Mit Orbán wird es keine intellektuelle Wende geben

Quelle: MTI

Der Parlamentspräsident László Kövér hat nach Jahrzehnten, in denen er Viktor Orbán kannte, in einem Interview mit MTI gesagt, dass er keine gro­ßen Veränderungen im Regierungsstil des Premierministers erwar­tet. „Der Premierminister ist eine außer­ge­wöhn­lich fähige Person, die nichts ande­res tun kann, als sich selbst zu geben“, sagte er. „Sie kön­nen sicher sein, dass Viktor Orbán der domi­nie­rende Spieler der Regierung blei­ben wird; tat­säch­lich ist er viel­leicht noch domi­nan­ter.“

Kövér sagte, einige hät­ten sich gewun­dert, dass Orbán in sei­ner Antrittsrede seine Ideen für die Zeit bis 2030 skiz­ziert habe. Aber das hätte nur die­je­ni­gen über­rascht, die ihn nicht gut genug ken­nen, sowie die­je­ni­gen, die sich mit typi­schen euro­päi­schen Politikern wohl­füh­len, die nur für den nächs­ten Wahlkampf pla­nen, sagte er. „Europa ist voll von sol­chen Politikern und so ist Europa.“ Er sagte, dass die Regierung hof­fent­lich im der­zei­ti­gen par­la­men­ta­ri­schen Zyklus eher kon­sul­ta­tiv sei und tie­fer in die Fraktionen ein­stei­gen würde, die das unter­stüt­zen.

„Ich freue mich auf Staatssekretäre, ins­be­son­dere auf die Beratung von Politikern, die Experten auf ihrem Gebiet sind“, sagte er. Kövér äußerte auch die Hoffnung, dass die Rechtsetzung gründ­li­cher und ratio­na­li­sier­ter sein werde und dass Gesetzesvorlagen nicht in letz­ter Minute auf die Tagesordnung gesetzt wür­den, was zu einem ver­ab­schie­de­ten Gesetz füh­ren würde, das einer Korrektur bedürfe.

Auf die Frage, ob die Opposition und die Regierung einen Konsens bil­den könn­ten, sagte er, er habe die letz­ten 28 Jahre damit ver­bracht, sich vor­zu­stel­len, dass dies mög­lich sei. „Ich träume davon, ich sehne mich nach …“ Selbst in der schlimms­ten Krise der letz­ten 28 Jahre hät­ten sich die Parteien nicht auf die Frage der Migration geei­nigt, sagte er und fügte hinzu, dass nicht ein­mal Jobbik mit sei­ner Hardline Haltung, hatte sogar ver­sucht. Kövér sagte, es sei die Pflicht aller par­la­men­ta­ri­schen Kräfte, die Regierung in der Frage der Souveränität des Landes zu unter­stüt­zen.

„Wer das in exter­nen Foren unter­gräbt, ist nur tückisch …“, sagte er. In der Zwischenzeit sagte er, dass die demo­gra­phi­sche Situation in Ungarn das schwer­wie­gendste Problem sei, das ange­gan­gen wer­den müsse, und dies sei nicht nur mit poli­ti­schen Mitteln mög­lich. Eine öffent­li­che Stimmung zu schaf­fen, die Familien unter­stützt, ist äußerst wich­tig, sagte er. Die tat­säch­li­chen Instrumente der Regierungsführung beschrän­ken sich im Allgemeinen auf die Verbesserung der finan­zi­el­len Situation von Familien, fügte er hinzu, und fügte hinzu, dass die Regierung in die­ser Hinsicht fast alles Menschenmögliche getan habe. 

Die Ausgaben für Familienleistungen in Ungarn seien in Bezug auf das BIP Europas am höchs­ten, sagte er. Aber ohne eine geis­tige und intel­lek­tu­elle Wende kann die demo­gra­phi­sche Frage nicht gelöst wer­den, fügte er hinzu. 

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