VOX ist die einzige spanische Partei, welche die Zensurwelle der Technologiegiganten anprangert. VOX-Chef Santiago Abascal warnte heute vor “einer globalen Bedrohung der Freiheit” und kündigte zugleich seine neuen Accounts bei alternativen Netzwerken an, zu denen viele Nutzer angesichts der Zensur in den anderen Netzwerken abwandern: Gab.com und Parler.
In einer ersten Nachricht schreibt Santiago Abascal:
“Bigtech darf nicht die globale Gedankenpolizei werden. Viele von denen, die den zensurierenden Social Media-Firmen jetzt applaudieren (zum Beispiel weil sie Trump nicht mögen), werden es bald bereuen, wenn sie erkennen, dass sie nicht mehr frei sind, sich gegen die Macht auszusprechen, und dass wir auf einen globalen Totalitarismus zusteuern, der von einer Handvoll privilegierter Oligarchen und Milliardäre geführt wird.”
“Wenn die großen Techno-Unternehmen entscheiden, wer in sozialen Netzwerken eine Meinung haben darf und wer nicht, was nützen dann Verfassungen, Rechte, Souveränitäten und Richter, solange alles den Kriterien einiger weniger unterworfen ist?”
“Dies ist ein Thema, das für alle Nationen, die an Freiheit und Souveränität glauben, von Interesse ist.”
Die polnischen Partner von VOX bereiten ein Gesetz vor, um politische Zensur im Netz zu stoppen
Die von der Partei für Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) – der Partner von VOX in der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer – angeführte polnische Regierung kündigte im vergangenen Dezember ein neues Gesetz an, das verhindern soll, dass die Technologieriesen die verfassungsmäßigen Rechte der polnischen Bürger verletzen. Das polnische Justizministerium gab bekannt, dass “Social-Networking-Sites nicht nach eigenem Ermessen Einträge löschen oder Benutzerkonten sperren dürfen, vorausgesetzt, dass die dort geposteten Inhalte nicht gegen polnisches Recht verstoßen. Wenn der Inhalt gelöscht oder das Konto gesperrt wird, hat der Benutzer das Recht, eine Beschwerde bei der Website einzureichen”.
VOX bekundet seine Sympathie für das neue polnische Gesetz
Der VOX-Europaabgeordnete Jorge Buxadé bezog sich heute auf dieses polnische Gesetz mit diesen Worten: “In Polen haben sie verstanden, was auf dem Spiel steht: Entweder wird die Souveränität in freien Nationen aufrechterhalten oder große Konzerne werden die Macht übernehmen und alle Völker unterjochen”.
Am 22. Dezember bereits hatte der VOX-Europaabgeordnete Hermann Tertsch den polnischen Gesetzentwurf mit den Worten kommentiert: “Eine großartige Initiative Polens gegen die Zensuroffensive der globalistischen Linkswalze. Ein weiterer Beweis dafür, dass Freiheit nur von Nationen in der Demokratie garantiert wird und nicht von multinationalen Gremien, die von denselben Eliten geführt werden, die sie zu ihrem eigenen Vorteil beschneiden”.
Quelle: Outono.net
