Spani­sche VOX lobt polni­sches Gesetz gegen poli­ti­sche Zensur im Internet

Foto: Outono.net

VOX ist die einzige spani­sche Partei, welche die Zensur­welle der Tech­no­lo­gie­gi­ganten anpran­gert. VOX-Chef Sant­iago Abascal warnte heute vor „einer globalen Bedro­hung der Frei­heit“ und kündigte zugleich seine neuen Accounts bei alter­na­tiven Netz­werken an, zu denen viele Nutzer ange­sichts der Zensur in den anderen Netz­werken abwan­dern: Gab.com und Parler.

In einer ersten Nach­richt schreibt Sant­iago Abascal:

„Bigtech darf nicht die globale Gedan­ken­po­lizei werden. Viele von denen, die den zensu­rie­renden Social Media-Firmen jetzt applau­dieren (zum Beispiel weil sie Trump nicht mögen), werden es bald bereuen, wenn sie erkennen, dass sie nicht mehr frei sind, sich gegen die Macht auszu­spre­chen, und dass wir auf einen globalen Tota­li­ta­rismus zusteuern, der von einer Hand­voll privi­le­gierter Olig­ar­chen und Milli­ar­däre geführt wird.“

„Wenn die großen Techno-Unter­nehmen entscheiden, wer in sozialen Netz­werken eine Meinung haben darf und wer nicht, was nützen dann Verfas­sungen, Rechte, Souve­rä­ni­täten und Richter, solange alles den Krite­rien einiger weniger unter­worfen ist?“

„Dies ist ein Thema, das für alle Nationen, die an Frei­heit und Souve­rä­nität glauben, von Inter­esse ist.“

Die polni­schen Partner von VOX bereiten ein Gesetz vor, um poli­ti­sche Zensur im Netz zu stoppen

Die von der Partei für Recht und Gerech­tig­keit (Prawo i Spra­wi­ed­li­wość, PiS) – der Partner von VOX in der Frak­tion der Euro­päi­schen Konser­va­tiven und Reformer – ange­führte polni­sche Regie­rung kündigte im vergan­genen Dezember ein neues Gesetz an, das verhin­dern soll, dass die Tech­no­lo­gie­riesen die verfas­sungs­mä­ßigen Rechte der polni­schen Bürger verletzen. Das polni­sche Justiz­mi­nis­te­rium gab bekannt, dass „Social-Networ­king-Sites nicht nach eigenem Ermessen Einträge löschen oder Benut­zer­konten sperren dürfen, voraus­ge­setzt, dass die dort gepos­teten Inhalte nicht gegen polni­sches Recht verstoßen. Wenn der Inhalt gelöscht oder das Konto gesperrt wird, hat der Benutzer das Recht, eine Beschwerde bei der Website einzureichen“.

VOX bekundet seine Sympa­thie für das neue polni­sche Gesetz

Der VOX-Euro­pa­ab­ge­ord­nete Jorge Buxadé bezog sich heute auf dieses polni­sche Gesetz mit diesen Worten: „In Polen haben sie verstanden, was auf dem Spiel steht: Entweder wird die Souve­rä­nität in freien Nationen aufrecht­erhalten oder große Konzerne werden die Macht über­nehmen und alle Völker unterjochen“.

Am 22. Dezember bereits hatte der VOX-Euro­pa­ab­ge­ord­nete Hermann Tertsch den polni­schen Gesetz­ent­wurf mit den Worten kommen­tiert: „Eine groß­ar­tige Initia­tive Polens gegen die Zensur­of­fen­sive der globa­lis­ti­schen Links­walze. Ein weiterer Beweis dafür, dass Frei­heit nur von Nationen in der Demo­kratie garan­tiert wird und nicht von multi­na­tio­nalen Gremien, die von denselben Eliten geführt werden, die sie zu ihrem eigenen Vorteil beschneiden“.

Quelle: Outono.net


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