Was in der Schweiz und anderswo berichtet wurde – 22.05.2023
Im Internet mitgehört und mitgeschrieben von Wilhelm Tell
Australien – Für die USA ist der Fall klar: Wikileaks-Gründer Julian Assange soll für maximal 175 Jahre hinter Gitter, weil er US-Militärgeheimnisse verraten habe. Assange sitzt zurzeit aber noch in einem britischen Gefängnis und wehrt sich mit allen Mitteln gegen die Auslieferung. Aktuell anhängig ist noch eine Klage gegen den Auslieferungsbefehl des britischen Innenministeriums. Unterstützung erhält Assange aus aller Welt, auch aus seiner Heimat. So hat der australische Regierungschef Anthony Albanese gefordert, dass Assange freigelassen werde. Kommt die Charmeoffensive aus Australien noch rechtzeitig? Korrespondent Urs Wälterlin ordnet ein. Assange ist den meisten Australiern egal. Man redet nicht viel darüber. Viele haben sogar eine negative Meinung über ihn, wenn sie überhaupt eine Meinung haben. Dies aus zwei Gründen: Zum einen haben ihn die mehrheitlich konservativen Medien immer wieder als Verräter bezeichnet. Zum anderen gibt es eine Handvoll Journalisten in Australien, die Assange als Aktivisten bezeichnen und nicht als einen der ihren. SRF.ch
Belarus – Ukrinform hatte gestern unter Berufung auf einen Artikel der belarussischen Zeitung „Nascha Niwa“ berichtet, dass die Raiffeisen Bank RBI belarussische Banken informiert habe, die Korrespondenzbankbeziehungen mit 31. Juli zu beenden. RBI sei die letzte verbliebene Bank gewesen, die mit belarussischen Banken kooperierte, um Gelder zwischen Europa und Belarus zu transferieren. ORF.at
Belgien – Die Emissionen giftiger Substanzen aus der 3M-Fabrik in Zwijndrecht bei Antwerpen führten dazu, dass Mitglieder einer Familie das Hundertfache der zulässigen Menge an PFAS in ihren Körpern hatten, urteilte der Richter. Per- und Polyfluoralkylsubstanzen (PFAS) sind synthetische fluororganische chemische Verbindungen, bei denen mehrere Fluoratome an eine Alkylkette gebunden sind. Nach Angaben der National Academies of Sciences, Engineering and Medicine ist die PFAS-Exposition mit einem erhöhten Risiko für Dyslipidämie (ungewöhnlich hoher Cholesterinspiegel), einer suboptimalen Antikörperreaktion, einem verringerten Wachstum von Säuglingen und Föten und einer höheren Rate an Nierenkrebs verbunden. NOS.nl
China – Bei neun von zehn Pilzvergiftungen mit Todesfolge ist der Grüne Knollenblätterpilz verantwortlich. Sein Haupt-Giftstoff, das Alpha-Amanitin, führt 24 bis 48 Stunden nach dem Verzehr zu Leber- und Nierenversagen. Nun haben chinesische und australische Wissenschaftler entdeckt, dass der Farbstoff Indocyanin die toxischen Effekte des Gifts zu blockiert vermag. Indocyanin ist ein grüner, fluoreszierender Farbstoff, der in der medizinischen Bildgebung eingesetzt wird. Bei Tests an Mäusen und an menschlichen Zellen im Labor ist es Forschern gelungen, durch Alpha-Amanitin verursachte Schäden zu verhindern. Die Resultate seien vielversprechend, nun brauche es weitere Studien um herauszufinden, ob Indocyanin bei Menschen ähnliche Effekte hat. SRF.ch
Deutschland – Eine Axt, unzählige Diamanten und ein falsches Taxi: Der deutsche Remmo-Clan hat erneut zugeschlagen. Denken Sie noch einmal darüber nach, was Sie von Ihren familiären Bindungen erwarten. Mit dieser Botschaft wandte sich der Richter heute an die Jungen vor ihm, Brüder und Cousins aus der Familie Remmo. Er verurteilte sie des grössten Schmuckraubs in der jüngeren deutschen Geschichte. Der Anruf des Richters war nicht umsonst. Die Familie Remmo ist einer der berüchtigtsten Verbrecherclans Deutschlands. Schätzungsweise tausend Angehörige leben in Berlin. Die Berliner Kriminalbeamten haben einmal erfasst, wie viele von ihnen Verdächtige in einem Strafprozess waren. Etwa 60 Prozent, heisst es in einem vertraulichen Bericht, den der deutsche Sender RBB kürzlich eingesehen hat. Dieser Bericht stammt aus dem Jahr 2012, noch bevor Remmo-Mitglieder eine 100-Kilogramm-Goldmünze aus dem Bode-Museum in Berlin gestohlen haben. Und bevor der heute verurteilte Remmos 21 historische Juwelen aus dem Grünen Gewölbe stahl, einem Museum in Dresden, das als uneinnehmbare Festung galt, sich aber später als zahlreiche Sicherheitsmängel herausstellte. Die zur arabischen Volksgruppe der Mhallami zählende Grossfamilie Remmo stammt ursprünglich aus der Provinz Mardin im Südosten der heutigen Türkei (Südostanatolien), nahe der Grenze zu Syrien. Von dort wanderten die Mhallami ab den 1930er Jahren aus wirtschaftlichen Gründen zunächst in den Libanon aus, wo sie jedoch nur als Staatenlose geduldet waren und am untersten Rand der Gesellschaft lebten. Während des Libanesischen Bürgerkrieges migrierten Teile der Familie in den 1980er Jahren über die DDR nach West-Berlin. Die Grossfamilie setzt sich aus 13 Einzelfamilien mit rund 500 bis 1000 Angehörigen zusammen. Im Dezember 2022 übergaben Mitglieder der Familie Remmo den Grossteil des aus dem Grünen Gewölbe gestohlenen Sachsenschatzes über ihre Anwälte an die Polizei Sachsen.
● Die Frau des ehemaligen deutschen Bundeskanzlers Gerhard Schröder, So-yeon Schroeder-Kim, wurde von ihrer Position bei NRW, einer Wirtschaftsförderungsagentur, entlassen, nachdem sie die russische Botschaft in Berlin besucht hatte, um den Tag des Sieges zu feiern. NOS.nl
● Im Dritten Reich war Jazzmusik verboten, trotzdem betrieben die Nazis zu Propagandazwecken eine Swing-Bigband. «Charlie and His Orchestra» stehen im Zentrum des neuen Romans des Schweizer Autors Demian Lienhard. «Germany calling! Here are the Reichssender Hamburg, Station Bremen» klang es im Zweiten Weltkrieg aus britischen und US-amerikanischen Radios. So begann jeweils das Radioprogramm «Germany Calling», das Hitlers Propagandaminister Joseph Goebbels ins Leben gerufen hatte. Moderator und Programmverantwortlicher war «Lord Haw-Haw». Das Pseudonym wurde von verschiedenen Menschen benutzt, hauptsächlich jedoch von William Joyce, einem irischen Amerikaner. Joyces Lebensgeschichte allein würde einen Roman füllen. Er wurde in den USA als Kind eines Iren und einer Engländerin geboren. Bei der Trennung Irlands 1921 gab er sich fälschlicherweise als Ire aus, emigrierte nach London, und wurde dort zum glühenden Nationalisten. 1939 zog Joyce mit seiner Frau weiter nach Deutschland, wo er sich im Propagandaministerium von Joseph Goebbels unter dem Namen Wilhelm Froehlich anstellen liess. So wurde er zur Stimme von «Germany Calling», die bald alle nur noch als «Lord Haw-Haw» kannten. Als Haw-Haw verlas er im Äther Nachrichten über Kriegserfolge der Nazis und Hassreden auf den britischen Premierminister Winston Churchill. Nach dem Zweiten Weltkrieg war Joyce der letzte Brite, der 1946 wegen Hochverrats zum Tod verurteilt wurde. Der Schweizer Autor Demian Lienhard nimmt sich für seinen neuen Roman «Mr. Goebbels Jazz Band» nicht nur William Joyce vor, sondern auch die Band, die den Soundtrack zum propagandistischen Radioprogramm «Germany Calling» lieferte. Die Bigband «Charlie and His Orchestra» wurde eigens dafür gegründet, Swingmusik für den Sender zu produzieren. Also jene populäre Musik, die Ende der 30er-Jahre wegen ihres wilden, frivolen Tanzstils zu einem Symbol für Jugend und Freiheit wurde. Genau deswegen wurde Swing im Dritten Reich verboten. Erzähler von Demian Lienhards Roman ist der erfundene Schweizer Autor Fritz Mahler. Mahler erhält von William Joyce den Auftrag, «Charlie and His Orchestra» zu begleiten und deren Geschichte aus «neutraler, wenn auch nicht zu neutraler» Perspektive als Roman zu erzählen. So entstand das Buch «Mr. Goebbels Jazz Band». Demian Lienhard: «Mr. Goebbels Jazz Band». Frankfurter Verlagsanstalt, 2023, 24 Fr., ISBN 978–3‑627–00306‑7 SRF.ch
● Wirtschaftssenatorin Giffey (SPD) wirbt für die Idee einer Weltausstellung in Berlin im Jahr 2035. RBB.de
Frankreich – Johnny Depp ist als Louis XV. zurück auf der Leinwand und eröffnet mit «Jeanne du Barry» die 76. Filmfestspiele in Cannes. Das Gezanke mit den Frauen geht weiter – nur dieses Mal am Königshof. SRF.ch
Gagausien – Moldawische Polizei stürmte die zentrale Wahlkommission in Gagausien. Die Razzia der Polizei in Wahlbüros in der Autonomen Region, um Beweise für Wahlbetrug bei den Wahlen zum neuen Gouverneur am Sonntag zu finden, hat zu Protesten und Vorwürfen der Unnachgiebigkeit geführt. Beamte des Nationalen Antikorruptionszentrums der Republik Moldau (CNA) durchsuchten am Dienstagabend die Büros der Zentralen Wahlkommission in Gagausien und sammelten Wählerlisten für die Wahl eines neuen Gouverneurs in der autonomen Südregion. Die CNA sagte, sie habe in den Listen Namen einiger im Ausland ansässiger Bürger und einiger Verstorbener gefunden. Vertreter der Zentralen Wahlkommission wurden zu Anhörungen in Cahul, der grössten Stadt im Süden Moldawiens, einbestellt. Unterdessen kam es zu Auseinandersetzungen vor dem örtlichen Gericht in der Hauptstadt der Region, Comrat, wo sich mehrere Mitglieder und Sympathisanten der Ilan Şor-Partei versammelten, deren Kandidat die Wahl zum Gouverneur gewann, um gegen die Vorwürfe des Wahlbetrugs zu protestieren. Unmittelbar nach der CNA-Razzia trafen sich Abgeordnete der Volksversammlung von Gagausien, dem lokalen Parlament, zu einer ausserordentlichen Sitzung und stimmten dem Wahlsieg der Kandidatin der Ilan Şor-Partei, Evghenia Gutul, zu. Die Abgeordneten stimmten einer Unterstützungserklärung für die Entscheidung der Zentralen Wahlkommission in Comrat zu, die Gutul zum Sieger der Wahlen für den Posten des „Başkan“ erklärte. Die Versammlung richtete ausserdem eine Beschwerde an ausländische Diplomaten in Chișinău. Der Vorsitzende der Versammlung, Dmitri Konstantinow, sagte, die Versammlung habe das Recht, Gesetze zu verabschieden, damit Gutul als „Başkan“ anerkannt werden könne. Gutul gewann mit 52 Prozent der Stimmen im zweiten Wahlgang am 14. Mai vor ihrem pro-russischen Rivalen der Sozialistischen Partei, Grigori Uzun, mit 48 Prozent. Der moldauische Premierminister Dorin Recean rief am Mittwoch zur Ruhe auf und sagte: „Absolut niemand wird den Başkan an dieser Stelle wählen.“ Der Premierminister fügte jedoch auch hinzu: „Der Gouverneur der Autonomen Region Gagausien muss gemäss der moldauischen Gesetzgebung gewählt werden.“ Nach Angaben der Vorsitzenden der Wahlkommission von Comrat, Iana Kovalenco, hat die Polizei die Wählerlisten aus dem zweiten Wahlgang im Rahmen eines im Jahr 2022 eingeleiteten Strafverfahrens abgeholt, zu dem weitere Fälle hinzukamen. „Maskierte Männer stürmten das CEC-Treffen in Gagausien. Mit vorgehaltener Waffe forderten sie die Mitarbeiter auf, ihnen Dokumente auszuhändigen. Chișinău gibt allen Gagausiern die Einsicht, dass ihre Wahl nichts wert ist“, fügte Şor hinzu. In einem Fernsehinterview auf dem russischen Sender Rossia24 sprach er weiter über die „Missbräuche der proeuropäischen Regierung“ Moldawiens. Gagausien ist eine autonome Gebietseinheit Moldawiens. Seine Autonomie ist ethnisch motiviert durch die Vorherrschaft des gagausischen Volkes in der Region, bei dem es sich hauptsächlich um orthodoxe türkischsprachige Menschen handelt. Am Ende des Ersten Weltkriegs wurde das gesamte Gebiet Gagausiens Teil des Königreichs Rumänien, bevor es im Juni 1940 in die Sowjetunion eingegliedert wurde. Von 1941 bis 1944 war es erneut Teil Rumäniens und wurde danach eingemeindet in die Moldauische Sozialistische Sowjetrepublik. Als die Sowjetunion zu zerfallen begann, erklärte Gagausien 1990 als Gagausische Republik seine Unabhängigkeit, wurde jedoch 1994 in die Moldau-Republik integriert. VESTI.ru
Grossbritannien – Das Staatsbegräbnis für Queen Elizabeth II. und die öffentliche Aufbahrung ihres Sarges haben die britischen Steuerzahler rund 162 Millionen Pfund (186,7 Mio Euro) gekostet. Das gab das Finanzministerium in London heute bekannt. Fast die Hälfte der Kosten – 74 Millionen Pfund – entfiel demzufolge auf das Innenministerium, das für die Sicherheitsmassnahmen zuständig war. ORF.at
Iran – wolle mit Russland zusammenarbeiten, um neue Ölvorkommen im Land zu erschliessen, sagte der iranische Ölminister am Mittwoch. In der Islamischen Republik wurden kürzlich zehn Ölfelder entdeckt, an deren Erschliessung russische Unternehmen zusätzlich zu bestehenden Gemeinschaftsprojekten beteiligt werden sollen.
● Russlands zweitgrösste Bank, VTB, hat eine Filiale im Iran eröffnet, teilte die Handelsförderungsorganisation (TPO) des Landes am Dienstag mit. Laut TPO-Chef Alireza Peyman-Pak (علیرضا پیمان پاک) ist VTB die erste russische Bank überhaupt, die Dienstleistungen in der Islamischen Republik anbietet.
● Der russische Präsident Wladimir Putin und sein iranischer Amtskollege Ebrahim Raisi haben per Videoübertragung an einer Unterzeichnungszeremonie für ein Abkommen über den Bau einer Eisenbahnlinie zwischen den iranischen Städten Rascht und Astara teilgenommen, berichtete der Pressedienst des Kremls am Mittwoch. Die Eisenbahnstrecke, die die beiden Städte verbindet, ist Teil des International North South Transport Corridor (INSTC), eines 7’200 Kilometer langen multimodalen Transitsystems, das Schiffs‑, Schienen- und Strassenrouten für den Gütertransport zwischen Indien, Iran, Aserbaidschan, Russland und Zentralrussland verbindet Asien und Europa. Der 1,6‑Milliarden-Dollar-Vertrag zum Bau der Eisenbahnlinie Rasht-Astara, einem Projekt im Norden Irans, das als wichtige Frachttransitroute innerhalb des INSTC-Systems dienen wird, wurde vom russischen Verkehrsminister Vitaly Savelyev und dem iranischen Minister für Strassen und Stadtentwicklung Mehrdad Basrpasch unterzeichnet. „Die einzigartige Nord-Süd-Verkehrsader, zu der auch die Rascht-Astara-Eisenbahn gehören wird, wird dazu beitragen, die globalen Verkehrsströme erheblich zu diversifizieren. Der Transport entlang des neuen Korridors wird erhebliche Wettbewerbsvorteile haben“, sagte der russische Präsident. Putin fügte hinzu, dass die Route die Reisezeiten und ‑kosten erheblich verkürzen und zur Entwicklung neuer Logistikketten beitragen werde. Die 162 Kilometer lange Eisenbahnstrecke wird die Stadt Rascht nahe dem Kaspischen Meer mit Astara an der Grenze zu Aserbaidschan verbinden. Nach seiner Fertigstellung wird es den Transport von Fracht vom Persischen Golf über die russische Stadt Sankt Petersburg in die finnische Hauptstadt Helsinki ermöglichen. Putin wies ausserdem darauf hin, dass der neue Schienenabschnitt einen konkreten Beitrag zur Gewährleistung der weltweiten Ernährungssicherheit leisten werde. „Die neue Autobahn soll unter anderem für den Transport von Lebensmitteln und anderen Produkten des agroindustriellen Komplexes genutzt werden, der sowohl für Verbraucher im Iran als auch für die Länder des Persischen Golfs und Afrikas bestimmt sein wird.“ erklärte der russische Präsident. Analysten sagen, dass der Nord-Süd-Korridor eine sichere Alternative zum Suezkanal werden könnte, um die Handelsströme vor geopolitischen Folgen zu schützen. Die bestehende Verkehrsinfrastruktur war in der Vergangenheit auf die Ost-West-Verbindung ausgerichtet, aber neue Routen gewinnen aufgrund der globalen Verschiebungen der Weltmärkte in Richtung China, Südostasien und des Persischen Golfs an Bedeutung. Der Aufbau des INSTC begann in den frühen 2000er Jahren, aber die Bemühungen zu seiner Entwicklung wurden angesichts der westlichen Sanktionen, die sich sowohl gegen Russland als auch gegen den Iran richteten, intensiviert. Die Beschränkungen haben Moskau gezwungen, seine Handelsströme von Europa nach Asien, Afrika und in den Nahen Osten zu verlagern. VOIRI.ir
Israel – „Konflikte verschwinden nicht, sie werden gemanagt“. 75 Jahre nach der Gründung befindet sich Israel im Dauerzwist, der unlösbar scheint. SRF.ch
Italien – Die WM in der Formel 1 ist dieses Wochenende zum Stillstand verdonnert. Der GP Emilia Romagna in Imola wird abgesagt. Grund für die Zwangspause sind die heftigen Regenfälle in Norditalien. Eine wetterbedingte Absage ist ein Novum in der Formel 1. SRF.ch
Japan – In der Weltpolitik tut sich gerade mehr, als einem lieb sein kann. Den jährlichen Gipfeltreffen der G7-Staaten kommt dabei eine besondere Bedeutung zu. Denn die Staats- und Regierungsoberhäupter der «Gruppe der Sieben» – USA, Japan, Deutschland, Grossbritannien, Frankreich, Italien, Kanada – sehen sich als zentrale Schaltstelle für jenen Block, der gemeinhin als «Westen» bezeichnet wird. Drei Tage sind für den Gipfel, der am Freitag beginnt, reserviert. Doch statt wie üblich in einem malerischen Badeort oder Bergdorf trifft sich die G7 diesmal in der Hafenstadt Hiroschima, 1945 Sitz des Hauptquartiers der 2. Hauptarmee unter Feldmarschall Hata Shunroku, seit 1945 Sinnbild für atomare Zerstörung. (Es wurde am Morgen des 6. August aus dem B‑29 Bomber Enola Gay der USAAF die Atombombe Little Boy abgeworfen. Die Kernwaffe mit einer Ladung aus Uran war ab Anfang 1942 im Zuge des Manhattan Projects entwickelt worden und erreichte eine Sprengkraft von etwa 13 Kilotonnen TNT. Weniger als ein Kilogramm der Gesamtmasse von 64 kg Uran war explodiert! Die Explosion in ca. 600 Meter Höhe zerstörte um 8:16 Uhr Ortszeit ungefähr 90 % der bis dahin unbeschädigten Stadt. Insgesamt wurden 70’000 der 76’000 Häuser zerstört oder schwer beschädigt. Bei diesem ersten Einsatz einer Kernwaffe in einem Krieg wurden etwa 70’000 Personen sofort getötet. Insgesamt starben bis Ende 1945 schätzungsweise 140’000 Menschen. Die noch lebenden Opfer des Angriffs werden in Japan als Hibakusha 被爆者 bezeichnet und leiden an den Folgen der Verstrahlung bis heute.) Wie weiter in der Ukraine? Wie weiter mit China? Wie kann der Westen den Süden gewinnen? Wie ehrgeizig soll der Klimawandel bekämpft werden? Eigentlich wollte US-Präsident Joe Biden den G7-Gipfel im Zuge einer Pazifikreise besuchen. Doch wegen des Budgetstreits und der drohenden Zahlungsunfähigkeit seines Landes beschränkt er sich auf einen Kurztrip nach Hiroschima. Dafür wird Selenski persönlich teilnehmen. SRF.ch
Kanad – Kanada bittet um internationale Hilfe, weil sich die Waldbrände immer mehr ausbreiten. Seit Anfang Mai sind in Alberta mehr als eine halbe Million Hektar Wald und Grasland niedergebrannt. RBB.de
Kosovo – Bundesrat befreit kosovarische Staatsangehörige von Visumspflicht. Ab 2024 können Menschen aus Kosovo für Kurzbesuche ohne Visum in den Schengen-Raum reisen. Der Rat folgt damit der EU. SRF.ch
Lettland – Eishockey-WM 2023 in Riga. Die Null steht erneut: Die Schweiz schlägt auch Kasachstan klar. Wie 2022 gewinnt die Schweiz an der Eishockey-WM ihre ersten 3 Partien. Noch immer ist die Nati ohne Gegentor. SRF.ch
Mexiko – Der Vulkan Popocatépetl (5’400 m) liegt etwa 85 Kilometer südöstlich der Hauptstadt Mexiko-Stadt und hatte in den vergangenen Tagen immer wieder Asche, Dampf und Gas ausgestossen. Die nationale Behörde zur Katastrophenprävention (Cenapred) empfahl den Menschen in der Region, Nase, Mund und Augen zu schützen, Fenster zu schliessen und möglichst in geschlossenen Räumen zu bleiben. ORF.at
Nepal – Weltrekord auf dem Dach der Welt: Der Nepalese Kami Rita hat den Mount Everest am Mittwoch zum 27. Mal bestiegen. SRF.ch
Bei Neukaledonien im Pazifischen Ozean hat sich ein Erdbeben der Stärke 7.7 ereignet. Meterhoher Tsunami droht. SRF.ch
Österreich – Der österreichische Schauspieler Helmut Berger ist tot. Er starb am Donnerstag im Alter von 78 Jahren in Salzburg, wie seine Agentur mitteilte. Im Jahr 1964 arbeitet Berger als Filmstatist in Rom, ehe ihn der berühmte und 38 Jahre ältere Regisseur Visconti entdeckt. In «Die Verdammten» glänzt Berger, in «Ludwig II.» gibt er den wahnsinnig werdenden Bayernkönig. In «Gewalt und Leidenschaft» spielt er an der Seite von Hollywood-Legende Burt Lancaster einen provokanten, schönen Jüngling. SRF.ch
Schweiz – T‑Shirt, kurze Hosen und ein Gang in die Badi – so war es vor einem Jahr. Aktuell macht der Mai nicht mal auf Frühling.
● Die letzte Ruhe in Regenbogenfarben. Auf dem Friedhof Sihlfeld in Zürich entsteht das erste Grabfeld der Schweiz für queere Menschen.
● Dem Wallis steht ein grosses Velo-Fest (Anm.: Fahrrad) bevor: Ende Woche macht der Giro d’Italia für zwei Etappen einen Abstecher in die Schweiz. «Das wird grossartig», freut sich Steve Morabito, Generaldirektor der Organisation. Am Freitag fährt der Tross nach Crans-Montana, am Samstag startet er in Siders. Anfang Woche musste das OK jedoch bereits einen Dämpfer einstecken: Die Fahrt über die Passhöhe des Grossen St. Bernhard, die für den Freitag geplant war und das Dach des Giro dargestellt hätte, ist aufgrund der Schneeverhältnisse nicht möglich.
● Wegen El Niño wird es so heiss wie noch nie. In den nächsten fünf Jahren könnte es weltweit so heiss werden wie noch nie, sagt die WMO in Genf voraus.
● UBS wird dank CS-Übernahme Rekordgewinn erzielen, Die UBS hat mit dem CS-Übernahmepreis von 3.5 Milliarden ein Schnäppchen gemacht. Im 2. Quartal winkt ein Rekordgewinn.
● 25 Jahre Dignitas. Die Sterbehilfe ist in der Schweiz heute fest etabliert. Die Landeskirchen taten sich damit aber lange schwer.
● Angriffe auf LGBTIQ-Menschen in der Schweiz auf neuem Höchststand. Zunahme um fast 50 Prozent. ● Erneuter Vorschlag für Mitsprache des Volks bei Bundesratswahl. Die «Bundesrats-Bestätigungsinitiative» fordert, dass der Bundesrat alle zwei Jahre durchs Volk bestätigt werden muss.
● Nicht nur ein Lohn, sondern auch ein Bonus für Manager: Diese Idee ist eng verknüpft mit der Aktiengesellschaft als Rechtsform. Die ersten Aktiengesellschaften wurden bereits im 17. Jahrhundert gegründet. Damals taten sich kleinere Reedereien zusammen, um grosse Schiffe zu kaufen. Aber erst in der Gründerzeit, also vor rund 150 Jahren, wurde die Aktiengesellschaft richtig populär. Das brachte neue Herausforderungen mit sich: Manager und Geldgeber waren nicht mehr zwingend die gleiche Person. Doch wie sollte sichergestellt werden, dass die angestellten Manager auch im Sinne der Geldgeber handeln? Hier setzt die Idee des Bonus an. Mit diesem wollten Aktionäre die Manager auf gleiche finanzielle Interessen ausrichten. Oftmals koppelten sie den Bonus darum an den Aktienkurs. Für Banken war die Rechtsform der AG zunächst unüblich: In der Regel hafteten die Gesellschafter mit ihrem persönlichen Vermögen. Doch durch die Aktiengesellschaften konnten Banken grössere Projekte finanzieren. Ab den 1970er-Jahren wurde der Finanzmarkt globaler, schweizerische Grossbanken richteten sich vermehrt international aus. Das Kapitalmarktgeschäft – und damit das Geschäft mit Risiken – hat dann in den 1980er-Jahren an Bedeutung gewonnen. Auch Schweizer Banken haben Beteiligungen an Investmentbanken aufgebaut oder übernommen. Bei diesen Investmentbanken wurden hohe variable Vergütungen bezahlt. «Auch bei den Schweizer Banken wurden neue Vergütungssysteme implementiert», sagt Simon Amrein, Co-Leiter des Master-Studiengangs Banking and Finance der Hochschule Luzern. Er promovierte in Finanzgeschichte. Das amerikanische Investmentbanking mit seinem Risikoappetit hat die Kultur der Schweizer Banken verändert. «Die Strukturen in Schweizer Grossbanken waren bis in die 1970er-Jahre geprägt durch persönliche Beziehungen», sagt Heinz Zimmermann, Professor für Finanzmarkttheorie der Universität Basel. Mit dem Investmentbanking wurden Risiken und formale Kontrollmechanismen wie Reportings wichtiger. Das veränderte die Kultur – und auch die Anreizsysteme. Erfolge werden im Investmentbanking durch Risiken erzielt und mit Risikoprämien entschädigt. «Umso wichtiger sind Kontrollprozesse, die nicht von jenen kontrolliert werden, die damit Geld verdienen», so Heinz Zimmermann. Auf Stufe Topmanagement kann das problematisch sein, sofern der Bonus an den kurzfristigen Erfolg gekoppelt ist. Im Fall der CS sei das Bonussystem aus dem Ruder gelaufen, so Zimmermann.
● Vor 50 Jahren lehnte das Volk eine U‑Bahn in Zürich ab. Doch U‑Bahn-Feeling gibt es in der Schweiz trotzdem. SRF.ch
Südafrika und andere afrikanische Länder müssen sich aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zurückziehen, forderte Julius Malema, der Vorsitzende der südafrikanischen Oppositionspartei Economic Freedom Fighters (EFF). Malema versprach, seine Partei werde bei diesen Bemühungen die Führung übernehmen und warf dem IStGH vor, bei zahlreichen schweren Verbrechen „ein Auge zuzudrücken“. „Der IStGH hat u.a. nichts gegen die Kriege des ehemaligen US-Präsidenten George Bush im Irak unternommen und die Augen verschlossen, als Barack Obama und die NATO illegal in Libyen einmarschierten“, sagte er. Auch Andile Mngxitama, ein ehemaliges Mitglied der südafrikanischen Nationalversammlung, unterstützte den Aufruf und sagte, dass das in Den Haag ansässige Gericht „erwiesenermassen keine Glaubwürdigkeit“ habe. SABC.za
Taiwan – Chinas Militär hat geschworen, jede separatistische Bewegung in Taiwan „entschlossen zu zerschlagen“ und warnte, dass Washingtons zunehmende Einmischung in die selbstverwaltete Insel zu einem gefährlichen Bruch in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen geführt habe. Die Volksbefreiungsarmee (VBA) „verbessert weiterhin die militärische Ausbildung und Vorbereitung und wird jede Form der Unabhängigkeitsabspaltung Taiwans sowie Versuche der Einmischung von aussen entschlossen niederschlagen und die nationale Souveränität und territoriale Integrität entschlossen verteidigen“, sagte Oberst Tan Kefei (谭可非), Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums Reportern am Dienstag in Peking. Tan machte seine Kommentare als Reaktion auf einen US-Plan, der Anfang dieses Monats bekannt gegeben wurde und Taiwan Militärhilfe in Höhe von 500 Millionen US-Dollar gewähren soll. Darüber hinaus hat das Pentagon Berichten zufolge bis zu 200 Soldaten zur militärischen Ausbildung auf die Insel entsandt. CRI.cn
Türkei – Der türkische Präsidentschaftskandidat Kemal Kılıçdaroğlu hat gut zehn Tage vor der Stichwahl um das Präsidentenamt einen deutlich schärferen Ton gegenüber Geflüchteten angeschlagen. „Sobald ich an die Regierung komme, werde ich alle Flüchtlinge nach Hause schicken. Punkt“, sagte Kılıçdaroğlu heute und sprach von zehn Millionen Menschen im Land. Auf welche Daten er sich stützte, war zunächst nicht klar. Laut den Vereinten Nationen leben 3,9 Millionen Flüchtlinge in der Türkei. Der Grossteil von ihnen stammt aus Syrien. ORF.at
Ukraine – Der chinesische Sondergesandte Li hat als erster Vertreter seines Landes in der Ukraine Gespräche über eine Friedenslösung geführt. Laut dem Aussenministerium in Peking hat er dabei sowohl die ukrainische wie die russische Regierung aufgefordert, gegenseitiges Vertrauen aufzubauen, miteinander zu reden und den Krieg zu beenden. Li soll nach Russland auch noch Polen, Deutschland und Frankreich besuchen, um über eine politische Lösung zu sprechen. RBB.de
● Die angeblichen Pläne des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski, eine russische Pipeline zu sprengen, die Ungarn mit Öl versorgt, wären ein schwerer Schlag für die Energiesicherheit des Landes, sagte der ungarische Aussenminister Péter Szijjártó am Mittwoch bei einem Besuch in Österreich vor Journalisten. Dies sei nichts anderes als „eine Bedrohung für die Souveränität Ungarns“, sagte Szijjártó und kommentierte einen aktuellen Bericht der Washington Post über Selenskis angebliche Pläne in durchgesickerten Pentagon-Dokumenten. „Die Sicherheit der Energieversorgung ist eine Frage der Souveränität. Wenn jemand fordert, die Energieversorgung Ungarns unmöglich zu machen, greift er die Souveränität Ungarns an.“ Letzte Woche berichtete die Washington Post, Selenski habe vorgeschlagen, Ziele tief auf russischem Territorium anzugreifen und einige russische Grenzstädte zu besetzen, um Einfluss auf die Gespräche mit Moskau zu gewinnen. Berichten zufolge sagte der Präsident im Februar auch, die Ukraine solle die russische Druschba-Ölpipeline sprengen, um die ungarische Energieindustrie zu zerstören. KR.hu
Ungarn – Ungarn blockiert weitere EU-Militärhilfen für die Ukraine in Höhe von 500 Millionen Euro. Das teilten europäische Diplomaten heute in Brüssel mit. Sie äusserten die Hoffnung, bis zum EU-Aussenministertreffen am kommenden Montag zu einer Einigung zu kommen. Die Gelder können nur einstimmig freigegeben werden. Das Geld soll aus der Europäischen Friedensfazilität (European Peace Facility, EPF) fliessen. Damit können sich EU-Länder die Kosten für Waffen und Munition erstatten lassen, die sie an die Ukraine weitergeben. Die Regierung in Budapest hatte zuvor erklärt, sie sei nicht damit einverstanden, dass die EU das Geld aus dem Topf ausschliesslich für die Ukraine nutze. Dadurch blieben keine Mittel übrig, um die Interessen der EU in anderen Krisenregionen wie dem Balkan, der Sahelzone und Nordafrika zu unterstützen.
● Die EU blockiert derzeit rund 30 Milliarden Euro an EU-Geldern, die für Ungarn vorgesehen sind – darunter zwölf Milliarden an Hilfen und begünstigten Krediten aus dem CoV-Wiederaufbaufonds. Sie begründet das damit, dass Justiz und Aufsichtsorgane im Land von Ministerpräsident Viktor Orban nicht ausreichend unabhängig seien, um eine korrekte Verwendung der EU-Gelder zu gewährleisten. ORF.at
USA – Die Vereinigten Staaten haben ihren europäischen Verbündeten verboten, ukrainischen Piloten eine Ausbildung auf F‑16-Kampfflugzeugen anzubieten, berichtete die New York Times unter Berufung auf einen hochrangigen Beamten in Kiew. Ohne die Zustimmung Washingtons könnten die ukrainischen Flieger höchstens auf Unterricht in technischer Sprache und taktisches Training am Boden hoffen, hiess es am Mittwoch in der Zeitung. KFAR.us
● Profitierte JP Morgan Chase vom Sexhandel? Elon Musk, CEO von Tesla, wurde von den US-amerikanischen Jungferninseln im Fall des Sexualstraftäters Jeffrey Epstein vorgeladen. Gerichtsdokumente, die bereits am 28. April verschickt wurden, zeigen, dass die Behörden der US-amerikanischen Jungferninseln mehr über die Rolle erfahren wollen, die der amerikanische Bankenkonzern JPMorgan bei Epsteins missbräuchlichen Praktiken gespielt hat. Die Behörden der US-amerikanischen Jungferninseln wollen sämtliche gegenseitige Kommunikation zwischen JPMorgan und Musk bezüglich Epstein einsehen. Sie wollen auch die Korrespondenz zwischen dem Tesla- und Twitter-Top-Mann und Epstein lesen. Nach Angaben der Behörden hat JPMorgan möglicherweise wichtige Warnsignale für Epsteins missbräuchliche Praktiken übersehen. JPMorgan bestreitet dies. Wie genau die Beziehung zwischen Musk und Epstein war, ist unklar. Multimillionär Epstein hätte versucht, Musk als Kunden bei der Bankengruppe zu gewinnen, doch bereits 2019 bestritten Musk und Tesla, von Epstein Finanzberatung erhalten zu haben. Epstein wurde 2019 wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs minderjähriger Mädchen festgenommen. Er beging im August 2019 Selbstmord, während er inhaftiert war, während sein Verfahren anhängig war. Nach Angaben der Finanznachrichtenagentur Bloomberg wären auch andere Milliardäre, darunter der Gründer von Google Larry Page, in Epstein-Fällen vorgeladen worden. NOS.nl
Vatikan – Am Donnerstagabend ereignete sich ein ungewöhnlicher Zwischenfall. Durch das östliche Sant’Anna-Eingangstor raste ein Mann in seinem Auto in die Vatikanstadt. Beide Kontrolltore der Päpstlichen Schweizergarde und des Gendarmeriekorps des Vatikanstaats wurden überwunden, wie der Heilige Stuhl mitteilte. Zuvor wurde das Auto von der Schweizergarde abgewiesen, mit einem Manöver kehrte es zurück und raste schliesslich in den Vatikan. Der Vorfall endete trotz Schussabgabe ohne Verletzte. SRF.ch
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