Jobbik kündigte den nationalen Widerstand an

Tamás Sneider, Vorsitzender der Jobbik (Foto:alfahir.hu)

Den 20. lan­desweiten Kongress ihrer Geschichte hielt die Partei Jobbik Anfang Oktober in Budapest. Die Gesandten der Partei ver­ab­schiede­ten ein­stim­mig die „Erklärung des Nationalen Widerstandes”.

„Der Kongress wider­legte jedes Gerücht, das die Schwächung der Jobbik bet­rifft” – stellte der Vizechef von Jobbik, Márton Gyöngyösi bei der anschließen­den Pressekonferenz fest. Wie er for­mulierte: „die Partei ist stark, sta­bil und am Wachsen.” Danach gab er bekannt, dass beim Kongress neben der Annahme der Erklärung vier Hauptthemen behan­delt wur­den: die struk­turelle Umwandlung, die Arbeit der Fraktion, sowie die Vorbereitungen auf die Kommunal- und EP-Wahlen. Auf eine von einem Journalisten gestellte Frage stellte der Sprecher der Partei, Péter Jakab, fest, dass die Verbündetenpolitik nur in solchem Sinne aufgekom­men ist, dass jegliche Zusammenarbeit sowohl mit Viktor Orbán als auch mit dem vorheri­gen Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsány aus­geschlossen sei. Als haupt­säch­liche Themenfelder der EP-Wahlen beze­ich­nete er die Migration, die Auswanderung, sowie die Frage der Autonomie.

Der Leiter von Jobbik, Tamás Sneider beze­ich­nete die mit 100%-igen Einvernehmen der Gesandten ein­stim­mig ver­ab­schiedete Erklärung als einen Meilenstein. Er hob her­vor, dass der Text die Grundlagen der Identität und die Ziele der Partei bein­hal­tet. Der Parteichef erk­lärte, dass die Partei Jobbik damit den Widerstand gegen das „System der Nationalen Zusammenarbeit” ankündigte. Er nan­nte drei grundle­gen­den Bereiche, wo ein schnelles Handeln und Eingreifen notwendig sei.

Als erstes wies er auf die demographis­che Krise hin, wobei er klarstellte: im Vergleich zu den ver­gan­genen Regierungszyklen sei die Geburtenrate genau während der Zeit „der fam­i­lien­fre­undlichen Regierung” am niedrig­sten. Der zweite Bereich sei die Lage der Unternehmer, denn man müsse damit endlich Schluss machen, dass mehrere Milliarden Forint durch ver­wandtschaftliche und fre­und­schaftlichen Beziehungen an Unternehmer ger­aten. Schließlich betonte Sneider den moralis­chen Zustand der Gesellschaft, und for­mulierte wie folgt: die Unterwürfigkeit charak­ter­isiere das Ungartum, und die Aufgabe der Jobbik sei, diesen Zustand aufzulösen, „damit wir eine stolze und selb­st­be­wusste ungarische Nation wer­den kön­nen”. Er sagte, dass in Zukunft die Jobbik ein Beispiel geben würde was Mut, Entschlossenheit und Anständigkeit betr­e­ffe.

Laut Informationen des Webportals Alfahír, beka­men die Gesandten beim Kongress Auskunft auch über die finanzielle Lage der Jobbik, mit­geteilt wurde auch, dass die Partei sich an den inter­na­tionalen Gerichtshof wegen der Geldstrafe des Staatlichen Rechnungshofs wandte, und der Straßburger Gerichtshof nahm die Klageschrift von Jobbik an.

 

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