Mit Orbán wird es keine intellektuelle Wende geben

Quelle: MTI

Der Parlamentspräsident László Kövér hat nach Jahrzehnten, in denen er Viktor Orbán kan­nte, in einem Interview mit MTI gesagt, dass er keine großen Veränderungen im Regierungsstil des Premierministers erwartet. „Der Premierminister ist eine außergewöhn­lich fähige Person, die nichts anderes tun kann, als sich selbst zu geben“, sagte er. „Sie kön­nen sicher sein, dass Viktor Orbán der dominierende Spieler der Regierung bleiben wird; tat­säch­lich ist er vielle­icht noch dom­i­nan­ter.“

Kövér sagte, einige hät­ten sich gewun­dert, dass Orbán in seiner Antrittsrede seine Ideen für die Zeit bis 2030 skizziert habe. Aber das hätte nur diejeni­gen über­rascht, die ihn nicht gut genug ken­nen, sowie diejeni­gen, die sich mit typ­is­chen europäis­chen Politikern wohlfühlen, die nur für den näch­sten Wahlkampf pla­nen, sagte er. „Europa ist voll von solchen Politikern und so ist Europa.“ Er sagte, dass die Regierung hof­fentlich im derzeit­i­gen par­la­men­tarischen Zyklus eher kon­sul­ta­tiv sei und tiefer in die Fraktionen ein­steigen würde, die das unter­stützen.

„Ich freue mich auf Staatssekretäre, ins­beson­dere auf die Beratung von Politikern, die Experten auf ihrem Gebiet sind“, sagte er. Kövér äußerte auch die Hoffnung, dass die Rechtsetzung gründlicher und ratio­nal­isierter sein werde und dass Gesetzesvorlagen nicht in let­zter Minute auf die Tagesordnung gesetzt wür­den, was zu einem ver­ab­schiede­ten Gesetz führen würde, das einer Korrektur bedürfe.

Auf die Frage, ob die Opposition und die Regierung einen Konsens bilden kön­nten, sagte er, er habe die let­zten 28 Jahre damit ver­bracht, sich vorzustellen, dass dies möglich sei. „Ich träume davon, ich sehne mich nach …“ Selbst in der schlimm­sten Krise der let­zten 28 Jahre hät­ten sich die Parteien nicht auf die Frage der Migration geeinigt, sagte er und fügte hinzu, dass nicht ein­mal Jobbik mit seiner Hardline Haltung, hatte sogar ver­sucht. Kövér sagte, es sei die Pflicht aller par­la­men­tarischen Kräfte, die Regierung in der Frage der Souveränität des Landes zu unter­stützen.

„Wer das in exter­nen Foren unter­gräbt, ist nur tück­isch …“, sagte er. In der Zwischenzeit sagte er, dass die demographis­che Situation in Ungarn das schw­er­wiegend­ste Problem sei, das ange­gan­gen wer­den müsse, und dies sei nicht nur mit poli­tis­chen Mitteln möglich. Eine öffentliche Stimmung zu schaf­fen, die Familien unter­stützt, ist äußerst wichtig, sagte er. Die tat­säch­lichen Instrumente der Regierungsführung beschränken sich im Allgemeinen auf die Verbesserung der finanziellen Situation von Familien, fügte er hinzu, und fügte hinzu, dass die Regierung in dieser Hinsicht fast alles Menschenmögliche getan habe.

Die Ausgaben für Familienleistungen in Ungarn seien in Bezug auf das BIP Europas am höch­sten, sagte er. Aber ohne eine geistige und intellek­tuelle Wende kann die demographis­che Frage nicht gelöst wer­den, fügte er hinzu. 

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