Italien: „Die zwei Gesichter der Lega“

Kommentar von Fran­cesco Bei
 

„In dem schein­baren Zustand des poli­ti­schen Schwe­be­zu­stands, der durch die Geburt der Draghi-Regie­rung verur­sacht wurde, sind die zugrunde liegenden Prozesse dazu bestimmt, früher oder später wieder aufzu­tau­chen. In der Tat scheint Salvini zuneh­mend in Schwie­rig­keiten zu geraten, weniger wegen seiner Gegner als viel­mehr wegen der Tenöre seiner Partei, die seine Führung in Frage stellen. Jeden Tag zeigen sich die zwei Gesichter der Lega. Auf der einen Seite haben wir einen isolierten Führer und auf der anderen Seite die Poli­tiker, die Gebiete verwalten, die von Millionen von Menschen bevöl­kert sind, d.h. den produk­tivsten Teil des Landes. Beson­ders deut­lich wurde dies bei dem Treffen in Cerbobbio. Minister Gior­getti bewegte sich locker wie eine Braut, seine Anwe­sen­heit war an jedem Tisch erwünscht, er schüt­telte einer Reihe von Unter­neh­mern die Hand. Salvini hingegen war isoliert und saß mit dem hollän­di­schen Souve­rä­nisten Geert Wilders an einem Tisch, also mit demje­nigen, der die EU der nächsten Gene­ra­tion, den Euro und alle Gemein­schafts­in­sti­tu­tionen verbrennen möchte. Wie ist es möglich, dass der Partei­se­kretär, der einst der Partei­se­kretär des Nordens war, nun von „seinem“ Pada­nien kalt empfangen wird und dass die Regio­nal­vor­sit­zenden Zaia, Fedriga und Fontana den Mut hatten, sich anders zu äußern? Die Wahr­heit ist, dass Salvini den wich­tigsten poli­ti­schen Faktor der letzten Jahr­zehnte drama­tisch unter­schätzt hat: das Covid-Virus. Er hat nicht verstanden, dass eine rechts­ge­rich­tete Partei wie die Lega zunächst glaub­wür­dige Antworten auf zwei Fragen hätte geben müssen: Sicher­heit und Wirt­schaft. Massimo Fedriga, der diese zweite Lega perfekt verkör­pert und dessen Bekannt­heits­grad unauf­haltsam zu steigen scheint, hat es vor kurzem klar und deut­lich gesagt: „Neue Beschrän­kungen wären für Italien uner­träg­lich. Der Gesund­heits­pass ist ein Instru­ment, um alles offen zu halten“. Salvinis stra­te­gi­scher Fehler besteht darin, dass er das Banner der Sicher­heit, das gegen die Pandemie, seinen Gegnern über­lassen hat und es zuließ, dass er auf der rechten Seite von der Anti-System-Rhetorik erdrückt wurde, um Melonis Fratelli d’Italia zu folgen. Natür­lich ist es schwierig, einen Führer zu stürzen, der die Lega von 4 auf 35 % der Stimmen gebracht hat. Die nächsten Kommu­nal­wahlen im Oktober könnten jedoch einen echten Wende­punkt darstellen.

Quelle: La Repubblica, zitiert nach Lionel Baland