Was in der Schweiz und anderswo berichtet wurde – 01.06.2022

Im Internetradio mitgehört und mitgeschrieben von Wilhelm Tell

 Albanien – Schweizer Fotograf dokumentiert die Geschichte. 1990 gab die sozialistische Partei bekannt, dass bei den nächsten Wahlen auch andere Parteien zugelassen sein sollen. Das kam einer Kapitulation gleich. Nach 46 Jahren Tyrannei und Abschottung öffnete Albanien seine Grenzen – einer der ersten, die im Flugzeug nach Tirana sassen, war Hans Peter Jost. Als der Fotograf sich 1991 zum ersten Mal im Anflug auf Tirana befindet, müssen erst die Kühe von der Landebahn vertrieben werden, bevor das Flugzeug aufsetzen kann. Vor dem Flughafen stehen eine ganze Menge Männer, die ihre Taxidienste anbieten. «Nach der Öffnung des Landes fiel eine Horde von Journalisten, Missionaren und Geschäftsmännern über Albanien her – nicht immer mit guten Absichten», erzählt Jost. Ein amerikanischer Vertreter eines Chemiekonzerns habe ihm erzählt, dass er nach Albanien fliege, weil er hier giftige Stoffe verkaufen könne, die anderswo mittlerweile verboten seien. Während das Interesse am neu zugänglichen Albanien von aussen gross ist, ergreifen viele Albanerinnen und Albaner die Flucht. Sie haben genug von Hunger und Armut und hoffen woanders auf ein besseres Leben. «Hunderttausende Menschen migrierten völlig unkontrolliert aus dem Land. Was Albanien in 1990er-Jahren erlebte, war eine gesellschaftliche Implosion», so Schmitt. Mittendrin in diesem Tumult: Hans Peter Jost und seine Kamera. Aus dem Teenager, der die Fotografie als Hobby entdeckte, ist zwischenzeitlich ein gestandener Pressefotograf geworden. «Die Menschen in Albanien baten mich darum, der Weltöffentlichkeit zu zeigen, in welcher Misere sie unter der Diktatur leben mussten», erzählt er.

Jost besucht Städte und Industriewerke, fährt aufs Land und in abgelegene Bergregionen. Seine Bilder zeigen ein Land, dem es an allem mangelt und dessen Produktionsstätten weit hinter dem europäischen Standard zurückliegen. Anfang der 1990er-Jahre befindet sich die albanische Gesellschaft in einem Zustand, in dem die meisten Menschen nicht wirklich wissen, was Geld ist. Spekulanten nützen diese Situation aus, bauen betrügerische Schneeballsysteme auf und versprechen den Menschen bei Beteiligung hohe Gewinnauszahlungen. Als diese Konstrukte 1997 in sich zusammenfallen, geht eine Schockwelle durchs Land. Viele Menschen haben ihr ganzes Erspartes, manche sogar ihre Häuser investiert. Was folgt, ist eine ungeheure Wut, die sich in Aufstände entlädt. Dabei gerät eine Unmenge an Waffen in Umlauf, die aus Plünderungen von staatlichen Waffenreservoirs stammen. Albanien befindet sich aufgrund des sogenannten «Lotterieaufstands» in einem bürgerkriegsähnlichen Zustand. Auch wenn er seine Kamera als Mittel sehe, um Missstände aufzudecken, sei er kein Kriegsfotograf, sagt Jost. Darum fliegt er zehn Jahre lang nicht mehr nach Albanien. Doch das Land lässt ihn nicht los, und 2008 unternimmt er die nächste Reise. «Zuerst wollte ich meinen Augen kaum trauen, denn es war unglaublich, wie sich alles verändert hatte.» Das dokumentieren auch Josts Bilder aus dieser Zeit: Der Einzug des Kapitalismus lässt sich an Werbung für Coca-Cola und Marlboro ablesen. In den Innenstädten wurden moderne Neubauten hochgezogen. Auch auf dem Land war zwischenzeitlich ein Bauboom ausgebrochen, auch wenn viele Gebäude nicht fertiggestellt wurden. Der Glanz vermag nicht darüber hinwegzutäuschen, dass in Albanien bei weitem nicht alles so läuft, wie es sollte. «Mit dem Wachstum nahm auch die organisierte Kriminalität zu, die wiederum eng mit der Politik verbandelt war», sagt Oliver Schmitt. Viele von Josts Fotografien zeigen die grosse Armut, die abseits der städtischen Zentren herrscht. Hinzu kommt, dass die albanische Gesellschaft nur schlecht mit der Konsumwelle umgehen kann, die über das Land hereinbricht. Aus Mangel an Entsorgungsmöglichkeiten landen Plastikverpackungen in Strassengräben. Bis heute ist der Fotograf unzählige Male nach Albanien zurückgekehrt und hat dabei Tausende Bilder geschossen. Eines davon hat ihn besonders beschäftigt. Es zeigt sieben Kinder im Alter von etwa fünf Jahren in dreckigen Kleidern, die mit ernster Miene in die Kamera blicken. «Ihre Gesichter sind nicht die Gesichter von Kindern, sondern von alten Menschen, die ein kummervolles Leben hinter sich haben. Das hat mich wahnsinnig berührt», sagt Jost. Von Hans Peter Jost sind folgende Bildbänder erschienen:

«Albania in between 1991 und 2021». Eigenverlag, 2022, «Albania Transition». Benteli, 2011. SRF.ch

Belgien – Den Menschen in Belgien stehen Einschränkungen in weiten Teilen des öffentlichen Lebens bevor. Mehrere Gewerkschaften des öffentlichen Diensts haben für diesen Dienstag zum Streik aufgerufen. Bereits ab Montagabend könnte der Bahnverkehr stark gestört sein. Grund für den Streik sind unter anderem eine allgemeine Unzufriedenheit mit den Arbeitsbedingungen sowie Forderungen nach einer höheren Kaufkraft, wie die Nachrichtenagentur Belga berichtet. Laut den Gewerkschaften können sich die öffentlichen Angestellten mit ihren Löhnen immer weniger leisten. SRF.ch

Deutschland. Erstes schwarz-grünes Bündnis in Nordrhein-Westfalen rückt näher. Eine solche Koalition wäre die erste ihrer Art im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland. SRF.ch

El Salvador – Um den Bitcoin populär zu machen, konnte jede Bürgerin, jeder Bürger eine virtuelle Geldbörse eröffnen, auf der 30 Dollar Guthaben in Bitcoin darauf waren. Rund 60 Prozent der Bevölkerung machten dabei mit, doch laut einer Umfrage haben die meisten von ihnen bloss die 30 Dollar abgeholt. Inzwischen finden noch rund 5 Prozent aller Finanztransaktionen in El Salvador in Bitcoin statt. Präsident Nayib Bukele kündigte vor ein paar Monaten die erste «Bitcoin City» der Welt an. Die Pläne für die sehr futuristische Stadt stehen, finanziert werden soll der Bau durch eine Bitcoin-Anleihe. Die Herausgabe einer solchen wurde durch den kürzlich erfolgten Bitcoin-Crash nun aber vorerst zunichtegemacht. Deshalb steht der Bau der Stadt derzeit in den Sternen. Das Problem ist die Intransparenz in El Salvador. Präsident Bukele kontrolliert alle Staatsgewalten und knebelt die Presse. Deshalb weiss gar niemand so genau, wie viele Bitcoins das Land besitzt. Für ihren Kauf ist nicht etwa die Zentralbank zuständig, sondern der Präsident selber – er kauft sie und teilt das per Twitter mit. Demnach hat Bukele bislang rund etwa 400 Millionen Dollar in Bitcoin investiert und entsprechend grosse Verluste eingefahren haben. Deshalb klafft im Staatshaushalt ein grosses Loch und manche Bereiche wie die Gesundheitsversorgung müssen mit weniger Geld auskommen. Im Januar 2023 ist die Rückzahlung der nächsten Eurobonds fällig – und es ist unklar, wie Bukele dies machen wird. Es droht die Staatspleite. Zunächst hatte es einen richtigen Bitcoin-Hype gegeben, vor allem in den Surf-Städten am Pazifik, wo US-Amerikaner leben, die dort den Bitcoin einführten, wovon auch junge Einheimische profitierten. Doch der Grossteil der Bevölkerung steht dem Bitcoin sehr skeptisch gegenüber und viele halten das Experiment für eine Marotte des Präsidenten. Bukele verkauft sich als Visionär und Macher, als jemand ganz anderes als die traditionellen Politiker. Das kommt in der Bevölkerung gut an: 80 Prozent stehen hinter ihm, obwohl er autoritär regiert. Allerdings ist der Bitcoin ein Thema, bei dem die Bevölkerung nicht wirklich mitgezogen hat. Inzwischen gab es auch mehrere Demonstrationen gegen den Bitcoin. Und sollte der Kursverfall anhalten, droht dem Land eine Finanzkrise oder eben gar der Staatsbankrott – mit entsprechenden wirtschaftlichen Verwerfungen. In dem Fall wäre die Wiederwahl Bukeles 2024 bedroht. Seit 2001 gilt in El Salvador der Dollar als offizielles Zahlungsmittel – und seit letztem Herbst eben der Bitcoin. Könnte der Bitcoin zur einzigen Landeswährung werden? Die Pläne Bukeles sind sehr unklar, man hat nicht den Eindruck, dass er langfristig plant. Auch er hat wohl gemerkt, wie hochriskant die Anlage ist. Deshalb ist es wohl eher unwahrscheinlich, dass der Bitcoin den Dollar ganz ablöst. (Sandra Weiss) SRF.ch

EU  Die einigt sich auf Kompromiss für Öl-Embargo. Öl-Lieferungen via Schiff in die EU sind fortan verboten, durch Pipelines kann noch Öl fliessen. SRF.ch

Israel – Vor dem umstrittenen Flaggenmarsch in Jerusalem ist es am 29.5. auf dem Tempelberg zu Konfrontationen gekommen.

Palästinenser lieferten sich Auseinandersetzungen mit jüdischen Besuchern, wie die Polizei bestätigte. Rund 2600 Juden besuchten die heilige Stätte. Einige von ihnen schwenkten dabei israelische Flaggen und beteten, was ein Verstoss gegen geltende Regeln darstellt. Sie wurden vom Tempelberg entfernt. Nach den Konfrontationen gab es einige Festnahmen, wie die Polizei mitteilte. Der Tempelberg (Al-Haram asch-Scharif) mit dem Felsendom und der Al-Aksa-Moschee ist die drittheiligste Stätte im Islam nach Mekka und Medina. Aber auch für die Juden ist der Tempelberg heilig, weil dort früher zwei jüdische Tempel standen. Er steht unter muslimischer Verwaltung, während Israel für die Sicherheit zuständig ist. Laut einer Vereinbarung mit den muslimischen Behörden dürfen Juden die Anlage besuchen, dort aber nicht beten. Vor dem umstrittenen Flaggenmarsch in Jerusalem ist es am Sonntag auf dem Tempelberg zu Konfrontationen gekommen. Aus Sorge vor einer Eskalation ist Israels Polizei vor dem umstrittenen Flaggenmarsch in Jerusalem in höchste Alarmbereitschaft versetzt worden. Rund 3000 Sicherheitskräfte sollen den Marsch nationalistischer Israeli am Nachmittag absichern. Der Marsch führt auch durch das muslimische Viertel der Jerusalemer Altstadt, was die Palästinenser als Provokation sehen. Schon Stunden vor dem offiziellen Marsch liefen zahlreiche junge Israelis mit blau-weissen Flaggen durch das Viertel, es kam teilweise zu Auseinandersetzungen mit arabischen Händlern. Der Marsch findet seit Jahrzehnten jährlich am Jerusalem-Tag statt. Dabei wird die Eroberung Ost-Jerusalems durch Israel während des Sechstagekrieges 1967 gefeiert. Die Palästinenser sehen den arabisch geprägten Ostteil Jerusalems als künftige Hauptstadt eines eigenen Staates. SRF.ch

Italien -Vom Essen für Arme zum weltweiten Tiefkühlprodukt: Eine Studie zeichnet den Weg des beliebten Gebäcks aus Neapel nach. Verbürgt ist die Pizza historisch erst seit dem Ende des 18. Jahrhunderts. «Die ältesten Dokumente, die Pizza und Pizzeria erwähnen, gehen auf das Jahr 1792 zurück», so Mattozzi. Darin werde ein Neapolitaner erwähnt, der die Eröffnung eines Ofens und eines Lokals für Pizzen beantragte. 1799 taucht erstmals das Wort Pizzaiolo, Pizzabäcker auf. Die Recherche der Mattozzis hat ergeben, dass Pizzen bis zum Ende des 2. Weltkriegs zwar sehr beliebt und bekannt waren, aber nur in Neapel und Region. Weder in Rom oder in Palermo kannte man dieses Gericht. «Auch nach 1945 wurde die Pizza als Genussmittel nur sehr langsam bekannt», sagt Donatella Mattozzi. «Es waren US-GIs, die als Befreier nach Neapel gekommen waren und Gastarbeiter aus Neapel, die in der Nachkriegszeit nach Nordeuropa gingen, die die Pizza allmählich bekannter machten.» SRF.ch

Nepal – Unglück im Himalaya-Vorgebirge. Nach Flugzeugabsturz in Nepal: Militär birgt 21 Leichen. Die Flugsicherung hatte den Kontakt zur Passagiermaschine am Sonntagmorgen verloren. SRF.ch

Nordkorea – Nordkorea ignoriert angebotene Coronahilfe von Südkorea und USA. Die Pandemie sei beendet, so Präsident Kim. VOK.kp

Pazifik – Australien und sein Verbündeter, die USA, befürchten, dass sich China auch militärisch in der Region festsetzen will. Die neue Aussenministerin Australiens, Penny Wong, hat am Freitag die Fidschi-Inseln besucht und vor den regionalen Folgen eines Sicherheitspakts gewarnt. Australien befürchtet konkret einen chinesischen Militärstützpunkt auf den Salomonen, «vor Australiens Haustür». Warum reagiert Australien erst jetzt auf Chinas Machtansprüche? Australien hat seit kurzem eine neue Regierung. Australien sei an sich traditionell der Hauptverbündete dieser Region, sagt Wälterlin. Doch «die vorherige, konservative Regierung hat den Pazifik vernachlässigt.» Der australische Ex-Premierminister Scott Morrison habe die Entwicklungshilfe für die Inselstaaten gestrichen und sich sogar über die wachsende Bedrohung der Inselstaaten durch den Klimawandel lustig gemacht. «Bei den Inselstaaten kam das verständlicherweise nicht gut an», so Wälterlin. SRF.ch

Russland – Am vergangenen Mittwoch, 25.5., ist eine Ausnahmebewilligung der US-Regierung ausgelaufen, die es dem russischen Staat trotz der wegen des Angriffs auf die Ukraine verhängten Sanktionen ermöglichte, Zinsen an ausländische Investoren über ausgewählt US-Banken in Dollar zu bezahlen. «Das war ein letztes Schlupfloch – doch jetzt gibt es für Russland keinen Weg mehr, Zinsen auf Konti von ausländischen Gläubigern zu bringen», sagt SRF-Wirtschaftsredaktorin Charlotte Jacquemart. Wenn die Gläubiger die fälligen Zinsen nicht erhalten, gilt das als Zahlungsausfall, formal ist der Schuldner zahlungsunfähig. Moskau hatte die schon letzte Woche rund 100 Millionen Dollar für Zinsen bezahlt, die eigentlich erst jetzt fällig gewesen wären. So konnte Russland den Zahlungsausfall vorerst noch einmal umgehen. «Doch seit Mittwoch ist Russland zu 100 Prozent vom westlichen Finanzsystem abgeschnitten», stellt Jacquemart fest. Die nächsten Zahlungen sind am 22./23. Juni fällig, dann geht es um rund 400 Millionen Dollar. Moskau will das Geld nach eigenen Aussagen in Rubel bei der russischen Clearingstelle deponieren und den Vorgang keineswegs als Zahlungsausfall betrachten. Nicht Russland selber entscheidet, ob es zahlungsunfähig ist, sondern internationale Gremien und Gerichte. Und normalerweise gilt: Wenn mehr als 25 Prozent der Gläubiger die Zinsen nicht rechtzeitig erhalten, gilt ein Land als zahlungsunfähig. Die Gläubiger können in einem solchen Fall das ausstehende Geld vor einem Gericht einfordern. SRF.ch

Schweiz -Fische, Muscheln, Algen. Ozeane unter Druck: «Blue Food» wird knapp. Der schlechte Zustand der Weltmeere gab am WEF zu reden. Lösungen sind allerdings erst ansatzweise erkennbar
●Rekord-Kindersegen lässt Zürcher Gemeinde aus den Nähten platzen. Nirgendwo im Kanton Zürich leben gemessen an der Bevölkerung so viele Kinder. Eine Herkulesaufgabe für das kleine Dorf. Die flächenmässig kleinste Gemeinde im Kanton Zürich kämpft mit einem ungewöhnlich starken Bevölkerungszuwachs. Durch eine neue Überbauung mit 64 Einfamilienhäusern ist das frühere 700-Seelen-Dorf vor sieben Jahren um fast ein Drittel gewachsen. Das hat der Gemeinde einen wahren Kindersegen beschert: Fast ein Viertel der Hüttikerinnen und Hüttiker sind heute zwischen 0 und 14 Jahre alt – der Spitzenplatz im Kanton Zürich. Dass die Bevölkerung mit der neuen Siedlung massiv wachsen würde, war klar. Und dass vor allem Familien in die neuen Einfamilienhäuser ziehen würden, auch. «Aber dass es gleich so viele Kinder werden, damit haben wir in all unseren Szenarien nicht gerechnet», sagt Gemeindepräsidentin Beatrice Derrer (SVP). Denn es seien nicht nur viele Familien mit Nachwuchs zugezogen, sondern in der Zwischenzeit auch noch viele neue Kinder geboren worden. Für die Gemeinde sei eine Verjüngung grundsätzlich gut, sagt die Gemeindepräsidentin. «In Bezug auf die Infrastruktur ist das aber auch eine Herausforderung.» Auch die Primarschule Dänikon-Hüttikon hat sich durch die vielen Neuzugänge stark verändert. Rund 80 zusätzliche Kinder seien dazugekommen, sagt Schulleiter Markus Eschenlohr. Ein Anbau musste realisiert werden, der Steuerfuss von 50 auf 59 % angehoben werden. Man habe gemerkt, dass die Zuzüger urbaner geprägt seien und von Anfang an nach Angeboten wie der Tagesbetreuung gefragt hätten – die Finanzierung von Hort und Mittagstisch sei denn auch erst durch diese veränderte Lage langfristig finanziell gesichert worden, die Urbevölkerung sei solchen Angeboten gegenüber nämlich eher skeptisch eingestellt gewesen. Gleichzeitig mit dem enormen Wachstum ist in der kleinen Gemeinde Hüttikon auch eine neue Kindertagesstätte entstanden – eine, in der mit den Kindern unter anderem auch Englisch gesprochen wird. «Ich war unsicher, ob sich dieses Angebot längerfristig halten kann», sagt Geschäftsleiterin und Gründerin Sophia Kéki. Die Kindertagesstätte habe sich aber etabliert und auch Eltern aus umliegenden Dörfern würden ihre Kinder mittlerweile hier betreuen lassen. Mit dem Wachstum wurde Hüttikon also zum Kinderdorf. Der Höhepunkt scheint aber erreicht, bereits wurde der Kindergarten wieder um eine Klasse reduziert, weil weniger Kinder nachrücken als direkt nach dem Bezug der neuen Siedlung.
●Geschichte der Brissago-Inseln. Für ihn war’s das Paradies, für die Schweiz ein Schnäppchen. Max Emden (1874-1940) gehörten einst die Brissago-Inseln – dann verlor er alles. Seine Familie kämpft bis heute um die Wahrheit. Im Sommer 1933 geht ein reger Schriftwechsel zwischen dem Tessin und Bundesbern hin und her. Max Emden, der reiche Besitzer der luxuriösen Brissago-Inseln im Lago Maggiore, sollte eingebürgert werden. Für ihn spricht: sein Geld. Dagegen: haufenweise Gerüchte, die Angst vor «Überfremdung» und wohl auch seine jüdische Familiengeschichte. Max Emden stammt aus einer jüdischen Kaufmannsfamilie in Hamburg und ist mit Warenhäusern sehr reich geworden. Vornehme Adressen in ganz Europa zählen zu seinem Besitz, zeitweise hat er über 10’000 Angestellte. 1926 aber steigt er aus und verkauft einen Grossteil seiner Warenhäuser. Nach einer Scheidung zieht er ins Tessin und kauft sich die Brissago-Inseln, unweit der Ufer-Promenade von Ascona. Er machte die Inseln zu einem «Paradies auf Erden» Emden baut die Inseln luxuriös aus: Das alte Kloster lässt er sprengen und errichtet an dessen Stelle eine grosszügige Villa im neoklassizistischen Stil. Er sammelt Bilder von Monet, Van Gogh, Canaletto. Emden baut den Botanischen Garten aus, errichtet ein römisches Bad und ein grosszügiges Bootshaus. Immer wieder lädt er Gäste ein. Am Dach über der grosszügigen Sonnenterasse der Villa steht in Stein gehauen: «Auch Leben ist eine Kunst.» Und von diesem Reichtum wollte damals auch die Gemeinde Ronco profitieren – mithilfe einer Einbürgerung. In der Einbürgerungsakte Emdens aus dem Jahr 1934, die SRF exklusiv vorliegt, heisst es, «hauptsächlich wohl auch im Hinblick auf eine zu erwartende fette Erbschaftssteuer» habe man den «Arcimillionario» wissen lassen, dass er sich um das Schweizer Bürgerrecht bewerben solle. In den katholischen Dörfern des Tessins sorgen der Reichtum und das ausschweifende Inselleben für Diskussionsstoff. Junge, teils leicht bekleidete Frauen sind auf den Inseln zu Gast. Gebadet wird auch mal nackt, ganz im Sinne des damaligen Zeitgeists. In den Akten der Bundesanwaltschaft wird die Insel deshalb zum «luogo d’immoralità», zu einem Ort der Unmoral. Beinahe hätten diese Gerüchte die Einbürgerung Emdens verhindert. Er führte ein mondänes Leben im Tessin – bis die Nazis kamen. Seine Einbürgerung liess die Kassen klingeln.
●Kinderboom in der Schweiz. Immer mehr Babys – doch die Hebammen fehlen. Über 89’000 Geburten gab es letztes Jahr. Doch die Betreuung davor, während und danach wird schwieriger. Die Gründe. SRF.ch

Türkei -Vollbeladene Frachter und Tanker aus aller Welt fahren auf dem Bosporus durch Istanbul, auf ihrem Weg vom Mittelmeer ins Schwarze Meer und umgekehrt. Kriegsschiffe aus anderen Ländern als der Türkei kommen nicht mehr vorbei, seit Ankara vor drei Monaten die internationalen Gewässer der Meerenge wegen des Ukraine-Krieges gesperrt hat. Ein Recht, das ihr in Kriegszeiten durch das Montreux-Abkommen von 1936 zusteht. Mit der Sperrung des Bosporus habe die Türkei vermutlich Odessa gerettet, sagen ukrainische Diplomaten, weil Russland keine weiteren Kriegsschiffe aus seiner Pazifikflotte ins Schwarze Meer holen konnte. Anders sei es mit russischen Waffentransporten, sagt Sicherheitsexperte Yörük Isik von der Denkfabrik Middle East Institute: «Der Bosporus ist für Kriegsflotten gesperrt, aber die Handelsschifffahrt geht ungestört weiter.» Das sei der Trick: «Die russische Kriegsmarine setzt Handelsschiffe ein. Sowohl zivile Schiffe von Oboronlogistika, dem Logistikunternehmen des russischen Verteidigungsministeriums, als auch andere zivile Schiffe transportieren Rüstungsgüter für Russland durch den Bosporus – Waffen und logistisches Material, und zwar in beide Richtungen.»

Auch andere zivile Schiffe transportieren Rüstungsgüter für Russland durch den Bosporus – Waffen und logistisches Material, und zwar in beide Richtungen. Kenner der russischen Politik überrascht das nicht. Kerim Has, Experte für russisch-türkische Beziehungen, sagt: «Es stimmt wahrscheinlich, dass Russland mit zivilen Schiffen militärisches Material und Personal durch den Bosporus transportiert. Russland erleidet in der Ukraine schwere Verluste und betrachtet den Krieg als überlebenswichtig.» Es könne deshalb gut sein, dass die russischen Truppen in der Ukraine mit Nachschub aus Syrien und Libyen verstärkt werden – sowohl auf diesem Weg als auch durch den Luftraum am Kaspischen Meer, so Has. Die geladenen Fahrzeuge oder Spezialcontainer kann Isik von seinem Fenster aus fotografieren: «Wir sprechen hier von mindestens einem Dutzend Schiffen, die regelmässig durch den Bosporus fahren. Allein das russische Verteidigungsministerium hat sechs oder sieben Schiffe hier im Einsatz.» Isik sagt weiter: «Zusammen mit den anderen Schiffen, die im Auftrag des Ministeriums fahren, sind es wohl bis 18 zu Schiffe, die hier verkehren.» Einige kann Isik namentlich benennen, darunter die Pizhma, die Sparta 2 und die Ursa Major. Darin decken sich seine Informationen mit denen ukrainischer Diplomaten in der Türkei. Die Ukraine würde es gerne sehen, wenn die Türkei sich diese Schiffe und ihre Fracht näher ansehen würde, heisst es in diplomatischen Kreisen. Experte Has ist skeptisch: «Erdogan kann es sich nicht leisten, sich mit Moskau anzulegen oder die Beziehungen zu Russland zu gefährden. Die türkische Tourismus-Saison hat begonnen.» Er stellt fest: «Erdogan will russisches Geld aus den westlichen Sanktionen in die krisengeschüttelte türkische Wirtschaft holen. Zudem erlaubt es das Montreux-Abkommen der Türkei nicht, die zivilen Schiffe von Anrainerstaaten zu inspizieren. Ich denke, die Türkei wird zumindest bis auf Weiteres einfach die Augen davor verschliessen.» SRF.ch
●Erdogan beharrt auf Nein zu NATO-Norderweiterung. ORF.at

Ukraine – Die Ukraine wird Präsident Selenskyj zufolge das von Russland in den vergangenen Jahren eingenommene Staatsgebiet nicht komplett mit Gewalt zurückholen können. „Ich glaube nicht, dass wir unser gesamtes Territorium mit militärischen Mitteln zurückgewinnen können“, sagt er in einem zunächst vom niederländischen TV gesendeten Interview, das Selenskyjs Büro am 28.5. in voller Länge veröffentlicht hat.NPO.nl Das europäische Hin und Her wird natürlich in den USA zur Kenntnis genommen und gibt jenen Kreisen ganz links und ganz rechts Auftrieb, die aus pazifistischen, populistischen, isolationistischen oder wirtschaftlichen Gründen das massive Engagement Washingtons zugunsten der Ukraine beenden möchten. Mit gutem Gespür dafür, woher der Wind gerade weht, springt Ex-Präsident Donald Trump auf diesen Zug auf. Er wettert gegen das umfangreiche Ukraine-Hilfspaket, das eben vom Parlament in Washington gutgeheissen wurde: «40 Milliarden Dollar für die Ukraine – die würden wir besser in Sicherheitsmassnahmen für Schulen investieren, um dort Massaker zu verhindern.» Verblüfft und empört sind jene Kreise, die hinter der Ukraine stehen, dass nun sogar der Doyen der amerikanischen Aussenpolitik, der eben 99-jährig gewordene Henry Kissinger, für Verhandlungen mit Putin wirbt. Und zwar selbst zum Preis, dass die Ukraine dauerhaft Territorien an Russland abgibt und sich zur Neutralität bekennt, also weder eine Nato- noch die EU-Mitgliedschaft anstrebt. Das erklärte Kissinger vorige Woche per Videoschaltung auf dem Weltwirtschaftsforum WEF in Davos. SRF.ch

Ungarn -Währenddessen direkt betroffene Staaten wie die Slowakei oder Tschechien eher diskret versuchen, die Sonderregeln zu ihren Gunsten anzupassen, nutzt der ungarische Ministerpräsident die öffentliche Bühne. Er zeigt seine Machtposition gegenüber der Europäischen Kommission, in dem er stets noch weitere Ausnahmen und viel Geld für neue Infrastruktur fordert. Er provoziert mit diesen Forderungen und seiner Vetoposition die EU-Kommission, die ihm seit Monaten die Milliarden aus dem Corona-Wiederaufbaufonds, wegen Korruptionsvorwürfen, nicht überweisen möchte. Um aber die Einheit der EU nicht zu stark zu gefährden, kann von der Leyen gar nicht anders, als auf seine Forderungen einzugehen und weitere Zugeständnisse bei einem nun sehr abgeschwächten Öl-Embargo zu machen. Die langwierigen Verhandlungen und Sonderregelungen bezügliches dieses Öl-Embargos zeigen, dass die Mitgliedstaaten ihre nationalstaatlichen Interessen wieder in den Vordergrund rücken. Ein einheitliches Auftreten gegenüber Moskau ist zwar wichtig, die eigene Bevölkerung nicht gegen sich aufzubringen aber noch wichtiger. Und wenn es schon bei einem Öl-Embargo schwierig ist, einen Kompromiss zu finden, dann wird es bei einem möglichen Gas-Embargo noch schwieriger werden. Mit abgeschwächten Sanktionen wird es schwierig werden, Putin wirklich in Bedrängnis zu bringen. SRF.ch

USA – Lloyd Austin forciert Umbenennung. US-Stützpunkte sollen nicht länger heissen wie Verräter. Fort Lee, Fort Hood, Fort Bragg – die Namen dieser und anderer Garnisonen verkörpern amerikanische Macht und amerikanischen Stolz. Doch sie sind nach Verrätern benannt. Deshalb sollen sie jetzt neue Namen erhalten. Mit mehr als 50’000 Soldaten und anderem Militärpersonal ist die Garnison Fort Bragg in North Carolina eine der grössten der Welt. Hier befindet sich auch das Hauptquartier der berühmten 82. Luftlandedivision. Bloss hat die Basis einen Makel – sie ist nach General Braxton Bragg benannt. Diesen kann man ganz gewiss nicht als Nationalhelden bezeichnen, denn er kämpfte im amerikanischen Bürgerkrieg im 19. Jahrhundert für die Beibehaltung der Sklaverei und damit gegen die Union. Er war also ein Fahnenflüchtiger. Dasselbe gilt für zahlreiche weitere Generäle, deren Namen andere prestigereiche US-Garnisonen verunzieren: Fort Hill, Fort Lee, Fort Gordon oder Fort Hood. Etliche der Namensgeber waren überdies «miserable Heerführer, die versagt haben», sagt Elizabeth Ralph von der Nachrichtenplattform Politico: «Es sind also Verlierer.» Aus militärischer Optik gibt es kaum etwas Schlimmeres. Zudem waren einige von ihnen offen Rassisten. Die Idee, die Garnisonen umzubenennen, ist nicht ganz neu. Doch der frühere US-Präsident Donald Trump blockierte entsprechende Anläufe: «Wir haben von Fort Bragg und den anderen Forts aus zwei Weltkriege gewonnen. Und jetzt wollen die all diese Namen einfach so wegschmeissen», beklagte er. Auf Twitter sprach Trump sogar von «heiligen Stätten». Doch jetzt wird der Neuanfang konkret. Eine vom Parlament eingesetzte Fachkommission schlägt neue Namen für die Forts vor. Und zwar einstimmig, wie Kommissionspräsident und Ex-General Ty Seidule an einer Medienkonferenz betonte. Man habe sämtliche Standorte besucht und hunderte von Soldatinnen und Soldaten, die politisch Verantwortlichen und die Anwohner befragt. Zwar habe es vereinzelt auch kritische Stimmen gegeben, räumt er ein. Doch der Tenor entspricht dem in einem Lokalsender zitierten Anwohner: «Es ist nicht gut, wenn die Garnisonen verknüpft bleiben mit einer trüben Vergangenheit. Es braucht positive Assoziationen.» Auch zahlreiche aktuelle und pensionierte Militärführer sprechen sich für die symbolisch bedeutsamen Namenswechsel aus. Fort Bragg soll deshalb künftig Fort Liberty heissen. Eine andere Militärbasis wird nach dem ersten hispanischen US-General benannt, eine weitere nach einem schwarzen US-Feldwebel und eine dritte nach einer Feldärztin. Eine völlige Abkehr von der bisherigen Praxis. Damit soll die US-Armee zugleich im 21. Jahrhundert ankommen. Sie ist nämlich längst nicht mehr geprägt durch weisse Männer. Inzwischen sind 43 Prozent der Armeeangehörigen Farbige. Darunter auch der Ex-General und erste schwarze US-Verteidigungsminister Lloyd Austin. Der aktuelle Pentagon-Chef schaffte seinen Aufstieg gegen mancherlei Widerstände. In einem Interview sagte er: «Es gab in meinem Leben keinen einzigen Tag, an dem ihm nicht aufwachte und mir sehr bewusst war, dass ich ein Schwarzer bin.» Kein Wunder, dass Austin die überfällige Umbenennung der Garnisonen ein Anliegen ist. SRF.ch

Zypern – Die Insel istneues Ziel von afrikanischen Flüchtlingen vor allem aus der Demokratischen Republik Kongo, die über die Türkei und die TRNZ ins Land kommen. Die Flüchtlingsheime in Limassol sind mehrfach überfüllt unf können die Hygiene nicht mehr aufrechthalten. ORF.at