Neue Rechts-Regie­rung in Italien: Linke in Panik vor dem Kultur­bruch (VIDEO)

Von ELMAR FORSTER

Bisher war das düstere Thema „Unter­gang des Abend­landes“ (Oswald Spengler) ja immer ein rechtes gewesen. Jetzt bemäch­tigt sich dieser Kultur­fa­ta­lismus der Linken: „Post­fa­schistin Meloni hat Regie­rungs­auf­trag.“ (ORF)

Femi­nismus und Faschismus?

Da geht dann auch unter, dass man alles auch als femi­nis­ti­sche Polit-Revo­lu­tion im Land der edlen Machos inter­pre­tieren könnte: „In Italien hat mit Giorgia Meloni erst­mals eine Frau einen Regie­rungs­auf­trag erhalten.“ (ORF)

So haben sich Linke frei­lich den Femi­nismus nicht vorge­stellt: Dass Frauen auch eigen­ständig, souverän, außer­halb von linker Partei-Dogmatik Politik machen.

Eifrig wird nach Äußer­lich­keiten gesucht, die belegen müssen, das ein untoter Faschist, nämlich Musso­lini, sich der 45-Jährigen bemäch­tigt hat: „Ziert doch das Partei­logo“ der „Chefin der post­fa­schis­ti­schen Partei ’Fratelli d’Italia‘ (FdI), eine Flamme, die an Italiens faschis­ti­schen Diktator Musso­lini erin­nert.“ (ORF)

Und trotzdem ist der unglaub­liche poli­ti­sche Sünden­fall jetzt passiert: „Meloni wurde Frei­tag­abend von Staats­prä­si­dent Sergio Mattar­ella mit der Bildung einer neuen Regie­rung beauf­tragt.“ Einfach unfassbar das Ganze: Denn „mit an Bord sind die rechts­po­pu­lis­ti­sche ‘Lega‘ von Matteo Salvini und die rechts­kon­ser­va­tive ‘Forza Italia‘ des auf die poli­ti­sche Bühne zurück­ge­kehrten Ex-Premiers Silvio Berlusconi.“

Schnellste Regie­rungs­bil­dung in der Geschichte des Landes

Selbst das lässt aus Sicht der Linken nichts Gutes erahnen. Könnte die neue Rechts­re­gie­rung doch tatsäch­lich der blöden Idee verfallen, um endlich zu arbeiten, und die drän­gendsten Probleme des Landes, etwa die Flücht­lings­krise, zu lösen versu­chen – und zwar als Roll­back der Soros-Flüchtlingsagenda.

So „sorgte das Tempo der Regie­rungs­bil­dung dennoch für Erstaunen. Das betraf zum einen die nur wenige Minuten dauernde ‚Blitz­kon­sul­ta­tion‘ (Zitat ANSA, Anm.) bei Staats­prä­si­dent Mattar­ella.“ (ORF) Habe „man es (doch) mit einer der schnellsten Regie­rungs­bil­dungen zu tun“ – nämlich „bisher ledig­lich 27 Tage“ – wie ‘La Repubblica‘ (Online­aus­gabe) vorrech­nete. – So viel Mut zur Tat ist natür­lich linker Rela­ti­vie­rerei verdächtig: Denn im Schnitt habe eine Regie­rungs­bil­dung zwischen 1946 und 2016 nach einer Wahl 67 Tage gedauert.

Linkes Schreck­ge­spenst: Klare Mehr­heit in beiden Kammern

Denn „hinter der schnellen Regie­rungs­bil­dung liegt aller­dings auch eine in der Vergan­gen­heit nicht immer gege­bene klare Mehr­heit in beiden italie­ni­schen Parla­ments­kam­mern“ – wie man sich umständ­lich ausdrückt. Das Beängs­ti­gende daran – aus verengter Sicht der Linken: „Die ‘Fratelli‘ hatten die Parla­ments­wahl mit 26 Prozent gewonnen, mit der ‘Forza Italia‘, der ‘Lega‘ und der Split­ter­partei ‘Noi Mode­rati‘ haben sie die abso­lute Mehr­heit in beiden Parla­ments­kam­mern.“ (Spiegel) Augu­ren­hafter Nach­satz: „Vertrau­ens­voten dürfte Meloni daher über­stehen.“ (Spiegel)

Klein­laute Miesmacherei

Und selbst bei der Beschwö­rung der Wieder­auf­er­ste­hung des Faschismus, den die Linke seit Jahr­zehnte beschwört, ist man mitt­ler­weile sehr leise geworden: „Beob­achter erin­nerten zuletzt aber auch auf den immer näher rückenden 28. Oktober: An diesem Tag jährt sich der Marsch auf Rom und damit die faschis­ti­sche Macht­er­grei­fung durch Musso­lini zum 100. Mal. Es habe dem Vernehmen nach im Inter­esse aller Betei­ligten gelegen, eine von Post­fa­schisten ange­führte neue italie­ni­sche Regie­rung zumin­dest mit etwas Abstand zu diesem Jahrestag anzu­ge­loben.“ (Spiegel)

Man scheint also auch inner­halb der Linken instinktiv zu spüren, dass es sich hier um einen Kultur­bruch handeln könnte: „Giorgia Meloni, gibt sich gerade relativ moderat, trotz der Verbin­dungen zur neofa­schis­ti­schen Gedan­ken­welt.“ (Süddeut­sche)

Nur der Stan­dard hat erkannt: Dass der „Regie­rungs­auf­trag ange­sichts der zahlen­mä­ßigen Über­macht nicht viel mehr als eine Forma­lität war.“ Weswegen man auch schon etwas mode­ra­tere Töne anspielt: „Damit erhält Italien unter der ersten Frau an der Regie­rungs­spitze die am weitesten rechts stehende Regie­rung seit dem Zweiten Weltkrieg.“

Des einen Freud, des anderen Leid…

Giura­mento del nuovo Governo. Segui­teci in diretta: t.co/2JnqHVFDCv pic.twitter.com/TFy16u7bca

— Giorgia Meloni 🇮🇹 ن (@GiorgiaMeloni) October 22, 2022

Viktor Orban hat jeden­falls umge­hend gratuliert…

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