigen, die vergessen, wer sie ernährt?
-Sind es nicht gerade die, die mit Gewalt wieder die Wahrheit unterdrücken und das grausame Spiel einer neu gestalteten Diktatur auf des von mir genannten Beispiels aufleben lassen?
‑Wer lässt denn Beamte und Mitarbeiter von Behörden, Bildungsträger und Unternehmen rausschmeißen – nur weil sie die Realität beanstandeten?
Wer wollte denn „Impfverweigerer“ in Lager einsperren lassen, wer hat denn Straftaten der Migranten vertuscht, geduldet und straffrei gemacht und Anzeigensteller und Opfer dem Verfassungsschutz gemeldet?
‑Wer redet denn wieder vom Ostfeldzug und sucht einen Anlass um gegen Russland Krieg zu führen? Sind es nicht diese Individuen wie Bearbock, Stoltenberg, v.d.Leyen u.a., die im selben Kontext sprechen was vor 1945 die Welt in Brand steckte?
Wer sind denn nun die neuen Freislers, Goebbels, Görings.… den Hauptverbrecher möchte ich hier nicht nennen, aber die Ähnlichkeiten seiner Strategie zur Weltherrschaft zu Heute sind verblüffend und sogar eng mit den USA verbunden.
Fazit: Deutschland hat nichts gelernt – aber ich habe nicht vergessen, wer uns mit 20 Millionen Opfern befreite.
Hier schreibt offensichtlich ein ehemaliger DDRler, der die DDR-Propaganda aufgesogen hat.
a) Stalin hat mit Hitler einen Nicht-Angriffspakt geschlossen!
b) Stalin war sich mit Hitler über die Aufteilung Polens einig!
c) Stalin hat Deutschland nicht deshalb bekämpft, weil er „Europa vom Faschismus befreien wollte“ (DDR-Märchen), sondern, WEIL Hitler ihn angegriffen und in Russland eingefallen ist!
Die feuchten Träume, der von autoritären, Allmachtsphantasien besoffenen, politischen Kaste werden in die Realität umgesetzt. Die verbale Müllsondierungen und Verbalergüsse, die bewusste Aussetzung der Gewaltenteilung, nehmen mittlerweile Formen an, die an das dunkelste Zeitalter, deutscher Geschichtsschreibung erinnern.
Die Medien und ihre Ergüsse, die nur noch zur Spaltung des Volkes dienen, stehen der illustren Zeitung von damals, dem „Stürmer“ in nichts nach.
Grundrecht, Grundgesetz und Völkerrecht sind obsolet, die Rechtssprechung außer Kraft gesetzt, die Demokratie abgeschafft, denn es dominiert der Herdentrieb der Systemwilligen und das Denunziantentum feiert derzeit Hochkonjunktur.
Das aber genau jene, politische Scharlatane und Selbsternannte Hohepriester von Ethik, Moral, Demokratie und Freiheit, mit erhobenen Zeigefinger auf Länder wie Polen, Ungarn oder Russland zeigen, ist an Heuchelei, wohl nicht mehr zu überbieten.
Hätte dies jemand vor zwei Jahren in dieser Art und Weise vorhergesagt, man hätte ihn wohl für verrückt erklärt.
Aber die Zeit wird kommen, in der sich jene Hetzer und Freizeitdiktatoren vor der Masse verantworten müssen, doch genau so wie damals, will dann niemand von irgendetwas gewusst haben. Wie sich die Zeiten und Ereignisse doch gleichen…………
Genau !
Aber genaugenommen geht’s gar nicht darum ob die wirkt, sondern wie die wirkt.
Niemand hat das Recht an meinem Immunsystem, gar meiner DNA rumzupfuschen.
Lass dich stechen oder zahle, zahlst du nicht, kriegst du saures !
Staatliche Schutzgelderpressung ist das – nichts anderes.
Mich würde auch mal interessieren, wie man die Höhe der Schutzgelder ermittelt hat.
Kann man ein imaginiertes Gefahrenpotenzial, welches man im Übrigen erst ermitteln kann nachdem sich die Gefahr materialisiert hat, in Euros gießen ?
4.000,- Euro im Jahr, für einen Schaden der nicht entstanden ist ?
Wer hat denn hier die Nachweispflicht ?
Wenn ich mich nicht irre, immer der der die Behauptung aufstellt, also der Staat.
Die spielen mit uns Monopoly und auf jeder unserer Karten steht :
„Gehe in das Gefängnis. Begib dich direkt dorthin. Gehe nicht über Los. Ziehe nicht 4.000,- Euro ein.“
Auszug aus Wikipedia:
Karl Roland Freisler war ein deutscher Jurist, dessen berufliche Karriere in der Weimarer Republik begann und im Verlauf der Diktatur des Nationalsozialismus zu ihrem Höhepunkt gelangte.… Formung der nationalsozialistischen Justiz unter Ausschaltung rechtsstaatlicher Grundsätze beteiligt. Als einer der 15 Teilnehmer der Wannseekonferenz war er in die Organisation des Holocaust eingebunden.
Freisler gilt als bekanntester Strafrichter des nationalsozialistischen Deutschlands, sein Name wurde zum Synonym für eine Unrechtsjustiz schlechthin. Von August 1942 bis zu seinem Tod war er Präsident des Volksgerichtshofes, der höchsten juristischen Instanz des NS-Regimes für politische Strafsachen. Freisler war verantwortlich für etwa 2600 Todesurteile in den von ihm geführten Verhandlungen, darunter viele Schauprozesse mit im Voraus festgelegten Urteilen. Beispielhaft dafür sind die 1943 unter Freislers Vorsitz geführten Prozesse gegen die Mitglieder der Widerstandsgruppe Weiße Rose, in denen er Christoph Probst, Hans Scholl und Sophie Scholl neben anderen zum Tode verurteilte, sowie die Prozesse gegen die Widerstandskämpfer des Hitler-Attentats vom 20. Juli 1944 wie Carl Goerdeler.
Freislers Prozessführung zeichnete sich durch sein von Häme geprägtes, aggressives und befangenes Auftreten aus. Sie war darauf angelegt, die Angeklagten zu demütigen und weitgehend ihres Rechts auf Verteidigung zu berauben.
[../..]
Meine eigentlich Frage ist:
Wo hat eine Deutsche Regierung je aus dieser Schande gelernt?
Man redet über Antisemitismus und „Naziverbrecher“…über „Rechte“ und „Braune Sympathisanten?
‑Doch redet man auch darüber, dass man dieselbe Methodik heute wieder gegen Systemgegner anwendet?
‑Wer sind die Systemgegner nach Vorstellungen von Lambrecht, Steinmeier, Maas, Söder, Seehofer und all diejenigen, die vergessen, wer sie ernährt?
-Sind es nicht gerade die, die mit Gewalt wieder die Wahrheit unterdrücken und das grausame Spiel einer neu gestalteten Diktatur auf des von mir genannten Beispiels aufleben lassen?
‑Wer lässt denn Beamte und Mitarbeiter von Behörden, Bildungsträger und Unternehmen rausschmeißen – nur weil sie die Realität beanstandeten?
Wer wollte denn „Impfverweigerer“ in Lager einsperren lassen, wer hat denn Straftaten der Migranten vertuscht, geduldet und straffrei gemacht und Anzeigensteller und Opfer dem Verfassungsschutz gemeldet?
‑Wer redet denn wieder vom Ostfeldzug und sucht einen Anlass um gegen Russland Krieg zu führen? Sind es nicht diese Individuen wie Bearbock, Stoltenberg, v.d.Leyen u.a., die im selben Kontext sprechen was vor 1945 die Welt in Brand steckte?
Wer sind denn nun die neuen Freislers, Goebbels, Görings.… den Hauptverbrecher möchte ich hier nicht nennen, aber die Ähnlichkeiten seiner Strategie zur Weltherrschaft zu Heute sind verblüffend und sogar eng mit den USA verbunden.
Fazit: Deutschland hat nichts gelernt – aber ich habe nicht vergessen, wer uns mit 20 Millionen Opfern befreite.
Hier schreibt offensichtlich ein ehemaliger DDRler, der die DDR-Propaganda aufgesogen hat.
a) Stalin hat mit Hitler einen Nicht-Angriffspakt geschlossen!
b) Stalin war sich mit Hitler über die Aufteilung Polens einig!
c) Stalin hat Deutschland nicht deshalb bekämpft, weil er „Europa vom Faschismus befreien wollte“ (DDR-Märchen), sondern, WEIL Hitler ihn angegriffen und in Russland eingefallen ist!
Zur vorbildlichsten FDGO im besten Deutschland aller Zeiten gehört eine ebenso vorbildliche Gewalt-Enteilung.
Junge Junge Junge … wie beim Vorbild vor 80 Jahren
Wes Brot ich ess des Lied ich sing
odysee.com/@DirtyWorld:5/0dacce:0
Die feuchten Träume, der von autoritären, Allmachtsphantasien besoffenen, politischen Kaste werden in die Realität umgesetzt. Die verbale Müllsondierungen und Verbalergüsse, die bewusste Aussetzung der Gewaltenteilung, nehmen mittlerweile Formen an, die an das dunkelste Zeitalter, deutscher Geschichtsschreibung erinnern.
Die Medien und ihre Ergüsse, die nur noch zur Spaltung des Volkes dienen, stehen der illustren Zeitung von damals, dem „Stürmer“ in nichts nach.
Grundrecht, Grundgesetz und Völkerrecht sind obsolet, die Rechtssprechung außer Kraft gesetzt, die Demokratie abgeschafft, denn es dominiert der Herdentrieb der Systemwilligen und das Denunziantentum feiert derzeit Hochkonjunktur.
Das aber genau jene, politische Scharlatane und Selbsternannte Hohepriester von Ethik, Moral, Demokratie und Freiheit, mit erhobenen Zeigefinger auf Länder wie Polen, Ungarn oder Russland zeigen, ist an Heuchelei, wohl nicht mehr zu überbieten.
Hätte dies jemand vor zwei Jahren in dieser Art und Weise vorhergesagt, man hätte ihn wohl für verrückt erklärt.
Aber die Zeit wird kommen, in der sich jene Hetzer und Freizeitdiktatoren vor der Masse verantworten müssen, doch genau so wie damals, will dann niemand von irgendetwas gewusst haben. Wie sich die Zeiten und Ereignisse doch gleichen…………
In diesem Sinne
Fehlen jetzt nur noch wegweisende Urteile gegen „Impfwirkungs-Verleugner“ !
Genau !
Aber genaugenommen geht’s gar nicht darum ob die wirkt, sondern wie die wirkt.
Niemand hat das Recht an meinem Immunsystem, gar meiner DNA rumzupfuschen.
Lass dich stechen oder zahle, zahlst du nicht, kriegst du saures !
Staatliche Schutzgelderpressung ist das – nichts anderes.
Mich würde auch mal interessieren, wie man die Höhe der Schutzgelder ermittelt hat.
Kann man ein imaginiertes Gefahrenpotenzial, welches man im Übrigen erst ermitteln kann nachdem sich die Gefahr materialisiert hat, in Euros gießen ?
4.000,- Euro im Jahr, für einen Schaden der nicht entstanden ist ?
Wer hat denn hier die Nachweispflicht ?
Wenn ich mich nicht irre, immer der der die Behauptung aufstellt, also der Staat.
Die spielen mit uns Monopoly und auf jeder unserer Karten steht :
„Gehe in das Gefängnis. Begib dich direkt dorthin. Gehe nicht über Los. Ziehe nicht 4.000,- Euro ein.“
Kommt noch…und wurde schon angedeutet. Corona ist der Weg – das wahre Ziel ist für uns der Untergang!
Jep – die totale Menschenöpferung durch die sat-AN-ischen Anunnaki-Schattenmächte m. E..
Ich erinnere nochmals an den Auftritt Madonnas beim EVSC 2019:
www.youtube.com/watch?v=VG3WkiL0d_U
weiterhin an die m. E. sat-AN-ische Feier zur Eröffnung des St. Gotthard-Tunnels 2016:
www.youtube.com/watch?v=t3moUYEKD_o
www.youtube.com/watch?v=qB7hljcYHnc
www.youtube.com/watch?v=RnhOO4-KqWY
Und meine Analyse/n im Kommentarbereich dieses Artikels, die dazu passen:
unser-mitteleuropa.com/bayern-weiterer-anschlag-auf-grundgesetz-und-buergerrechte-muenchen-untersagt-corona-demos/
Die Schlömpung ist „nur“ ein Mittel dazu – die Massenm.gration wie der atom.re 3. WK mittels ständiger Provokation R.sslands ebenfalls m. E..
Leider raffen es die meisten Menschen nicht – sie glauben wirklich, für sie sei von sat-AN-ischer AN-UNNA-KI-Seite noch eine Zukunft vorgesehen.