Zusammenarbeit mit Tunesien zur Beendigung der Anlandungen in Sizilien

Von Nicola De Felice

Die Anlandung von illegalen Einwanderern auf Lampedusa geht unvermindert weiter. Seit Anfang des Jahres sind rund 35.700 Illegale in Italien gelandet, achtmal mehr als im gleichen Zeitraum 2019 mit Salvini als Innenminister. Es gibt etwa 10.000 Tunesier, 5.000 Bengalen, 3.000 Ägypter und dann all die anderen, meist Wirtschaftsmigranten, die den Menschenhändlern Schutzgeld zahlen.

Der Innenministerin Lamorgese fehlt nach wie vor die notwendige Strategie, um das Phänomen einzudämmen. Es stimmt, dass sich das Problem nicht auf das Innenministerium beschränken lässt, sondern einen systemischen Ansatz mit allen anderen Ministerien erfordert, und zwar im Rahmen der politischen Zuständigkeiten, die dem Präsidenten des Ministerrats zugewiesen sind. Es ist jedem klar, dass die Folgen der derzeitigen Politik der offenen Häfen zu einer Verschärfung der wirtschaftlichen, sozialen und gesundheitlichen Probleme führen.

In Sizilien hatten die energische Impfkampagne, zu der Präsident Musumeci nach Kräften beigetragen hat, und der damit verbundene Rückgang der Ansteckungen sowie die Aufhebung der Beschränkungen die Hoffnung auf einen starken Aufschwung des Tourismus wieder aufleben lassen, wobei die unbestrittene Schönheit der Landschaft und das historische und archäologische Erbe, das in unmittelbarer Zukunft die einzige glaubwürdige Ressource für die Entwicklung dieses Gebiets darstellt, zum Tragen kamen. All dies ist durch den gleichzeitigen exponentiellen Anstieg der illegalen Einwanderung ernsthaft bedroht. Es gibt keine Hoffnung auf ein positives Ergebnis, wenn die Grenzen weiterhin wie ein Sieb bleiben und die NGO-Schiffe zusätzlich zu den Booten aus Tunesien weiterhin einen Taxidienst von der afrikanischen Küste aus unter dem humanitären Deckmantel betreiben. Auch die von der italienischen Regierung bereitgestellen Quarantäneschiffe lösen die durch die Pandemie verursachten Probleme nicht, im Gegenteil, sie verschärfen sie noch. Andererseits gewährleisten überfüllte Hotspots, die weit über die zulässige Anzahl hinausgehen, nicht die notwendigen hygienischen Bedingungen und können sogar das Auftreten neuer Virenvarianten fördern.

All dies ist unwürdig für eine Nation, die sich rühmt, Souverän über ihr Territorium und ihr Meer zu sein. Sizilien darf nicht länger als Abladeplatz für illegale Einwanderer dienen, die Opfer eines verabscheuungswürdigen Menschenhandels sind und nach Europa gelangen wollen. Was Italien unter den gegenwärtigen Bedingungen mit schwerwiegenden Folgen für die Wirtschaft und die Lebensqualität erdulden musste, kann aufgrund der traditionellen Gastfreundschaft seiner Bewohner nicht länger hingenommen werden. Die internationalen Gesetze zur Seenotrettung können nicht herangezogen werden, um diesen Missbrauch zui rechtfertigen.

Die italienische Regierung hat die Verantwortung für diese Tragödie zu übernehmen. Andererseits muss sie die Kooperationsbeziehungen mit Tunesien und Libyen nicht nur diplomatisch, sondern auch militärisch und wirtschaftlich intensivieren, und zwar auf der Grundlage einer Strategie, die eine eigene Grenzsicherung im Süden dieser Länder vorsehen muss. Mit Präsident Saied, der einzigen verlässlichen Figur im derzeitigen politischen Chaos in Tunesien, muss eine umfassende Zusammenarbeit geschaffen werden, die es dem Land ermöglicht, aus der schweren politischen und wirtschaftlichen Krise, in der es sich befindet, herauszukommen, indem ein konstantes und strukturiertes wirtschaftliches (aber nicht welfaristisches) und sicherheitspolitisches Engagement gewährleistet wird, angefangen bei Patrouillen – in den Hoheitsgewässern und an Land – unserer Polizeikräfte gemeinsam mit der tunesischen Garde Nationale, um jeden Versuch der Ausreise im Keim zu ersticken. An der tunesischen Grenze müssen Kommando- und Kontrollzentren mit Radarüberwachungssystemen sowohl im Norden als auch im Süden in Anwesenheit italienischer Experten eingerichtet und in Betrieb genommen werden.

Die bezahlenden “Schiffbrüchigen”, die von den Menschenhändlern an Bord der NGO-Schiffe geschickt werden, müssen gemäß der Dublin-Verordnung der EU, die vorsieht, dass der Flaggenstaat des Schiffes die Verantwortung für den internationalen Schutz der illegalen Migranten übernimmt, unverzüglich per Luftbrücke, die Sizilien als Basis anbieten kann, nach Deutschland und Norwegen überführt werden. Radikal anders muss das Engagement der UNO in Afrika mit ihren UNHCR-Strukturen werden, damit Rückführungszentren vor Ort eingerichtet werden können.

Die Souveränität und die Verteidigung des Territoriums, einschließlich der italienischen Gewässer, müssen ebenso geschützt werden wie die soziale, gesundheitliche und wirtschaftliche Sicherheit der einzelnen Bürger, insbesondere unserer Fischer, die legal in internationalen Gewässern fischen.

Nicola De Felice
Senior Fellow des Centro Studi Machiavelli. Als Konteradmiral (a.D.) und ehemaliger Kommandant von Zerstörern und Fregatten bekleidete er wichtige diplomatische, finanzielle, technische und strategische Ämter im Verteidigungs- und Marinestab, sowohl im In- als auch im Ausland, zu Wasser und zu Lande, wobei er sich für eine effiziente italienische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik engagierte.